Platzek schließt Bündnis mit Linken im Land nicht aus!

[Barbarossa]

Für die Wahl 2009 will Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) keine Koalitionsaussage treffen - er hat
zwei Optionen: Die CDU und die Linkspartei, beide nicht unproblematisch für Platzeck. Im Interview mit Morgenpost
Online sagt Platzeck, was er von den beiden Parteien und ihrem führungspersonal hält.
weiter: http://www.morgenpost.de/brandenburg/ar ... ei_ab.html

[Balduin]

Kurzum: Es gibt keine sachliche Basis der Zusammenarbeit. Deshalb sage ich: 2009, vergesst es. Wie die Linkspartei sich bis 2014 entwickelt, weiß keiner. Ich werde dafür arbeiten, dass es sie deutschlandweit gar nicht so lange gibt.

Der Titel erscheint mir ein bisschen irreführend - er sagts so, wie eigentlich alle Politiker der SPD:
"Sollte sich die Linke wandeln, ja dann, könnte man doch da was machen"...
Ob sein Zitat "2009, vergesst es" wahr wird werden wir sehen

[Barbarossa]

Kurzum: Es gibt keine sachliche Basis der Zusammenarbeit. Deshalb sage ich: 2009, vergesst es. Wie die Linkspartei sich bis 2014 entwickelt, weiß keiner. Ich werde dafür arbeiten, dass es sie deutschlandweit gar nicht so lange gibt.

Der Titel erscheint mir ein bisschen irreführend - er sagts so, wie eigentlich alle Politiker der SPD:
"Sollte sich die Linke wandeln, ja dann, könnte man doch da was machen"...
Ob sein Zitat "2009, vergesst es" wahr wird werden wir sehen

Eben.
Und wenn ich daran denke, wie schnell die Hessen-SPD ihre Meinung geändert hat, wird mir auch nicht besser. Am Ende ist dann die Koalition an nur einer Abgeordneten gescheitert, die da nicht mitmachen wollte.

[Balduin]

Kurzum: Es gibt keine sachliche Basis der Zusammenarbeit. Deshalb sage ich: 2009, vergesst es. Wie die Linkspartei sich bis 2014 entwickelt, weiß keiner. Ich werde dafür arbeiten, dass es sie deutschlandweit gar nicht so lange gibt.

Der Titel erscheint mir ein bisschen irreführend - er sagts so, wie eigentlich alle Politiker der SPD:
"Sollte sich die Linke wandeln, ja dann, könnte man doch da was machen"...
Ob sein Zitat "2009, vergesst es" wahr wird werden wir sehen

Eben.
Und wenn ich daran denke, wie schnell die Hessen-SPD ihre Meinung geändert hat, wird mir auch nicht besser. Am Ende ist dann die Koalition an nur einer Abgeordneten gescheitert, die da nicht mitmachen wollte.

Ich kanns ja verstehen, sie wollen ja auch nur an die Macht - dass sie dabei die Ansprüche außer Acht lassen, die einen guten und vertrauenswürdigen Politiker ausmachen, ist s**** - So etwas trägt auch zum negativen Bild des Politikers in unserer Gesellschaft bei.

Diese gesamte Koalitionsfrage mit ihren Absagen und doch wieder Nicht-Absagen der SPD wird der Partei nicht helfen, habe ich ja in einem anderen Punkt schon beschrieben.

[Die Linke.]

Der Titel erscheint mir ein bisschen irreführend - er sagts so, wie eigentlich alle Politiker der SPD:
"Sollte sich die Linke wandeln, ja dann, könnte man doch da was machen"...
Ob sein Zitat "2009, vergesst es" wahr wird werden wir sehen

Eben.
Und wenn ich daran denke, wie schnell die Hessen-SPD ihre Meinung geändert hat, wird mir auch nicht besser. Am Ende ist dann die Koalition an nur einer Abgeordneten gescheitert, die da nicht mitmachen wollte.

Das mit "Es wird keine Zusammenarbeit" geben bezieht sich nur auf Bundesebene. Auf Landesebene, wird sie es geben. Zumal die CDU in Brandenburg nicht regierungsfähig ist.

[Barbarossa]

Das mit "Es wird keine Zusammenarbeit" geben bezieht sich nur auf Bundesebene. Auf Landesebene, wird sie es geben. Zumal die CDU in Brandenburg nicht regierungsfähig ist.

Z. Z. ist die CDU aber mit der SPD in Brandenburg an der Regierung.
Nie wieder will ich von Kommunisten regiert werden - habe ich schon 1990 gesagt und das sage ich heute noch.

[Die Linke.]

