31. 5. 2010: Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück

[Barbarossa]

Berlin
Bundespräsident Köhler erklärt Rücktritt

Bundespräsident Horst Köhler ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Als Grund nannte er seine umstrittenen Aussagen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte...

weiter lesen: http://www.sueddeutsche.de/politik/berl ... t-1.952271

Rücktritt von Horst Köhler
Die Erklärung im Wortlaut

Nach knapp sechs Jahren im Amt hat Bundespräsident Horst Köhler seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Seine Erklärung im Wortlaut...

weiter lesen: http://www.sueddeutsche.de/politik/ruec ... t-1.952359

Nach Köhler-Rücktritt
Der Weg zum neuen Präsidenten

Bundespräsident Horst Köhler ist zurückgetreten, Bundesratspräsident Böhrnsen übernimmt. Innerhalb von 30 Tagen muss ein neues Staatsoberhaupt gefunden werden. Eine Übersicht über den Ablauf...

weiter lesen: http://www.sueddeutsche.de/politik/nach ... n-1.952402

Kommentar:
Der Rücktritt des Bundespräsidenten ist ein echter Paukenschlag in der deutschen Politik.
Er kam zwar überraschend, nicht überraschend ist jedoch die Begründung, mit der Bundespräsident Köhler zurück trat. Er kritisierte den fehlenden Respekt vor seinem Amt und die aus seiner Sicht unberechtigte Kritik an seinen Äußerungen.
In unserem Forum haben wir bereits festgestellt, daß der Ton in der Politik in den letzten Jahren sehr rau geworden ist, bis hin zu Angriffen auf die jeweilige Person selbst. In diesem Fall war es nun der Bundespräsident, der auf Grund politischer Äußerungen zu im Grunde längst praktizierter Politik "unter die die Räder geriet", was nun zu seinem Rücktritt führte.
Horst Köhler sagte bereits zu seiner ersten Wahl, er wolle ein unbequemer Bundespräsident sein, der sich auch in die Tagespolitik einmischt. Genau das "brach ihm nun das Genick".
Bei den Bürgern war er nach wie vor sehr populär. Um so bedauerlicher ist nun sein Rücktritt.

[Balduin]

Ich möchte es nicht verstehen!

[elysian]

Die Kritik am Bundespräsidenten war, was früher in der Tat nicht vorgekommen wäre, parteipolitisch motiviert. In der Sache war sie ohnehin verfehlt.
Ich bedauere, dass Köhler zurückgetreten ist. Er agierte zwar in letzter Zeit weniger glücklich, doch insgesamt war seine Präsidentschaft positiv.
Immerhin muss man anerkennen, dass er nicht die Verfassung gebrochen hat und auch nicht an seinem Stuhl festklebt. An dieser Stelle möchte ich die SPD an Herrn Rau erinnern! Wo hat sich die SPD denn damals über den offensichtlichen und von Karlsruhe später auch klar festfestellten Bruch der Verfassung empört? Wieso hat die SPD damals nicht Rau zum Rücktritt gedrängt? Scheinheiligkeit wohin man blickt!



p.s.
wobei man zugeben muss, dass Herr Rau damit in seine Zeit passte, denn rote und grüne Minister, die den ukrainischen Menschenhandel durch Beihilfe unterstützten, traten auch nicht zurück!

[Barbarossa]

Entscheidung über Köhler-Nachfolger
Koalition präsentiert Wulff als ihren Kandidaten

Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff soll nach dem Willen der Koalition neuer Bundespräsident werden. Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle gaben die Nominierung am Abend offiziell bekannt. In der Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt, haben die drei Koalitionsparteien eine satte Mehrheit...

weiter lesen: http://www.tagesschau.de/inland/koehler ... ge118.html

SPD und Grüne schicken Joachim Gauck ins Rennen
Opposition einigt sich auf Ex-Stasi-Behörden-Chef als Kandidaten

SPD und Grüne haben sich nun doch für einen eigenen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt entschieden. Nach Medienberichten schicken sie den Theologen und ersten Chef der Stasi-Unterlagen-Behörde, Joachim Gauck, ins Rennen...

weiter lesen: http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/5/0 ... 01,00.html

Das ging ja wirklich schnell.
Allerdings muß ich sagen, daß mir Gauck als Bundespräsident lieber wäre.
Was meint ihr?

