Forum für Geschichte und Politik


Moderator: Barbarossa

 
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Finanzskandale in Deutschland

08.07.2009, 19:12

Bis er bricht
Ein 4.500 Jahre alter Goldkrug hat einen Streit zwischen Zoll, Museum und dem Irak entfacht

In Michael Müller-Karpes Stimme schwingt Verzweiflung mit: "Wir können es nicht herausgeben! Das geht nicht!" Er will, wird und kann den Tresor des Römisch-Germanischen Zentralmuseums in Mainz nicht freiwillig öffnen. Auch nicht für die Zollfahndung aus Stuttgart. Die hat angekündigt, sie werde notfalls mit einem Schweißbrenner ihres Amtes walten.

Im Safe liegt ein Schatz, winzig klein und goldglänzend. Nur 3,5 Zentimeter hoch ist das Krüglein, es passt leicht in die hohle Hand, ist laut Museum 4.500 Jahre alt und stammt aus der Kultur der Sumerer...

weiter lesen: http://www.taz.de/1/archiv/print-archiv ... ab40571cad
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Skandal um Freizeitzentrum in Rheinland-Pfalz

09.07.2009, 21:59

Finanzminister stolpert über Freizeitzentrum

MAINZ. Wegen der geplatzten Privatfinanzierung für das Freizeitzentrum Nürburgring 2009 ist der Finanzminister des westdeutschen Bundeslandes Rheinland-Pfalz, Ingolf Deubel (SPD), zurückgetreten.
Dies teilte Ministerpräsident Kurt Beck mit. Das geplante Finanzierungsmodell sei gestoppt, erklärte Beck. Der Geldfluss sei bis heute nicht zustande gekommen. Beck bezeichnete es als "Fehler", die Reissleine nicht früher gezogen zu haben...

weiter lesen: http://www.tagblatt.ch/aktuell/schweiz/ ... 22,1348002
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17.07.2009, 22:43

Der Trick mit der LKW-Maut:

Das Leben ist eine Baustelle

Vom Schneckentempo auf deutschen Autobahnen
Film von Gudrun Thoma und Sebastian Schütz
(Erstsendung 20.10.2008)

Ob wir unterwegs sind zur Arbeit oder in den Urlaub, ob wir in einem Lkw oder in einem Porsche sitzen, eines ist sicher: Irgendwann stehen wir wegen einer Baustelle im Stau. Termine platzen, Sprit wird sinnlos zum Auspuff rausgeblasen. Kein Land kann sich rühmen, mehr Autobahn-Baustellen zu betreiben als Deutschland. - Film über die Ursachen und Folgen des bundesweiten kostspieligen Schneckentempos...

weiter lesen:
http://www.3sat.de/service/pressetreff/17072009_22.html
:arrow: 20:15: Das Leben ist eine Baustelle
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Re: Finanzskandale in Deutschland

21.12.2009, 22:44

FORSCHUNG: In Erklärungsnot
Rechnungsprüfer werfen Berliner Ökonomen Verschwendung vor


POTSDAM - 63 Seiten stark ist der Report, der das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin an den Rand des Abgrunds gebracht hat. Seit Bekanntwerden des Prüfberichts des Landesrechnungshofs über das Finanzgebaren des DIW prasselt die Kritik auf das Forschungsinstitut. Von Misswirtschaft, falscher Verwendung öffentlicher Mittel und mangelnder Informationspolitik gegenüber den Geldgebern ist die Rede. Die Berliner Grünen forderten gestern den Rücktritt von DIW-Präsident Klaus Zimmermann...

weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... gsnot.html
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Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler

29.10.2010, 01:55

Das neue "Schwarzbuch" des Bundes der Steuerzahler ist da:

Geleitwort

Liebe Leserin, lieber Leser,

dies ist die 38. Ausgabe des Schwarzbuchs „Die öffentliche Verschwendung“ des Bundes der Steuerzahler mit einer Beispielsammlung aus unterschiedlichen Bereichen, in denen die öffentliche Hand einen sparsamen und wirtschaftlichen Umgang mit Steuergeld vermissen ließ. Wir dokumentieren zahlreiche Beispiele aus Bund, Ländern und Kommunen, in denen wir die Verschwendung von Steuergeld in den unterschiedlichsten Formen und mit den unterschiedlichsten Summen entdeckten. Da geht es u.a. um Fehlplanungen, Kostenexplosionen, Mängel im Beschaffungswesen und Reisen auf Steuerzahlerkosten, aber auch um Gedankenlosigkeit beim Umgang mit dem sauer verdienten Geld der Bürger. Und schließlich führten auch die Auswüchse der Staatsbürokratie oder die Aussicht auf Fördermittel zu einer massiven Fehlleitung öffentlicher Mittel. Mal geht es um einige hundert - und mal um einige Millionen Euro. Das macht für mich jedoch keinen Unterschied, denn jeder verschwendete Steuereuro ist ein Euro zu viel!...
weiter lesen: http://g-w.square7.ch/link/schwarzbuchgeleitwort

Das Schwarzbuch - Fälle nach Ländern: http://g-w.square7.ch/link/schwarzbuchlaender

Ein besonders eklatanter Fall:

Teurer Tunnelblick

Bund. Unweit des Reichstages lässt die Bundestagsverwaltung derzeit für 41,5 Mio. Euro aufwendig alte Verwaltungsgebäude an der Ecke Wilhelm-/Dorotheenstraße sanieren, um mehr Raum für Abgeordnete und Mitarbeiter zu schaffen. Damit diese und ihre Akten stets trocken das auf der Wilhelmstraße gegenüberliegende Jakob-Kaiser-Haus erreichen können, stellte sich die Frage, wie beide Verwaltungsgebäude zu verbinden seien. Eine sinnvolle Lösung wäre eine überdachte Fußgängerbrücke, wie es zwei von ihnen in rund 100 Metern Entfernung bereits gibt. Für diese erhielt der Bundestag seitens des Berliner Senats vor Jahren grünes Licht. Doch diesmal sperrte sich die Stadt. Auf einer Planungsbesprechung verweigerten Senat und örtliches Bezirksamt auf Anfrage des bauausführenden Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung mündlich eine Brückenlösung. Lapidare Begründung: Die Stadtplaner sahen die durchgehende Sichtachse der Wilhelmstraße gestört. Fixiert sind Anfrage und Ablehnung lediglich im Besprechungsprotokoll, einen separaten Schriftverkehr hierzu gibt es nicht. Das Bundesamt war damit gezwungen, einen Tunnelbau zu verfolgen. Derzeit wird dieser in acht Meter Tiefe mit rund 80 Metern Länge erstellt. 7,5 Mio. Euro wird der Tunnel kosten, der den Abgeordneten eine Unterquerung der Wilhelmstraße von Fahrstuhl A nach Fahrstuhl B garantieren wird. Das geplante luxuriöse Beleuchtungskonzept sowie die Tunnel-Ausschmückung mit Kunstwerken wirken im Übrigen als Kos­tentreiber. Auch wenn eine Brücke planerisch aufwendig gewesen wäre, wäre sie die Steuerzahler allemal günstiger gekommen als der jetzige Tunnel, der rund 94.000 Euro pro laufenden Meter kostet.
Quelle: http://g-w.square7.ch/link/tunnel
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