Das mit "Es wird keine Zusammenarbeit" geben bezieht sich nur auf Bundesebene. Auf Landesebene, wird sie es geben. Zumal die CDU in Brandenburg nicht regierungsfähig ist.

Z. Z. ist die CDU aber mit der SPD in Brandenburg an der Regierung.
Nie wieder will ich von Kommunisten regiert werden - habe ich schon 1990 gesagt und das sage ich heute noch.

Ich will auch nicht von Kommunisten regiert werden. Gott bewahre.

Ja, die CDU regiert in Brandenburg. Aber wie machen sie es? In einer Art und Weise das sich die ganze Bundes-CDU ja drüber aufregt. Zu Recht. Das ist hier ein Sauhaufen.

[Barbarossa]

Ja, die CDU regiert in Brandenburg. Aber wie machen sie es? In einer Art und Weise das sich die ganze Bundes-CDU ja drüber aufregt. Zu Recht. Das ist hier ein Sauhaufen.

Hier gebe ich dir allerdings recht. Die CDU in Brandenburg ist im Inneren total zerstritten - Für eine Regierungspartei mehr als ungünstig.

[Dark Destiny]

Seit einem halben, dreiviertel Jahr stelle ich fest, dass diese Richtung nicht mehr dominiert. Populismus mit dem Hang zu Versprechungen und einfachen Lösungen nimmt zu, etwa beim Thema Energiepolitik. Das hatten wir 2004 schon mal ganz intensiv, im Anti-Hartz-IV-Wahlkampf der PDS.

Weil das, was die Linkspartei zurzeit programmatisch anzubieten hat, Deutschland und sein Gemeinwesen nicht voranbringt, sondern es in Teilen kaputt machen und rückwärts bewegen würde

Wahre Worte!
Das kann ich nur noch einmal unterstreichen

Ich denke, dass mit ALLEN MITTELN eine Regierung Links der SPD vermieden werden muss, die derzeitige große Koalition wird meiner Meinung nach die Zukunft der Republik gestalten müssen, damit diese am internationalen Wettbewerb wieder teilnehmen kann.

[Die Linke.]

Weil das, was die Linkspartei zurzeit programmatisch anzubieten hat, Deutschland und sein Gemeinwesen nicht voranbringt, sondern es in Teilen kaputt machen und rückwärts bewegen würde

Aha. Und mit Drei-Klassen-Arbeit, Drei-Klassen-Medizin, Drei- Klassen-Schulen und Drei-Klassen-Unis schreitet das Gemeinwesen vorran?

Seit einem halben, dreiviertel Jahr stelle ich fest, dass diese Richtung nicht mehr dominiert. Populismus mit dem Hang zu Versprechungen und einfachen Lösungen nimmt zu, etwa beim Thema Energiepolitik. Das hatten wir 2004 schon mal ganz intensiv, im Anti-Hartz-IV-Wahlkampf der PDS.

Achherje:

Betrachtet man die Entwicklung der Sozialleistungsquote (Anteil der Sozialausgaben am Bruttoinlandsprodukt) über einen längeren Zeitraum hinweg, erkennt man ein hohes Maß an Kontinuität. Trotz erheblicher Zusatzbelastungen durch die deutsche Vereinigung, regionale Ungleichgewichte, die Massenarbeitslosigkeit und milliardenschwere Transferleistungen von West- nach Ostdeutschland ist die Sozialleistungsquote (knapp über 30 Prozent) heute niedriger als Mitte der 1970er-Jahre. Hieraus folgt, dass der Wohlfahrtsstaat weder aus dem Ruder gelaufen noch ein Füllhorn sozialer Wohltaten über den Menschen ausgeschüttet worden ist.

Nicht der Sozialstaat ist „asozial“, wie es die Liberalen behaupten, sondern eine Gesellschaft, die glaubt, ihn sich nicht länger leisten zu können, obwohl sie so wohlhabend ist wie noch nie. Vor allem die (west)deutschen Eliten haben sich vom Konsensmodell der frühen Bundesrepublik verabschiedet und nehmen zumindest billigend in Kauf, dass immer mehr Menschen arm werden und selbst Mittelschichtangehörige zunehmend Angst vor dem sozialen Absturz haben. Nur ein großzügiger Sozialstaat, der auch Normalverdiener vor allgemeinen Lebensrisiken wie Erwerbslosigkeit, Krankheit, Pflegebedürftigkeit und drastischen Einkommensverlusten im Alter schützt, kann dem Zerfall der Gesellschaft erfolgreich begegnen.

