Die Rechte Szene: Etabliert sich die NPD als Wahlpartei?

Parteitage, Richtungsentscheidungen, Personalien, Strategien

Moderator: Barbarossa

Benutzeravatar
Barbarossa
Mitglied
Beiträge: 15507
Registriert: 09.07.2008, 16:46
Wohnort: Mark Brandenburg

27.05.2010
RECHTSEXTREMISMUS:
Klare Ansage
Oranienburger NPD-Stadtverordneter wirbt auf T-Shirt für „nationalen Sozialismus“

ORANIENBURG - Die NPD im Kreis hat eigentlich schon genügend Sorgen. Die Wahlen im vergangenen Jahr gingen in die Hose, dazu kamen interne Machtkämpfe und die Absetzung von Kreischef Detlef Appel. Schließlich nahm die Staatsanwaltschaft Neuruppin auch noch Ermittlungen gegen die beiden Oranienburger Stadtverordneten Appel und Reimar Leibner auf.

Appel soll im Stadtparlament gesagt haben, „dass die Migranten in der Mittelstadt beseitigt werden müssen“. Leibner soll sich im Oktober vergangenen Jahres Polizeibeamten widersetzt haben, als diese eine Neonazi-Party auf seinem Grundstück in Gransee auflösen wollten. Nun ist ein Foto aufgetaucht, in dem Leibner in einem T-Shirt zu sehen ist, dass den Nationalsozialismus verherrlicht. Auf der Vorderseite des T-Shirts beschwört der Begriff „Volkstod“ ein Bedrohungsszenario herauf, auf der Rückseite steht in roten und schwarzen Lettern „Nationalen Sozialismus durchsetzen! Kämpfen oder aussterben!“. Dazu zieren Totenkopf und Schachbrett das Kleidungsstück...
weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... -fuer.html

Zusatzinfo: Die Staatsanwaltschaft will bis Ende dieses Monats (Juli 2010) über eine mögliche Anklage entscheiden.
Die Diskussion ist eröffnet!

Jedes Forum lebt erst, wenn Viele mitdiskutieren.
Schreib auch du deine Meinung! Nur kurz registrieren und los gehts! ;-)
Benutzeravatar
Barbarossa
Mitglied
Beiträge: 15507
Registriert: 09.07.2008, 16:46
Wohnort: Mark Brandenburg

VERFASSUNGSSCHUTZ:
Razzia gegen Deutschlands größte Neonazi-Organisation
Landeskriminalamt durchsuchte gestern zwei Objekte in der Mark

POTSDAM - Um sechs Uhr früh begann der Einsatz: Die Polizei führte gestern in neun Bundesländern Razzien durch, um belastendes Material gegen die „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige“ (HNG) zu beschlagnahmen. Die Beweise sollen für ein mögliches Vereinsverbot verwendet werden. Insgesamt wurden 30 Wohnungen und Büros durchsucht...
weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... -Mark.html
Die Diskussion ist eröffnet!

Jedes Forum lebt erst, wenn Viele mitdiskutieren.
Schreib auch du deine Meinung! Nur kurz registrieren und los gehts! ;-)
Benutzeravatar
Balduin
Administrator
Beiträge: 4213
Registriert: 08.07.2008, 19:33
Kontaktdaten:

Studie zu Rechtsextremen

NPD setzt sich in Sachsen-Anhalt fest

Eine neue Studie zeigt: Die rechtsextreme NPD hat in Sachsen-Anhalt erfolgreich die Kommunalparlamente erobert und inszeniert sich als Partei der kleinen Leute. Die demokratischen Parteien blockieren zwar jeden Antrag der Neonazis - sie bleiben jedoch insgesamt zu passiv.
Erschienen auf SPIEGEL.de - weiterlesen: http://g-w.square7.ch/link/npdartikel

