Auch BND späht Verbündete aus

[RedScorpion]

In einer modernen Gesellschaft, in der eine Reg. dem Parlament verantwortlich ist,

ist wurscht, ob sie absichtlich angekündigte oder angepeilte Projekte nicht verwirklicht, oder ob sie zu doof war, das zu schaffen. Der Wähler sorgt dafür, dass sie eine zweite Chance bekommt oder nicht und braucht dazu keinen Geheimdienst.
Sicherlich kann von Nutzen sein zu wissen, ob da bisweilen hinter der Tür und heimlich gekungelt wird, ob Staatssekretäre und Aemter spuren bzw. sich kaufen lassen, aber das ist eher ein Fall für den Staatsanwalt, gegebenenfalls, als für den BND.

Wie sollte ein "Verrat" eines Drittstaatensan Institutionen des anderen aussehen? Dass er hinter der Hand Geschäfte macht, die er behauptet, nicht zu tätigen, bzw. die mit dem Erststaat vorgeblich abgeschlossenen Geschäfte bypassiert, torpediert oder nicht umsetzt? Und das sollte man nicht relativ schnell, wenn nicht sofort, bemerken können?

Wenn jetzt z.B. die Türkei heimlich ISIS aufrüstet, möglicherweise mit deutschem Waffenmaterial, an die Türkei geliefert (gab's damals mal Zoff wegen Leoparden in Kurdistan), mal ganz unabhängig davon, dass die Türkei dann, wenn sie dabei erwischt wird, ein gewaltiges innenpolitisches Problem hat,
dann hätte es eher Sinn, in Syrien und im Irak zu spionieren als in der Türkei; sprich dort nämlich, wo die Waffen zum Einsatz kommen.
Und das ist freilich schon sehr interessant, was das für Waffen sind, die dort zum Einsatz kommen, woher sie stammen, ob sie überhaupt gekennzeichnet sind (anders z.B. beim am. Einmarsch in den Irak, diese Trottel) usw. und so fort.
Das sind aber dann Tätigkeit in Krisenzonen und Kriegsgebieten, welche Sinn machen, eben gerade weil dort die Verantwortung vor einem dortigen Parlament fehlt und das einer der Gründe für die Eskalation des Konfliktes ist.

Ansonsten bräuchte es weder Kommunikation und Transparenz, wenn Vertrauen das grundlegende Prinzip staatlicher Funktionstüchtigkeit wäre und nicht Rechtsstaatlichkeit bzw. die durch sie sanktionierten Kompetenzen, sondern ein Geheimdienst, der für die Opposition die Regierung ausspioniert. Einen dafür, für die Reg. die Opposition auszuhorchen. Dann die Aemter, Landesparlamente und -Regierungen, und die Vereine erst, die Kommunen, die Kirchen und und und.
Raus käme irgendwie eine Mischung zwischen DDR und Dadaismus.


LG

[Triton]

Raus käme irgendwie eine Mischung zwischen DDR und Dadaismus.

Wahrscheinlich wird die Türkei ausgespäht, um vielen Mitbürgern mit Migrationshintergrund einen Arbeitsplatz als Übersetzer anbieten zu können. Reine ABM-Massnahme, das wird Erdogan doch verstehen!

Wie naiv muss man sein, dass man glaubt, Erdogan ruft vom Präsidentenpalast im Irak an und verhandelt über Waffenlieferungen?

[dieter]

Weil aus der Türkei lange kein Protest kam, dachte ich: Das wird so ein undurchsichtiges Verhältnis sein wie zwischen NSA und Europa. Der BND späht aus und dafür wird die Türkei gewarnt, wenn die Kurden wieder mal Rabbatz machen wollen. Vorteil: Besseres Know-How und die türkischen Gesetze gelten nicht.

Mal abwarten: Die Kanzlerin geriet bislang noch nicht aus dem Häuschen.

Lieber Joerg,
die Kanzlerin hält sich wieder einmal zurück, hält ihre Nase in den Wind und entscheidet dann, wenn sie die Strömung gerochen hat, ob und was sie sagen soll. (Vorsicht, Ironie)