Ruf nach Demokratie in arabischen Staaten.

Aktuelle Informationen und Diskussionen

Moderator: Barbarossa

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Barbarossa
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Ausschreitungen
Schulen und Universitäten in Tunesien nach Unruhen geschlossen

Die Regierung in Tunesien fürchtet offensichtlich weitere blutige Unruhen und hat vor allem Schüler und Studenten im Auge. Die Regierung hat Angst, dass an Schulen und Unis neue Proteste organisiert werden.
(...)
Bei den Unruhen sind seit dem Wochenende weit über 30 Menschen ums Leben gekommen. Viele von ihnen wurden von Sicherheitskräften erschossen. Die Menschenrehtsorganisation FIDH bezifferte die Zahl der Toten am Dienstag auf mindestens 35. Vermutlich seien es aber deutlich mehr.

Als Ursache der schlimmsten Aufstände seit Mitte der 80er Jahre gelten die hohe Arbeitslosigkeit und ein Gefühl der Perspektivlosigkeit in Teilen der Bevölkerung. Gerade Hochschulabsolventen haben es nach der Ausbildung schwer, einen Job zu finden...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/unruhenintunesien

Und das gerade in Tunesien - schlimm...
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Barbarossa
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Al Dschasira
Ben Ali hat Land verlassen

Tunis/Paris (dpa) - Der tunesische Staatschef Zine el Abidine Ben Ali hat nach Informationen des arabischen Fernsehsenders Al Dschasira das Land verlassen. Das meldete der Sender unter Berufung auf ungenannte Quellen am Freitag auf seiner Website. Der Parlamentspräsident habe die Macht übernommen...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/benalilandverlassen
Tunesien
Ben Ali auf der Flucht

Tunesiens Ex-Diktator Zine el Abidine Ben Ali hat das Land mit seiner Familie in Richtung Frankreich verlassen. Nach Informationen der Zeitung „Le Monde“ will die französische Regierung die Ankunft Ben Alis jedoch verhindern.
(...)
Die Proteste, die sich ursprünglich gegen die hohe Arbeitslosigkeit richteten, zielen immer mehr auf das Regime Ben Alis, der das Land seit 23 Jahren autoritär regiert. Nach Angaben von Menschenrechtlern kamen bisher mindestens 66 Menschen ums Leben...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/benalisflucht
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Balduin
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Dass die Revolution einen guten Ausgang nimmt und Tunesien zu einer echten Demokratie wird, ist wohl der Wunsch aller
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He has called on the best that was in us. There was no such thing as half-trying. Whether it was running a race or catching a football, competing in school—we were to try. And we were to try harder than anyone else. We might not be the best, and none of us were, but we were to make the effort to be the best. "After you have done the best you can", he used to say, "the hell with it". Robert F. Kennedy - Tribute to his father
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Barbarossa
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Ja, aber das wäre dann die erste echte Demokratie im arabischen Raum.
Man darf gespannt sein, wie es weiter geht.
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Barbarossa
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Weiter Demonstrationen in Tunesien
Führung tritt ab

In Tunesien löst sich Ben Alis Parteispitze auf. Auch die Justiz machte ernst: 33 Mitglieder von Ben Alis weitverzweigter Familie sollen wegen „Verbrechen gegen Tunesien“ und „illegaler Aneignung von Gütern“ festgenommen worden sein...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/fuehrungtrittab

Die Demonstranten sprechen übrigens direkt von einer "Revolution", die sie dort machen.
Nun ja, um einen Sturz eines autoritär herrschenden Präsidenten handelt es sich allemal.

