Bilanz seit der Einführung des ALG II

Arbeits und Lehrstellenmarkt, Arbeits- und Sozialrecht, Rente

Moderator: Barbarossa

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Barbarossa
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ARBEITSMARKT:
Angst vorm schnellen Abstieg
Auch fünf Jahre nach Einführung scheiden sich an Hartz IV die Geister

POTSDAM - Kaum eine Reform in Deutschland war so umstritten wie die von Rot-Grün initiierte Arbeitsmarktreform Hartz IV, die am 1. Januar 2005 in Kraft trat. Sie war ein wesentlicher Teil der Agenda 2010, mit der Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) damals den deutschen Sozialstaat für den globalen Wettbewerb fit machen wollte. Kritiker, die zu Tausenden auf die Straße gingen, prophezeiten eine „Armut per Gesetz“. Hartz IV werde die Vermittlungschancen verbessern und den Zugang zu Sozialleistungen erleichtern, entgegneten Verfechter der Reform...
weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... ch-an.html
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Barbarossa
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18.01.2010
JUSTIZ:
Gerichte seit Hartz IV überlastet
Vor fünf Jahren begann die Klagewelle an den fünf Sozialgerichten in Brandenburg und Berlin

POTSDAM - „Der Ausnahmezustand ist zur Regel geworden“, stellte kürzlich die Präsidentin des Berliner Sozialgerichts, Sabine Schudoma, fest. Ihre Beschreibung gehört zur Bilanz der Arbeitsmarktreform, die vor fünf Jahren eingeleitet wurde. Seither hat es am Berliner Sozialgericht 86 000 Klagen allein zu Hartz IV gegeben. Im vergangenen Jahr war der Anstieg am höchsten: 26 700 neue Fälle. Das waren fast 25 Prozent mehr als 2008 und nahezu viermal so viele wie im ersten Hartz-IV-Jahr 2005...
weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... n-den.html

Hartz IV
Gesetz der Angst

Hartz IV hat den Arbeitsmarkt belebt – doch man verbindet die Reform mit Abstieg und Armut. Was muss geändert werden?...
weiter lesen: http://www.zeit.de/2010/05/Hartz-IV
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Barbarossa
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ARBEIT:
Jojo-Maßnahmen
Arbeitsminister Günter Baaske kennt die Schwächen von Hartz IV

Die Kritik an Hartz IV reißt nicht ab. Günter Baaske (SPD) hält die Arbeitsmarktreform nach wie vor für richtig. Mit dem Brandenburger Arbeitsminister sprach Mathias Richter...
Interview lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... Hartz.html
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Barbarossa
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Studie der OECD
Hartz-IV-Familien haben wenig Anreize zur Jobsuche

Langzeitarbeitslose mit Familie haben laut einer OECD-Studie trotz der Hartz-Reformen offenbar immer noch wenig Anreize, sich eine gering bezahlte, aber existenzsichernde Arbeit zu suchen. Schon bei einem geringen Verdienst würden für sie relativ hohe Steuern und Sozialbeiträge fällig, begründete die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ihre Einschätzung. Minijobs und andere Formen geringfügiger Beschäftigung würden dagegen etwa durch Freibeträge gefördert...
weiter lesen: http://www.tagesschau.de/inland/studiea ... se100.html
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Renegat
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Babylon, Barbarossa, Dieter, seit ich mich gestern zur Agenda 2010 geäußert habe, denke ich darüber nach, ob das so stimmt.
Vielleicht können wir stichwortartig die Fakten sammeln, was sich damit wirklich geändert hat.
Denn dieser oft zitierte Punkt, dass der unverschuldet arbeitslos gewordene so gestellt ist, als hätte er nie gearbeitet, kann so nicht stimmen.
Es gab schon immer die Unterscheidung von Arbeitslosengeld = %-Satz vom letzten Einkommen und Arbeitslosenhilfe. Bei letzterer wurden Ersparnisse, Unterhaltspflichtige usw. herangezogen. Die AL-Hilfe bewegte sich im Sozialhilfebereich, wurde nur vom Arbeitsamt verwaltet. Durch die Hartz IV-Reform wurden alle Arbeitsfähigen unter der Zuständigkeit des BA zusammengefaßt und das ALG-II wird nach den gleichen Grundsätzen für alle berechnet, die nicht ALG I berechtigt sind. ALG I entspricht dem alten Arbeitslosengeld. ALG II in etwa der alten Arbeitslosenhilfe. http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitslos ... schland%29

