Populismus: Eine Gefahr für die Demokratie?

Allgemeine politikwissenschaftliche Diskussionen

Moderator: Barbarossa

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Titus Feuerfuchs
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Barbarossa hat geschrieben:Erst vor wenigen Tagen habe ich eine Doku über Rechtspopulisten in Europa gesehen. Es ging da zwar nicht nicht direkt um die Schweiz und die SVP, sondern um Rechtspopulisten in Italien, Frankreich, den Niederlanden und auch um Orban, aber anhand der Beispiele wurde klar gemacht, dass gerade sie die größte Bedrohung für die Demokratie in ihren jeweiligen Land darstellen. [...]

Wie diese Dokus in den laut Akif Pirinçci "linksversifften" Medien manchmal aussehen, ist mir wohlbekannt.

Ich pers. halte z.B. die von Lobbyisten beeinflusste Machtkonzentration innerhalb der EU, Bevormundung und Totalüberwachung a la NSA u.ä. für weitaus demokratiegefährdender als die die angeblich so schrecklichen sog. "rechtspopulistischen" Parteien, die m.E. ein unabdingbares Korrektiv im Parteienspektrum darstellen.

Bedenklich ist allerdings das Erstarken von neonazistischen bzw. rechtsextremen Parteien, das ich allerdings zz nur in Ungarn (Jobbik) und in Ansetzen in Griechenland (Goldene Morgenröte) sehe.
MfG,
Titus Feuerfuchs
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Barbarossa
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Orban schafft demokratische Grundrechte gerade schrittweise ab. Das sollte auch dir zu denken geben. Am Ende wird das Land bestenfalls noch eine Scheindemokratie nach dem Muster Russlands sein - völlig inakzeptabel.
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RedScorpion

Da sind aber schon noch ein paar Schritte wenn nicht meilenweite Unterschiede.

Teile da auch eher Titus' Meinung. Rechte Parteien spielen in Europa m.E. nur als Protestparteien eine echte Rolle, in regionalen Wahlen zumeist.



LG
RedScorpion

Spartaner hat geschrieben:Es ist schon grotesk, dass man über Alaska phliosophiert. Damals als Grossbritanien die Falklandinseln gestürmt hat, hat man sich natürlich auch gefragt, welche Kolonie holen die sich als nächstes zurück.
...
Allein, dass ja Argentinien zuvor militärisch eingefallen war, noch dazu, ohne dass es je argentinische Bev.teile gegeben hätte oder irgendjemand dort geknechtet worden wäre (im Ggteil, wie in Russland, um von innenpolitischen Problemen abzulenken, denn Galtieri und Videla und Co drohte der Maidan). Argentinien ist trotz schlechter militärischer Lage GBs damals geschlagen worden, und Russland droht jeden Tag dasselbe Schicksal.

Spartaner hat geschrieben: ...
Aber mal im Ernst, es geht hier um das Selbstbestimmungsrecht von Menschen, die sich selbst entscheiden wollen, was für sie richtig ist.
...
Dieses Prinzip ist seit jeher dem demokratischen unterstellt.
Und Russland hat von Demokratie nachgewiesenermassen weniger als die Ukraine oder irgendein anderes europ. Land, mit Ausnahme Bielorusslands.

Spartaner hat geschrieben: ...
Wenn diese Menschen Ängste haben in einen Staat der Ukraine benachteiligt zu werden, ist das die Schwäche der momentanen Übergangsregierung. Diese war bis jetzt noch nicht in der Lage Sicherheitsgarantien für die russischsprachige Bevölkerung abzugeben und diesen Menschen das Gefühl zu geben, dass sie in der neuen Ukraine eine gleichberechtigte Rolle spielen . Wer die russisch sprschige Bevölkerung nicht Ernst nimmt und meint die hätten rein gar nichts zu sagen, lebt für mich auf dem falschen Planeten. .
Es ist staatsrechtlich völlig wumpe, ob die Leute Angst haben oder nicht. Demokratische Willensäusserung ist nicht an die Ethnie gebunden, sondern an eine funxende Demokratie. Und diesbez. ist die Ukraine wesentlich weiter als ausgerechnet Russland bzw. das Drecksgebilde Sowjetunion.