Hier einmal ein paar Daten zur Situation in Tunesien allgemein:
Tunesien
Hintergrund: Die wirtschaftliche Lage im Maghreb

Berlin (dpa) - Im Vergleich mit den anderen Maghreb-Staaten Algerien und Marokko steht Tunesien wirtschaftlich gar nicht so schlecht da. Trotzdem rebelliert die Bevölkerung. Einige Daten:
lesen: http://geschichte-wissen.de/go/tunesiendaten
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Barbarossa
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22.1.2011
Demonstrationen in Nordafrika
Protest in Tunesien schwappt auf Algerien über

In den nordafrikanischen Staaten gingen erneut Menschen auf die Straße. In Tunesien demonstrierte die Polizei mit. In Algerien griff sie zu Tränengas und Schlagstöcken...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/protestealgerien
25.01.2011
Ägypten
Mindestens drei Tote bei Protesten gegen Regierung

In Ägypten sind bei landesweiten Protesten gegen die Regierung mindestens drei Menschen getötet worden. Behördenangaben zufolge wurden zwei Demonstranten und ein Polizist getötet...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/protestegegenregierung
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Balduin
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Sehr positive Entwicklungen!
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Barbarossa
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Ja, vor allem, da es noch vor wenigen Jahren ganz entgegengesetzte Bestrebungen gab - hin zu einer strengeren islamischen Gesellschaft. Mit den Demos für mehr Demokratie scheint hier ein radikaler Bruch stattzufinden. Ich bin auch sehr begeistert von dieser neuen Entwicklung. Nur die Gewalt von der Seite der Regierungen erinnert mich sehr an das, was schon im Iran stattgefunden hat. :?
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Barbarossa
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Protestwelle
Ägypter haben ihre Angst vor dem Regime verloren

Die Menschen begehren auf, das ägyptische Regime schaltet Internet und Mobilfunk ab. Welche Rolle fällt jetzt Oppositionsführer al-Baradei zu?
(...)
In Kairo geschahen Dinge, die man noch vor Tagen für unmöglich gehalten hätte: Tausende Demonstranten versammelten sich in der Innenstadt und protestierten gegen die seit fast 30 Jahren andauernde Herrschaft von Präsident Husni Mubarak. Und zum ersten Mal ist dem greisen Mubarak ein ernst zu nehmender Gegner erwachsen: Mohammed al-Baradei (68), bis vor kurzem Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde und mit ihr zusammen Friedensnobelpreisträger des Jahres 2005. Er ist nach Ägypten zurückgekehrt und ist offenbar gewillt, sein Land in die Demokratie zu führen...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/protestwelleaegypten
Tödliche Unruhen
USA überdenken Finanzhilfen für Ägypten

Ob die USA Ägypten weiterhin mit Milliarden-Finanzhilfen unterstützen, hängt laut dem Weißen Haus von den Entwicklungen der nächsten Tage ab...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/finanzhilfenaegypten
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Barbarossa
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Staatspräsident
Mubarak kündigt neue Regierung an

Nach Tagen des Schweigens hat sich der ägyptische Präsident Mubarak endlich zu Wort gemeldet. Während Plünderer und Demonstranten durch die Straßen von Kairo zogen, trat er vor die Fernsehkameras – und forderte sein Kabinett zum Rücktritt auf.
„Ich habe von den Regierungsmitgliedern gefordert, dass sie ihren Rücktritt einreichen, und morgen werde ich eine neue Regierung einsetzen“, sagte Husni Mubarak in der Nacht zum Samstag in einer Fernsehansprache...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/mubaraksrede
Proteste gehen auch nach Mubarak-Rede weiter

Kairo (dpa) - Präsident Husni Mubarak kann die Lage in Ägypten vorerst nicht beruhigen. Seine erste Fernsehrede seit Beginn der Proteste gegen sein Regime zeigte keine Wirkung. Mubarak präsentierte sich in der Rolle des Staatsmannes, der sein Volk vor dem Chaos bewahren will. Oppositionelle und Demonstranten fordern weiter seinen Rücktritt. In vielen Städten des Landes gingen die Proteste ungeachtet der Ausgangssperre in der Nacht weiter. Bei schweren Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften wurden mindestens 25 Menschen getötet und tausende verletzt.
Quelle: http://geschichte-wissen.de/go/protestegehenweiter

Da ist ja was los. Nur daß es so viele Tote und Verletzte gibt, ist schlimm.
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Barbarossa
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Meine Begeisterung für die Demos für Demokratie ist ungebrochen, hat aber am Wochenende einen bitteren Beigeschmack bekommen. Zunächst eine aktuelle Meldung:
Unruhen in Ägypten:
Polizei zeigt wieder Präsenz