Da sind die Unterschiede also gar nicht so groß, was sich geändert hat, sind die Arbeitsbedingungen, auch rechtlich. Da würde ich gern die einzelnen Maßnahmen sammeln.
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dieter
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Renegat hat geschrieben:Babylon, Barbarossa, Dieter, seit ich mich gestern zur Agenda 2010 geäußert habe, denke ich darüber nach, ob das so stimmt.
Vielleicht können wir stichwortartig die Fakten sammeln, was sich damit wirklich geändert hat.
Denn dieser oft zitierte Punkt, dass der unverschuldet arbeitslos gewordene so gestellt ist, als hätte er nie gearbeitet, kann so nicht stimmen.
Es gab schon immer die Unterscheidung von Arbeitslosengeld = %-Satz vom letzten Einkommen und Arbeitslosenhilfe. Bei letzterer wurden Ersparnisse, Unterhaltspflichtige usw. herangezogen. Die AL-Hilfe bewegte sich im Sozialhilfebereich, wurde nur vom Arbeitsamt verwaltet. Durch die Hartz IV-Reform wurden alle Arbeitsfähigen unter der Zuständigkeit des BA zusammengefaßt und das ALG-II wird nach den gleichen Grundsätzen für alle berechnet, die nicht ALG I berechtigt sind. ALG I entspricht dem alten Arbeitslosengeld. ALG II in etwa der alten Arbeitslosenhilfe. http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitslos ... schland%29

Da sind die Unterschiede also gar nicht so groß, was sich geändert hat, sind die Arbeitsbedingungen, auch rechtlich. Da würde ich gern die einzelnen Maßnahmen sammeln.
Lieber Renegat,
der Arbeitnehmer muß jede Arbeit annehmen, die ihm angeboten wird, die befristeten Arbeitsverhältnisse können immer wieder verlängert werden, es kann aufgestockt werden, wenn der Arbeitgeber nicht genug zahlt. Das sind drei von möglichen Grundsätzen, die nun gelten. :wink:
Was Du nicht willst, dass man Dir tu, das füg auch keinem Andern zu.
Renegat
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dieter hat geschrieben:
Renegat hat geschrieben:Babylon, Barbarossa, Dieter, seit ich mich gestern zur Agenda 2010 geäußert habe, denke ich darüber nach, ob das so stimmt.
Vielleicht können wir stichwortartig die Fakten sammeln, was sich damit wirklich geändert hat.
Denn dieser oft zitierte Punkt, dass der unverschuldet arbeitslos gewordene so gestellt ist, als hätte er nie gearbeitet, kann so nicht stimmen.
Es gab schon immer die Unterscheidung von Arbeitslosengeld = %-Satz vom letzten Einkommen und Arbeitslosenhilfe. Bei letzterer wurden Ersparnisse, Unterhaltspflichtige usw. herangezogen. Die AL-Hilfe bewegte sich im Sozialhilfebereich, wurde nur vom Arbeitsamt verwaltet. Durch die Hartz IV-Reform wurden alle Arbeitsfähigen unter der Zuständigkeit des BA zusammengefaßt und das ALG-II wird nach den gleichen Grundsätzen für alle berechnet, die nicht ALG I berechtigt sind. ALG I entspricht dem alten Arbeitslosengeld. ALG II in etwa der alten Arbeitslosenhilfe. http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitslos ... schland%29

