Neuberechnung der Leistungen nun auch für Asylbewerber

Arbeits und Lehrstellenmarkt, Arbeits- und Sozialrecht, Rente

Moderator: Barbarossa

Benutzeravatar
Barbarossa
Mitglied
Beiträge: 15506
Registriert: 09.07.2008, 16:46
Wohnort: Mark Brandenburg

SOZIALES:
Die nächste Baustelle der Ministerin
Nach den Hartz-IV-Sätzen muss Ursula von der Leyen die Zuweisungen für Asylbewerber reformieren

BERLIN - Nicht nur die unlängst angepassten Regelsätze für Hartz IV, sondern auch die noch geringeren für Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge verstoßen gegen das Grundgesetz. Das ließ Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Teilnehmer einer Podiumsdiskussion zum Asylbewerberleistungsgesetz am Mittwoch abend in der Katholischen Akademie in Berlin wissen. Die Leistungen werden deshalb, so die Ministerin, derzeit in ihrem Haus geprüft. Sie plane, nach dem Gesetzgebungsverfahren für Hartz-IV-Bezieher auch die Regelsätze für Asylbewerber neu zu berechnen...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/leistungenfrasylbewerber
Die Diskussion ist eröffnet!

Jedes Forum lebt erst, wenn Viele mitdiskutieren.
Schreib auch du deine Meinung! Nur kurz registrieren und los gehts! ;-)
Benutzeravatar
Barbarossa
Mitglied
Beiträge: 15506
Registriert: 09.07.2008, 16:46
Wohnort: Mark Brandenburg

Mittwoch, 18. Juli 2012
Karlsruhe verpasst Politik Denkzettel
Mehr Geld für Asylbewerber

Mit 224 Euro im Monat müssen Asylbewerber in Deutschland derzeit auskommen. Das ist viel zu wenig, entscheidet jetzt das Bundesverfassungsgericht und verlangt, dass die Sätze neu berechnet werden. Die Politik will das Urteil zügig umsetzen. Doch die Anhebung der Leistungen kommt die öffentlichen Kassen teuer zu stehen...
hier: weiterlesen
Die Diskussion ist eröffnet!

Jedes Forum lebt erst, wenn Viele mitdiskutieren.
Schreib auch du deine Meinung! Nur kurz registrieren und los gehts! ;-)
Benutzeravatar
Peppone
Mitglied
Beiträge: 2414
Registriert: 30.04.2012, 18:41

Barbarossa hat geschrieben:
Mittwoch, 18. Juli 2012
Karlsruhe verpasst Politik Denkzettel
Mehr Geld für Asylbewerber

Mit 224 Euro im Monat müssen Asylbewerber in Deutschland derzeit auskommen. Das ist viel zu wenig, entscheidet jetzt das Bundesverfassungsgericht und verlangt, dass die Sätze neu berechnet werden.
Zeit wird´s!!!

Beppe
Benutzeravatar
Balduin
Administrator
Beiträge: 4213
Registriert: 08.07.2008, 19:33
Kontaktdaten:

Hallo,

ich sperre normalerweise keine Beiträge, aber das Thema hat sich in keine gute Richtung entwickelt - es kann nicht angehen, dass im Forum solche Kommentare abgegeben werden, das macht den Beteiligten auch keinen Spaß.
Man kann Meinungen auch "freundlicher" verpacken, auch wenn das provokative und stimmungsmachende dann verloren gehen mag. Alles was ich denke, schreibe ich hier auch nicht. Ich hoffe ihr versteht das.
Herzlich Willkommen auf Geschichte-Wissen - Registrieren - Hilfe & Anleitungen - Mitgliedervorstellung

He has called on the best that was in us. There was no such thing as half-trying. Whether it was running a race or catching a football, competing in school—we were to try. And we were to try harder than anyone else. We might not be the best, and none of us were, but we were to make the effort to be the best. "After you have done the best you can", he used to say, "the hell with it". Robert F. Kennedy - Tribute to his father
Guest