Die ägyptische Polizei, die vielerorts Plünderern das Feld überlassen hat, will von heute an wieder Präsenz zeigen. Das Auswärtige Amt rät wegen der Unruhen von Reisen in das nordafrikanische Land ab.
(...)
Die Sorge um die Entwicklung in Ägypten und anderen arabischen Ländern überschattet die Reise von Kanzlerin Angela Merkel zu den deutsch-israelischen Regierungskonsultationen nach Jerusalem. Im Mittelpunkt der Gespräche mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu heute steht zudem der seit Monaten auf Eis liegende Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern. Merkel wird von zahlreichen Fachministern begleitet...
den ganzen Artikel lesen: http://geschichte-wissen.de/go/weiterhindemosaegypten

Bei den Plünderern handelt es sich nach Fernsehberichten vor allem um "ausgebrochene" Häftlinge, wobei klar bezweifelt wird, daß es sich hier um ungewollte "Ausbrüche" von Gefangenen handelt, weil diese zu Tausenden und aus mehreren Gefängnissen "ausgebrochen" sein sollen. Diese ziehen nun randalierend und plündernd durch die Straßen, so daß sich die normalen Bürger genötigt sehen, Bürgerwehren zu bilden. In Interviews sagten Mitglieder der Bürgerwehren auch, daß sich unter den Plünderern auch viele Polizisten befinden. Einige von ihnen hätten sie festgenommen und den Behörden übergeben. Korrespondenten der ARD haben den Verdacht, daß diese Plünderungen und Brandstiftungen vom Mubarack-Regime geschürt werden.

Nun zu meinem bitteren Beigeschmack:
Die westlichen Regierungen sind "besorgt" über die derzeitige Entwicklung - heißt es offiziell. Ich kenne jetzt auch den Grund für die Besorgnis. Das Mubarack-Regime wurde vor allem von Amerika, aber auch von Deutschland gestützt und aufgerüstet. Dies geschah mit dem Wissen, daß es sich hier um ein autoritäres Regieme handelt. Ob je Bürgerrechte von den westlichen Regierungen eingefordert wurden, ist mir nicht bekannt, aber die westlichen Regierungen haben hier ziemlichen Mist gebaut, weil jahrzehntelang mit zweierlei Maß gemessen wurde. Von einigen Ländern, wie z. B. China wird die Einhaltung von Menschenrechten gefordert, von anderen, wie z. B. Ägypten, eben nicht.
Jetzt, wo das ägyptische Volk Demokratie fordert, könnte sich diese Unterstützung und das wegschauen im Bezug auf die Bürgerrechte rechen. In Fernsehinterviews haben mehrere Demonstranten dies klar kritisiert, und sind auf Distanz zu den westlichen Staaten gegangen. Eine Frau sagte, daß die Tränengasgranaten, die Polizisten auf die Demonstranten schießen würden, in Amerika hergestellt werden. Eine Kritik, die durchaus berechtigt ist - sie könnte sich nun dahingehend rechen, daß in Ägypten und anderen arabischen Ländern nach dem Sturz der autoritären Regime Regierungen gewählt werden, die sich vom Westen abschotten.
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Sebastian Materne
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Tatsächlich hat Ägypten seit 1979 massive Unterstützung durch den Westen, insbesondere durch die USA erfahren. Das hat allerdings durchaus schon vor der Mubarak-Regierungszeit (seit 1981) begonnen und zunächst wenig mit speziellen Herrscherpersönlichkeiten zu tun. Der Hintergrund ist verhältnismäßig simpel: 1979 einigten sich Ägypten und Israel auf einen Separatfrieden, den man im Westen besonders hervorhob bzw. immer noch betont. Dieser galt lange Zeit als Musterlösung in der (ich nenne es mal vereinfachend )"arabisch-israelischen" Frage und diesen galt es zu stützen, wodurch Ägypten zu einem wesentlichen Empfänger westlicher Hilfsleistungen wurde (im Falle der USA kriegt nur Israel ein quantitativ noch höhere Unterstützung in dieser Region).

