Wahlpflicht gegen Wahlmüdigkeit?

Grundgesetz, Gesetzesfragen, Wahlen, bundespolitische Ereignisse, Polizei

Moderator: Barbarossa

Benutzeravatar
Barbarossa
Mitglied
Beiträge: 15516
Registriert: 09.07.2008, 16:46
Wohnort: Mark Brandenburg

Mehr Demokratie? 50 Euro Strafe für Nichtwähler?:
Die Rezepte der Politik gegen Wahlmüdigkeit

Die geringe Beteiligung an der Europawahl hat die Politiker alarmiert. Während Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) nun für die Direktwahl des EU-Kommissionspräsidenten plädiert, schlägt ein SPD-Mann Wahlpflicht und Repressionen vor...
weiter lesen: http://www.netzeitung.de/politik/deutsc ... 76362.html
Die Diskussion ist eröffnet!

Jedes Forum lebt erst, wenn Viele mitdiskutieren.
Schreib auch du deine Meinung! Nur kurz registrieren und los gehts! ;-)
elysian
Mitglied
Beiträge: 854
Registriert: 09.07.2008, 23:38

Wahlpflicht ist nicht notwendigerweise undemokratisch (es gibt Demokratien, in denen der Gang zur Wahlurne verpflichtend und strafbewehrt ist!).
Allerdings weckt dies bestimmt nicht Begeisterung bei den Bürgern für die Idee Europa. Verursacht wird wohl eher das Gegenteil.
Absehbar stärkt man so die Europakritiker, falls die Menschen den Politikern nicht einfach eine lange Nase drehen, indem sie zwar erscheinen, aber eine ungültige Stimme abgeben!
sic transit gloria mundi
MarcoZ
Mitglied
Beiträge: 193
Registriert: 17.04.2009, 18:34
Wohnort: Berlin

Man kann niemand zu seinem Glück zwingen. Demokratie ist meiner Meinung nach auch Leute die ihre Stimme nicht abgeben wollen zu tolerieren.
Zwang ist wohl eher negativ - Aufklärung und Leistungen der Politiker wäre hier der Weg. Zwang würde nur Proteststimmen hervorrufen- wer mag jemand der einen zu etwas zwingt?
Benutzeravatar
Balduin
Administrator
Beiträge: 4215
Registriert: 08.07.2008, 19:33
Kontaktdaten:

Von einem Wahlzwang halte ich wenig, viele würden wahrscheinlich einfach ihren Stimmenzettel ungültig abgeben...
Benutzeravatar
Barbarossa
Mitglied
Beiträge: 15516
Registriert: 09.07.2008, 16:46
Wohnort: Mark Brandenburg

Balduin hat geschrieben:Von einem Wahlzwang halte ich wenig, viele würden wahrscheinlich einfach ihren Stimmenzettel ungültig abgeben...
...oder es würden aus Protest radikale Parteien gewählt werden. Dann wäre diese Maßnahme so richtig nach hinten los gegangen...
Die Diskussion ist eröffnet!

Jedes Forum lebt erst, wenn Viele mitdiskutieren.
Schreib auch du deine Meinung! Nur kurz registrieren und los gehts! ;-)
Polit-Onkel
Mitglied
Beiträge: 55
Registriert: 14.05.2009, 23:50

Balduin hat geschrieben:Von einem Wahlzwang halte ich wenig, viele würden wahrscheinlich einfach ihren Stimmenzettel ungültig abgeben...
...und solch Wahlergebnisse tut sich dann kein Staat an. :)
In der DDR wurden durch diese subtile Wahlpflicht kurzerhand die Wahlergebnisse gefälscht.
Ebenso müssten die Wahllokale und deren Wahlhelfer geschützt werden. Denn den Unmut der Bürger solcher Repression bekommt nicht der SPD-Partei-Vorschläger sondern Bürger Nachbar ab.
Antworten

Zurück zu „Innenpolitik“