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Moderator: Barbarossa

 
Ruaidhri
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Re: Rechtsruck nach Spaltung: Ist die AfD noch GG-konform?

03.02.2016, 15:44

Serienstraftäter von der Straße holen würde Polizei und Justiz entlasten.

Mir geht auch vieles gegen das Rechtsempfinden, vieles ist in der Tat auch eine Ausdehnung, die am Ende vielleicht gar nicht mehr wirklich dem Rechtsstaat gerecht wird.
Hat aber nicht wirklich etwas mit den immer deutlicher werdenden Tendenzen in der AfD zu tun. Da wollen einige in einer Form die Rechte- und Menschenrechte beschneiden, die nichts mit den derzeitigen Problemen in der Justiz zu tun haben. Darum geht es doch hier.
Die Diskrepanz zwischen Programm, das noch halberwegen akzeptabel im Sinne von GG und Rechtsstaat klingt und dem, was gesagt wird, wird immer größer.
Ein Teil der Wähler erwartet genau das, was anere nun zur Abkehr bringt.
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LG Ruaidhri
 
Paul
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Re: Rechtsruck nach Spaltung: Ist die AfD noch GG-konform?

03.02.2016, 16:03

Die Probleme die wir haben, haben natürlich mit der AFD zu tun. Wenn die etablierten Parteien bestimmte Probleme nicht angehen, suchen die Wähler nach Alternativen o. zumindest wollen sie dann ihren Protest artikulieren.
viele Grüße

Paul

aus dem mittelhessischen Tal der Loganaha
 
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Titus Feuerfuchs
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Re: Rechtsruck nach Spaltung: Ist die AfD noch GG-konform?

03.02.2016, 17:08

Barbarossa hat geschrieben:
Das sehe ich auch so. Die wenigsten Deutschen wollen ein anderes Deutschland.


Das denke ich auch. Aber warum spiegelt sich das in den Wahlergebnissen nicht wider?
MfG,
Titus Feuerfuchs
 
Sascha
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Re: Rechtsruck nach Spaltung: Ist die AfD noch GG-konform?

03.02.2016, 17:20

Hab eine Stellungnahme Petry´s bzgl. des Schusswaffengebrauchs beim mdr gefunden:
http://www.mdr.de/mdr-info/audio1392242.html
 
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Barbarossa
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Re: Rechtsruck nach Spaltung: Ist die AfD noch GG-konform?

03.02.2016, 17:57

Titus Feuerfuchs hat geschrieben:
Barbarossa hat geschrieben:
Das sehe ich auch so. Die wenigsten Deutschen wollen ein anderes Deutschland.


Das denke ich auch. Aber warum spiegelt sich das in den Wahlergebnissen nicht wider?

Tut es doch. Laut den aktuellen Umfragen (Forsa) hat die AfD 10% Zustimmung. Das ist viel.
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Ruaidhri
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Re: Rechtsruck nach Spaltung: Ist die AfD noch GG-konform?

03.02.2016, 18:04

Tut es doch. Laut den aktuellen Umfragen (Forsa) hat die AfD 10% Zustimmung. Das ist viel.

Fast zuviel- und mehr muss es nicht werden.
Die Äußerung von Petry, auch in voller Länge, war dennoch daneben, weil dort kein Wort darüber fiel, dass Polizisten nur zur Eigensicherung schießen dürfen sollen. So, wie sie und Storch es ausdrückten, war das durchaus anders zu verstehen.
Trotzdem halte es derzeit noch für überzogenes Getöse von Gabriel, gleich nach dem Verfassungsschutz zu rufen.
Demokratie muss auch aushalten können- sonst ist sie keine.
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Sascha
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Re: Rechtsruck nach Spaltung: Ist die AfD noch GG-konform?

03.02.2016, 19:38

Ruaidhri hat geschrieben:
Die Äußerung von Petry, auch in voller Länge, war dennoch daneben, weil dort kein Wort darüber fiel, dass Polizisten nur zur Eigensicherung schießen dürfen sollen.


Das stimmt eigentlich so auch nicht. Es gibt nach dem UZwG für Polizisten Möglichkeiten Schusswaffen einzusetzen, die über den Selbstschutz deutlich hinausgehen. Siehe: http://www.gesetze-im-internet.de/uzwg/__10.html
Und für den Grenzschutz: http://www.gesetze-im-internet.de/uzwg/__11.html
In dieser Hinsicht ist die Aussage in dem oben genannten Interview meines Erachtens nicht richtig.