[elysian]

Beides passable Kandidaten.
Warum Frau Merkel Herrn Wulff gefragt hat, liegt auf der Hand. Der würde wohl ohnehin nicht nochmal eine Wahl als Ministerpräsident gewinnen, auch wenn er nicht gerade unbeliebt ist. Folglich hätte er vielleicht Ambitionen. Darum parkt Frau Merkel ihn lieber irgendwo, damit er ja nicht in Versuchung kommt, auf das Kanzleramt zu schielen. Und welcher Posten könnte für ein solches Angebot besser geeignet sein?
Herr Gauck wäre die überparteiliche Alternative gewesen. Er ist allgemein anerkannt und respektiert. Vielleicht war aber die Erwähnung seines Namens durch die Oppositionspolitiker ein weiterer Grund, warum Merkel ihn nicht auserkor. Schließlich könnte die Opposition dann behaupten, die Kanzlerin habe sich dem klugen Vorschlag der Opposition angeschlossen. Ich persönlich mag solche Spielchen nicht, aber sie gehören leider zum politischen Geschäft. Ebenso wie das Raushauen dämlicher Unterstellungen und Parolen.

[Barbarossa]

Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, daß zwei radikale Parteien ebenfalls einen Kandidaten nominiert haben:

Bundespräsidentenwahl
Jochimsen ist Kandidatin der Linkspartei

Die 74-jährige Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen ist einstimmig zur Präsidentschaftskandidatin der Linkspartei gewählt worden. Die Bundestagsfraktion und Parteivertreter aus den Ländern plädierten gemeinsam für die Kulturpolitikerin...

weiter lesen: http://www.tagesschau.de/inland/koehler ... ge140.html

und:

Frank Rennicke: Zur Wahl des deutschen Bundespräsidenten 2010 wurde er von der NPD erneut als Kandidat vorgeschlagen.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Frank_Renn ... A4sidenten

Interessant ist an deser Stelle auch, daß ich über den NPD-Kandidaten nicht einmal eine Zeitungsmeldung gefunden habe, während die Links-Radikalen in jeder Nachrichtensendung ihre Propaganda verbreiten dürfen. Dieses Messen mit zweierlei Maß bei den linken Radikalen auf der einen Seite und rechten Radikalen auf der anderen Seite werde ich niemals gutheißen.

[Barbarossa]

Interessant ist an deser Stelle auch, daß ich über den NPD-Kandidaten nicht einmal eine Zeitungsmeldung gefunden habe, während die Links-Radikalen in jeder Nachrichtensendung ihre Propaganda verbreiten dürfen. Dieses Messen mit zweierlei Maß bei den linken Radikalen auf der einen Seite und rechten Radikalen auf der anderen Seite werde ich niemals gutheißen.

Ich muß mich berichtigen. Ich habe jetzt doch eine Meldung in den Medien gefunden:

Singender Neonazi will Bundespräsident werden

Auch die NPD hat einen Kandidaten für die Bundesversammlung aufgestellt. Doch der rechte Liedermacher Frank Rennicke findet selbst im eigenen Lager wenig Unterstützung...

weiter lesen: http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/201 ... #more-3622

[Polit-Onkel]

Ich geb euch den Tipp zu googeln, wie alt die Linke (bzw. PDS)- Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten bei Wahl waren/sind.
Mit Uta Ranke-Heinemann fing es 1998 an. Peter Sodann 2009 und nun Luc Jochimsen 2010.

Vielleicht dazu zum Vergleich das Alter der DDR-Staatsoberhäupter aus der SED bei Antritt ab 1960, Walter Ulbricht, Willi Stoph, Erich Honecker und Egon Krenz. Man wird erstaunt sein.

Ein bißchen Rechnerei fällt an. Aber es lohnt sich.
Und wer Lust hat kann auch das Antrittsalter der gewählten Bundespräsidenten von Anbeginn zum Vergleich nehmen.

Wer keine Lust zum googeln und rechnen hat, aber bei meinem Beitrag vermutet - ja es stimmt.

[Barbarossa]

Ja gut, mag sein, daß die DDR-Staatsoberhäpter bei ihrem Amtsantritt jünger waren, als diejenigen der Bundesrepublik, aber was willst du damit beweisen?