Pascal Begrich / Thomas Weber

Zwei Jahre NPD-Vertreter/innen in den Kreistagen Sachsen-Anhalts
Ein Forschungsbericht der Hochschule Magdeburg-Stendal vom April 2009: http://g-w.square7.ch/link/npdsa (im .pdf-Format)
Herzlich Willkommen auf Geschichte-Wissen - Registrieren - Hilfe & Anleitungen - Mitgliedervorstellung

He has called on the best that was in us. There was no such thing as half-trying. Whether it was running a race or catching a football, competing in school—we were to try. And we were to try harder than anyone else. We might not be the best, and none of us were, but we were to make the effort to be the best. "After you have done the best you can", he used to say, "the hell with it". Robert F. Kennedy - Tribute to his father
Benutzeravatar
Barbarossa
Mitglied
Beiträge: 15507
Registriert: 09.07.2008, 16:46
Wohnort: Mark Brandenburg

Hier noch ein "besonderes Engagement":
Prozess gegen NPD-Politiker vertagt

Der Prozess wegen Volksverhetzung gegen den ehemaligen Berliner NPD-Chef Jörg Hähnel ist am Mittwoch vom Berliner Amtsgericht vertagt worden. Der Angeklagte verweigerte die Aussage.
(...)
Hähnel soll im Bundestagswahlkampf 2009 Hetzbriefe an Politiker mit ausländischen Wurzeln geschickt haben, in denen sie zum Verlassen des Landes aufgefordert wurden. Zudem soll er auf der Homepage der NPD einen Fünf-Punkte-Plan zur Ausländerrückführung im Internet veröffentlicht haben. Beim Neustart des Prozesses sollen nun die betroffenen Politiker angehört werden.

In den Hetzbriefen soll der NPD-Mann, der auch dem Bundesvorstand angehört, unter anderem gefordert haben, dass auch deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund “zurückzuführen” sind. Ferner verlangte er, das Asylrecht abzuschaffen. Der Plan, der auf der Homepage unter “Aktuelles” veröffentlicht wurde, sei auch mit dem Aufruf “runterladen, ausdrucken und in der Nachbarschaft verteilen” verbunden gewesen, hieß es...
weiter lesen: http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/201 ... rtagt_4612

Schon z. T. ein starkes Stück.
Aber gegen ausschießlich politische Forderungen - wie auch immer man dazu stehen mag - ist doch eigentlich nichts einzuwenden, denke ich. Auch Infomaterial zum Verteilen anzubieten ist nicht strafbar...
Die Diskussion ist eröffnet!

Jedes Forum lebt erst, wenn Viele mitdiskutieren.
Schreib auch du deine Meinung! Nur kurz registrieren und los gehts! ;-)
Benutzeravatar
Barbarossa
Mitglied
Beiträge: 15507
Registriert: 09.07.2008, 16:46
Wohnort: Mark Brandenburg

An Opfer des Rechtsradikalismus wie dieses, sollte man bei dem Thema stets denken:
INTERVIEW:
„Ich habe kein Leben, ich existiere“
Noel Martin, Neonazi-Opfer und Pferdenarr, über Brandenburg und über seine Hoffnungen

Noel Martin ist seit einer Neonazi-Attacke 1996 in Mahlow vom Kopf abwärts gelähmt. 2006 kündigte er seinen Selbstmord an, doch er will weiterkämpfen. Darüber sprach mit dem 51-JährigenJan Sternberg...
Interview lesen: http://g-w.square7.ch/link/noelmartin
Die Diskussion ist eröffnet!

