Forum für Geschichte und Politik


Moderator: Barbarossa

 
Benutzeravatar
snoerch
Mitglied
Beiträge: 51
Registriert: 10.05.2017, 10:52
Wohnort: Burgdorf / Nds

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

14.02.2018, 07:58

Barbarossa hat geschrieben:
Die ordentliche Wahl des SPD-Vorsitzenden soll auf einem Parteitag im April stattfinden. Dort könnte Nahles gewählt werden. Doch auch dies ist nicht ganz sicher, denn die Oberbürgermeisterin von Flensburg, Simone Lange, hat bereits ihre Gegenkandidatur angekündigt.
Quelle: aktuelle Nachrichten

Ich kann mir nicht vorstellen, dass Frau lange Chancen hat, auf dem Parteitag gewählt zu werden - das wäre eine Wahl gegen die gesamte Parteispitze.
Bei einer Urwahl mag es anders aussehen, aber seien wir ehrlich:
Ich kannte diese Frau bis gestern überhaupt nicht. Und die Führung der Partei geht in solch stürmischen Zeiten sicherlich nicht an ein (politisch) unbeschriebens Blatt.
Heute Morgen kam im DLF eine Sendung, in der folgende Statement vorkam:
'Die Parteispitze ist eine Funktionärskaste, die Politik losgelöst von der Parteibasis macht'.
Mehr ist dazu eigentlich nicht mehr zu sagen.
Oder, wie Oliver Welke es in der Wochenshow so treffend formulierte:
'45 Superreiche besitzen so viel wie die ärmeren 50 % der Bevölkerung - also die SPD meiner Kindheit hätte das noch interessiert!'
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/vermoegen-45-superreiche-besitzen-so-viel-wie-die-halbe-deutsche-bevoelkerung-a-1189111.html
Dieser Beitrag spiegelt nur die Meinung des Verfassers wieder und erhebt keinen Anspruch auf Wahrhaftigkeit.
 
Ruaidhri
Mitglied
Beiträge: 1722
Registriert: 06.05.2015, 18:09

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

17.02.2018, 14:37

snoerch hat geschrieben:
Ich kann mir nicht vorstellen, dass Frau lange Chancen hat, auf dem Parteitag gewählt zu werden - das wäre eine Wahl gegen die gesamte Parteispitze.

Das glaube ich nicht- und glaubt Simone Lange wahrscheinlich auch nicht. Trotzdem finde ich ihre Kanidatur gut,  ein klares Signal an die Funktionärskaste in Berlin, dass man die Kungeleien satt hat.
snoerch hat geschrieben:
Ich kannte diese Frau bis gestern überhaupt nicht. Und die Führung der Partei geht in solch stürmischen Zeiten sicherlich nicht an ein (politisch) unbeschriebens Blatt.

Muss man als nicht- Nordlicht auch nicht unbedingt kennen, aber so ein gänzlich unbeschriebenes Blatt- oder ohne politische Erfahrung ist Frau Lange auch nicht. Ihr mag die Erfahrung auf großer politischer Bühne fehlen, aber den " Großen" fehlt umgekehrt tatsächlich der Kontakt zur Welt außerhalb der Berliner Blase.
Trifft aber in ähnlicher Form die CDU auch, Zeit für Personal-Erneuerung ist dort auch.
Muttersprache: Deutsch Vaterland: Keins. Heimat: Europa
LG Ruaidhri
 
Benutzeravatar
Barbarossa
Mitglied
Beiträge: 13188
Registriert: 09.07.2008, 16:46
Wohnort: Mark Brandenburg
Kontaktdaten:

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

04.03.2018, 12:31

Bei der heutigen Auszählung der SPD-Mitgliederstimmen zur GroKo hat es eine Zustimmung von etwa 66% bei einer Wahlbeteiligung von 78% gegeben. Übergangs-SPD-Chef Olaf Scholz zeigte sich in einer Ansprache erleichtert über das Ergebnis. 
Damit kann die GroKo fortgesetzt werden und es kann - salopp gesagt - ,,weitermerkeln''.
:-D
Die Diskussion ist eröffnet!

