Koalitionsverhandlung zwischen CDU/CSU und SPD abgeschlossen

[Paul]

-Mir fehlt eine stärkere Kinderförderung.
-Mir fehlt eine Steuerreform bezüglich vieler Aspekte z.B. im Hinblick auf ein Familiensplitting. Die könnte aber noch kommen. Es wäre wahrscheinlich unmöglich gewesen dies in Koalitionsverhandlungen zu planen, was so lange versäumt wurde.
- Geringverdiener müßten steuerlich entlastet werden, so das es sich noch mehr lohnt zu arbeiten. Dem könnten hohe Kinderfreibeträge und ein erhöhter Grundfreibetrag dienen. So würden auch Kinder gefördert.

Das Dogma keine Steuern zu erhöhen ist falsch, denn um Reformen zu finanzieren brauch man ja eine Gegenfinanzierung, um die Ausgaben nicht zu erhöhen. Man könnte Subventionen und Ausnahmeregelungen streichen, Zigaretten-, Mineralöl- und Alkoholsteuer und CO2 Abgabe erhöhen um die Wünsche zu finanzieren und doch einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen und erwünschte Lenkungseffekte zu erzielen. Man könnte auch den Steuervorteil beim Ehegattensplitting abschmelzen, denn der Staat brauch keine kinderlosen Ehen fördern. Gleichgeschlechtliche Paare sollten von vorneherein keine sinnlosen Steuervorteile bekommen, die sowieso abgeschafft werden.

[Renegat]

-Mir fehlt eine stärkere Kinderförderung.
-Mir fehlt eine Steuerreform bezüglich vieler Aspekte z.B. im Hinblick auf ein Familiensplitting. Die könnte aber noch kommen. Es wäre wahrscheinlich unmöglich gewesen dies in Koalitionsverhandlungen zu planen, was so lange versäumt wurde.
- Geringverdiener müßten steuerlich entlastet werden, so das es sich noch mehr lohnt zu arbeiten. Dem könnten hohe Kinderfreibeträge und ein erhöhter Grundfreibetrag dienen. So würden auch Kinder gefördert.

Das stimmt, bei der Berücksichtigung von Kindern muß sich was ändern, das steht seit Jahrzehnten aus. Kinder brauchen monatlich mehr als Erwachsene, Bekleidung, Schuhe, Schulausstattung, Vereine, Betreuung. Es war mir schon immer unverständlich, dass ein Ehepartner beim Splitting mehr Ersparnis bringt als ein Kind.
Es geht aber nicht nur um mehr Geld an die Eltern sondern viel mehr um die Förderung von Infrastruktur rund um´s Kind. Da sind andere europäische Länder, u.a. Frankreich viel weiter.

Das Dogma keine Steuern zu erhöhen ist falsch, denn um Reformen zu finanzieren brauch man ja eine Gegenfinanzierung, um die Ausgaben nicht zu erhöhen. Man könnte Subventionen und Ausnahmeregelungen streichen, Zigaretten-, Mineralöl- und Alkoholsteuer und CO2 Abgabe erhöhen um die Wünsche zu finanzieren und doch einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen und erwünschte Lenkungseffekte zu erzielen.

Oder Mehrwertsteuer auf Tiernahrung auf 19 % erhöhen. Bei den MWST-Sätzen müßte man sich die Ausnahmen ansehen.
Allgemein ist Verbrauchssteuern erhöhen nicht der Weisheit letzter Schluß bei der aktuellen Lage, theoretisch müßte der Verbrauch angekurbelt werden. Und da Haushalte mit hohen Einkommen nicht unbegingt mehr konsumieren können, halte ich eine Einkommensteuererhöhung/Vermögensteuer od. ähnl. für angezeigt. Eine Umverteilung zu den kleinen und mittleren Einkommensgruppen würde zum gesellschaftlichen Frieden beitragen und die Nachfrage fördern. Ein Problem sehe ich inzwischen bei den Gebrauchsgütern, da hat sich der Markt inzwischen in einigen Fällen so entwickelt, dass Bekleidung, Haushaltsaustattung usw für den Bedarf der unteren Einkommensgruppen in China oder anderen Billiglohnländern hergestellt werden. Insofern würde eine Steigerung der inländischen Nachfrage in D kaum Arbeitsplätze sichern oder schaffen.