[Barbarossa]

Bundespräsidentenwahl
Joachim Gauck - der Abgehobene
von Stefan Tillmann

Der Ex-Stasijäger reitet auf einer Welle der Begeisterung. Der rot-grüne Kandidat fürs Präsidentenamt will die Kluft zwischen Regierung und Regierten schließen. Wie, ist unklar: Die Sprache des Volkes spricht er nicht...

weiter lesen: http://www.ftd.de/politik/deutschland/: ... 31362.html

[Barbarossa]

Morgen, am 30. 6. 2010, ist nun die Bundespräsidentenwahl. Ob alles so glatt läuft, wie es auf dem Papier aussieht?

ABSTIMMUNG:
Twittern unerwünscht
Das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl soll diesmal möglichst nicht vorab bekannt werden

POTSDAM - Die Luft war früh raus. „Leute, Ihr könnt in Ruhe Fußball gucken. Wahlgang hat geklappt.“ Diese Nachricht verbreitete die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner im vergangenen Jahr über den Kurmitteilungsdienst „Twitter“ live aus der Bundesversammlung. Auch ihr SPD-Kollege Ulrich Kelber konnte nicht stillhalten. „Gerücht: Köhler hat genau 613 Stimmen. Das wäre genau die kleinste Mehrheit“, tippte er in sein Handy. In Nullkomanix war die Kunde von der Wiederwahl Horst Köhlers rum. Die offizielle Bekanntgabe des Ergebnisses der Bundespräsidentenwahl durch Bundestagspräsident Norbert Lammert war dann nur noch eine Formsache.

Die peinliche Panne soll sich in diesem Jahr möglichst nicht wiederholen...

weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... nicht.html

[Barbarossa]

Wulff hat auch im 2. Wahlgang keine absolute Mehrheit erreicht. Diese liegt bei 623 Stimmen. Das Schwarz-Gelbe Lager verfügt auf dem Papier über 644 Wahlleute, die jedoch nicht alle den Kandidaten Wuff unterstützen.
Hier die bisherigen Ergebnisse:

1. Wahlgang:

Wulff: ......600
Gauck: .....499
Jochimsen: 126
Rennicke: ....3

2. Wahlgang:

Wulff: ......615
Gauck: .....490
Jochimsen: 123
Rennicke: ....3

Ein dritter Wahlgang wird damit notwendig, bei dem dann eine relative Mehrheit genügt.
Im Moment wird spekuliert, ob "Die Linke" nun ihre Kandidatin zurück zieht und dann Gauck unterstützt.
Der "Krimi" geht also weiter...

[Barbarossa]

Dieses Gezeter - vor allem bei der SPD - um "Die Linke", die gerade im Fernsehen stattfindet, geht mir gerade mächtig auf die Nerven. Die SPD meint, "Die Linke" hätte heute die Gelegenheit nutzen können, und mit ihrer Vergangenheit brechen können und Thierse meite sogar, er hatte gehofft, sie wären schon weiter. Ich verstehe einfach nicht, was das alles für Traumtänzer sind. Ich weiß genau, was von denen zu halten ist. Diese Partei ist nach der Wende zu einem Stasi-Selbsthilfeverein und DDR-Verklärerverein geworden. Warum hört niemand auf mich?

[Barbarossa]

Um 21.15 Uhr wurde nun das Ergebnis des 3. Wahlgangs bekannt gegeben. Die Stimmen der Wahlversammlung verteiten sich diesmal wie folgt:

abgegebene Stimmen: 1242
ungültige Stimmen ..: 2

Wulff: ......625
Gauck: .....494

Enthaltungen: 121

Jochimsen und anscheinend auch Rennicke haben die Kandidatur zurück gezogen.

Damit wurde Wulff nun doch mit einer absoluten Mehrheit zum neuen Bundespräsidenten gewählt.
Herzlichen Glückwunsch!


Ach ja und: habemus Praesi...

[Barbarossa]

VEREIDIGUNG:
Wulff verteilt Lob in alle Richtungen
Neuer Bundespräsident will die Integration zum zentralen Thema seiner Amtszeit machen

BERLIN - Da kann auch ein erfahrener Polit-Profi wie der neue Bundespräsident Christian Wulff (CDU) mal kurz ins Stocken kommen. Als er gestern Mittag im Reichstag die Formel zur Vereidigung als neues Staatsoberhaupt sprechen sollte, verhaspelte er sich und setzte noch einmal neu an: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen ...“

Um 13 Uhr waren der Bundestag und der Bundesrat zusammengekommen, um den 51-jährigen Niedersachsen als zehnten und bislang jüngsten Bundespräsidenten zu vereidigen...

weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... Thema.html