Radikale Islamisten versammeln sich in deutsche Städte und m

[Titus Feuerfuchs]

welche Mittel es dagegen geben kann, kann man jetzt noch nicht klar definieren. Gegen radikale Islamisten allein kann man nichts machen,

Wie kommst du zu dieser Annahme?

Wenn das tatsächlich so wäre - und ich glaub' nicht, dass es so ist- wäre das die ultimative Bankrotterkärung und Kapitulation unserer westllichen Welt.

auch nicht gegen deren öffentliche Versammlungen und Demonstrationen, wenn sie denn angemeldet wurden.

Ich weiß ja nicht, wie die genaue Gesetzeslage in D ist (wird sich wohl nicht so von Ö unterscheiden) aber es gibt sehr wohl einige Gesetze, die das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit einschränken.

Strafbar sind z.B:

1) Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole

2) Verhetzung

3) Herabwürdigung religiöser Lehren

4) Vermummung

5) Wiederbetätigung

6) Landfriedensbruch

[...]

Bis auf Pkt. 5 werden diese Gesetze aber nicht oder nur unzurechend exekutiert.

Aber seit dem Anschlag auf das jüdische Museum in Brüssel 2014 bei dem 4 Menschen ums Leben kamen, ist es nun zu einem europäischen Problem geworden. [...]

Nein, schon lange davor, und dazu braucht es eigentlich nicht den Hinweis auf die islamistisch motivierten Terroranschläge in London und Madrid vor wenigen Jahren.

[Titus Feuerfuchs]

Keine Ahnung, woher Marek weiss, dass Smoky Richter ist (oder war das ironisch; vom Dichter und Denker zum Richter und Henker?).

LG

Steht in smokys Mitgliederprofil. Ob das allerdings stimmt..

Ueberhaupt, wenn sich 10 arabisch aussehende Männer bei uns auf dem Stadtplatz treffen, dann kommt immer die Polizei, meistens aber vergebens.

Warum vergebens?

[Titus Feuerfuchs]

[...] Wären die Taliban Kommunisten, wären sie bei vielen Deutschen ähnlich beliebt wie früher der Vietcong, aber die Durchsetzung der kommunistischen Ideologie ist, wie das Beispiel der Roten Khmer zeigt, oft noch wesentlich brutaler als ein islamischer Gottesstaat.[...]

Das ist soweit korrekt. Islamismus ist nach dem Nationalsozialismus und dem Kommunismus wohl die schädlichste Ideologie. Bedauerlicherweise ist die Sensibilisierung für die Schrecken des Islamismus und des Kommunismus in D, aber auch einigen anderen Staaten, total unzureichend.

[Spartaner]

welche Mittel es dagegen geben kann, kann man jetzt noch nicht klar definieren. Gegen radikale Islamisten allein kann man nichts machen,

Wie kommst du zu dieser Annahme?

Wenn das tatsächlich so wäre - und ich glaub' nicht, dass es so ist- wäre das die ultimative Bankrotterkärung und Kapitulation unserer westllichen Welt.
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Ich weiß ja nicht, wie die genaue Gesetzeslage in D ist (wird sich wohl nicht so von Ö unterscheiden) aber es gibt sehr wohl einige Gesetze, die das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit einschränken.
.......

