"Islamischer Staat" (IS) ab sofort verboten

Grundgesetz, Gesetzesfragen, Wahlen, bundespolitische Ereignisse, Polizei

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Barbarossa
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Die in Syrien und im Irak aktive Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) ist ab sofort in Deutschland verboten. Das Verbot erstreckt sich auf jegliche Aktivitäten bzw. Beteiligung an dieser Organisation auch in sozialen Medien oder bei Demonstrationen und schließe das Tragen von Kennzeichen oder das Sammeln von Spenden mit ein.
"Das heutige Verbot ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen den internationalen Terrorismus", so Innenminister Thomas de Maizière. Große Sorgen bereiten ihm vor allem Reisebewegungen deutscher Islamisten nach Syrien und in den Irak. Der IS werbe "gezielt und aggressiv auch in deutscher Sprache um Anhänger", betonte der Minister in dem Zusammenhang. Auch sprach de Maizière von hundert Islamisten, die nach Deutschland zurückgekehrt sind. "Sie haben gelernt zu hassen und zu töten." Man müsse verhindern, dass die Terroristen "ihren Dschihad in unsere Städte tragen". Das Verbot ersetze allerdings nicht die "geistige Auseinandersetzung" mit der Ideologie des IS, führte der Innenminister weiter aus.

Artikel lesen: >> "Islamischer Staat" verboten: De Maizière sieht öffentliche Sicherheit in Deutschland bedroht <<
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Cherusker
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Das wird denen in der Moschee wenig kümmern. Das ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Aber wenigstens ist ein Anfang gemacht.
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Triton
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Was soll das?
Bin dafür, dass alle IS-Mitglieder ein großes Abzeichen tragen, damit sie jeder gleich erkennen kann.
"Tatsachen schafft man nicht dadurch aus der Welt, in dem man sie ignoriert." (Aldous Huxley)
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Barbarossa
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Nun ja, vor allem verschwinden nun alle islamistischen Videos usw. im Internet.
Die Muslime sollten selbst sehr darauf achten, dass Moscheen nicht zu Brutstätten für Terrorismus werden. Schließlich schadet derartiges auch ihrem eigenen Ruf. Sie sollten gegen Extremisten anzeige erstatten. Die rechtlichen Grundlagen dafür wurden nun gelegt.
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dieter
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Lieber Barbarossa,
das wird aber in den Moscheen nicht gemacht, :evil: :twisted: Ich habe von den Muslimen noch keine Empörung darüber gehört, dass zwei amerikanische Reporter geköpft wurden. :evil: :twisted:
Das Werben ist nunn verboten worden, also werden die Salafisten heimlich in den Moscheen werben und wenn nicht in jeder Moschee ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes arbeitet, werden wir davon nichts mitbekommen. :evil: :twisted:
Was Du nicht willst, dass man Dir tu, das füg auch keinem Andern zu.
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Barbarossa
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Wie gesagt, sie schaden sich und ihrem Ruf, wenn sie nichts gegen die Extremisten unternehmen. Und nicht nur das, denn diese Extremisten versuchen ja gerade die individuellen Freiheiten der Muslime zu beschneiden. Es wäre eigentlich in ihrem eigenen Interesse, dagegen vorzugehen.
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Orianne
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Barbarossa hat geschrieben:Wie gesagt, sie schaden sich und ihrem Ruf, wenn sie nichts gegen die Extremisten unternehmen. Und nicht nur das, denn diese Extremisten versuchen ja gerade die individuellen Freiheiten der Muslime zu beschneiden. Es wäre eigentlich in ihrem eigenen Interesse, dagegen vorzugehen.
Das Verbot ist sicher richtig, da man doch gesetzlich jetzt mehr Handhabe hat.
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dieter
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Liebe Orianne,
da stimmen wir mal überein. :wink:
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Orianne
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dieter hat geschrieben:Liebe Orianne,
da stimmen wir mal überein. :wink:
Eine Premiere :wink:
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Paul
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Cherusker hat geschrieben:Das wird denen in der Moschee wenig kümmern. Das ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Aber wenigstens ist ein Anfang gemacht.
Es ist ja wahrscheinlich so, das die liberalen Moslems in liberale Moscheen gehen. Ea gibt wohl auch Moscheen für die einzelnen Herkunftsregionen, in denen in der Muttersprache gepredigt wird.
Der Chef der "Schariapolizei" meint, das ihre Moschee nun besonders voll war. Es war für ihn eine Werbemaßnahme.
Leider wird man nicht jedes Ansprechen mit diesem Hintergrund gleich als Nötigung bestrafen können. Man kann nur hoffen, das die Eltern potenzieller Krieger doch Angst um ihre Kinder bekommen und etwas unternehmen, um zumindest ihre Minderjährige zu schützen.
Wenn die syrische Autonomie doch Unterstützung erhalten sollte, wird der Kriegsverlauf noch schneller so werden, das die Isiskämpfer nicht mehr über die Türkei zurückkehren können. Sie müssen die Toten dann über Saudi Arabien ausfliegen. Wahrscheinlich haben sie auch in Rakka einen Friedhof für ihre Toten. Sie entführen ja extra Zivilisten, die sie dann gegen ihre vielen Toten austauschen können. Das wird ihnen immer weniger gelingen.

