Brandenburg tut sich schwer mit DDR/Stasi-Aufarbeitung.

Landtagswahlen, Ministerpräsidenten, Regierungen und deren Entscheidungen

Moderator: Barbarossa

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Barbarossa
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AUFARBEITUNG:
Kontroverse im Landtag um Medien-Gutachten
Scharfe Kritik von SPD und Linke / Gutachterin räumt Mängel ein

POTSDAM - In der Enquetekommission des Landtags hat erneut ein Gutachten, diesmal zur Entwicklung der Medienlandschaft in Brandenburg nach dem Ende der DDR 1990, zu Kontroversen geführt. SPD und Linke, aber auch Wissenschaftler übten Kritik an dem Gutachten. CDU, FDP und Grüne verteidigten hingegen die Studie, bescheinigten ihr allerdings auch Schwächen.

Das Gutachten der Journalistin Ariane Mohl, das bereits im Vorfeld zu heftigen Reaktionen geführt hat, stellt den Medien im Land ein schlechtes Zeugnis im Umgang mit ihrer Vergangenheit aus. Viele Verlage hätten Probleme mit belasteten Journalisten ausgesessen statt aufzuarbeiten. Die Tagespresse habe die von der SED geschaffenen Strukturen und die Journalisten weitgehend übernommen, heißt es darin. In den vergangenen Tagen hatten sich mehrere Tageszeitungen, darunter auch die MAZ, „in eigener Sache“ mit dem Gutachten auseinandergesetzt...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/kommissi ... ngutachten
29.06.2011
IN EIGENER SACHE:
Viel Meinung, wenig Erkenntnis
MAZ-Chefredakteur Klaus Rost zum Medien-Gutachten der Enquete-Kommission

Es ist immer misslich, sich in eigener Sache zu erklären, wenn es um interne Personalentscheidungen geht, die für gewöhnlich dem Vertrauensschutz zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer unterliegen. Nun liegt aber ein Gutachten vor, das sich im Zusammenhang mit der Arbeit der Enquete-Kommission des Brandenburger Landtages mit den „personellen und institutionellen Übergängen im Bereich der brandenburgischen Medienlandschaft“ befasst...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/matineigenersache
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Barbarossa
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LANDTAG:
Wirbel um CDU-Chefin Ludwig
Die Landes- und Fraktionschefin sorgt mit Aussagen über Brandenburg für Irritationen

POTSDAM - Brandenburg ist bis heute von einem „Stasi-System“ unterwandert. Und die „Mächtigen von einst“ würden immer noch Macht ausüben oder ausüben lassen – „an jeder beliebigen Stelle, wie in der Justiz“. Diese Meinung vertritt die CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Saskia Ludwig und löste damit gestern heftigen politischen Wirbel aus.

Der brisante Meinungsbeitrag der 43-jährigen Oppositionsführerin im Landtag erschien in den „Potsdamer Neuesten Nachrichten“. Darin zeichnet Ludwig ihr Bild von Brandenburg der vergangenen 20 Jahre. So habe der damalige Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) aus Brandenburg eine „kleine DDR“ gemacht, was wiederum dazu geführt habe, „den weit verzweigten Tentakel der SED-Diktatur mit ihrer Stasi das Überleben zu sichern“, schreibt Ludwig. Ausgemacht hat sie einen „systematischen SPD-SED-Filz“, der sich nun 21 Jahre später, „auch in den Führungsebenen in allen Teilen der Verwaltung und selbst den Universitäten“ zeigen würde.

Ist eine solche Sicht gerechtfertigt?...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/wirbelumludwig
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Barbarossa
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LANDTAG:
DDR-Bild wird untersucht
Enquetekommission gibt Umfrage in Auftrag / Erneut heftiger Streit

POTSDAM - Gab es zuletzt in der Enquetekommission des Landtags auch so manche Streiterei, so herrschte zumindest Einigkeit über die Idee, eine Umfrage über das DDR-Bild der Brandenburger in Auftrag zu geben. Schon länger saßen Mitglieder daran, dafür Fragen für das Meinungsforschungsinstitut Forsa zu formulieren.