Da sind die Unterschiede also gar nicht so groß, was sich geändert hat, sind die Arbeitsbedingungen, auch rechtlich. Da würde ich gern die einzelnen Maßnahmen sammeln.
Lieber Renegat,
der Arbeitnehmer muß jede Arbeit annehmen, die ihm angeboten wird, die befristeten Arbeitsverhältnisse können immer wieder verlängert werden, es kann aufgestockt werden, wenn der Arbeitgeber nicht genug zahlt. Das sind drei von möglichen Grundsätzen, die nun gelten. :wink:
Ja, richtig, das haben wir heute. Dazu kommt noch (Schein)-Selbstständigkeit, Aufsplittung von regulären Arbeitsverhältnissen in Minijobs, Zeitarbeit und und und. Nur war das so geplant damals?
Oder hat sich das derart ausufernd entwickelt, als die Unternehmen merkten, dass sich damit wunderbar Lohnkosten = schlechte Kosten auf BWL-Seite sparen lassen?
Babylon5
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Ich denke ehrlich gesagt nicht, daß das von der Politik so geplant war. Aber ganz ausschließen kann man wohl nicht, daß ein Manager, der aus der Wirtschaft kam, diese Möglichkeiten nicht gesehen hat. Ein hochrangiger Manager kennt immer das Hauptpröblem eines großen Unternehmens- die Arbeiter bekommen zu viel Geld. (Nach Meinung der Aktionäre und Manager) Lohnkosten sind ein gewlatiger Kostenapparat- und es fällt mir schwer zu glauben, daß das bei der Gestaltung der Hartz IV Gesetze keine Rolle gespielt haben soll...
Renegat
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Babylon5 hat geschrieben:Ich denke ehrlich gesagt nicht, daß das von der Politik so geplant war. Aber ganz ausschließen kann man wohl nicht, daß ein Manager, der aus der Wirtschaft kam, diese Möglichkeiten nicht gesehen hat. Ein hochrangiger Manager kennt immer das Hauptpröblem eines großen Unternehmens- die Arbeiter bekommen zu viel Geld. (Nach Meinung der Aktionäre und Manager) Lohnkosten sind ein gewlatiger Kostenapparat- und es fällt mir schwer zu glauben, daß das bei der Gestaltung der Hartz IV Gesetze keine Rolle gespielt haben soll...
Sehe ich ähnlich. Von der SPD, selbst vom Genossen der Bosse Schröder, waren die Auswüchse bestimmt nicht geplant. Man muß ihnen zugute halten, dass man hinterher immer schlauer ist.
Genosse und Experte Peter Hartz kam von VW, bei VW und einigen anderen Großkonzernen fanden Arbeitnehmer im Vergleich zu anderen Branchen schon immer fast paradiesische Verhältnisse vor. Kann gut sein, dass Hartz seine Erfahrungen und seinen Ärger über zu mächtige Gewerkschaften, Betriebsräte und zu arbeitnehmerfreundliche Kündigungsschutzgesetze, in die nach ihm benannte Reform eingebracht hat.
Babylon5
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Die Bilanz der HartzIV Gesetze muss man unter dem gesamtgesellschaftlichen Aspekt wohl eher negativ beurteilen. Zwar haben sie im Großen und Ganzen wohl das Ziel erreicht, Menschen eher wieder in Arbeit zu brignen, man muss sich halt fragen, um welchen Preis.
Ist es wirklich ein Zufall, daß seit Anlaufen der Hartz IV Gesetze psychische Erkrankungen immer mehr zunehmen, daß sich immer weniger Menschen trauen, auch im Urlaub für den Chef nicht erreichbar zu sein? Arbeitnehmer sind heute sehr viel erpressbarer und stehen sehr viel mehr unter Druck.
Ich war kurzlich auf einer (Freizeit)- Veranstaltung mit einem haufen Leuten in mittleren Positionen, die alle gut verdienen und einen ordentlichen Job haben. Zufrieden ist keiner, zumindest nicht die, die in wirtschaftlichen Berufen arbeiten. Der Frust ist groß, auch über das häufig sehr unkollegiale Betriebsklima, über die ständigen Überstunden. Und doch hat jeder Angst. Wenn er nicht mitmacht, dann ist er derjenige, der bei der nächsten Rationalisierung dran glauben muss. Und große perspektiven auf dem Arbeitsmarkt sehen die wenigsten- man ist ja schon Ende 40, Anfang 50. Und es gibt so viele, gerade im kaufmännsichen Bereich. Also werden die Zähne zusammengebissen und irgendwie mitgemacht. Der Weg in hartz IV ist nicht sehr lang. Ein Jahr ist sehr schnell vorbei...
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Barbarossa
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Ich glaube wirklich auch, das größte Problem bei Hatz IV ist tatsächlich die Gleichstellung eines Arbeitnehmers, der vielleicht bereits 30 Jahre ohne Unterbrechung gearbeitet hat, mit jemandem, der vielleicht noch nie richtig gearbeitet hat, nach genau einem Jahr.
Nehmen wir mal den Arbeitnehmer mit 30 Berufsjahren:
Er ist Arbeitslos geworden und hat aufgrund seines Alters (sagen wir so um die 50) nach 12 Monaten, in denen er ALG I und damit 67 % (als Verheirateter) der letzten Bezüge erhält, noch keine neue Arbeit gefunden. Er fällt danach auf ALG II (= Hartz IV).
Nun ist das Problem aber, daß man sich in diesen 30 Jahren vielleicht schon etwas geschaffen hat - also Ersparnisse, ein großes Auto, eine große, gut eingerichtete Mietwohnung vielleicht auch ein relativ teures Hobby (ein kleines Motorboot vielleicht?) usw. Alles das muß er erst abstoßen, um überhaupt Anspruch auf Hatz IV zu haben - insbesondere ein Großteil der Ersparnisse muß aufgebraucht werden und wenn die Wohnung nach m² zu groß ist, wird auch ein Umzug vom Amt vorgeschrieben. Um alle diese Dinge muß er sich also erst kümmern, um weiterhin Sozialleistungen erhalten zu können. Das kostet neben den emotionalen Tiefgängen, die er erlebt, auch noch Zeit (gerade ein Umzug!), in der er sich auch nicht um neue Arbeit bemühen kann.
Damit ist Hartz IV eine echte Armutsfalle.