Man könnte auch den Steuervorteil beim Ehegattensplitting abschmelzen, denn der Staat brauch keine kinderlosen Ehen fördern. Gleichgeschlechtliche Paare sollten von vorneherein keine sinnlosen Steuervorteile bekommen, die sowieso abgeschafft werden.

Das Ehegattensplitting ist eine "heilige Kuh", wird mit der CDU nichts werden. Im Prinzip liefe das auf die Abschaffung des staatlich anerkannten Ehevertrages hinaus, kann man machen.....

[dieter]

-Mir fehlt eine stärkere Kinderförderung.
-Mir fehlt eine Steuerreform bezüglich vieler Aspekte z.B. im Hinblick auf ein Familiensplitting. Die könnte aber noch kommen. Es wäre wahrscheinlich unmöglich gewesen dies in Koalitionsverhandlungen zu planen, was so lange versäumt wurde.
- Geringverdiener müßten steuerlich entlastet werden, so das es sich noch mehr lohnt zu arbeiten. Dem könnten hohe Kinderfreibeträge und ein erhöhter Grundfreibetrag dienen. So würden auch Kinder gefördert.

Das Dogma keine Steuern zu erhöhen ist falsch, denn um Reformen zu finanzieren brauch man ja eine Gegenfinanzierung, um die Ausgaben nicht zu erhöhen. Man könnte Subventionen und Ausnahmeregelungen streichen, Zigaretten-, Mineralöl- und Alkoholsteuer und CO2 Abgabe erhöhen um die Wünsche zu finanzieren und doch einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen und erwünschte Lenkungseffekte zu erzielen. Man könnte auch den Steuervorteil beim Ehegattensplitting abschmelzen, denn der Staat brauch keine kinderlosen Ehen fördern. Gleichgeschlechtliche Paare sollten von vorneherein keine sinnlosen Steuervorteile bekommen, die sowieso abgeschafft werden.

Lieber Paul,
ich bin auch für Steuererhöhungen. Aber um mehr auf dem sozialen Bereich zu erreichen, muß Du nächstens SPD wählen, damit die mehr als 25% bekommt. Mit ihren schlechten Abschneiden hat sie aber trotzdem einiges rausgeholt.

[Paul]

[/quote]
Lieber Paul,
ich bin auch für Steuererhöhungen. Aber um mehr auf dem sozialen Bereich zu erreichen, muß Du nächstens SPD wählen, damit die mehr als 25% bekommt. Mit ihren schlechten Abschneiden hat sie aber trotzdem einiges rausgeholt. [/quote]

Ich bin ja nicht für Steuererhöhungen an sich, sondern für lenkende Umverteilungen.
- Umweltverbrauch verteuern. Gesundes Leben belohnen.
- Die Geburtenrate anheben.
- Arbeit muß sich lohnen und belohnt werden. Wer arbeitet muß davon leben können.
- Die Verschuldung rückgängig machen.
Trotz Sparsamkeit des Staates qualitatives Wachstums fördern.
- Die Abwanderung aus den neuen Bundesländern stoppen. Ein Einwanderungsprogramm für dünn besiedelte Regionen.

[Renegat]

Ich bin ja nicht für Steuererhöhungen an sich, sondern für lenkende Umverteilungen.
- Umweltverbrauch verteuern. Gesundes Leben belohnen.

Damit sind doch gerade die Grünen grandios gescheitert, Veggieday
Und du willst nur die Verbraucher zwingen, gesund zu leben. Oder ist es nicht sinnvoller, umwelt- und gesundheitsbelastende Produktion und Verteilung mit den echten Kosten zu belasten.

- Die Geburtenrate anheben.

Wie soll das konkret gehen über Steuern?

- Arbeit muß sich lohnen und belohnt werden. Wer arbeitet muß davon leben können.
- Die Verschuldung rückgängig machen.
Trotz Sparsamkeit des Staates qualitatives Wachstums fördern.

Was verstehst du unter qualitativem Wachstum?

- Die Abwanderung aus den neuen Bundesländern stoppen. Ein Einwanderungsprogramm für dünn besiedelte Regionen.

Wie soll das gehen in einer freien Marktwirtschaft? ME ist das nur in einer zentralistisch gelenkten Planwirtschaft möglich. Der Trend ist genau andersrum, éh schon dünn besiedelte Randlagen veröden immer mehr, es sei denn, man kann sie touristisch nutzen. Die Menschen ziehen zu den Arbeitsplätzen in den Ballungsräumen, schon um teuren, umwelt- und nervenschädlichen Verkehr zu reduzieren. Infrastruktur ist kostenintensiv, der Staat hat dazu kaum Geld. Wohnen in den Ballungsräumen wird sich weiter verteuern.