Die Bankrotterklärung haben wir bereits. Salafisten haben bei einer Gegendemonstration einen deutschen Polizisten in Bonn niedergestochen und konnten dort schalten und walten wie sie wollten. Haßprediger wie Pierre Vogel dürfen in Deutschland straffrei verfassungsfeindliche Reden halten und wenn die Haßprediger nicht öffentlich predigen dürfen, machen sie das eben geheim in ihren Moscheen.
Deutschland ist nur knapp einen Anschlag mit der Radikalen entkommen, aber nicht durch gute Aufklärung, sondern durch Zufall.
Die Staat kann seine Bürger nicht schützen, siehe versuchter Bombenanschlag in einem Regionalzug nach Koblenz und eine fehlgeschlagenen Bombenanschlag 2012 in Bonner Hauptbahnhof.
Zitat:
http://de.wikipedia.org/wiki/Sprengsatz ... hnhof_2012
"Durch die Anklageschrift wurde auch bekannt, dass beim Bombenfund der eigentliche Zünder mit Initialsprengstoff nicht gefunden wurde. "
Nach dem Anschlag von Tschetschenen beim Boston Marathon musste der deutsche Verfassungsschutz feststellen, dass er durch die abgeschotteten Clanstrukturen der Tschetschenen in Deutschland sehr wenig über die Aktivitätten der Radikalen weiß und Nachholebedarf hat und teilt das auch noch der deutschen Öffentlichkeit mit.
"Die Sicherheitsbehörden befürchten dem Bericht zufolge, dass die islamistische Terrororganisation "Kaukasisches Emirat" "in Deutschland Zulauf erhalten könne. Zudem stellen sie fest, dass immer mehr junge Tschetschenen sich der salafistischen Szene in Deutschland anschlössen. Nach dem Anschlag auf den Boston-Marathon im April durch zwei junge Tschetschenen haben die Sicherheitsbehörden ein besonderes Augenmerk auf die tschetschenischen Islamisten in Deutschland. Eine Aufklärung ihrer Aktivitäten erweist sich dem Bericht zufolge jedoch als schwierig, weil sie sich in abgeschotteten Clan-Strukturen bewegen und staatlichen Stellen mit Misstrauen begegnen.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz beziffert die Anhänger des sogenannten Kaukasischen Emirats in Deutschland auf 200."
http://www.morgenpost.de/printarchiv/po ... henen.html

welche Mittel es dagegen geben kann, kann man jetzt noch nicht klar definieren. Gegen radikale Islamisten allein kann man nichts machen,

Wie kommst du zu dieser Annahme?
Wenn das tatsächlich so wäre - und ich glaub' nicht, dass es so ist- wäre das die ultimative Bankrotterkärung und Kapitulation unserer westllichen Welt.

Zitat- Die Welt :
"Extremistische Gewalt in Deutschland nimmt weiter zu – die größte Gefahr geht dabei von Islamisten aus, die aus dem Bürgerkrieg in Syrien zurückkehren. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warnte, als er in dieser Woche den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2013 vorstellte, vor Terroranschlägen durch ehemalige Syrien-Kämpfer: "Aus einer abstrakten Gefahr ist eine konkrete tödliche Gefahr geworden in Europa – mit Deutschland-Bezug." Insgesamt gebe es rund 43.000 radikale Islamisten in Deutschland.

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU und der Unionsfraktion im Bundestag, Thomas Strobl, ist davon überzeugt, dass gegen solche Menschen "nur die schärfsten Mittel des Rechtsstaats" helfen. In der "Welt" stellt er einen Drei-Punkte-Plan vor: "Wir brauchen ein Einreiseverbot für solche potenziellen Terroristen. Zudem wollen wir die Ausbildung in terroristischen Lagern unter Strafe stellen. Man müsste sogar überlegen, ob man solchen Leuten – falls sie Deutsche geworden sind – unsere Staatsangehörigkeit wieder entziehen kann."

Potenziellen Terroristen die Rückkehr aus dem syrischen Bürgerkrieg in ihre Heimat zu verweigern, hatte zuvor schon der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, gefordert. "Diese islamistischen Kämpfer sind tickende Zeitbomben, völlig unberechenbar und nicht kontrollierbar" , sagte er "Handelsblatt Online". Die Polizei werde mit Sicherheit nicht in der Lage sein, alle gefährlichen Personen rund um die Uhr zu überwachen."
http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... rgern.html

[Titus Feuerfuchs]