Zu Verfolgungen ist's in der Ukraine nicht gekommen (ganz im Gegensatz zu Zaren- und Sowjet- bzw. Wehrmachtszeiten), auch wenn stalinistischerseits wacker das Ggteil behauptet wird.



LG
RedScorpion

Dass Russland aber noch nicht verloren ist, beweisen Autoren wie u.a. Sorokin:

http://www.zeit.de/2014/15/wladimir-sorokin

Der zentrale Satz ist bezeichnend:
Russland hat von der Ukraine eine Lektion bekommen in Freiheitsliebe und Unduldsamkeit gegenüber einer abgefeimten, kriminellen Macht. Die Ukraine fand die Kraft, sich von der postsowjetischen Eisscholle abzuspalten und gen Europa zu schwimmen. Der Maidan hat aller Welt gezeigt, wozu ein Volk in der Lage ist, wenn es will.
Davor macht sich Putin in die Hose.



LG
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Titus Feuerfuchs
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Barbarossa hat geschrieben:Orban schafft demokratische Grundrechte gerade schrittweise ab. Das sollte auch dir zu denken geben. Am Ende wird das Land bestenfalls noch eine Scheindemokratie nach dem Muster Russlands sein - völlig inakzeptabel.

Für die Ungarn aber nicht, sonst hätte Orban nicht soeben die Wahlen so deutlich gewonnen. Das ist das Ergebnis einer demokratischen (M.W. gab's keine Unregelmäßigkeiten) Wahl und ist daher zu akzeptieren.

Die Tatsache, dass Orban nicht nur gewählt, sondern auch wiedergewählt wurde, zeigt sehr deutlich, was die Ungarn wollen.

Zudem würde ich die Fidez nicht als "rechtspopulistisch" sondern als rechtskonservativ bezeichnen. Immerhin ist die Fidez Mitglied der EVP, deren Vizepräsident Orban ist.

Dass man in D und in der EU mit nicht genehmen Wahlergebnissen Probleme hat, ist ja nichts Neues - auch kein sehr demokratische Zugang. :roll:
Siehe Irland (Lissabonvertrag), Schweiz (Minarett-und Zuwanderung) oder Österreich (ÖVP-FPÖ- Koalition).
Die Mainstreammedien hätten, wenn sie wirklich scharf drauf sind, Demokratiedefizite aufzuzeigen, innerhalb Deutschlands bzw. bei der EU und ihren Institutionen ein weites Betätigungsfeld.

Ich weiß auch, dass da in den deutschen Medien übertrieben wird -als Österreicher ist man da ja bereits einiges gewöhnt. Haider war für viele auch der leibhaftige "Gott-sei- bei-uns". Und was ist passiert, als seine Partei dann 2000 in die Regierung kam?
Gar nichts ist passiert. Die peinlichen "Sanktionen" der EU waren völlig unnötig - und nebenbei bemerkt eine bodenlose Frechheit.

Da hat die EU dazugelernt - Sanktionen gibt's für Ungarn bis dato nicht, obwohl Fidez eine erheblich rechtere Politik fährt, als es die ÖVP-FPÖ-Koalition unter Schüssel jemals getan hat.
MfG,
Titus Feuerfuchs
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Barbarossa
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Titus Feuerfuchs hat geschrieben:
Barbarossa hat geschrieben:Orban schafft demokratische Grundrechte gerade schrittweise ab. Das sollte auch dir zu denken geben. Am Ende wird das Land bestenfalls noch eine Scheindemokratie nach dem Muster Russlands sein - völlig inakzeptabel.

Für die Ungarn aber nicht, sonst hätte Orban nicht soeben die Wahlen so deutlich gewonnen. Das ist das Ergebnis einer demokratischen (M.W. gab's keine Unregelmäßigkeiten) Wahl und ist daher zu akzeptieren.