Ich verstehe die Diskussion nicht ganz:
Aus verschiedenen Richtungen hört man Stimmen, dass wir nicht unbegrenzt Flüchtlinge aufnehmen können bzw. eine Obergrenze her muss.
Aber kaum einer kann/will sagen was gemacht wird, wenn Obergrenze überschritten bzw. die Kapazitäten erschöpft sind und die Menschen an der Grenze stehen und "rein" wollen.
Frau Petry wurde in dem besagten Interview auf diese Frage festgenagelt.
Ich meine: Wenn man den Verlauf des Interviews verfolgt:

"Was passiert, wenn ein Flüchtling über den Zaun klettert?
Petry: Dann muss die Polizei den Flüchtling daran hindern, dass er deutschen Boden betritt.
Und wenn er es trotzdem tut?
Petry: Sie wollen mich schon wieder in eine bestimmte Richtung treiben."

und dann zu der Frage kommt:

"Noch mal: Wie soll ein Grenzpolizist in diesem Fall reagieren?"
Quelle: http://m.morgenweb.de/nachrichten/polit ... -1.2620328

Was wäre die richtige Antwort auf diese Frage gewesen, wenn man davon ausgeht, dass die BRD nicht unbegrenzt Flüchtlinge aufnehmen kann?
Ihre Antwort erregt großen Protest aus fast allen Richtungen. Aber was hätte sie an dieser Stelle sagen sollen? Andere "Obergrenzenbeführworter" haben sich zu dieser Frage -meines Wissens- noch nicht geäußert.

Moment... doch... einen hab ich gefunden:
http://www.tagblatt.de/Nachrichten/Tueb ... 49468.html
 
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Titus Feuerfuchs
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Re: Rechtsruck nach Spaltung: Ist die AfD noch GG-konform?

04.02.2016, 00:39

Barbarossa hat geschrieben:
Titus Feuerfuchs hat geschrieben:
Barbarossa hat geschrieben:
Das sehe ich auch so. Die wenigsten Deutschen wollen ein anderes Deutschland.


Das denke ich auch. Aber warum spiegelt sich das in den Wahlergebnissen nicht wider?

Tut es doch. Laut den aktuellen Umfragen (Forsa) hat die AfD 10% Zustimmung. Das ist viel.


In Anbetracht der Merkel'schen "Politik" ist das verdammt wenig. Die CDU hat immer noch eine satte Mehrheit in den Umfragen.

In Österreich liegt die FPÖ seit ca. einem Jahr konstant über 30 % und damit auf Platz eins in den Umfragen.
Zuletzt geändert von Titus Feuerfuchs am 04.02.2016, 00:45, insgesamt 1-mal geändert.
MfG,
Titus Feuerfuchs
 
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Barbarossa
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Re: Rechtsruck nach Spaltung: Ist die AfD noch GG-konform?

04.02.2016, 00:45

Na so satt ist die Mehrheit auch nicht mehr. In der "Sonntagsfrage" ist die Union geradezu um 4% abgestürzt auf 35%. Die AfD steigt um 3% auf 12%. Das ist enorm.

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Titus Feuerfuchs
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Re: Rechtsruck nach Spaltung: Ist die AfD noch GG-konform?

04.02.2016, 00:47

Für deutsche Verhältnisse mag das sein.

4 Prozent und mehr haben SPÖ und ÖVP schon bei vielen Wahlen verloren - ohne ein Desaster wie Merkel hinzulegen.
MfG,
Titus Feuerfuchs
 
Aneri

Re: Rechtsruck nach Spaltung: Ist die AfD noch GG-konform?

04.02.2016, 08:13

Sascha hat geschrieben:
Was wäre die richtige Antwort auf diese Frage gewesen, wenn man davon ausgeht, dass die BRD nicht unbegrenzt Flüchtlinge aufnehmen kann?

Ich denke, es ist die Folge der Trauma der DDR Grenzschießung. Es ist auch der Punkt, den mindestens Osteuropäer nicht verstehen. Ein Staat hat Grenzen, die er für eigene Sicherheit errichtet. Die EU hat diese Grenzen nach Außen verlagert. Okey, man muss aber diese Grenzen sichern. Punkt.

