Geschichte-Wissen Forum

Nun ist es amtlich: Unser Wahlrecht ist nicht verfassungskonform, obwohl es bereits eine Reform gab.

Mittwoch, 25. Juli 2012
Verfassungswidrige Bundestagswahlen
Was das Urteil bedeutet

24 Sitze, so viele Überhangmandate hat die CDU derzeit im Bundestag. Zu viele, urteilt das Bundesverfassungsgericht und kippt die halbherzige Wahlrechtsreform der Bundesregierung. Deutschland steht plötzlich ohne gültige Regelung da. Ein Vorbild für eine verfassungskonforme Lösung kommt aus der Zeit, als die Deutschen noch mit Pickelhauben durch die Straßen marschierten. Was muss jetzt geschehen?

hier: weiterlesen

Diese "Politprofis" sollten sich wirklich was schämen.

Barbarossa schrieb: Diese "Politprofis" sollten sich wirklich was schämen.
Das ist ja das Problem: Schamgefühl und Verantwortungsbewusstsein ist den derzeitigen Politikern ein Fremdwort. Mitnehmen und Volksbetrug können sie besser.

Barbarossa hat geschrieben:Nun ist es amtlich: Unser Wahlrecht ist nicht verfassungskonform, obwohl es bereits eine Reform gab.

Mittwoch, 25. Juli 2012
Verfassungswidrige Bundestagswahlen
Was das Urteil bedeutet

24 Sitze, so viele Überhangmandate hat die CDU derzeit im Bundestag. Zu viele, urteilt das Bundesverfassungsgericht und kippt die halbherzige Wahlrechtsreform der Bundesregierung. Deutschland steht plötzlich ohne gültige Regelung da. Ein Vorbild für eine verfassungskonforme Lösung kommt aus der Zeit, als die Deutschen noch mit Pickelhauben durch die Straßen marschierten. Was muss jetzt geschehen?

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Diese "Politprofis" sollten sich wirklich was schämen.

Lieber Barbarossa,
dass kommt dabei raus, wenn Schwarz-Gelb ein Wahlrecht ohne die Opposition verabschiedet, nur um ihre eigene Macht zu sichern. Das ist die Beliebigkeit von Angie, die würde ihre eigene großmutter scheibchenweise verkaufen, nur um an der macht zu bleiben.
Jetzt müssen sie sich bis 2013 auf ein Wahlrecht einigen. Es ist so gekommen, wie ich es vorausgesagt hatte

segula hat geschrieben:Barbarossa schrieb: Diese "Politprofis" sollten sich wirklich was schämen.
Das ist ja das Problem: Schamgefühl und Verantwortungsbewusstsein ist den derzeitigen Politikern ein Fremdwort. Mitnehmen und Volksbetrug können sie besser.

Lieber Segula,
so isses.

dieter hat geschrieben:

Barbarossa hat geschrieben:Nun ist es amtlich: Unser Wahlrecht ist nicht verfassungskonform, obwohl es bereits eine Reform gab.

Mittwoch, 25. Juli 2012
Verfassungswidrige Bundestagswahlen
Was das Urteil bedeutet

24 Sitze, so viele Überhangmandate hat die CDU derzeit im Bundestag. Zu viele, urteilt das Bundesverfassungsgericht und kippt die halbherzige Wahlrechtsreform der Bundesregierung. Deutschland steht plötzlich ohne gültige Regelung da. Ein Vorbild für eine verfassungskonforme Lösung kommt aus der Zeit, als die Deutschen noch mit Pickelhauben durch die Straßen marschierten. Was muss jetzt geschehen?

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Diese "Politprofis" sollten sich wirklich was schämen.

