Geschichte-Wissen Forum

Geschichte der NPD

Die NPD (Nationaldemokratischen Partei Deutschlands) wurde 1964 in Hannover gegründet und ging insbesondere aus der zw. 1950-1965 bestehenden rechtskonservativen DRP (Deutsche Reichspartei) hervor, aber auch aus der nationalkoservativen Deutschen Partei (DP) sowie aus mehreren Kleingruppen, wie der Vaterländischen Union, kamen Mitglieder und Funktionäre zur NPD.
Bald nach der Gründung der Partei stellten sich die ersten Wahlerfolge ein...

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Das Verbotsverfahren gegen die NPD

Im Vorfeld des Verbotsverfahrens wurde eine eigentlich geheime Materialsammlung öffentlich, die im Folgenden zusammengefasst dargestellt wird und zu der ich mir anschließend meine eigenen Gedanken gemacht habe. Dieses eigentlich geheime Papier (“VS” = Verschlusssache) in der Kurzfassung mit den gesammelten Belegen ist vorab bereits im Netz erschienen und soll hier dazu ausgewertet werden...

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Lieber Barbarossa,
ich bin für ein Verbot der NPD.

dieter hat geschrieben:Lieber Barbarossa,
ich bin für ein Verbot der NPD.

Vor der Ausarbeitung dieser beiden Artikel habe ich beim Für und Wider geschwankt und war eher unentschieden.
Jetzt, nach der Ausarbeitung der Artikel, bin ich auch für das Verbot. Es bringt manchmal wirklich etwas, sich in ein Thema zu vertiefen - gerade wenn man unentschieden ist.

>> NPD-Verbot - Nun ist Karlsruhe ist am Zug <<

Heute, am 3. Dezember 2013 reichen die Bundesländer den Verbotsantrag gegen die NPD in Karlsruhe ein. Auf Kritik stößt dabei, dass sich Bundestag und Bundesregierung dem Antrag nicht anschließen wollen, auch wenn Merkel auf einen Erfolg des Antrages hofft. Auch die Innenminister der Länder zeigen sich zuversichtlich, dass der Antrag diesmal erfolgreich sein wird.
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(tagesspiegel.de)

Lieber Barbarossa,
feige Regierung, die sich nicht traut einen Verbotsantrag zu stellen. Auch Hessen hat sich diesem Verbotsantrag nicht angeschlossen.

Im Verfahren um das NPD-Verbot fordert das Bundesverfassungsgericht mehr Beweise ein. Insbesondere soll die Bund-Ländergruppe belegen, wie die Entscheidung umgesetzt worden sei, keine V-Leute mehr einzusetzen und dass tatsächlich keine Geheimdienstinformationen über die Prozessstrategie der NPD verwertet wurden.
Bis zum 15. Mai sollen diese Belege nun nachgereicht werden.
Artikel lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... weise.html

Lieber Barbarossa,
anscheinend haben die Länder immer noch V-Leute in der NPD.

Angeblich sollen die "abgeschaltet" sein - wie immer das in der Paxis auch aussehen mag.

Lieber Barbarossa,
ja Theorie und Praxis sind himmelweite Unterschiede.

Das sowieso.
Interessant ist schon, dass das BVerfG Belege dafür sehen will, ob die Beweise gegen die NPD ohne Zutun von Geheimdienstlern und V-Leuten gesammelt wurden. Eine einfache Erklärung von diesen Politikern der Bund-Länder-Gruppe genügt den Richtern nicht.

Lieber Barbarossa,
die trauen den Politikern nicht, genauso wie ich nicht.