Balduin hat geschrieben:Hallo,
.....
Alles was ich denke, schreibe ich hier auch nicht. Ich hoffe ihr versteht das.
Was suchst du mit diesen Scheuklappen in einem Forum? Und noch dazu als Mod.?
Wenn das so weiter geht, dann werden nur noch "Meldungen ans Polibüro" veröffentlicht.
Nein, ein Forum mit der Zensur eines Zensoren, der aus dem DDR "Neuen Deutschland" entsprungen sein könnte ist zumindest für mich nicht akzeptabel! #
Vorerst keine Beiträge mehr von mir.
Benutzeravatar
Barbarossa
Mitglied
Beiträge: 15506
Registriert: 09.07.2008, 16:46
Wohnort: Mark Brandenburg

Grundsätzlich bin ich auch ein Verfechter von freier Meinungsäußerung. Aber ich habe mir die betreffenden Beiträge noch einmal angeschaut, die während meiner Abwesenheit (Auto kaputt gegangen, eine Menge Arbeit deswegen gehabt) geschrieben wurden und ich muß sagen, daß ich schon einmal irgendwo geschrieben habe, daß wir kein "Meckerforum" sein wollen. Und wenn noch dazu derart gehetzt wird und Menschen als "Schmarotzer" bezeichnet werden, dann ist das nicht mehr in unserem Sinne. Kritik kann man auch konstruktiv vorbringen.
Und damit komme ich zum Thema:

Ein Gericht ist ja bekanntlich nicht dazu da, politische Entscheidungen zu treffen, sondern kann nur in einem speziellen Klagefall ein Urteil fällen. Dementsprechend geht das Urteil selbst zwar in Ordnung, das eigentliche Problem sehe ich aber ganz woanders:
Im ARD Morgenmagazin kam vor ein paar Tagen ein Bericht über Asylbewerber, welche berichteten, wie lange ihre Asylanträge schon in Bearbeitung sind. Da warten einige bereits 2 Jahre und länger auf ihren Bescheid, ohne zu wissen, wie er ausfallen wird. Die Reporter haben auch versucht, in dieser Sache nachzuhaken und haben versucht, Auskünfte dazu bei den entsprechenden Ämtern und auch bei einem Ministerium einzuholen, wurden aber nicht einmal hineingelassen - keine Auskünfte.
Für mich liegt hier das tatsächliche Problem, daß Menschen, die hier in Deutschland um Hilfe ersuchen, dann so lange in der Luft hängen gelassen werden. Und natürlich treibt das auch die Kosten unnötig in die Höhe, denn bei einer positiven Entscheidung wären sie anerkannte Asylanten und könnten hier auch eine Wohnung und eine Arbeiterlaubnis erhalten. Bei einer negativen Entscheidung müssten sie dann natürlich in ihre Heimat zurück.
Meines Erachtens sollte die Entscheidung nach zwei, höchstens drei Monaten erfolgen, aber nicht nach zwei Jahren oder länger! Das ist in meinen Augen tatsächlich nicht mehr human und das ist für mich tatsächlich inakeptabel und ich bin am überlegen, wie ich dagegen protestiere.

P.S. an alle: So sieht eine konstruktive Kritik aus.
Auch könnte sich das Forum z. B. zu einer gemeinsamen Protest-mail an die Bundesregierung entschießen, was ich begrüßen würde.
:wink:
Die Diskussion ist eröffnet!

Jedes Forum lebt erst, wenn Viele mitdiskutieren.
Schreib auch du deine Meinung! Nur kurz registrieren und los gehts! ;-)
Benutzeravatar
dieter
Mitglied
Beiträge: 10152
Registriert: 29.04.2012, 09:48
Wohnort: Frankfurt/M.

Lieber Barbarossa,
das wurde auch Zeit, schließlich entsprachen die Leistungen noch nichtmal dem Standart von Hartz IV. :wink:
Was Du nicht willst, dass man Dir tu, das füg auch keinem Andern zu.
Antworten
  • Vergleichbare Themen
    Antworten
    Zugriffe
    Letzter Beitrag

Zurück zu „Arbeits- und Sozialpolitik“