Ein Minister kommt unter Verdacht....

Grundgesetz, Gesetzesfragen, Wahlen, bundespolitische Ereignisse, Polizei

Moderator: Barbarossa

Cherusker
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Der ungeliebte Justizminister Heiko Maas scheint eine Vorliebe für das Netzwerk Twitter zu haben. Da wirkt es schon fast als Nebensächlichkeit, daß er damit einer linksradikalen Punkband, die mit der Gesetzestreue so ihre Probleme haben, zu ihrer Veranstaltung gratulierte. :roll: In seiner Legislaturperiode hat er schon 76 Gesetzesentwürfe eingebracht.....aber das erst kürzlich eingebrachte Gesetz zur Erweiterung des Strafrechts zum besseren Schutz vor sexuellen Übergriffen auf Frauen wird ihm Probleme bereiten. Der Bundesfinanzminister Schäuble sieht hier eine Einmischung in ein laufendes Gerichtsverfahren ("Gina-Lisa Lohfink") und fordert seinen Rücktritt ("EIn anständiger Minister müßte da zurücktreten"). Da Maas seine Forderung nach härterer Strafe den Zweifel aufkommen ließ, in welchem Zusammenhang er dies brachte: der Fall Lohfink oder doch eine allgemeine Aussage ? :shock:
Und auch eine Altlast hängt ihm an. So soll Maas den Bundestag vor einem Jahr belogen haben, indem er im Rechtsausschutz Äußerungen über den früheren Generalbundesanwalt  Harald Range  (den er nach dessem Widerspruch feuerte), bezüglich der Ermittlung gegen die Blogger Beckedahl und Meister, tätigte, die aufgrund von internen Vermerken jetzt in Zweifel gezogen werden können (lt. Spiegel). Der Hoffnungsträger der Sozis für eine spätere Kanzlerkandidatur bekommt so einige Risse..... :mrgreen:

 
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Triton
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Die Vorwürfe gegen Maas kann ich nicht beurteilen, aber von einer Kanzlerkandidatur habe ich in Zusammenhang mit seiner Person noch nie gehört.

Die langanhaltende AfD-Hausse scheint die etablierten Parteien mehr und mehr gegeneinander aufzubringen. Schäuble will Maas stürzen, Angela Merkel wird gerade von allen Seiten angegriffen, die CSU kann und weiß sowieso alles besser, Siggi Pop wittert auch wieder eine Chance aufs Kanzleramt...
Der AfD kann man ja auch schlecht an den Karren fahren, wer nichts macht, nirgends regiert, macht keine Fehler.

Schlechte Zeiten für konstruktive Politik so wie es aussieht.
"Tatsachen schafft man nicht dadurch aus der Welt, in dem man sie ignoriert." (Aldous Huxley)
Cherusker
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Triton hat geschrieben:Die Vorwürfe gegen Maas kann ich nicht beurteilen, aber von einer Kanzlerkandidatur habe ich in Zusammenhang mit seiner Person noch nie gehört.
Nicht für 2017, aber für 2021 oder später gilt er als Hoffnungsträger der Sozis. :wink:
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Triton
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Eher wohl Olaf Scholz.
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Triton hat geschrieben:Eher wohl Olaf Scholz.
Mit seinem Hausmeister-Image wird er das nie schaffen. Basta. :wink:
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