Jedes Forum lebt erst, wenn Viele mitdiskutieren.
Schreib auch du deine Meinung! Nur kurz registrieren und los gehts! ;-)
Benutzeravatar
Balduin
Administrator
Beiträge: 4213
Registriert: 08.07.2008, 19:33
Kontaktdaten:

Im folgenden eine interaktive Grafik zu den Todesopfern rechter Gewalt: http://g-w.square7.ch/link/opferrechts
Herzlich Willkommen auf Geschichte-Wissen - Registrieren - Hilfe & Anleitungen - Mitgliedervorstellung

He has called on the best that was in us. There was no such thing as half-trying. Whether it was running a race or catching a football, competing in school—we were to try. And we were to try harder than anyone else. We might not be the best, and none of us were, but we were to make the effort to be the best. "After you have done the best you can", he used to say, "the hell with it". Robert F. Kennedy - Tribute to his father
Benutzeravatar
Barbarossa
Mitglied
Beiträge: 15507
Registriert: 09.07.2008, 16:46
Wohnort: Mark Brandenburg

Eine interessante Grafik. Sie zeigt, daß Gewalt überwiegend in den sozialen Brennpukten stattfindet.
Die Diskussion ist eröffnet!

Jedes Forum lebt erst, wenn Viele mitdiskutieren.
Schreib auch du deine Meinung! Nur kurz registrieren und los gehts! ;-)
Benutzeravatar
Barbarossa
Mitglied
Beiträge: 15507
Registriert: 09.07.2008, 16:46
Wohnort: Mark Brandenburg

28.01.2011
Zum Superwahljahr 2011
Gericht stoppt Verschmelzung von DVU und NPD

Aus einer vereinten politischen Kraft am äußersten rechten Rand wird vorerst nichts. Das Landgericht München stoppte die Fusion von DVU und NPD...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/gerichts ... schmelzung
Die Diskussion ist eröffnet!

Jedes Forum lebt erst, wenn Viele mitdiskutieren.
Schreib auch du deine Meinung! Nur kurz registrieren und los gehts! ;-)
Benutzeravatar
Barbarossa
Mitglied
Beiträge: 15507
Registriert: 09.07.2008, 16:46
Wohnort: Mark Brandenburg

Ein Nachtrag
Wie jedes Jahr, gab es auch diemal anläßlich des "Feuersturms in Dresden" am 13. Februar 1945 eine (genehmigte aber diemal gescheiterte) Demonstration rechtsradikaler Gruppen und Zusammenstöße mit linken Gruppen. Dazu einige Meldungen:
Rechtsextremismus
Neonazi-Demos in Dresden und Leipzig verhindert

Tausende Dresdner haben sich den Neonazis entgegengestellt. Als diese nach Leipzig auswichen, hatten sie dort ebenso wenig Glück. Dennoch kam es zu Gewalt und Verletzten.
(...)
Zeitweise eskalierte die Lage. Es flogen Pflastersteine, Feuerwerkskörper und Flaschen. Mindestens ein Dutzend Autos wurde beschädigt, in einem Bürogebäude gingen Scheiben zu Bruch. Autonome stapelten Sperrmüll auf Fahrbahnen und zündeten ihn an. Mehr als 30 Beamte wurden verletzt, bilanzierte ein Polizeisprecher am Abend. Zu Verletzten unter den Demonstranten konnte er nichts sagen. Etwa 50 Demonstranten vorwiegend aus dem linken Spektrum seien wegen Körperverletzung, Widerstandes gegen Polizeibeamte oder Vermummung vorübergehend in Gewahrsam genommen worden...
den ganzen Artikel lesen: http://geschichte-wissen.de/go/neonazisdresden
Rechtsextremismus
Neonazi-Aufmarsch in Dresden verhindert

Mehrere tausend Rechtsextremisten wollten durch Dresden marschieren, doch zehntausende Gegendemonstranten blockierten erfolgreich den Zugang zum Treffpunkt der Neonazis. Doch die Proteste blieben nicht nur friedlich...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/dresdenverhindert