Wenn Isis demnächst noch schneller zusammenbricht, wird die Attraktivität natürlich leiden. Sie sind im Irak überall auf dem Rückzug. Bald wird Shingal befreit und Mossul eingeschlossen sein. Das wird sich in Nordsyrien fortsetzen. Freiwillige würden wirklich in den sicheren schnellen Tod reisen.
viele Grüße

Paul

aus dem mittelhessischen Tal der Loganaha
Stephan
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"Das heutige Verbot ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen den internationalen Terrorismus", so Innenminister Thomas de Maizière. Große Sorgen bereiten ihm vor allem Reisebewegungen deutscher Islamisten nach Syrien und in den Irak. Der IS werbe "gezielt und aggressiv auch in deutscher Sprache um Anhänger", betonte der Minister in dem Zusammenhang. Auch sprach de Maizière von hundert Islamisten, die nach Deutschland zurückgekehrt sind. "Sie haben gelernt zu hassen und zu töten." Man müsse verhindern, dass die Terroristen "ihren Dschihad in unsere Städte tragen". Das Verbot ersetze allerdings nicht die "geistige Auseinandersetzung" mit der Ideologie des IS, führte der Innenminister weiter aus.
Na, auf die geistige Auseinandersetzung bin ich ja mal gespannt. Sollte man sich tatsächlich von der Parole "Die Unterwerfung gehört zu Deutschland!" (http://www.migazin.de/2014/08/19/der-is ... utschland/) verabschieden?

Ein Blick - sowohl in die Geschichte als auch in zahlreiche gegenwärtige Zeitungskommentare - zeigt einen fatalen Hang im deutschen "Nationalcharakter" sich zu unterwerfen - welchem Führer oder welcher Idee auch immer, solange sie der eigenen "Ruhe" zu dienen scheinen. Das Eintreten für Freiheit und Menschenrechte finden sich allerdings nicht an der Spitze der Popularität.

Aber jetzt gibt es ja, typisch deutsch ein Verbot, das ist schön öffentlichkeitswirksam und kostet nicht viel, nicht anzunehmen, dass nun Staatsanwaltschaften, Polizei, Geheimdienste und Militär die erforderlichen Ressourcen zur Durchsetzung erhalten. Die Politik wird sich nach diesem Kraftakt wieder zur Ruhe betten, hat sie doch "gehandelt" und getan was möglich war.

In diesem Sinne
Gute Nacht, Deutschland!
Freundliche Grüsse
Stephan
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dieter
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Heute kam es in den Nachrichten, die IS hat einen britischen Entwicklungshelfer köpfen lassen. Verrückte. :evil: :twisted:
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Orianne
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Conzaliss hat geschrieben:Ich denke, dass die nicht verrückt sind - sondern fanatisiert.

Diese Menschen sind viel gefährlicher als "Verrückte" im Sinne von psychisch gestört...
Ich sehe das gleich, denen ist ja die al-Qaida zu wenig radikal, das wird Jahre dauern bis die weg sind, wenn überhaupt.
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Cherusker
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Das Problem ist, daß diese Menschen ihren Islam leben. Es ist der Islam, wie ihn Mohammed auch nicht anders gelebt hat. Man sollte sich einmal den Werdegang des selbsternannten Propheten ansehen. D.h. die Scharia wird konsequent angewendet und es ist für sie ein göttlicher Auftrag so zu handeln. Die Ausbreitung des Islam ist meist militärisch vorangegangen. Andersgläubige haben da nichts zu erwarten.
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Orianne
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Cherusker hat geschrieben:Das Problem ist, daß diese Menschen ihren Islam leben. Es ist der Islam, wie ihn Mohammed auch nicht anders gelebt hat. Man sollte sich einmal den Werdegang des selbsternannten Propheten ansehen. D.h. die Scharia wird konsequent angewendet und es ist für sie ein göttlicher Auftrag so zu handeln. Die Ausbreitung des Islam ist meist militärisch vorangegangen. Andersgläubige haben da nichts zu erwarten.
Das ist eben die Crux, ich glaube, dass es Jahre dauern wird, bis sich vielleicht Widerstand im Innern zeigen wird, dem Regime in Teheran gab man damals 14 Tage, und sie sind immer noch da.
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