[dieter]

Lieber Paul,
wie willst Du die Geburtenrate erhöhen Das müssen schon die Paare selbst entscheiden. Mit den Steuererhöhungen ist es wie mit der Schwangerschaft, ein bißchen Schwangerschaft gibt es nicht. (Vorsicht, Ironie)

[Paul]

Lieber Paul,
wie willst Du die Geburtenrate erhöhen Das müssen schon die Paare selbst entscheiden. Mit den Steuererhöhungen ist es wie mit der Schwangerschaft, ein bißchen Schwangerschaft gibt es nicht. (Vorsicht, Ironie)

Der Staat stellt die Rahmenbedingungen für das Leben. Bisher gab es ja schon das Kindergeld. Jetzt wird endlich die Betreuung für Kleinkinder verbessert. Man kann ein interessantes hohes Baukindergeld einführen. Es wäre sehr effektiv, wenn kinderreiche Familien o. die es werden könnten, sich ein eignes Haus leisten können. Gleichzeitig wächst das Wohnraumangebot und der Anteil an Passivhäusern, die nicht mehr beheizt werden brauchen. Damit kann man 3 Probleme gleichzeitig angehen.
Wenn man hohe Kinderfreibeträge, zusätzlich zum Kindergeld einführt, wird es attraktiv Kinder zu bekommen. Gleichzeitig werden die belohnt, welche arbeiten. Es ist nicht wünschenswert, wenn wir nur Armutsflüchtlinge anlocken, die vom Kindergeld leben. Das erschwert die Integration. Es ist auch wünschenswert, wenn die Masse an Durchschnittsverdienern und auch Besserverdienende mehr Kinder haben.
Die Kinder haben es besser und es ist eine gewisse Art der Umverteilung des Vermögens, welches geteilt wird.
Wenn man besser verdienende nicht zu stark begünstigen will, kann man sie an anderen Punkten beschweren z.B. durch Abschaffung des Ehegattensplittings für Kinderlose.
Bei der Einwanderung sollte es eine Geschlechterquote geben, so das nicht vor allem Männer einwandern. Bekanntlich bekommen Männer keine Kinder, sondern möglichst junge Frauen, die noch keine Kinder haben. Man kann sie z.B. für Ausbildungsstellen als Krankenschwestern , Kindergärtnerinnen und Altenpflegerinnen und als Studentinnen anwerben. Wenn sie andersnationale Partner wählen, wachsen die Kinder integriert als Deutsche auf. Selbst wenn der Partner nicht Deutscher ist, ist die Familiensprache dann deutsch.

[Renegat]

Deinen letzten Beitrag zitiere ich nicht, um zu antworten, Paul. Selten soviel Ungereimtheiten in einem Beitrag gelesen.
Zu den Steuerfreibeträgen, das haben wir seit Jahrzehnten, hat nichts gebracht. Wie erklärst Du das?

Die Frauenquote bei der Einwanderung hat mir fast die Sprache verschlagen, du willst Sklavinnen einführen statt Bürger.
Außerdem wäre ich dir verbunden, wenn du meine Fragen aus dem vorigen Beitrag beantworten würdest oder postet du nur, um deine Meinung unter´s Volk zu bringen?

[dieter]

Lieber Paul,
wie willst Du die Geburtenrate erhöhen Das müssen schon die Paare selbst entscheiden. Mit den Steuererhöhungen ist es wie mit der Schwangerschaft, ein bißchen Schwangerschaft gibt es nicht. (Vorsicht, Ironie)