Im Folgenden die Äußerungen zweier Politiker zu den Ereignissen:
Christian Ströbele hatte sein Fahrrad dabei. "Die Bevölkerung Dresdens verteidigt ihre Straßen und Plätze", sagte er.
Thierse hatte den Polizeieinsatz in Dresden am Samstagabend im MDR-Fernsehen kritisiert. "Die Polizei ist eben vollauf damit beschäftigt, die Neonazis zu schützen", erklärte der SPD-Politiker erklärt. "Das ist sächsische Demokratie."
Quelle: http://geschichte-wissen.de/go/thiersekritik
Umstrittene Äußerungen zu Dresdner Polizeieinsatz
Polizeigewerkschaft fordert Thierses Rücktritt

Dresden (RPO). Die Kritik an Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse wegen seiner Äußerungen zum Polizeieinsatz in Dresden vom vergangenen Wochenende reißt nicht ab. Am Freitag forderte auch die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) in Sachsen den Rücktritt des SPD-Politikers...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/thierses ... tgefordert

Bei den Ereignissen zeigt sich, daß auch anscheinend demokratisch gesinnte Politiker Probleme damit haben, fundamentale Grundrechte unserer Republik auf alle Bevölkerungsgruppen anzuwenden. Sie sollten in sich gehen und ihren Standpunkt überdenken.
Die Diskussion ist eröffnet!

Jedes Forum lebt erst, wenn Viele mitdiskutieren.
Schreib auch du deine Meinung! Nur kurz registrieren und los gehts! ;-)
Hingesehen
Mitglied
Beiträge: 6
Registriert: 04.04.2011, 16:20

Schießt sich die NPD selbst ab?
Die rechtsextreme Partei steckt in der Krise und verliert immer mehr Anhänger. Angeblich droht zudem der finanzielle Konkurs. Was würde ein Aus der Partei gesamtpolitisch bedeuten: Das Ende des “Nazi-Problems” oder eine Stärkung der Splittergruppen wie DVU & Co.?
Weiter lesen? Hier entlang http://www.hingesehen.net/schiest-sich- ... selbst-ab/
Zwar schon zwei Jahre alt, aber der Kommentar zeigt dennoch, wo die Gefahren lauern. Und gleichzeitig, dass rechtsextreme Parteien in Deutschland im europäischen Vergleich ziemlich unbedeutend sind.
Bild
www.hingesehen.net - Das Blog-Magazin für Politik, Gesellschaft und Uni-Leben!
Benutzeravatar
Barbarossa
Mitglied
Beiträge: 15507
Registriert: 09.07.2008, 16:46
Wohnort: Mark Brandenburg

Ja schon, aber gerade radikale Parteien wirken auch durch ihre ständige Indoktrination auf die Gesellschaft ein. Das macht sie selbst dann gefährlich, wenn sie trotz ausbleibender eigener Wahlerfolge nur die innergesellschaftliche Meinung in eine bestimmte Richtung lenken. Das gilt sowohl für linke, wie für rechte Radikale.

Ein interessantes Beispiel mag auch folgendes sein:
DISKUSSION:
Neonazis mit Zöpfen
Die Journalistin Andrea Röpke referierte über rechte Frauen

ORANIENBURG - Wer an Neonazis denkt, verbindet damit meist Hass und brutale Gewalt. Eine Männerdomäne. Frauen spielen in der Wahrnehmung der Neonaziszene durch Öffentlichkeit, Polizei und Justiz dagegen kaum eine Rolle.

Die Journalistin Andrea Röpke sieht das anders: Frauen erfüllen eine wichtige Funktion in der NPD und den Kameradschaften – auch in Oberhavel. Am Donnerstag diskutierte die Autorin, die seit Jahren in der Szene recherchiert und verschiedene Bücher zu dem Thema veröffentlicht hat, in der Evangelisch-methodistischen Kirche mit 25 Teilnehmern zum Thema „Rechtsextreme Frauen – zwischen Straßenkampf und Mutterrolle“. Organisiert wurde die Veranstaltung von der Heinrich-Böll-Stiftung und dem Projekt- und Eventmanagement für Jugendliche (ProJu)...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/rechtefrauen
Die Diskussion ist eröffnet!