Ich denke, dass mit ALLEN MITTELN eine Regierung Links der SPD vermieden werden muss

Ich denke, dass mit ALLEN MITTELN eine Regierung Links der SPD zustanden kommen muss. Die derzeitige Koalition, ist eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenner. Ein Status Quo. Eine Krankheit und keine Regierung.

Bei all den Missständen in Deutschland, muss wieder eine Brandt-Ähnliche Politik her. Mehr Demokratie und mehr Solidarität wagen!

Ausserdem, was ist so schlimm daran, einen Staat a la Skandinavien aufzubauen? Was ist am Staat a la USA besser?

[elysian]

Und mit Drei-Klassen-Arbeit, Drei-Klassen-Medizin, Drei- Klassen-Schulen und Drei-Klassen-Unis schreitet das Gemeinwesen vorran?

Natürlich nicht! Deswegen gilt es eine Rot-Rot-Grüne Katastrophe zu vermeiden. Man sollte die DDR in Frieden ruhen lassen. Wir hatten den Sozialismus von 1933 bis 1989/90 lange genug am Hals.

Bei all den Missständen in Deutschland, muss wieder eine Brandt-Ähnliche Politik her. Mehr Demokratie und mehr Solidarität wagen!

Brandt hätte die Linke zum Teufel gejagt.

Ausserdem, was ist so schlimm daran, einen Staat a la Skandinavien aufzubauen? Was ist am Staat a la USA besser?

Forderst Du nicht an anderer Stelle einen gesetzlichen Mindestlohn?

Davon ab sollten wir ein unserem Gemeinwesen passendes eigenes System entwickeln. Einfach nur Teile aus anderen Systemen zu übernehmen, muss schlussendlich scheitern.
Allerdings gibt es in Deutschland die Neigung, über die Probleme der Systeme in anderen Staaten großzügig hinweg zu sehen.

[Die Linke.]

Natürlich nicht! Deswegen gilt es eine Rot-Rot-Grüne Katastrophe zu vermeiden. Man sollte die DDR in Frieden ruhen lassen. Wir hatten den Sozialismus von 1933 bis 1989/90 lange genug am Hals.

Mit dieser Aussage diskredierst du dich selber. Rot-Rot-Grün will gerade drei Klassen verhindern. Refeudalisierung nennt Jean Ziegler diese neoliberale Entwicklung übrigens.

Brandt hätte die Linke zum Teufel gejagt.

Bezweifel ich sehr stark. Lafontaine, Brandts Enkel, ist ja auch bei uns.

Forderst Du nicht an anderer Stelle einen gesetzlichen Mindestlohn? Twisted Evil

Und das gesamte Gemeinwesen der USA lässt sich mit einem Mindestlohn beschreiben? Lass es mich so erklären: In Deutschland arbeiten über 20% im Niedriglohnsektor. In Dänemark sind es keine 5%. Man muss sich also auch je nach Land fragen ob und inwiefern der Mindestlohn Sinn macht. In Deutschland, ist es zur Zeit das wichtigste überhaupt.

Davon ab sollten wir ein unserem Gemeinwesen passendes eigenes System entwickeln. Einfach nur Teile aus anderen Systemen zu übernehmen, muss schlussendlich scheitern.
Allerdings gibt es in Deutschland die Neigung, über die Probleme der Systeme in anderen Staaten großzügig hinweg zu sehen.

Nichts ist perfekt. Aber welche Probleme von den skandinavischen Ländern, hab ich übersehen?

[elysian]

Mit dieser Aussage diskredierst du dich selber. Rot-Rot-Grün will gerade drei Klassen verhindern. Refeudalisierung nennt Jean Ziegler diese neoliberale Entwicklung übrigens.

Erst mal zu Deinem Lieblingswort Neoliberalismus:
zu ihr gehört auch der Ordoliberalismus, also die soziale Marktwirtschaft, die allen Deutschen erhebliche Wohlstandzuwächse brachte.
Soviel auch mal zu dem Märchen von der angeblichen Ausbeutung der Armen. Kamellen von Vorgestern sind frischer als diese Phrasen.

Dann behauptest Du die 3-Klassen-Gesellschaft würde einziehen. Wie eigentlich immer in diesem Forum fehlt jeglicher Beleg. Du hast nicht einmal eine konkrete Definition, was das bedeutet.
Sobald Du ernsthafte Beiträge bietest, will ich Dich gern ernstnehmen. Bis dahin....

Bezweifel ich sehr stark. Lafontaine, Brandts Enkel, ist ja auch bei uns.