Diese Debatte mit Petry hat ähnliche Wirkung, wie Merkels Willkommengruß. Wenn man von anderer Seite schon von Anfang an weiß, dass man nicht zu befürchtet hat, dann hat die Grenze keine Wirkung. So mit der Gerede kann man die Ausgaben für die Grenzensicherung sparen. Da lacht jemand darüber.

Irgendwie habe ich vor Augen das Märchen mit Rattenfänger. Nur in meiner Interpretation die Musik, die er spielt ist die moralische Werte, auf die man fixiert, den man folgt und merkt dabei nicht, wie runtergeht.
 
Ruaidhri
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Re: Rechtsruck nach Spaltung: Ist die AfD noch GG-konform?

04.02.2016, 12:24

Ich denke, es ist die Folge der Trauma der DDR Grenzschießung. Es ist auch der Punkt, den mindestens Osteuropäer nicht verstehen. Ein Staat hat Grenzen, die er für eigene Sicherheit errichtet. Die EU hat diese Grenzen nach Außen verlagert. Okey, man muss aber diese Grenzen sichern. Punkt.

Satz 1 ist mit Sicherheit richtig, in der Beziehung sind Teile der deutschen Bevölkerung, offensichtlich eher im Westen als im Osten, empfindlich- und das ist auch gut so.
Osteuropa muss in manchem erstmal ankommen, die eigene Identität und die europäische Identität finden, dass man empfindlichger auf echte oder vermeintliche "Fremdstörungen" reagiert und lieber nach einfachen Lösungen strebt- normal.
Die gibt es nicht, und worauf sollen sich die fortschrittlichen, aufgeklärten, befreiten demokratischen denn berufen, wenn nicht auch auf Menschlichkeit und Menschenrechte?
Das, um es ganz klar zu sagen für die, die es nicht lesen wollen, heißt nicht, bis zur Selbstaufgabe von Staat und Kultur, aber doch in einem verkraftbaren Limit.
Nur auf Dauer unmöglich, von der EU und auch der Flüchtlingswelle nach Deutschland indirekt zu profitieren, selber aber eine Aufnahme in angemessener Zahl zu verweigern.
Bei aller Härte, die auch "alte" europäische Staaten zeigen, sind Schüsse auf auf Menschen an der Grenze zur Zeit zwar in der Diskussion, ist auch ganz gut so, aber letztlich eben indiskutabel, wenn kein tätlicher Angriff auf Grenzschützer dazu zwingt.
Zu wenig geschieht, um andere Lösungen zu finden und vorhandene Regelungen umzusetzen, die schon einiges an Abschreckung bewirken könnten, auch, wenn es vielen Politik- Größen nicht gefällt.
Ob tatsächlich praktikabel, vermag ich nicht wirklich zu beurteilen, aber Transitzonen, oder wie auch immer benannt, könnten doch eine Möglichkeit sein.
Stärkerer Unterstützung für die Lager an den Außengrenzen:- keine Ahnung, aber vermutlich zahlen die Deutschen brav nicht nur an Erdogan, wo andere den Igel in der Tasche haben. Dort und dazu eben die massive Aufklärung über die Möglichkeiten im kalten, nassen, stürmischen, überlasteten Deutschland, wo sie eben nicht bei allen Bürgern willkommen sind.
Nur in meiner Interpretation die Musik, die er spielt ist die moralische Werte, auf die man fixiert, den man folgt und merkt dabei nicht, wie runtergeht.

Bei allen Schwierigkeiten und Sorgen, das ist mir immer noch lieber als die Fixierung auf totale Ablehnung und Gewalt und Zwangsmaßnahmen. Aber klar doch, der tolle Putin wüsste natürlich, was man mit Kalaschnikows macht...
Immerhin können wir diskutieren, wieweit und wie überhaupt es möglich ist, unsere gewachsenen, auch umkämpften moralischen Werte mit der Realität kompatibel zu halten statt in völliger Ablehnung zu erstarren und zu ersticken.
Oder umgekehrt, jegliche Probleme zu leugnen, Staat und Bevölkerung zu überfordern und sich selbst als Besser-Mensch darzustellen.
Die Diskussion ist gut und notwendig, allein dadurch werden Möglichkeiten und Grenzen deutlicher- zwischen den Extremen rosaroter Brillen und brauner Tarnkleidung.
Erscheint auch mir, zugegeben, oft mehr als kompliziert und nahezu die Quadratur des Kreises. Was aber auch am Schwarz-Weiß- Denken oder Lagerdenken liegt, das vieles noch schwieriger macht als es eh schon in der ganz realen Lebenswelt, die nicht die der Kanzlerin ( und anderer Berliner Politiker) ist. Auch nicht die der dumpfbackigen Fremdenhasser.
Ganz real ist aber genauso, dass viele der Asylbewerber nur eines wollen: Sprache lernen, Fuß fassen, hier in Frieden leben und den Deutschen für die zweite Chance zu danken, indem man sich hier als nützlicher Teil der Gesellschaft einfügt.
Mit denen schaffen wir das, wie man mit jenen umgeht, die mit falschen Erwartungen und Zielen im Lande sind oder noch kommen wollen, muss aber sicher diskutiert werden, Schusswaffengebrauch ist dabei die allerletzte Lösung, und wäre dann ein sichtbares Zeichen des mit verschuldeten Versagens und des Scheiterns unserer angeblich moralisch überlegnen Zivilisation.
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LG Ruaidhri
 