Der Staat stellt die Rahmenbedingungen für das Leben. Bisher gab es ja schon das Kindergeld. Jetzt wird endlich die Betreuung für Kleinkinder verbessert. Man kann ein interessantes hohes Baukindergeld einführen. Es wäre sehr effektiv, wenn kinderreiche Familien o. die es werden könnten, sich ein eignes Haus leisten können. Gleichzeitig wächst das Wohnraumangebot und der Anteil an Passivhäusern, die nicht mehr beheizt werden brauchen. Damit kann man 3 Probleme gleichzeitig angehen.
Wenn man hohe Kinderfreibeträge, zusätzlich zum Kindergeld einführt, wird es attraktiv Kinder zu bekommen. Gleichzeitig werden die belohnt, welche arbeiten. Es ist nicht wünschenswert, wenn wir nur Armutsflüchtlinge anlocken, die vom Kindergeld leben. Das erschwert die Integration. Es ist auch wünschenswert, wenn die Masse an Durchschnittsverdienern und auch Besserverdienende mehr Kinder haben.
Die Kinder haben es besser und es ist eine gewisse Art der Umverteilung des Vermögens, welches geteilt wird.
Wenn man besser verdienende nicht zu stark begünstigen will, kann man sie an anderen Punkten beschweren z.B. durch Abschaffung des Ehegattensplittings für Kinderlose.
Bei der Einwanderung sollte es eine Geschlechterquote geben, so das nicht vor allem Männer einwandern. Bekanntlich bekommen Männer keine Kinder, sondern möglichst junge Frauen, die noch keine Kinder haben. Man kann sie z.B. für Ausbildungsstellen als Krankenschwestern , Kindergärtnerinnen und Altenpflegerinnen und als Studentinnen anwerben. Wenn sie andersnationale Partner wählen, wachsen die Kinder integriert als Deutsche auf. Selbst wenn der Partner nicht Deutscher ist, ist die Familiensprache dann deutsch.

Lieber Paul,
es wäre gut, wenn Du Familienminister würdest. (Vorsicht, Ironie)

[Paul]

Damit sind doch gerade die Grünen grandios gescheitert, Veggieday
Und du willst nur die Verbraucher zwingen, gesund zu leben. Oder ist es nicht sinnvoller, umwelt- und gesundheitsbelastende Produktion und Verteilung mit den echten Kosten zu belasten.


Die Grünen sind damit nicht gescheitert. Der Ansatz wurde auch von anderen Parteien aufgegriffen, könnte aber noch stärker umgesetzt werden. Die tatsächlichen Kosten feststellen und umlegen, kann man machen. Der Staat hat aber Gestaltungsraum beim umlegen über o. unter diesen Kosten zu bleiben.

Die Geburtenrate anheben. Wie soll das konkret gehen über Steuern?

Über viele Lenkungsinstrumente, die ich schon aufgezählt habe, darunter auch Steuervorteile.


Was verstehst du unter qualitativem Wachstum?

Hier möchte ich nur Beispiele nennen. Wachstum bedeutet Werte schaffen z.B. Wohnraum schaffen. Wenn man dabei Umweltschonung und z.B. auch soziale Aspekte beachtet, beachtet man qualitative Aspekte.

- Die Abwanderung aus den neuen Bundesländern stoppen. Ein Einwanderungsprogramm für dünn besiedelte Regionen.

Wie soll das gehen in einer freien Marktwirtschaft? ME ist das nur in einer zentralistisch gelenkten Planwirtschaft möglich. Der Trend ist genau andersrum, éh schon dünn besiedelte Randlagen veröden immer mehr, es sei denn, man kann sie touristisch nutzen. Die Menschen ziehen zu den Arbeitsplätzen in den Ballungsräumen, schon um teuren, umwelt- und nervenschädlichen Verkehr zu reduzieren. Infrastruktur ist kostenintensiv, der Staat hat dazu kaum Geld. Wohnen in den Ballungsräumen wird sich weiter verteuern.

Wir haben keine reine Marktwirtschaft. Der Staat greift immer wieder lenkend ein, ohne das man deswegen insgesamt von einer Planwirtschaft redet. Manches wird ja auch ansatzweise gemacht und ich plädiere für etwas stärkere Eingriffe um Fehlentwicklungen abzuwenden. Manche registrieren das Problem als solches gar nicht und wie ich dich verstanden hast, findest du die Entwicklung sogar gut. Hier widerspreche ich dir. Eine Regionalförderung über schon erprobte und neue Maßnahmen halte ich für sinnvoll von Investitionszulagen, bis Ansiedlung von Universitäten u.a. staatlichen Einrichtungen....

Zu deinem Satz zu den Einwanderinnen. Du übertreibt wohl ein bischen, wenn du freie Menschen, die man ins Land läßt und alle Handlungsmögkichkeiten, wie andere behalten, als Sklavinnen bezeichnet. Aus anderen Motiven werden dauernd Menschen ins Land gelassen z.B. unter den Aspekt einen bestimmten Mangel an Arbeitskräften zu decken. Mein genanntes Motiv ist nicht ehrenrühriger als andere, sondern zweckmäßig für die Korrektur unseres Bevölkerungsaufbaus unter Beachtung der Integrationsmöglichkeiten. Man kann dabei natürlich auch gleichzeitig andere Aspekte beachten z.B. den Pflegekräftebedarf decken und den Mangel an Auszubildenden beheben.