Lieber Barbarossa,
dass kommt dabei raus, wenn Schwarz-Gelb ein Wahlrecht ohne die Opposition verabschiedet, nur um ihre eigene Macht zu sichern. Das ist die Beliebigkeit von Angie, die würde ihre eigene großmutter scheibchenweise verkaufen, nur um an der macht zu bleiben.
Jetzt müssen sie sich bis 2013 auf ein Wahlrecht einigen. Es ist so gekommen, wie ich es vorausgesagt hatte

Um mal bei der Wahrheit zu bleiben: Die SPD bekommt genauso Überhangmandate wie die CDU, u.a. hat Schröder 2005 gerade darauf gehofft. Von Machtsicherung kann hier gar keine Rede sein.

dieter hat geschrieben:Lieber Barbarossa,
dass kommt dabei raus, wenn Schwarz-Gelb ein Wahlrecht ohne die Opposition verabschiedet, nur um ihre eigene Macht zu sichern. Das ist die Beliebigkeit von Angie, die würde ihre eigene großmutter scheibchenweise verkaufen, nur um an der macht zu bleiben.
Jetzt müssen sie sich bis 2013 auf ein Wahlrecht einigen. Es ist so gekommen, wie ich es vorausgesagt hatte

Nun ja, wie heißt es so "schön"?
Macht korumpiert.

Ich denke, bei solchen wichtigen und grundsätzlichen Fragen der Demokratie sollten Beschlüsse besser mit 2/3 - Mehrheit beschlossen werden müssen, so daß auch die Opposition mit eingebunden werden muß. Dann kann das Wahlrecht selbst nicht auch noch zu einem Objekt der politischen Taktiererei unter den Parteien werden.

Ralph hat geschrieben:

dieter hat geschrieben:Nun ist es amtlich: Unser Wahlrecht ist nicht verfassungskonform, obwohl es bereits eine Reform gab.

Mittwoch, 25. Juli 2012
Verfassungswidrige Bundestagswahlen
Was das Urteil bedeutet

24 Sitze, so viele Überhangmandate hat die CDU derzeit im Bundestag. Zu viele, urteilt das Bundesverfassungsgericht und kippt die halbherzige Wahlrechtsreform der Bundesregierung. Deutschland steht plötzlich ohne gültige Regelung da. Ein Vorbild für eine verfassungskonforme Lösung kommt aus der Zeit, als die Deutschen noch mit Pickelhauben durch die Straßen marschierten. Was muss jetzt geschehen?

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Diese "Politprofis" sollten sich wirklich was schämen.

Lieber Barbarossa,
dass kommt dabei raus, wenn Schwarz-Gelb ein Wahlrecht ohne die Opposition verabschiedet, nur um ihre eigene Macht zu sichern. Das ist die Beliebigkeit von Angie, die würde ihre eigene großmutter scheibchenweise verkaufen, nur um an der macht zu bleiben.
Jetzt müssen sie sich bis 2013 auf ein Wahlrecht einigen. Es ist so gekommen, wie ich es vorausgesagt hatte

Um mal bei der Wahrheit zu bleiben: Die SPD bekommt genauso Überhangmandate wie die CDU, u.a. hat Schröder 2005 gerade darauf gehofft. Von Machtsicherung kann hier gar keine Rede sein.[/quote]
Lieber Ralph,
die Wahrheit ist, bei der ich immer bleibe, dass die Schwarzen bei der letzten Bundestagswahl 24 Überhangmandate bekamen. Soviel hat die SPD nie erreicht.

Die SPD hatte von 1998 - 2005 deutlich mehr Überhangmandate als die Union, das ist halt nunmal so... Es sagt schon viel aus, wenn ein Noch-Regierungschef 2005 in die Elefantenrunde sitzt und mit alkoholgeschwängerter Stimme ungebührlich auftritt und den dicken Horst raushängen lässt, weil ihm ein paar Minuten vor der Sendung ein Genosse die Info gesteckt hat, dass er eventuell durch die Verteilung der Überhangmandate Kanzler bleiben könne.

Ich bleibe dabei: Mit der kombinierten Mehrheits- und Verhältniswahl können solche Effekte wie das negative Stimmgewicht kaum vermieden werden, der Regierung hier undemokratische und somit staatsfeindliche Motive zu unterstellen, ist eine Sauerei.
Vor allem: Welches Interesse hätte daran die FDP? Die haben in ihrer Geschichte noch kein Überhangmandat errungen.

Interessant bei der ganzen Sache ist ja auch, WARUM die Union bei der letzten Wahl so viele Überhangmandate bekam.

Die entstehen ja dann, wenn mehr Direktkandidaten gewählt werden als der Partei per Verhälntiswahl an Listenkandidaten zustehen würde.
Die CSU in Bayern hat drei Wahlkreise mehr gewonnen als sie an Listenkandidaten in den Bundestag hätte entsenden dürfen.
Das heißt, mehr Leute haben ihre jeweiligen Direktkandidaten gewählt, als sie die Liste der CSU gewählt haben. Das wiederum bedeutet, die Wähler hatten in die örtlichen, ihnen mow bekannten Kandidaten mehr Vertrauen als in die Kandidaten, die sie auf der Liste der CSU vorfanden. Und das wiederum bedeutet, dass die Wähler in die einzelnen Menschen, die sich ihnen in den Wahlkreisen zur Wahl stellten, offenbar mehr Vertrauen hatten als in die Kandidaten, die für die Partei CSU an sich standen.
Die große Zahl an Unions-Überhangmandaten bei der letzten Bundestagswahl ist also ein Symptom für den Vertrauensverlust der Wähler in die Union an sich. Im Umkehrschluss bedeutet das dann, dass die SPD-Wähler nach wie vor größeres Vertrauen in ihre Partei(liste) haben als in die Kandidaten, die im Wahlkreis selbst für die SPD antreten.
Im Endeffekt sind die vielen Überhangmandate ein Misstrauensvotum an Merkel und Seehofer. Dass die beiden dafür dann damit belohnt wurden, dass sie mehr Sitze im Bundestag haben, ist eine Ungerechtigkeit.

Beppe

Peppone hat geschrieben:Interessant bei der ganzen Sache ist ja auch, WARUM die Union bei der letzten Wahl so viele Überhangmandate bekam.

Die entstehen ja dann, wenn mehr Direktkandidaten gewählt werden als der Partei per Verhälntiswahl an Listenkandidaten zustehen würde.
Die CSU in Bayern hat drei Wahlkreise mehr gewonnen als sie an Listenkandidaten in den Bundestag hätte entsenden dürfen.
Das heißt, mehr Leute haben ihre jeweiligen Direktkandidaten gewählt, als sie die Liste der CSU gewählt haben. Das wiederum bedeutet, die Wähler hatten in die örtlichen, ihnen mow bekannten Kandidaten mehr Vertrauen als in die Kandidaten, die sie auf der Liste der CSU vorfanden. Und das wiederum bedeutet, dass die Wähler in die einzelnen Menschen, die sich ihnen in den Wahlkreisen zur Wahl stellten, offenbar mehr Vertrauen hatten als in die Kandidaten, die für die Partei CSU an sich standen.
Die große Zahl an Unions-Überhangmandaten bei der letzten Bundestagswahl ist also ein Symptom für den Vertrauensverlust der Wähler in die Union an sich. Im Umkehrschluss bedeutet das dann, dass die SPD-Wähler nach wie vor größeres Vertrauen in ihre Partei(liste) haben als in die Kandidaten, die im Wahlkreis selbst für die SPD antreten.
Im Endeffekt sind die vielen Überhangmandate ein Misstrauensvotum an Merkel und Seehofer...

Sehe ich eigentlich nicht so.
Die Einzelkandidaten CDU und CSU (Erststimme) haben einfach eine hohe Anzahl von Wahlkreisen für sich gewinnen können. Ein Wahlkreis gilt als gewonnen, wenn der Einzelkandidat die relative Mehrheit erreicht (nicht einmal die absolute Mehrheit).

Um beim derzeitigen Wahlsystem Überhangmandate ganz zu vermeiden, dürfte es nur genau soviele Wahlkeise im Bundesgebiet geben, wie es Abgeordnetenmandate im Bundestag gibt. Das wäre wahrscheinlich auch die sauberste Lösung, denke ich.

Barbarossa hat geschrieben:

Peppone hat geschrieben:Interessant bei der ganzen Sache ist ja auch, WARUM die Union bei der letzten Wahl so viele Überhangmandate bekam.