Jedes Forum lebt erst, wenn Viele mitdiskutieren.
Schreib auch du deine Meinung! Nur kurz registrieren und los gehts! ;-)
 
Benutzeravatar
Barbarossa
Mitglied
Beiträge: 13188
Registriert: 09.07.2008, 16:46
Wohnort: Mark Brandenburg
Kontaktdaten:

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

13.03.2018, 13:06

Gestern wurde der Koalitionsvertag unterschrieben - habemus GroKo. 
Als ich das gestern hörte, sagte ich spontan: ,,Das ich das noch erleben darf...''  :mrgreen:
Derweil hat der angehende Gesundheitsminister Jens Span (CDU) schon mal Streit gesucht, in dem er meinte, Hartz IV bedeute nicht Armut und jeder hätte mit Hartz IV alles, was er zum leben braucht. Das sorgte überall für einen Sturm der Entrüstung und auch ich würde ihm da nicht zustimmen.
Die Diskussion ist eröffnet!

Jedes Forum lebt erst, wenn Viele mitdiskutieren.
Schreib auch du deine Meinung! Nur kurz registrieren und los gehts! ;-)
 
Benutzeravatar
Barbarossa
Mitglied
Beiträge: 13188
Registriert: 09.07.2008, 16:46
Wohnort: Mark Brandenburg
Kontaktdaten:

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

14.03.2018, 22:08

Heute wurde die Bundesregierung vom Bundestag gewählt, vom Bundespräsidenten ernannt und dann vereidigt. 
Angela Merkel (CDU) wurde erneut zur Bundeskanzlerin gewählt, jedoch war das Wahlergebnis schon bemerkenswert. Insgesamt verfügt die neue GroKo über 399 der 709 Sitze im neuen Bundestag - eigentlich eine satte ,,Kanzler-Mehrheit''.
692 Abgeordnete haben ihre Stimme abgegeben, 4 der abgegebenen Stimmen waren ungültig. 
Für Merkel als Bundeskanzlerin stimmten 364 mit ja und 315 dagegen und 9 Enthaltungen. Damit fehlten 35 Stimmen der Kanzler-Mehrheit. 
Die Abstimmung war geheim und damit nicht im Einzelnen nachvollziehbar.
Damit ist die neue Bundesregierung mit dem heutigen Tag im Amt.

Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron verstieß jedoch gegen die Geheimhaltung bei der Wahl, als er von seinem Stimmzettel ein Foto machte und es auf Twitter hochgeladen hat, wo zu sehen war, dass er 'nein' angekreuzt hat und drunter schrieb: ,,Nicht meine Kanzlerin''. 
Wegen des Verstoßes gegen das Geheimhaltungsgebot verhängte Bundestagspräsident Schäuble (CDU) gegen Bystron eine Geldstrafe von 1000 Euro.



Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/kanzlerwahl-2018-sie-braucht-355-stimmen-knackt-merkel-ein-viertes-mal-die-kanzlermehrheit_id_8608444.html
Die Diskussion ist eröffnet!

Jedes Forum lebt erst, wenn Viele mitdiskutieren.
Schreib auch du deine Meinung! Nur kurz registrieren und los gehts! ;-)
 
Paul
Mitglied
Thema Autor
Beiträge: 2723
Registriert: 29.04.2012, 18:44
Wohnort: Mittelhessen an der Loganaha