Die Bankrotterklärung haben wir bereits. Salafisten haben bei einer Gegendemonstration einen deutschen Polizisten in Bonn niedergestochen und konnten dort schalten und walten wie sie wollten. Haßprediger wie Pierre Vogel dürfen in Deutschland straffrei verfassungsfeindliche Reden halten und wenn die Haßprediger nicht öffentlich predigen dürfen, machen sie das eben geheim in ihren Moscheen.
Deutschland ist nur knapp einen Anschlag mit der Radikalen entkommen, aber nicht durch gute Aufklärung, sondern durch Zufall.
Die Staat kann seine Bürger nicht schützen, siehe versuchter Bombenanschlag in einem Regionalzug nach Koblenz und eine fehlgeschlagenen Bombenanschlag 2012 in Bonner Hauptbahnhof.
Zitat:
http://de.wikipedia.org/wiki/Sprengsatz ... hnhof_2012
"Durch die Anklageschrift wurde auch bekannt, dass beim Bombenfund der eigentliche Zünder mit Initialsprengstoff nicht gefunden wurde. "
Nach dem Anschlag von Tschetschenen beim Boston Marathon musste der deutsche Verfassungsschutz feststellen, dass er durch die abgeschotteten Clanstrukturen der Tschetschenen in Deutschland sehr wenig über die Aktivitätten der Radikalen weiß und Nachholebedarf hat und teilt das auch noch der deutschen Öffentlichkeit mit.
"Die Sicherheitsbehörden befürchten dem Bericht zufolge, dass die islamistische Terrororganisation "Kaukasisches Emirat" "in Deutschland Zulauf erhalten könne. Zudem stellen sie fest, dass immer mehr junge Tschetschenen sich der salafistischen Szene in Deutschland anschlössen. Nach dem Anschlag auf den Boston-Marathon im April durch zwei junge Tschetschenen haben die Sicherheitsbehörden ein besonderes Augenmerk auf die tschetschenischen Islamisten in Deutschland. Eine Aufklärung ihrer Aktivitäten erweist sich dem Bericht zufolge jedoch als schwierig, weil sie sich in abgeschotteten Clan-Strukturen bewegen und staatlichen Stellen mit Misstrauen begegnen.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz beziffert die Anhänger des sogenannten Kaukasischen Emirats in Deutschland auf 200."
http://www.morgenpost.de/printarchiv/po ... henen.html

welche Mittel es dagegen geben kann, kann man jetzt noch nicht klar definieren. Gegen radikale Islamisten allein kann man nichts machen,

Wie kommst du zu dieser Annahme?
Wenn das tatsächlich so wäre - und ich glaub' nicht, dass es so ist- wäre das die ultimative Bankrotterkärung und Kapitulation unserer westllichen Welt.

Zitat- Die Welt :
"Extremistische Gewalt in Deutschland nimmt weiter zu – die größte Gefahr geht dabei von Islamisten aus, die aus dem Bürgerkrieg in Syrien zurückkehren. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warnte, als er in dieser Woche den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2013 vorstellte, vor Terroranschlägen durch ehemalige Syrien-Kämpfer: "Aus einer abstrakten Gefahr ist eine konkrete tödliche Gefahr geworden in Europa – mit Deutschland-Bezug." Insgesamt gebe es rund 43.000 radikale Islamisten in Deutschland.

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU und der Unionsfraktion im Bundestag, Thomas Strobl, ist davon überzeugt, dass gegen solche Menschen "nur die schärfsten Mittel des Rechtsstaats" helfen. In der "Welt" stellt er einen Drei-Punkte-Plan vor: "Wir brauchen ein Einreiseverbot für solche potenziellen Terroristen. Zudem wollen wir die Ausbildung in terroristischen Lagern unter Strafe stellen. Man müsste sogar überlegen, ob man solchen Leuten – falls sie Deutsche geworden sind – unsere Staatsangehörigkeit wieder entziehen kann."

Potenziellen Terroristen die Rückkehr aus dem syrischen Bürgerkrieg in ihre Heimat zu verweigern, hatte zuvor schon der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, gefordert. "Diese islamistischen Kämpfer sind tickende Zeitbomben, völlig unberechenbar und nicht kontrollierbar" , sagte er "Handelsblatt Online". Die Polizei werde mit Sicherheit nicht in der Lage sein, alle gefährlichen Personen rund um die Uhr zu überwachen."
http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... rgern.html

Eben.

Also kann man gegen radikale Islamisten doch etwas machen, wenn man denn wollen würde.

Man will aber nicht, sonst hätten sich Stimmen, wie die von Thomas Strobl, schon längst durchgesetzt...

[Barbarossa]

Denke ich auch. Es gibt das Verbot, öffentlich verfassungsfeindliche Reden zu halten und Schriften zu verbreiten und es gibt Antiterrorgesetze. Wenn man das konsequent anwendet, dann hat man genug in der Hand, um gegen Hassprediger & Co. vorgehen zu können.

[ Post made via Android ]

[dieter]

Lieber Barbarossa,
das meine ich auch.