Das ist für mich die größte Schwäche von Hartz IV.
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Renegat
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Barbarossa hat geschrieben:Ich glaube wirklich auch, das größte Problem bei Hatz IV ist tatsächlich die Gleichstellung eines Arbeitnehmers, der vielleicht bereits 30 Jahre ohne Unterbrechung gearbeitet hat, mit jemandem, der vielleicht noch nie richtig gearbeitet hat, nach genau einem Jahr.
Nehmen wir mal den Arbeitnehmer mit 30 Berufsjahren:
Er ist Arbeitslos geworden und hat aufgrund seines Alters (sagen wir so um die 50) nach 12 Monaten, in denen er ALG I und damit 67 % (als Verheirateter) der letzten Bezüge erhält, noch keine neue Arbeit gefunden. Er fällt danach auf ALG II (= Hartz IV).
Nun ist das Problem aber, daß man sich in diesen 30 Jahren vielleicht schon etwas geschaffen hat - also Ersparnisse, ein großes Auto, eine große, gut eingerichtete Mietwohnung vielleicht auch ein relativ teures Hobby (ein kleines Motorboot vielleicht?) usw. Alles das muß er erst abstoßen, um überhaupt Anspruch auf Hatz IV zu haben - insbesondere ein Großteil der Ersparnisse muß aufgebraucht werden und wenn die Wohnung nach m² zu groß ist, wird auch ein Umzug vom Amt vorgeschrieben. Um alle diese Dinge muß er sich also erst kümmern, um weiterhin Sozialleistungen erhalten zu können. Das kostet neben den emotionalen Tiefgängen, die er erlebt, auch noch Zeit (gerade ein Umzug!), in der er sich auch nicht um neue Arbeit bemühen kann.
Damit ist Hartz IV eine echte Armutsfalle.

Das ist für mich die größte Schwäche von Hartz IV.
Der Fall ist auch schlimm, für mich aber nicht das schlimmste. Denn dein angenommenes Beispiel hat immerhin 30 Jahre gehabt für Rentenanwartschaften, Familienleben usw. Seine Kinder sind wahrscheinlich groß und der Haushalt ist eingerichtet. Wenn Wohnung oder Haus selbstgenutzt werden und kein Palast, wird ihm sein Haus/Wohnung auch nicht weggenommen, selbst die Darlehnsrate wird übernommen, wenn die Größe angemessen ist. Das Auto wird ihm meist auch gelassen, er könnte es ja zur Arbeit brauchen. Wahrscheinlich kann er es vom Hartz IV-Satz nicht unterhalten, ok.