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

12.04.2018, 00:00

Die Bundesregierung ist gewählt. Jetzt müßten endlich die Probleme angefasst werden.:
Die Justiz muß effektiver werden. Es ist ein Skandal wie lange die Prozesse dauern und das die Zwangsvollstrecker die Arbeit nicht machen.
Es ist ein Skandal, das Verbrecher sofort wieder freigelassen werden. Nach vielen Straftaten bekommen die Serienverbrecher Bewährungsstrafen. Die Polizei wird mit Sysifuss arneit betraut. Blieben die Verbrecher in Haft hätten die Polizisten weniger Arbeit.
Die Seuche der Bewährungsstrafen muß beendet werden.
Warum werden so wenig kriminelle Ausländer abgeschoben? Mit der Flüchtlingswelle sind tausende zusätzliche Kriminelle ins Land geholt worden.
Wann kommt das Einwanderungsgesetz? Wir sollten uns die Einwanderer selbst aussuchen.  Mehr gebildete junge Frauen und Christen, Hindus und Buddhisten einwandern lassen, statt ungebildete muslimische Männer. Keine vorbestraften einwandern lassen. Wer sich auf Harz 4 ausruht und kein deutsch lernt sollte Deutschland verlassen.
Wieso bekommen 265000 von 1,5 Millionen türkische Staatsangehörigen Harz 4 Leistungen? Das ist doppelt so häufig wie in der Gesamtbevölkerung. Was läuft hier falsch? Hier wird wohl arbeitsverweigerung systematisch geduldet? Soll so die Integration der Syrer und Iraker aussehen?
Wann wird endlich der Einfluß des türkischen Staates auf Deutschland begrenzt? Eine Rückkehrhilfe für Rückkehrwillige türkische Staatsangehörige und Abschiebung von Ditip Predigern wäre hilfreich.
Wann beginnt der Wohnungsbauboom?
Wann werden Niedrigverdiener steuerlich entlastet, damit sie mehr Geld haben, als wenn sie nicht arbeiten und Harz 4 bekommen?
viele Grüße

Paul

aus dem mittelhessischen Tal der Loganaha
 
Ruaidhri
Mitglied
Beiträge: 1722
Registriert: 06.05.2015, 18:09

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

15.04.2018, 15:33

Paul hat geschrieben:
Soll so die Integration der Syrer und Iraker aussehen?

Tunlichst nicht, wobei es da schon den Unterschied macht, dass viele Syrer die Hoffnung auf Frieden und Rückkehr aufgegeben haben, die können nicht jederzeit zurück wie die Türken und Türkischstämmigen. Die wieder mussten ja nicht wirklich so unter Druck Sprache und Integration lernen- einer der Fehler der Vergangenheit.
Paul hat geschrieben:
Mehr gebildete junge Frauen und Christen, Hindus und Buddhisten einwandern lassen, statt ungebildete muslimische Männer.

Sind längst nicht alle ungebildet, die muslimischen Männer, und christliche, gebildete Frauen woher? Es ist nicht allein die Religion, die prägt, sage ich Dir aus langer Berufserfahrung mit Migranten aus vielen Ländern.
Paul hat geschrieben:
Wann kommt das Einwanderungsgesetz?

Gute Frage, nur wird das allein die Dinge nicht besser machen, denn dadurch wird das Recht auf Asyl/ Schutz ja nicht aufgehoben.
Paul hat geschrieben:
Warum werden so wenig kriminelle Ausländer abgeschoben?

Auch eine sehr berechtigte, gute Frage. Die Antworten darauf sind hie juristischer Natur, dort Wankellmütigkeit bei der Durchsetzung. Zum Nachteil aller, eben auch jener Flüchtlinge, die Wohlverhalten zeigen.
Paul hat geschrieben:
Wann wird endlich der Einfluß des türkischen Staates auf Deutschland begrenzt?

http://www.zeit.de/2018/16/osmanen-germ ... 1#comments
Nur die Spitze dessen, was läuft. Inzwischen bedrohen vorgeblich Deutsche mit Mihigru arabische Einwanderer, erst recht, wenn die aus Kurdistan kommen.
Irgendwie krank ist es auch, dass jemand wie Constantin Schreiber inzwischen als islamophob bezeichnet wird, weil er bei seinem Moscheenreport auf erstaunliche Dinge getroffen ist Nicht repräsentativ natürlich, aber schon ein Wink, was hinter unserem Rücken abgeht.
Mich ärgert es inzwischen auch, dass fast nur über das unbestritten wichtige Thema Islam/ Migration geschwafelt wird,( Dobrindt hat wahrlich - nett ausgedrückt- gewchwafelt,) alles andere bleibt außen vor, und es gibt so viel zu tun in diesem Land, was nichts mit Migration zu hat.
Die ist nur das bequeme Mittel zur Ablenkung von anderen Themen.
Muttersprache: Deutsch Vaterland: Keins. Heimat: Europa
LG Ruaidhri