Populismus: Eine Gefahr für die Demokratie?

Allgemeine politikwissenschaftliche Diskussionen

Moderator: Barbarossa

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Titus Feuerfuchs
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Barbarossa hat geschrieben:
Genauso wie es Gesetzessicherheit geben muss, muss es auch Vertragssicherheit geben, denn sonst braucht man keine zwischenstaatliche Verträge abschließen. Und auch wenn es noch keine EU-Sanktionen im eigentlichen Sinne gab, heißt das nicht, dass es nie welche geben wird.
Was etwa den Maastrichtvertrag angeht, in absehbarer Zeit sicher nicht, da sich die meisten EU Staaten damit selbst ins Knie schießen würden. Keiner verhängt gegen sich selbst Sanktionen.

Deshalb sind sie bis dato auch alle in Sande verlaufen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Stabilit%C ... Sanktionen


Barbarossa hat geschrieben: Das Instrumentarium existiert nach wie vor.
http://de.wikipedia.org/wiki/Suspendier ... aft#Praxis
In deinem Link steht ja abschließend:
[...] Diese Bestimmung wurde jedoch durch den Vertrag von Lissabon wieder gestrichen.
Dazu kommt, dass die Suspendierung de facto nicht angewandt wurde.

Der österreichische Fall ist ja auch symptomatisch dafür, wie selektiv und damit nicht nach rechtsstaatliche Kriterien, die EU vorgeht.
Berlusconi hingegen wurde z.B. ebenso geduldet, wie Monti.
MfG,
Titus Feuerfuchs
Renegat
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Mmh - diskutieren wir hier über Populismus oder meckern wir mal wieder über die EU?
Da Titus Beiträge wieder mal in letztere Richtung gehen, täte mich sein Gegenentwurf interessieren oder wird das dann wieder zu kompliziert für das einfache Volk?
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dieter
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Renegat hat geschrieben:Mmh - diskutieren wir hier über Populismus oder meckern wir mal wieder über die EU?
Da Titus Beiträge wieder mal in letztere Richtung gehen, täte mich sein Gegenentwurf interessieren oder wird das dann wieder zu kompliziert für das einfache Volk?
Lieber Renegat,
das Volk sind wir alle und wir sind alle einfach. :wink: :mrgreen:
Was Du nicht willst, dass man Dir tu, das füg auch keinem Andern zu.
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Titus Feuerfuchs
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Renegat hat geschrieben:[...]
Da Titus Beiträge wieder mal in letztere Richtung gehen, täte mich sein Gegenentwurf interessieren oder wird das dann wieder zu kompliziert für das einfache Volk?
Abgeschlossene Verträge auch einzuhalten, wäre bereits ein großer Schritt in die richtige Richtung.

Ansonsten verweise ich auf meine Posts im Thread "Vereinigte Staaten von Europa".
MfG,
Titus Feuerfuchs
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Titus Feuerfuchs
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"Populismus" ist mittlerweile zum universalen Totschlagargument in der politischen Debatte geworden.
Bin soeben auf eine sehr passende Populismusdefinition des renommierten Politikwisssenschaftlers  Francis Fukuyama gestoßen, die perfekt in diesen Thread passt:


„Populismus ist das Etikett, das politische Eliten jenen Bewegungen verleihen, die sie nicht mögen, obwohl sie von normalen Bürgern unterstützt werden.“
https://www.welt.de/debatte/kommentare/ ... e-ist.html
MfG,
Titus Feuerfuchs
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Barbarossa
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Na ja, leider ist es auch so, dass Populisten sehr oft nur Halbwahrheiten und zu einfache Lösungsvorschläge für schwierige Probleme anzubieten versuchen. Und manchmal hat das Ganze dann auch volksverhetzenden Charakter. 
Bei Populisten sollte man schon aufpassen und zumindest einen Faktencheck machen.
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Titus Feuerfuchs
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Stimmt schon. Aber es gibt immer zwei Seiten der Medaille. Mittlerweile wird so gut wie jede systemkritische Meinung, die nicht ins Raster der Politischen Korrektheit passt, als "populistisch" abgetan.
Fakten spielen dabei leider in den seltensten Fällen eine Rolle.
MfG,
Titus Feuerfuchs
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Barbarossa
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Ja ok. Was ich unseren demokratischen Politikern und unseren Medien auch ankreide ist, dass eine Partei wie die AfD allzu pauschal verurteilt wird. Dabei hat diese Partei (noch) keine Historie und hat somit im Unterschied bspw. zur SED/PDS/Linkspartei keine multiplen Menschenrechtsverbrechen auf ihrem Konto.
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Paul
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populismus ist in vielen Fragen nicht gefährlich. Es ist ja eigentlich selbstverständlich, das man sich nach den Wünschen des Volkes richtet. Nun gibt es unterschiedliche Interessen, zwischen denen Kompromisse gemacht werden müssen. Es gibt aber auch Themen, wo sich das Volk sehr einig ist. Da ist es unverständlich, das die Politiker sich nicht besser nach dem Willen des Volkes richten. Beispiele:
- Bekämpfung der Kriminalität in allen Formen.
- Ausreichender Wohnraum
- Weniger Verschwendung und mehr Qualität z.B. bei Großbauten.
- Eine kinderfreundliche und altenfreundliche Gesellschaft, so das unsere Gesellschaft eine Zukunft hat.
- Mehr Umweltschutz.
viele Grüße

Paul

aus dem mittelhessischen Tal der Loganaha
Dietrich
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Barbarossa hat geschrieben:Na ja, leider ist es auch so, dass Populisten sehr oft nur Halbwahrheiten und zu einfache Lösungsvorschläge für schwierige Probleme anzubieten versuchen. Und manchmal hat das Ganze dann auch volksverhetzenden Charakter. 
Bei Populisten sollte man schon aufpassen und zumindest einen Faktencheck machen.
Ein Populist fordert Dinge, die das Volk wünscht. Warum sollt er das nicht tun?

Was "Halbwahrheiten" und "einfache Lösungen" betrifft, so stehen etablierte Parteien dem durchaus nicht nach. Allerdings ist es publikumswirksam, einem Politiker das Wort "Populist" hinterherzuwerfen - welcher Wähler will schon einen "Populisten" wählen, wenn der so stigmatisiert ist - meist ganz zu Unrecht?
Im öffenlichen Diskurs vereinfachen ALLE Politiker ihre Aussagen und spitzen sie wählerkonform zu. Wer liest schon das Parteiprogramm, das vieles ausführlicher erläutert?
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