Aneri

Re: Rechtsruck nach Spaltung: Ist die AfD noch GG-konform?

04.02.2016, 13:29

Hallo Ruadhiri,
es ist schon interessant, wie fest bei Dir angebrannt ist mir zu widersprechen, wobei ich fast unter allen Deinen Äußerungen zu Flüchtlingskrise unterschreiben kann. :cry:

In meinem Beitrag habe ich auf ein Phänomen hingewiesen, der in Deinem Antwort geht völlig runter. Es ist die Schwäche der Demokratie, die eigentlich einer ihren Stärken ist. Es ist alles offen legen zu wollen - hier: die Vorabäußerung, dass die Schusswaffe nur in Fall direktes Angriffs auf Grenzschützer anzuwenden ist. Es gibt andere Seite, die ganz genau verfolgt die Aussagen. Für sie es heißt: man wird nicht eine Grenzkette aus Grenzschützer bilden können. Man findet immer ein Weg, dem Grenzschützer aus dem Weg zu gehen. Oder größere Gruppen zu bilden, und an der Spitze die Frauen und Kinder zu stellen.
 
Ruaidhri
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Re: Rechtsruck nach Spaltung: Ist die AfD noch GG-konform?

04.02.2016, 13:46

Hallo Ruadhiri,
es ist schon interessant, wie fest bei Dir angebrannt ist mir zu widersprechen

Sorry, aber mir ist es völlig egal, wer etwas schreibt, da vermutest Du zuviel der Fixierung auf Dich.
Deine Aussagen habe ich nunmal genauso verstanden, wie ich sie dann kritisiert habe und kritisiert hätte, wären sie von einem andern Fori in der ziemlich gut misszuverstehenden Form gemacht worden.
Es gibt andere Seite, die ganz genau verfolgt die Aussagen. Für sie es heißt: man wird nicht eine Grenzkette aus Grenzschützer bilden können. Man findet immer ein Weg, dem Grenzschützer aus dem Weg zu gehen. Oder größere Gruppen zu bilden, und an der Spitze die Frauen und Kinder zu stellen.

Sicherlich. Warten mir dann mal ab, was passiert, wenn die ersten Schüsse fallen, weil Frauen und Kinder in vorderster Linie schwer bewaffnete Grenzschützer attackieren. Dass sie als lebende Schutzschilde missbraucht werden, ist zu erwarten. Aber auch, dass die Grenzer gute Schützen sind, die drüberweg schießen und halt bei Angriff die richtigen treffen.
Die Szenarien dürfen und müssen öffentlich diskutiert werden, das ist nie eine Schwäche.
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LG Ruaidhri
 
Aneri

Re: Rechtsruck nach Spaltung: Ist die AfD noch GG-konform?

04.02.2016, 14:47

Ruaidhri hat geschrieben:
Die Szenarien dürfen und müssen öffentlich diskutiert werden, das ist nie eine Schwäche.

Was ist die Schwäche? Wenn die Stärke des Einen zu seinem Nachteil ausgenutzt wird - dann wird es eben zur Schwäche, wenn Du es auch nicht so nennen willst.
Ruaidhri hat geschrieben:
...da vermutest Du zuviel der Fixierung auf Dich.
Nein, ich denke bei Weitem nicht über eine Fixierung. Es ist etwas anderes. Es ist Deine Voreinstellung mich bezüglich, durch die Du genug oft verzerrt und/oder falsch mich interpretierst. Aber was sonst, ich überlebe es :lol: