Die SPD und ihre Vorsitzenden

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Moderator: Barbarossa

Marianne E.
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Der Rücktritt von Andrea Nahles von allen politischen Ämtern kann nicht wirklich überraschen.

In der langen Geschichte der SPD-Vorsitzenden hat es einige unwürdige Methoden gegeben, einen Vorsitzenden zu demontieren. Nun auch noch eine Vorsitzende, eine Frau. Und das geht einfach nicht, hat etlichen "griesen Gestalten" überhaupt nicht gefallen.

Der Umgang mit Kurt Beck zum Beispiel zeigt die absolute Unfähigkeit von SPD-Oberen, eine innerparteiliche Solidarität und ein Mindestmaß an menschlichem Umgang über ihre Individualinteressen zu stellen. Was für eine Misere.

Der Umgang mit Martin Schulz, einstimmig zum SPD-Vorsitzenden gewählt, zeigt dieses Verhalten noch einmal wie in einem Brennglas. Martin Schulz ist ein Europäer von Format mit ehrenvollen Auszeichnungen, wie 2010 das Offizierskreuz der französischen Ehrenlegion, 2015 den Karlspreis der Stadt Aachen, mehrere Ehrendoktorwürden, so auch von einer türkischen Universität in Istanbul. Das bekommt man nicht von ungefähr.
Man hat Schulz nach seiner Wahl unentwegt vor die Wand laufen lassen. Wahlkampfauftritte wurden, wenn überhaupt, mangelhaft vorbereitet. Oder kann irgend jemand erklären, warum er im Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen nicht auftreten durfte. Das Wahlergebnis für Hannelore Kraft war dann entsprechend und Armin Laschet von der CDU konnte sich freuen.

Und nun Andrea Nahles. Was wirft man ihr vor? Sie hat einen desolaten Verein übernommen. Ihr kann man das Fehlverhalten der SPD seit der Zeit von Gerhard Schröder  nicht anlasten.

Die Situation der SPD ist hausgemacht, alles Eigentore. Die SPD braucht keine Opposition, sie schafft das alles alleine.

Übrigens: Ich bin eine parteilose Politologin und berate hin und wieder demokratische Parteien und Institutionen.

 
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Barbarossa
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Der ehemalige Brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck hat den Parteivorsitz auch nur ein Jahr durchgehalten. Der Posten scheint so eine Art Schleudersitz zu sein. Ich will gar nicht nachzählen, wieviele Parteivorsitzende in den letzten 10 - 15 Jahren verschlissen wurden.
Die Nachricht von heute hat mich nach dem Aufstehen (als Nachtarbeiter) und einer kleinen Hausarbeit trotzdem überrascht.
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Feldwebel57
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Keiner würde die SPD vermissen .
Marianne E.
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Wenn es die SPD nicht mehr geben würde, würden wir sie sehr schnell vermissen. Die SPD kommt zwar ganz "bräsig" daher, hat aber fortschrittliche Theorien. Aber selbst dann, wenn sie diese politischen Ideen in die Tat umsetzt, kann sie das nicht vermitteln. In der öffentlichen Wahrnehmung bzw. Kommunikation ist die SPD Entwicklungsland.
Alle sozialen Errungenschaften gehen auf das Konto der Sozialdemokraten, und das seit Ende des 19. Jahrhunderts.
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Barbarossa
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Die Sozialversicherungen hat Bismarck eingeführt.
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Marianne E.
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Hallo Barbarossa, stimmt nicht so ganz.
Bismarck hat die entsprechenden Gesetze gemacht, weil die Sozialdemokraten "Druck", und zwar ganz enormen Druck gemacht haben.  Hätte er die Gesetzlichen Versicherungen, Krankenkasse, Rentenversicherung und später die Arbeitslosenversicherung nicht eingeführt, hätte er möglicherweise sein Amt eingebüßt.
Ohne den Druck der Sozialdemokraten hätte Bismarck sich einen Teufel um die Probleme der Arbeiter geschert.
Ich hätte das aber deutlicher formulieren müssen. Mea culpa.
Feldwebel57
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Pardon , was bedeutet Mea culpa ?
Als die Massen von Arbeitslosen in den 20ern " Stempeln" gingen , gab es da schon Arbeitslosengeld ?
SPD , das ist doch sozial und demokratisch . Muss man seit Gerhard Schröder nicht das " sozial" weglassen ?
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Barbarossa
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Warum? Hartz IV ist doch eine Sozialleistung, die Schröder eingeführt hat. Seltsamerweise wollen die Sozis sich damit nicht mehr so recht identifizieren.

Wie auch immer, Andrea Nahles will nun alle Ämter abgeben, also Partei- und Fraktionsvorsitz und sogar ihr Abgeordnetenmandat niederlegen.
Sie ,,haut'' also gleich richtig ,,in den Sack'' - salopp gesagt.
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Feldwebel57
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Stimmt mit Hartz 4 , aber vorher gab es Arbeitslosengeld , Arbeitslosenhilfe und Sozialunterstützung .
Jetzt gibt es Hartz 4 und Sozialleistung auch und ich kenne Leute in Dresden , die mit anderen Leuten streiten , denn : Die einen bekommen Hartz 4 , mehr nicht . Andere bekommen Sozialunterstützung und Sachleistungen . Nun hassen sich die Armen gegenseitig .
Marianne E.
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Die Agenda 2010 (Hartz IV) war in der Sache richtig. Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe wurden zusammengelegt. Sozialhilfe aus anderen Gründen blieb in der bisherigen Form bestehen.

So, in der Sache also richtig. Abartig waren nach meiner Auffassung die Rahmenbedingungen bzw. die Durchführungsbestimmungen. Schon alleine die Formulierung "Bedarfsgemeinschaft" ist nach meinem Sozialverständnis menschenverachtend.

Außerdem sollte sein:  Fördern und Fordern.
Das hätte dringend auch so umgesetzt werden müssen. Ich weiß von Arbeitslosen, die zur ARGE gingen, weil sie einen Arbeitsplatz suchten. Ihnen wurde bedeutet, dafür wäre die ARGE nicht da, sie sollten sich im Telefonbuch einige Adressen aussuchen und sich dort bewerben. Einzelfälle? Mag sein, aber schreckliche.

Das waren nur einige Negativbeispiele.
Aber, vergessen sollte auch nicht werden, das bundesdeutsche Sozialnetz ist, bei aller Kritik, engmaschig.
Ruaidhri
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Barbarossa hat geschrieben:Der ehemalige Brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck hat den Parteivorsitz auch nur ein Jahr durchgehalten.
Der war auch gesundheitlich angeschlagener als selber bei Amtsantritt wusste.
Marianne E. hat geschrieben:Und nun Andrea Nahles. Was wirft man ihr vor? Sie hat einen desolaten Verein übernommen. Ihr kann man das Fehlverhalten der SPD seit der Zeit von Gerhard Schröder  nicht anlasten.

Die Situation der SPD ist hausgemacht, alles Eigentore.
Die CDU hat die bessere Propaganda, dass Nahles in der Koalition einiges furchgesetzt hat, ging am potentiellen SPD- Wähler vorbei. In den Schatten gestellt von CDU/CSU Kleinkriegen, immer wieder Migrationspolitik und dann tatsächlich den Klimathemen.

Marianne E. hat geschrieben: Das Wahlergebnis für Hannelore Kraft war dann entsprechend
Daran hätte auch Matin Schulz nichts geändert, die NRW- SPD war krank und alle.  Für Frau Kraft vielleicht schade, aber durchaus selbst verschuldet.
Die einstige Ur-Wählerschaft der Kohle- und Stahlarbeiter ist nicht mehr so zahlreich- und der hat man nicht zugehört, dort, wo man mindestens auf Landesebene hätte zuhören sollen.
Es ist bitter, wenn eine so alte, traditionsreiche Partei in den Keller geht, landes- wie bundespolitisch, aber mindestens auf Länderbene hat  selber zuzuschreiben.
In S-H nicht anders, wobei es hier dann Thorsten Albig war, der sich selbst aus dem schon knappen Rennen warf.  Stegner als Drohung im Hintergrund kam dazu.
Bleibt abzuwarten, was passiert. Dass die CDU die Koalition fortsetzen will, wundert mich nicht. Die Fleischtöpfe eben.
Neuwahlen? Würde CDU und SPD weiter schrumpfen lassen, dazu haben K,K und K-K inzwischen zuviel dumm tüch geschnackt.
Muttersprache: Deutsch Vaterland: Keins. Heimat: Europa
LG Ruaidhri
Marianne E.
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Neuwahlen? Warum denn? Bei allem Respekt gegenüber Andreas Nahles und bei aller Ablehnung  gegenüber denen, die den Abgang von Nahles betrieben haben, der Rücktritt einer Fraktionsvorsitzenden kann und darf eine gesunde Koalition nicht beenden.

Wie gesagt, "gesunde Groko". Diese Groko kränkelte von Anfang an. Wenn es zu Neuwahlen kommt, dann auch selbstverschuldet.

Als die CDU und SPD sich seinerzeit um des Landes willen zu einer Koalition zusammenfanden, hätte der Ernst dieser Situation sie zu ordentlichem Verhalten veranlassen müssen.

Neuwahlen? Warum denn? Das Personaltableau bei beiden Volksparteien ist ausgedünnt.
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Barbarossa
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Neuwahlen kann es erst geben, wenn die GroKo zerbrochen wäre. Das passiert nicht aufgrund des Abgangs einer einzelnen Persönlichkeit.
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