Die Tatsache, dass Orban nicht nur gewählt, sondern auch wiedergewählt wurde, zeigt sehr deutlich, was die Ungarn wollen...
Eben doch auch für die Ungarn. Die Einschränkung der Pressefreiheit u.a. Medien gilt für alle. Aber das scheint den meisten egal zu sein - immerhin 48 % hat Orban bekommen. Aber auch das Wahlrecht hat er zu seinem Gunsten geändert. Nach unserem Wahlrecht hätte er keine 2/3 Mehrheit.
Da sieht man's doch schon.
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Titus Feuerfuchs
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Barbarossa hat geschrieben:
Titus Feuerfuchs hat geschrieben:
Barbarossa hat geschrieben:Orban schafft demokratische Grundrechte gerade schrittweise ab. Das sollte auch dir zu denken geben. Am Ende wird das Land bestenfalls noch eine Scheindemokratie nach dem Muster Russlands sein - völlig inakzeptabel.

Für die Ungarn aber nicht, sonst hätte Orban nicht soeben die Wahlen so deutlich gewonnen. Das ist das Ergebnis einer demokratischen (M.W. gab's keine Unregelmäßigkeiten) Wahl und ist daher zu akzeptieren.

Die Tatsache, dass Orban nicht nur gewählt, sondern auch wiedergewählt wurde, zeigt sehr deutlich, was die Ungarn wollen...
Eben doch auch für die Ungarn. Die Einschränkung der Pressefreiheit u.a. Medien gilt für alle. Aber das scheint den meisten egal zu sein [...]
Ja, schaut wohl so aus. Dem ungarischen Wähler ist eben etwas anderes wichtig, als dem deutschen oder österreichischen Wähler.

Wobei ich mich in puncto Mediensystem als Deutscher und noch mehr als Österreicher nicht zu weit aus dem Fenster lehnen würde, denn auch da schaut es z.T. zappenduster aus, in Italien dito. Der Kritikpunkt Medien ist also mitnichten ein ungarisches Spezifikum.
Die Medien in Ö, das eine der höchsten Medienkonzentrationen in Europa hat, sind massiv politisch beeinflusst, hauptsächlich von der SPÖ, welche die Finger in den reichweitenstärksten Medien hat: "Kronen Zeitung", "Österreich", "Heute" und natürlich der ORF.
Barbarossa hat geschrieben: Aber auch das Wahlrecht hat er zu seinem Gunsten geändert. Nach unserem Wahlrecht hätte er keine 2/3 Mehrheit.
Da sieht man's doch schon.

Was sieht man?

Es gibt grundsätzlich unterschiedliche Wahlsysteme: Mehrheitswahlrecht, Verhältniswahlrecht oder Kombinationen von beiden.

http://www.bpb.de/themen/W8J9US,0,0,Wah ... leich.html

http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlsystem

http://de.wikipedia.org/wiki/Mehrheitswahl

http://de.wikipedia.org/wiki/Verh%C3%A4ltniswahl


Ungarn hat nunmal ein Mehrheitswahlrecht; Großbritannien, die älteste Demokratie der Welt, übrigens auch, was dieser FAZ-Artikel im Gegensatz zum Gros der übrigen Berichterstattung immerhin schamhaft in einer Klammer erwähnt.
[...]Dieses Prinzip hat die Regierung Orbán noch zugespitzt, indem es keinen zweiten Wahlgang mehr gibt, sondern eine einfache Mehrheit für die Eroberung eines Direktmandats ausreicht. Das begünstigt (ähnlich wie beispielsweise in Großbritannien) die relativ stärkste Kraft.[...]

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 83988.html

Und GB wurde die Demokratiefähigekeit von deutschen Medien ja auch nicht abgesprochen...