Die entstehen ja dann, wenn mehr Direktkandidaten gewählt werden als der Partei per Verhälntiswahl an Listenkandidaten zustehen würde.
Die CSU in Bayern hat drei Wahlkreise mehr gewonnen als sie an Listenkandidaten in den Bundestag hätte entsenden dürfen.
Das heißt, mehr Leute haben ihre jeweiligen Direktkandidaten gewählt, als sie die Liste der CSU gewählt haben. Das wiederum bedeutet, die Wähler hatten in die örtlichen, ihnen mow bekannten Kandidaten mehr Vertrauen als in die Kandidaten, die sie auf der Liste der CSU vorfanden. Und das wiederum bedeutet, dass die Wähler in die einzelnen Menschen, die sich ihnen in den Wahlkreisen zur Wahl stellten, offenbar mehr Vertrauen hatten als in die Kandidaten, die für die Partei CSU an sich standen.
Die große Zahl an Unions-Überhangmandaten bei der letzten Bundestagswahl ist also ein Symptom für den Vertrauensverlust der Wähler in die Union an sich. Im Umkehrschluss bedeutet das dann, dass die SPD-Wähler nach wie vor größeres Vertrauen in ihre Partei(liste) haben als in die Kandidaten, die im Wahlkreis selbst für die SPD antreten.
Im Endeffekt sind die vielen Überhangmandate ein Misstrauensvotum an Merkel und Seehofer...

Sehe ich eigentlich nicht so.
Die Einzelkandidaten CDU und CSU (Erststimme) haben einfach eine hohe Anzahl von Wahlkreisen für sich gewinnen können. Ein Wahlkreis gilt als gewonnen, wenn der Einzelkandidat die relative Mehrheit erreicht (nicht einmal die absolute Mehrheit).

Um beim derzeitigen Wahlsystem Überhangmandate ganz zu vermeiden, dürfte es nur genau soviele Wahlkeise im Bundesgebiet geben, wie es Abgeordnetenmandate im Bundestag gibt. Das wäre wahrscheinlich auch die sauberste Lösung, denke ich.

Dann müßte wir unser Wahlsystem auf Direktwahl umstellen, wie in England.
Das wäre für die kleinen Parteien schlecht. Zur Zeit haben wir eine komplizierte Kombination von Verhältnis- und Direktwahl.

Barbarossa hat geschrieben:Sehe ich eigentlich nicht so.
Die Einzelkandidaten CDU und CSU (Erststimme) haben einfach eine hohe Anzahl von Wahlkreisen für sich gewinnen können. Ein Wahlkreis gilt als gewonnen, wenn der Einzelkandidat die relative Mehrheit erreicht (nicht einmal die absolute Mehrheit).

Weitere Quelle der Ungerechtigkeit: Da erreicht also ein Kandidat mit sagen wir 30% der Stimmen die relative Mehrheit in einem Wahlkreis. Der wird dann aber einem Listenkandidaten, der viel mehr Prozente braucht, gleichgestellt?!?

Barbarossa hat geschrieben:Um beim derzeitigen Wahlsystem Überhangmandate ganz zu vermeiden, dürfte es nur genau soviele Wahlkeise im Bundesgebiet geben, wie es Abgeordnetenmandate im Bundestag gibt. Das wäre wahrscheinlich auch die sauberste Lösung, denke ich.

Sicher. Aber wenn schon der Wechsel eines Stadtviertels in einen anderen Wahlkreis jahrelange VErwerfungen zwischen den Parteien hervorruft, wie willst du dann den ganz großen Schnitt hinbringen?!?

Außerdem sind die Wahlkreise nach Einwohnerzahlen gegliedert, damit nicht in einem Wahlkreis mit weniger Einwohnern eine Wählerstimme mehr zählt als in einem Wahlkreis mit vielen Einwohnern.
Würden pro Wahlkreis ein Direktkandidat und ein Listenkandidat gewählt werden können, wird der Bundestag um einiges größer werden müssen - was auch wieder schlecht wäre.

Alternativ könnte man nicht nur nach Einwohnerzahl, sondern ab einer gewissen Größe auch mit einer Obergrenze, was die Fläche betrifft, einteilen. Damit würde aber der Grundsatz, dass jede Wählerstimme gleich viel wert sein muss, verletzt (s.o.)