Seit gestern steht nun fest: Selbst bei den bloßen Fragen kann man sich zerstreiten.
(...)
So gab es Unstimmigkeit bei der Frage, ob Personen, die früher mit der Stasi zusammengearbeitet haben, in der Demokratie eine zweite Chance erhalten sollten oder nicht. Der bündnisgrüne Abgeordnete Axel Vogel verlangte für die Opposition die Streichung, weil die Frage suggestiv sei. Das lehnten SPD und Linke ab. Der sehr komplexe Katalog aus 76 Fragen, dem die Opposition insgesamt nicht zustimmte, wird jetzt Forsa übergeben. Ergebnisse sollen am 9. Dezember vorgestellt werden...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/umfragezurddr

An dieser Umfage würde ich gern teilnehmen. Aber von Forsa wird ja repräsentativ ausgewählt, wer befragt wird.
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Barbarossa
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Linke hadert mit Bericht
Nach mehreren Anläufen liegt das Papier zur Stasi-Überprüfung des Landtags vor

POTSDAM - Wird, was lange währt, gut? Darüber gehen derzeit im Landtag die Meinnungen auseinander. Auslöser des Streits ist der Bericht der Expertenkommission, der nach mehreren Anläufen seit gestern öffentlich ist. Während die Opposition die Vorlage des Papiers begrüßte, übte die Linke Kritik an Bewertungen, insbesondere zum Fall Gerlinde Stobrawa...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/stasi-bericht

Ja, ist schon klar. Als Ex-Stasi-Selbsthilfeverein muß man solch einen Bericht natürlich kritisieren.
:evil:
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Barbarossa
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Der Abschlussbericht der Enquetekommission des Brandenburger Landtages liegt nun vor und gibt „Handlungsempfehlungen“. Darin werden die "Opfer der SED-Diktatur nun spät aber nicht zu spät gewürdigt", so die Ansicht von Dieter Dombrowski (CDU). Die rot-dunkelrote Koalition verteidigte den "Brandenburger Weg" und lehnte die Bezeichnung "kleine DDR" ab - beides Begriffe, die noch einmal Reizworte in der Debatte waren.
Artikel lesen: >> Abschlussbericht der Aufarbeitungskommission - „Brandenburger Weg“ bleibt Reizwort <<
(maz-online.de)

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Renegat
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Wie es genau in Brandenburg läuft, weiß ich nicht, nach dem letzten Absatz des Artikels scheint es mehr eine Aufarbeitung von oben zu sein.
Gestern habe ich zufällig einen Radiobeitrag über Ruanda gehört und war überrascht, wie positiv die Aufarbeitung dort beurteilt wurde und wie erfolgreich sie funktioniert. http://www.his-online.de/forschung/voel ... in-ruanda/ und http://www.taz.de/!50753/

Mit den an alte Traditionen angelehnten Gacaca-Gerichten konnte man die Bevölkerung insgesamt ins Boot holen, also auch Mitläufer.
Wir sind stolz auf unseren Rechtsstaat, juristische Rechtssprechung vor Gerichten ist aber zeitaufwändig und teuer, dieses Thema wurde bereits bei dem 93-jährigen NS-Täter gestreift. Man erreicht damit nur gerichtsfeste Extremfälle und kein Umdenken in breiten Kreisen der Bevölkerung.

Das Beispiel Ruanda paßt vielleicht nicht so richtig zu Brandenburg und der DDR-Aufarbeitung, insgesamt halte ich es für ein interessantes Thema zu untersuchen, welche Möglichkeiten und Erfahrungen es gibt, nach einem Krieg oder einem totalitären Regime friedlich weiter miteinander zu leben.
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