[Renegat]

Damit sind doch gerade die Grünen grandios gescheitert, Veggieday
Und du willst nur die Verbraucher zwingen, gesund zu leben. Oder ist es nicht sinnvoller, umwelt- und gesundheitsbelastende Produktion und Verteilung mit den echten Kosten zu belasten.

Die Grünen sind damit nicht gescheitert. Der Ansatz wurde auch von anderen Parteien aufgegriffen, könnte aber noch stärker umgesetzt werden. Die tatsächlichen Kosten feststellen und umlegen, kann man machen. Der Staat hat aber Gestaltungsraum beim umlegen über o. unter diesen Kosten zu bleiben.

Du überschätzt den Gestaltungsspielraum des Staates, die Parteien wollen wiedergewählt und unterstützt werden.

Die Geburtenrate anheben. Wie soll das konkret gehen über Steuern?

Über viele Lenkungsinstrumente, die ich schon aufgezählt habe, darunter auch Steuervorteile.

Ich wiederhole mich, welche konkreten Lenkungsinstrumente hat der Staat um die Geburtenrate zu erhöhen?
Der einzige Staat der mW erfolgreich an der Geburtenrate gedreht hat, ist die VR China mit ihrer restriktiven Einkindpolitik. Du kannst niemanden zum Kinderkriegen zwingen, wenn das Umfeld nicht stimmt.

Was verstehst du unter qualitativem Wachstum?

Hier möchte ich nur Beispiele nennen. Wachstum bedeutet Werte schaffen z.B. Wohnraum schaffen. Wenn man dabei Umweltschonung und z.B. auch soziale Aspekte beachtet, beachtet man qualitative Aspekte.

Das haben wir doch alles, KFW-Förderprogramme für energetische Sanierung z.B.

- Die Abwanderung aus den neuen Bundesländern stoppen. Ein Einwanderungsprogramm für dünn besiedelte Regionen.

Und wovon sollen die Umgesiedelten leben? In der Landwirtschaft arbeiten heute Maschinen.

Wie soll das gehen in einer freien Marktwirtschaft? ME ist das nur in einer zentralistisch gelenkten Planwirtschaft möglich. Der Trend ist genau andersrum, éh schon dünn besiedelte Randlagen veröden immer mehr, es sei denn, man kann sie touristisch nutzen. Die Menschen ziehen zu den Arbeitsplätzen in den Ballungsräumen, schon um teuren, umwelt- und nervenschädlichen Verkehr zu reduzieren. Infrastruktur ist kostenintensiv, der Staat hat dazu kaum Geld. Wohnen in den Ballungsräumen wird sich weiter verteuern.

Wir haben keine reine Marktwirtschaft. Der Staat greift immer wieder lenkend ein, ohne das man deswegen insgesamt von einer Planwirtschaft redet. Manches wird ja auch ansatzweise gemacht und ich plädiere für etwas stärkere Eingriffe um Fehlentwicklungen abzuwenden. Manche registrieren das Problem als solches gar nicht und wie ich dich verstanden hast, findest du die Entwicklung sogar gut. Hier widerspreche ich dir. Eine Regionalförderung über schon erprobte und neue Maßnahmen halte ich für sinnvoll von Investitionszulagen, bis Ansiedlung von Universitäten u.a. staatlichen Einrichtungen....

Einige Gemeinden werben mit Nachlässen bei der Gewerbesteuer um Ansiedlung, das kann man machen, wenn die Firmen mitspielen und geeignete Fachkräfte vorhanden sind.
Das Problem des lenkenden Staates ist aber ein ganz anderes. Der Staat ist nicht allwissend und viele Zusammenhänge sind schwer vorauszuberechnen. Unser Steuersystem ist ein Beispiel für eine unübersichtliche Ansammlung von mal gutgemeinten Lenkungsversuchen. Die Steuerberater leben sehr gut davon.

Zu deinem Satz zu den Einwanderinnen. Du übertreibt wohl ein bischen, wenn du freie Menschen, die man ins Land läßt und alle Handlungsmögkichkeiten, wie andere behalten, als Sklavinnen bezeichnet. Aus anderen Motiven werden dauernd Menschen ins Land gelassen z.B. unter den Aspekt einen bestimmten Mangel an Arbeitskräften zu decken. Mein genanntes Motiv ist nicht ehrenrühriger als andere, sondern zweckmäßig für die Korrektur unseres Bevölkerungsaufbaus unter Beachtung der Integrationsmöglichkeiten. Man kann dabei natürlich auch gleichzeitig andere Aspekte beachten z.B. den Pflegekräftebedarf decken und den Mangel an Auszubildenden beheben.