Viel schlimmer finde ich die Situation für junge Leute so bis 35. Die haben nach der Ausbildung oft nur schlecht bezahlte, befristete Arbeitsverhältnisse gehabt, keine Möglichkeit sich einen ordentlichen eigenen Haushalt aufzubauen. Selbst wenn sie gut verdienen, können sie nicht langfristig planen, weil sie meist die schlechtesten Arbeitsverträge haben, mit leistungsbezogenen Vergütungen usw. Die rödeln bis zum Umfallen, weil sie sich ihren Platz in der Gesellschaft irgendwie erkämpfen wollen. Und die sollen auch noch Kinder bekommen, wie weltfremd ist das denn?
Babylon5
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Jetzt macht ihr es auch schon, merkt ihr das denn nicht? Das eine Schicksal gegen das andere ausspielen, das eine als schlimmer als das andere darstellen.

Was bitte soll denn nicht schlimm daran sein, wenn jamend, der 30 Jahre lang gearbeitet hat, gespart und sich etwas geschaffen hat, im letzten Erwerbsjahrzehnt plötzlich zusehen muss, wie alles, was er sich vielleicht fürs Alter zurückgelegt hat, den Bach runtergeht? Wenn plötzlich nicht mehr die Mittel da sind für eine gesundheitliche Beahndlung oder für gewisse Erleichterungen, die das Schwinden der Kräfte kompensieren können, für die man ja schließlich 30 oder 40 Jahre hart gearbeitet hat?
Wenn plötzlich das geld nicht mehr reicht, um den Kindern eine gute Ausbildung oder ein Studium zu ermöglichen?
Mit 60 kann keiner mehr neu anfangen. Die Kraft hat man nicht mehr.

Kein Wunder wird sich jemand Mitte Ende 50 von jedem Arbeitgeber erpressen lassen, nur damit er seinen Job behält. Aber gut- wer jahrelang über seine Kräfte lebt, wird vielleicht ja nicht mehr alt genug, um noch lange Rente zu kassieren, das ist doch sicher auch zum Vorteil für die Gemeinschaft, (So, Sarkasmus wieder aus).

Die jungen Menschen können sicherlich keine Familie gründen bei diesen Arbeitsbedingungen, das ist richtig. Und es ist ein gesellschaftliches Problem. Aber sie können wenigstens darauf hoffen, daß sich ihre Siutation dann doch noch einmal ändert.

Nein, ich will hier nicht darüber spekulieren, was schlimmer ist.
Beides ist angesichts des Überflusses, in dem wir gesamtgesellschaftlich leben, ein Armutszeugnis für die Struktur unserer Gesellschaft...
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Barbarossa
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Babylon5 hat geschrieben:...
Kein Wunder wird sich jemand Mitte Ende 50 von jedem Arbeitgeber erpressen lassen, nur damit er seinen Job behält. Aber gut- wer jahrelang über seine Kräfte lebt, wird vielleicht ja nicht mehr alt genug, um noch lange Rente zu kassieren...
Siehst du? Und genau aus diesem Grund glaube ich diesen Statistiken nicht, die sagen, daß die Menschen auch in Zukunft immer älter werden. Ich glaube wirklich, das durchschnittliche Lebensalter wird demnächst stagnieren oder sogar wieder rückläufig werden.
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Renegat
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Eins muß man zu den armen alten Arbeitnehmern aber auch bedenken, die Zeit bis zum Rentenantrag ist meist nicht mehr lang. Dein Beispielfall war ja über 50 und hatte 30 Beitragsjahre. Normalerweise wird man für einen solchen Fall eine erträgliche Lösung finden. Eine fette Abfindung nach der Länge der Beschäftigungsdauer, Alterteilzeitregelungen, paßgenaue Freistellungen zur Vermeidung von ALG II. Es gibt eine Reihe von Maßnahmen aus der Trickkiste der Personaler, die dem älteren, teuren AN den Ausstieg erleichtern. Gerade über die Abfindungen wird nicht gern geredet. Und Lebenszeit außerhalb des Hamsterrads ist auch ein Wert, nicht nur das dicke Auto.
Natürlich gibt es auch andere Fälle wie die Schleckerpleite, in denen die Härten nicht aufgefangen werden können. Nur generell möchte ich behaupten, haben die älteren AN nicht soviel zu befürchten, weil sie meist noch in den sicheren, festen und gut geschützten Arbeitsverhältnissen sitzen. Und je länger jemand beschäftigt ist, desto mehr greift der Kündigungsschutz. Als letzte Möglichkeit einigt man sich dann vor dem Arbeitsgericht.
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