Lafontaine hat mit Brandts politischer Vision nichts gemeinsam.
Ansonsten wäre die damalige sozialliberale Regierung nicht zustande gekommen.
Brandt war Anhänger eines freiheitlichen Weltbildes. Das kann ein Lafontaine wahrlich nicht von sich behaupten. Oder vielleicht doch? Immerhin ließ er sich den sog. Palast der sozialen Gerechtigkeit bauen, Bauarbeiten schwarz und ohne Genehmigungen durchführen und seinen Sohn ließ dieser ach so Radikalegalitäre auf einer elitären Privatschule unterrichten....

Und das gesamte Gemeinwesen der USA lässt sich mit einem Mindestlohn beschreiben?

Ich zitier nochmal Deine Frage, dann ergibt sich die Antwort ganz von alleine.

Was ist am Staat a la USA besser?

Wenn man den Mindestlohn befürwortet, muss man hier konsequent sein.

In Dänemark sind es keine 5%. Man muss sich also auch je nach Land fragen ob und inwiefern der Mindestlohn Sinn macht.

Richtig. In Dänemark hat dies seinen Grund aber weniger im Mindestlohn, als in einem Mangel an Arbeitskräften in besser bezahlten Stellen.
Großbritannien hat bekanntlich einen Mindestlohn und dennoch einen ähnlich hohen Anteil und entsprechende Probleme.
http://de.wikinews.org/wiki/Studie:_Aus ... eutschland

Aber welche Probleme von den skandinavischen Ländern, hab ich übersehen?

Mal ein paar Unterschiede, die nicht jedem schmecken:
In Dänemark gibt es einen nur sehr geringen Kündigungsschutz.
Das Tarifsystem ist anders als unser zentralisierter Flächentarif (hierzulande will man unter dem Stichwort Betriebstarif in diese Richtung).
Aber wer sich über HartzIV aufregt, sollte sich, so er Skandinavien liebt, vielleicht diesen Artikel durchlesen:
http://www.handelsblatt.com/politik/nac ... ty;1366683

Mal was anderes: Dänemarks volkswirtschaftliche Leistung macht ungefährt 1/14 der deutschen Leistung. Man könnte und sollte Dänemark besser mit einem Bundesland vergleichen. Und da kommt man zu dem Ergebnis, dass z.B. Baden-Württemberg was Arbeitslosigkeit, Haushalt, etc. anbelangt, in etwa genau so gut abschneidet. Andere Bundesländer dagegen haben deutlich schlechtere Werte. Dass das deutsche System prinzipiell schlecht sei, lässt sich somit nicht belegen.

Im skandinavischen Gesundheitswesen operiert man mit der sog. Priorisierung, wonach der Patient z.B. in eine Warteliste eingetragen wird.
Dieses System ist nicht unproblematisch.
http://www.aerzteblatt.de/v4/archiv/art ... p?id=57280
Zu diesem Punkt ein Beitrag aus der aktuellen deutschen Debatte:
http://www.zentrale-ethikkommission.de/ ... his=0.1.53

Und hier ein kleiner Überblick:
http://www.sozmed.uni-luebeck.de/Projek ... _prior.htm
(der zeigt, dass die USA nicht völlig verschieden von den Skandinaviern sind; nebenbei bemerkt wohne ich im grenznahen Raum zu Holland und von dort kommt man gerne nach Deutschland, um nach Möglichkeit der Priorisierung zu entgehen; auch britische Bekannte sind not amused)

Ein interessanter Artikel zu der skandinavischen Entwicklung allgemein steht hier:
http://www.sueddeutsche.de/,tt3m2/wirts ... /17/60956/

Eine m.E. nüchterne Betrachtung:
http://www.um.dk/Publikationer/UM/Deuts ... p3/3-1.asp

Und hier Erhellendes zum finnischen System der Alterssicherung. Da kommt einem einiges bekannt bei vor:
http://74.125.39.104/search?q=cache:4VR ... cd=1&gl=de

[Die Linke.]

Erst mal zu Deinem Lieblingswort Neoliberalismus:
zu ihr gehört auch der Ordoliberalismus, also die soziale Marktwirtschaft, die allen Deutschen erhebliche Wohlstandzuwächse brachte.
Soviel auch mal zu dem Märchen von der angeblichen Ausbeutung der Armen. Kamellen von Vorgestern sind frischer als diese Phrasen.

Ja, die soziale Marktwirtschaft, die immer weiter abgebaut wurde und heute in einer ähnlichen Liberalisierung wie, diese der USA endet.