Das alles hat mit Demokratiefähigkeit a priori also nichts zu tun und ist somit eine Frage der jeweiligen Präferenzen. Ich persönlich bin kein Freund der reinen Mehrheitswahl a la Orban, da so m.E. zu viele Stimmen unberücksichtigt bleiben.
Nichtsdestotrotz hat die Mehrheitswahl einen nicht zu unterschätzenden Vorteil: sie bringt Stabilität.
Die WR ist u.a. an der Verhältniswahl gestorben und der intalienischen Demokratie hat sie ja bekanntermaßen auch nicht gerade gutgetan. :roll:


Die Berichte über Ungarn in den deutschen Medien sind wieder ein Paradebeispiel dafür, wie der gemeine Rezipient durch manipulative, unvollständige und einseitige Berichterstattung hinters Licht geführt wird.
MfG,
Titus Feuerfuchs
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Balduin
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Gibts das Thema Rechtspopulismus in Europa schon? Wenn nicht könnte Barbarossa das hier abtrennen!

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Barbarossa
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Ralph hat geschrieben:Gibts das Thema Rechtspopulismus in Europa schon? Wenn nicht könnte Barbarossa das hier abtrennen!

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Bisher haben wir das Thema nur gestriffen. Darum habe ich das jetzt auch zu einem Hauptthema gemacht.

Hier ein Pfad, wo der Rechtspupulismus am Beispiel Österreichs thematisiert wurde (anlässlich einer Wahl und dem Tod Haiders):
Die Rechtspopulisten in Österreich
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Barbarossa
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Zu:
Titus Feuerfuchs hat geschrieben: Was sieht man?

Es gibt grundsätzlich unterschiedliche Wahlsysteme: Mehrheitswahlrecht, Verhältniswahlrecht oder Kombinationen von beiden...
Wenn aber ein Wahlrecht absichtlich so geändert wird, dass die Regierungspartei statt einer knappen einfachen Mehrheit eine verfassungsändernde 2/3-Mehrheit hat, ist das kritikwürdig.
Weitere Krtikpunkte:

Abgesehen von:
Am 18. April 2011 wurde mit den Stimmen der FIDESZ eine seit dem 1. Januar 2012 gültige neue Verfassung verabschiedet, in der als Prinzipien unter anderem der Bezug auf Gott, die ungarische Krone (Stephanskrone) sowie die Begriffe Vaterland, Christentum, Familie, Treue, Glaube, Liebe und Nationalstolz verankert sind.
Diese Rückbesinnung auf alte Traditionen kann man ja noch gut finden, aber:
Die Kompetenzen des Verfassungsgerichts wurden eingeschränkt, insbesondere im wirtschaftlichen und sozialen Bereich. 
Die Möglichkeiten der Ungarn, über Volksentscheide auf die Politik Einfluss zu üben, wurden erheblich eingeschränkt. So darf es unter anderem keine Referenden zu Verfassungsänderungen sowie zu den Wahlgesetzen geben.
April 2014 entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass das zwei Jahre zuvor von der Orbán-Regierung erlassene ungarische Kirchengesetz, demzufolge religiöse Gemeinschaften vom Parlament anerkannt werden müssten, gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und die Religions- und Versammlungsfreiheit verstoße, da der Staat seine neutrale Position verlasse.
Medienpolitik
... Hierbei wird besonders hervorgehoben, dass die neu geschaffene Medienaufsichtsbehörde Nemzeti Média- és Hírközlési Hatóság (NMHH) ihre weit gefassten Befugnisse missbrauchen könne, da sie nicht vom Parlament kontrolliert wird.[23] Der bestehende Medienrat wurde nunmehr nur mit Angehörigen der Regierungspartei besetzt.[24] Laut den Vorwürfen kontrolliere die Fidesz-Partei die staatliche Fernsehanstalt Magyar Televízióund übe auch Einfluss auf wichtige andere Medien des Landes aus.
Quelle: http://de.m.wikipedia.org/wiki/Viktor_Orb%C3%A1n
Durch Verfassungsänderung (die Regierungspartei Fidesz verfügt über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament) wurde die NMHH seit 1. Januar 2011 mit weitreichenden Kompetenzen zur „Kontrolle“ sämtlicher in Ungarn verfügbarer Medien ausgestattet. Der Behörde obliegt es nun, alle Medienbeiträge auf „politische Ausgewogenheit“ und andere inhaltliche Ausprägungen zu kontrollieren. Bei Verstößen können hohe Geldstrafen verfügt werden. Nach Meinung von Beobachtern aus dem In- und Ausland wird die Pressefreiheit in Ungarn dadurch stark eingeschränkt. Im Dezember 2011 erklärte das Ungarische Verfassungsgericht Teile der Kontrollbefugnisse für verfassungswidrig.
Quelle: http://de.m.wikipedia.org/wiki/Nemzeti_ ... B3s%C3%A1g