Das man damit ein offensichtlich undemokratisches Regime unterstützt hat, ist einmal ein Beweis für die tendentiell eher prinzipienlose Außenpolitik der westlichen Staatengemeinschaft. Außenpolitik dient pragmatisch dazu, eigene Interessen am ehesten zu wahren (was noch eine gewisse Grundlogik in sich birgt) und ist als solche zur Einzelfallpolitik verkommen. Das birgt ein großes Grundrisiko: Sollten nun der Einfluss des Westens verloren gehen (dafür gibt es mindestens zwei Szenarien: a) Chaos oder b) Führer, die es mit dem Westen nicht so haben), dann funktioniert selbst die angesproche Grundlogik nicht mehr. Eine grundsätzliche Neujustierung der Außenpolitik der westlichen Staatengemeinschaft (oder aber der demokratischen Nationen dieser Welt) wäre sicherlich wünschenswert. Ist zugleich aber wohl eine Illusion.

Aber Vorsicht ist bei derartigen Überlegungen dennoch geboten: Erstens gibt es noch keinerlei Beweise für die Nachhaltigkeit der Proteste und es kann niemand vorhersagen, dass nun in Tunesien und Ägypten nun Musterdemokratien entstehen werden - was durchaus geschichtsträchtigen Charakter in der Region hätte. Und zweitens: Selbst wenn dem so ist, kann niemand die Entscheidungen des Wahlvolkes voraussehen. Zwar sind die Islamisten in Ägypten nicht unmächtig, ziehen ihre Kraft aber wesentlich aus Anti-Mubarak-Positionen, die nun von anderen übernommen werden. Und in Tunesien hat Rached Ghannouchi (seines Zeiches soetwas wie der "Islamistenführer") gerade angekündigt, dass weder er noch sonst jemand aus seiner Partei Ennahda bei der kommenden Präsidentschaftswahl kandidieren wird. Insofern lohnen sich meines Erachtens nach weder die etwas ... nun ja ... träumerischen ;) ... Bilder eines demokratischen Nordafrikas, noch die nackte Panikmache vor der Islamisten.

Eine persönliche Anmerkung: Das hier China als Beispiel für ein Land genommen wird, in dem die Einhaltung der Menschenrechte gefordert wird, finde ich unpassend. Zwar ermahnt man Peking rythmisch zur Einhaltung gewisser Standards, zeitgleich lässt man aber kaum einem Land auf dieser Welt so viel durchgehen, wie der Volksrepublik.
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Sebastian Materne
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Barbarossa
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Erst einmal hallo zurück @Sebastian Materne! :wink:
Sebastian Materne hat geschrieben:...Eine persönliche Anmerkung: Das hier China als Beispiel für ein Land genommen wird, in dem die Einhaltung der Menschenrechte gefordert wird, finde ich unpassend. Zwar ermahnt man Peking rythmisch zur Einhaltung gewisser Standards, zeitgleich lässt man aber kaum einem Land auf dieser Welt so viel durchgehen, wie der Volksrepublik.
Damit könntest du sogar Recht haben. Vielleicht wäre Weißrussland passender gewesen. Oder sogar Kuba, gegen das noch immer seit Jahrzehnten ein US-Embargo besteht.
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Barbarossa
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Protokoll eines Protesttages
So demonstrierten Millionen gegen Mubarak

Es waren die größten Proteste, die Ägypten in der Amtszeit von Präsident Husni Mubarak erlebt hat. Am Dienstag gingen allein in Kairo mehrere Millionen Demonstranten gegen seine Herrschaft auf die Straße. Lesen Sie die wichtigsten Ereignisse des Tages im Minutenprotokoll nach...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/millionendemonstranten

Ich sehe gerade, daß man diese Chronologie von hinten nach vorne lesen und bei Seite 10 unten beginnen muß, also hier: http://geschichte-wissen.de/go/s10

Tja - eindrucksvoller gehts wohl nicht mehr...
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Balduin
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Derzeit wird Weltgeschichte geschrieben!
http://de.reuters.com/article/topNews/i ... 9520110202
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