Wenn man Einwanderer nicht als gleichberechtigte Mitbürger achtet sondern ihnen quasi die Berufe und Aufgaben zuweist, die die Einheimischen nicht machen wollen, mag der Vergleich mit Sklaverei zwar überspitzt sein. Ich wollte dir klarmachen, auf was dein Vorschlag hinausläuft. Mal ganz davon abgesehen, dass eine solche Einwanderervorauswahl komplett an der europäischen Realität vorbeigeht. Da herrscht Freizügigkeit.

[dieter]

Ich finde, dass der Staat noch stärker eingreifen müsste, um wieder eine soziale Marktwirtschaft zu fördern...

Lieber Conzaliss,
müßte er sicherlich, ab mit konservativen Mehrheit, die wir in Deutschland haben, wird er das nicht machen.

[Titus Feuerfuchs]

Ich finde, dass der Staat noch stärker eingreifen müsste, um wieder eine soziale Marktwirtschaft zu fördern...

Lieber Conzaliss,
müßte er sicherlich, ab mit konservativen Mehrheit, die wir in Deutschland haben, wird er das nicht machen.

Die CDU ist nicht konservativ, sondern eine Partei der Beliebigkeit. Aber selbst wenn man die CDU als konservativ ansehen mag, möchte ich dich daran erinnnern, dass im Bundestag linke Parteien die Mehrheit haben.

[Titus Feuerfuchs]

- Die Geburtenrate anheben.

Wie soll das konkret gehen über Steuern?

Na so, wie sie's in Frankreich auch machen.

"Frankreich hatte im Jahr 2006 die höchste Geburtenrate der EU.[F 1] Es hat seit langem eine hohe Frauenerwerbsquote, und die Mehrheit der Frauen geht einer Vollzeit-Erwerbstätigkeit nach, welche durch die Geburt von Kindern nur kurz unterbrochen wird.[F 2] 75 % der französischen Mütter mit zwei Kindern und selbst 51 % der Mütter mit drei oder mehr Kindern sind erwerbstätig." [...]

http://de.wikipedia.org/wiki/Vereinbark ... Frankreich

In D ist's zappendüster:




http://de.wikipedia.org/wiki/Geburtenziffer

- Die Abwanderung aus den neuen Bundesländern stoppen. Ein Einwanderungsprogramm für dünn besiedelte Regionen.

Wie soll das gehen in einer freien Marktwirtschaft? ME ist das nur in einer zentralistisch gelenkten Planwirtschaft möglich. Der Trend ist genau andersrum, éh schon dünn besiedelte Randlagen veröden immer mehr, es sei denn, man kann sie touristisch nutzen. Die Menschen ziehen zu den Arbeitsplätzen in den Ballungsräumen, schon um teuren, umwelt- und nervenschädlichen Verkehr zu reduzieren. Infrastruktur ist kostenintensiv, der Staat hat dazu kaum Geld. Wohnen in den Ballungsräumen wird sich weiter verteuern.

Entwicklung des ländlichen Raumes heißt hier das Zauberwort.

Ich erinnere daran, dass Politik nicht nur mit Ver- und Geboten, sondern -wenn man ein bißchen liberaler denkt- mit mit Anreizen erbeiten kann.

[dieter]

Ich finde, dass der Staat noch stärker eingreifen müsste, um wieder eine soziale Marktwirtschaft zu fördern...

Lieber Conzaliss,
müßte er sicherlich, ab mit konservativen Mehrheit, die wir in Deutschland haben, wird er das nicht machen.

Die CDU ist nicht konservativ, sondern eine Partei der Beliebigkeit. Aber selbst wenn man die CDU als konservativ ansehen mag, möchte ich dich daran erinnnern, dass im Bundestag linke Parteien die Mehrheit haben.

Lieber Titus,
mit der Ausschlusseritis der SPD kam diese Mehrheit nicht zustande. In Hessen haben SPD und Grüne mit den Linken verhandelt, die wollten aber Sperrung der letzten Startbahn im Frankfurter Flughafen und löschen der Schuldenbremse in der Hess. Verfassung. Unmögliche Positionen.