Man könnte auch die Zahl der Wahlkreise verringern, sodass sie dann der Zahl der Listenmandate entspricht. Das wäre mMn noch die effektivste Methode, allerdings auch mit Nachteilen verbunden. In Großstädten etwa würden dann mitunter völlig unterschiedliche Viertel zusammengespannt werden müssen, um auf die erforderliche (dann höhere) Einwohnerzahl pro Wahlkreis zu kommen. Ein Direktkandidat, der beide Arten von Vierteln vertreten müsste, hätte dann einen Spagat vor sich...

Beppe

Ralph hat geschrieben:Die SPD hatte von 1998 - 2005 deutlich mehr Überhangmandate als die Union, das ist halt nunmal so... Es sagt schon viel aus, wenn ein Noch-Regierungschef 2005 in die Elefantenrunde sitzt und mit alkoholgeschwängerter Stimme ungebührlich auftritt und den dicken Horst raushängen lässt, weil ihm ein paar Minuten vor der Sendung ein Genosse die Info gesteckt hat, dass er eventuell durch die Verteilung der Überhangmandate Kanzler bleiben könne.

Ich bleibe dabei: Mit der kombinierten Mehrheits- und Verhältniswahl können solche Effekte wie das negative Stimmgewicht kaum vermieden werden, der Regierung hier undemokratische und somit staatsfeindliche Motive zu unterstellen, ist eine Sauerei.
Vor allem: Welches Interesse hätte daran die FDP? Die haben in ihrer Geschichte noch kein Überhangmandat errungen.

Eine "Sauerei" ist was ganz Anderes. Natürlich wollten sie ihr Schäfchen ins Trockene bringen und die FDP wartet auf Leihstimmen von den Schwarzen. Das sind keine staatfeindlichen aber undemokratische Motive. Glaubst Du ernstlich, dass Angie nicht unter allen Bedingeungen ihre Macht erhalten wollte Die Koalition hätte sich ja mit der Opposition vorher einigen können, aber sie hatte es alleine durchgezogen, da war der Weg nach Karlsruhe nur logisch.
Merke:Ein angeblich angetrunkener Schröder, was auch eine böswillige Unterstellung ist oder hast Du ihn lallen gehört ist nicht die SPD und die Vermutung um Überhangmandate ist nur eine Meinung von Dir oder weißt Du wer das ihm gesagt haben sollte. Für mich sind Helmut Schmidt, Steinmeier, Steinbrück und Gabriel die SPD.

dieter hat geschrieben:oder hast Du ihn lallen gehört

Lange Zeit dachte ich damals, er habe seinen Rausch nur gut im Griff.

Nun gut, wollen wir sagen, er sei euphoriebesoffen gewesen, weil er dann doch noch eine grandiose Aufholjagd hingelegt hat und nahezu gleichauf mit der CDU geendet hat. Aber davon auszugehen, er sei der einzige, der eine Regierung hinbekommen könnte, das war dann doch jenseits der damaligen Realitäten. Und diesen Standpunkt mit der damals von Schröder gezeigten Verve zu verteidigen, die Moderatoren anzupöbeln - das ging sogar Fischer zu weit, so weit ich mich erinnere.

Beppe

Peppone hat geschrieben:

dieter hat geschrieben:oder hast Du ihn lallen gehört

Lange Zeit dachte ich damals, er habe seinen Rausch nur gut im Griff.
Nun gut, wollen wir sagen, er sei euphoriebesoffen gewesen, weil er dann doch noch eine grandiose Aufholjagd hingelegt hat und nahezu gleichauf mit der CDU geendet hat. Aber davon auszugehen, er sei der einzige, der eine Regierung hinbekommen könnte, das war dann doch jenseits der damaligen Realitäten. Und diesen Standpunkt mit der damals von Schröder gezeigten Verve zu verteidigen, die Moderatoren anzupöbeln - das ging sogar Fischer zu weit, so weit ich mich erinnere.
Beppe

Lieber Beppe,
meiner Meinung nach hatte er nur geblöfft und wußte ganz genau, dass er nicht die Mehrheit hatte. Immerhin, die SPD blieb in der Regierung.