Insbesondere die Befugnisse dieser Medienbehörde ist wohl als äußerst bedenklich zu bezeichnen. Mit Freiheit der Medien hat es Orban nicht so.
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Marek1964
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Registriert: 30.11.2013, 12:53

Nun ja, eine reife Gesellschaft müsste dem Populismus widerstehen können. Aber es braucht realistische Konzepte, die überzeugend kommuniziert werden.
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Titus Feuerfuchs
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Registriert: 07.05.2012, 21:42

In einem Thread über Populismus muss man sich zunächst mal darüber klar werden, was er bedeutet, bzw. was man meint, wenn man diesen Begriff benutzt.

Bevor ich darüber schreibe, stelle ich daher die Frage in die Runde, was ihr darunter versteht. :?:
MfG,
Titus Feuerfuchs
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Barbarossa
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Ok, einverstanden Titus.

Der Duden sagt dazu:
(Politik) von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen (im Hinblick auf Wahlen) zu gewinnen.
...
Dieses Wort stand 1980 erstmals im Rechtschreibduden.
Link: http://www.duden.de/rechtschreibung/Populismus

Der Begriff ist also noch relativ jung.

Und (die deutschsprachige) Wikipedia kennt diesen Begriff erst gar nicht. Das erstaunt mich jetzt.
:eh:
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ehemaliger Autor K.

Barbarossa hat geschrieben:Ok, einverstanden Titus.

Der Duden sagt dazu:
(Politik) von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen (im Hinblick auf Wahlen) zu gewinnen.
...
Dieses Wort stand 1980 erstmals im Rechtschreibduden.
Link: http://www.duden.de/rechtschreibung/Populismus

Der Begriff ist also noch relativ jung.

Und (die deutschsprachige) Wikipedia kennt diesen Begriff erst gar nicht. Das erstaunt mich jetzt.
:eh:

Hallo Barbarossa,
Ich habe nach längerer Zeit wieder kurz auf eure Seite gesehen und dabei entdeckt, dass ihr euch derzeit über das interessante Thema Populismus unterhaltet. Ich selbst habe leider überhaupt keine Zeit, um mich daran zu beteiligen, aber es gibt durchaus einen Artikel bei Wikipedia über Populismus.

http://de.wikipedia.org/wiki/Populismus

Außerdem über Rechtspopulismus
http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtspopulismus

sowie über Linkspopulismus
http://de.wikipedia.org/wiki/Linkspopulismus


Die Bundeszentrale für Politische Bildung hat sich ebenfalls ausführlich mit dem Populismus beschäftigt.

http://www.bpb.de/apuz/75845/populismus

Man findet hier diverse Aufsätze über verschiedene Aspekte des Populismus.

Die Bundeszentrale für Politische Bildung hat auch einen hochinteressanten Aufsatz über Geschichte und Entstehungsbedingungen des Populismus veröffentlicht, unter

http://www.bpb.de/politik/extremismus/r ... smus?p=all

Dieser Artikel ist außerordentlich lesenswert und ich empfehle dringend, ihn sich einmal anzusehen.
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