Lafontaine hat mit Brandts politischer Vision nichts gemeinsam.
Ansonsten wäre die damalige sozialliberale Regierung nicht zustande gekommen.
Brandt war Anhänger eines freiheitlichen Weltbildes. Das kann ein Lafontaine wahrlich nicht von sich behaupten. Oder vielleicht doch? Immerhin ließ er sich den sog. Palast der sozialen Gerechtigkeit bauen, Bauarbeiten schwarz und ohne Genehmigungen durchführen und seinen Sohn ließ dieser ach so Radikalegalitäre auf einer elitären Privatschule unterrichten....

Du bist mit deinen Anschuldigungen SOOOOOOO peinlich! Gott und du willst ernstgenommen werden? Und dann meckerst du auch noch über Substanzlose Beiträge. Mein, Gott, darf ich heulen?

Wenn man den Mindestlohn befürwortet, muss man hier konsequent sein.

Was ein Blödsinn! Man muss die wirtschaftspolitische Tragweite jedesmal neu einordnen.

Großbritannien hat bekanntlich einen Mindestlohn und dennoch einen ähnlich hohen Anteil und entsprechende Probleme.

In Frankreich liegt der entsprechende Anteil nur halb so hoch wie in Deutschland und Großbritannien. Dort sorgt der Staat laut einer französischen Studie durch hohe Mindestlöhne und eine bessere Absicherung von Arbeitnehmern vor Entlassung für einen vergleichsweise kleineren Niedriglohnsektor.

Mit dem Rest befasse ich mich ein anderes mal.

Dann behauptest Du die 3-Klassen-Gesellschaft würde einziehen. Wie eigentlich immer in diesem Forum fehlt jeglicher Beleg. Du hast nicht einmal eine konkrete Definition, was das bedeutet.

Wenn man weiß, was eine Klasse ist. Wenn man weiß, was eine Klassengesellschaft ist, dann würdest du mich sowas nicht fragen. Sowas ist Grundwissen in jeder wirtschaftspolitischen Debatte.

[elysian]

Ja, die soziale Marktwirtschaft, die immer weiter abgebaut wurde und heute in einer ähnlichen Liberalisierung wie, diese der USA endet.

Sie wird also abgebaut? Dann nenn mal Beispiele. Übrigens die USA als Beispiel für das Modell der Sozialen Marktwirtschaft anzuführen ist....originell.
Deine Schimpftiraden auf die Liberalisiserung stehen im Kontrast zu Deinem Lob auf die skandinavischen Staaten, die gerade durch Liberalisierung in den letzten Jahren erfolgreich wurden.

Du bist mit deinen Anschuldigungen SOOOOOOO peinlich! Gott und du willst ernstgenommen werden? Und dann meckerst du auch noch über Substanzlose Beiträge. Mein, Gott, darf ich heulen?

Hätte mich auch gewundert, wenn Du ohne Dein tägliches blubb ausgekommen wärst. Ich kritisiere Lafontaine, Du wirst direkt persönlich. Bist Du Lafontaine? Oder nur tierisch in den verknallt? Was hier peinlich ist, liegt auf der Hand...

Was ein Blödsinn! Man muss die wirtschaftspolitische Tragweite jedesmal neu einordnen.

Genau, ich drehe mir die Fakten, grad wie es mir gefällt. Mindestlohn ist toll, Liberalisierung ist Mist, Schweden hat zwar keinen Mindestlohn und ist dank Liberalisierung erfolgreich, aber der Mindestlohn in den USA ist doof.

In Frankreich liegt der entsprechende Anteil nur halb so hoch wie in Deutschland und Großbritannien. Dort sorgt der Staat laut einer französischen Studie durch hohe Mindestlöhne und eine bessere Absicherung von Arbeitnehmern vor Entlassung für einen vergleichsweise kleineren Niedriglohnsektor.

Das ist nur ein Teil der Wahrheit. Die andere Seite ist ein schlechterer Zugang zum Arbeitsmarkt überhaupt. Und wie gesagt, in Großbritannien gibt es ebenfalls einen Mindestlohn und dort ist der Anteil der Beschäftigten im Niedriglohnsegment noch größer als in Deutschland.
Auch in den USA sorgt der Mindestlohn nicht für einen kleinen Niedriglohnsektor.

Wenn man weiß, was eine Klasse ist. Wenn man weiß, was eine Klassengesellschaft ist, dann würdest du mich sowas nicht fragen. Sowas ist Grundwissen in jeder wirtschaftspolitischen Debatte.

Sowas ist Grundwissen eine wirtschaftspolitiktheoriegeschichtlichen Debatte. Die Idee der Klassengesellschaft ist überholt. Insbesondere die Abteilung Klassenkampf.
Davon ab, wenn ich eine Frage stelle, dann steht im Text ein "?".