Jedes Forum lebt erst, wenn Viele mitdiskutieren.
Schreib auch du deine Meinung! Nur kurz registrieren und los gehts! ;-)
Benutzeravatar
Barbarossa
Mitglied
Beiträge: 15507
Registriert: 09.07.2008, 16:46
Wohnort: Mark Brandenburg

Tiefenbräune an der Ostsee
NPD feiert Erfolge in Usedom

22,7 Prozent in Usedom-Stadt, 24,9 in Bansin. Die NPD feiert hier Erfolge wie kaum anderswo. Wie ist dieser Trend zu erklären? Liegt es an der wirtschaftlichen Unzufriedenheit? Suche nach einem beängstigenden Phänomen...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/npderfolge
Die Diskussion ist eröffnet!

Jedes Forum lebt erst, wenn Viele mitdiskutieren.
Schreib auch du deine Meinung! Nur kurz registrieren und los gehts! ;-)
Benutzeravatar
Barbarossa
Mitglied
Beiträge: 15507
Registriert: 09.07.2008, 16:46
Wohnort: Mark Brandenburg

JUSTIZ:
Proteste in Neuruppin gegen rechtsextreme NPD
Gericht genehmigt Bundesparteitag / Landesregierung unterstützt Proteste

NEURUPPIN - Die rechtsextreme NPD kann an diesem Wochenende in Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin) tagen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) genehmigte gestern letztinstanzlich den Bundesparteitag in der Fontanestadt. Damit unterlag Neuruppin im Eilverfahren. Die Beschwerde gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Potsdam blieb erfolglos.

Die Stadt muss der NPD für ihren Parteitag das Gebäude „Kulturhaus Stadtgarten“ überlassen. „Wir müssen die OVG-Entscheidung akzeptieren – wenn auch widerwillig“, sagte Neuruppins Bürgermeister Jens-Peter Golde (Pro Ruppin). Er tue dies mit „Ohnmacht, Fassungslosigkeit und Verärgerung“.

In der Stadt sind Protestaktionen und Mahnwachen des Bündnisses „Neuruppin bleibt bunt“ geplant...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/npdparteitag

Tja, solange die NPD eine legale Partei ist, dürfen sie auch Parteitage veranstalten.
Die Diskussion ist eröffnet!

Jedes Forum lebt erst, wenn Viele mitdiskutieren.
Schreib auch du deine Meinung! Nur kurz registrieren und los gehts! ;-)
Benutzeravatar
Balduin
Administrator
Beiträge: 4213
Registriert: 08.07.2008, 19:33
Kontaktdaten:

Holger Apfel wurde zum Bundesvorsitzenden der NPD gewählt - das war absehbar. Ich finde aber die "seriöse Radikalität" die per propagiert, sehr sinnfrei...
Die NPD ist und bleibt ein reiner Ideologie-Verein für Enttäuschte und Ewiggestrige - glücklicherweise. Eine Partei, die geschickt mit den Themen Islam, Integration und Soziales umzugehen weiß, könnte durchaus Nährboden finden - solche Entwicklungen kann man ja in unseren Nachbarstaaten beobachen: Paris (Le Pen), Niederlande (Wilders) und Österreich (HC Strache)
Herzlich Willkommen auf Geschichte-Wissen - Registrieren - Hilfe & Anleitungen - Mitgliedervorstellung

He has called on the best that was in us. There was no such thing as half-trying. Whether it was running a race or catching a football, competing in school—we were to try. And we were to try harder than anyone else. We might not be the best, and none of us were, but we were to make the effort to be the best. "After you have done the best you can", he used to say, "the hell with it". Robert F. Kennedy - Tribute to his father
Benutzeravatar
Barbarossa
Mitglied
Beiträge: 15507
Registriert: 09.07.2008, 16:46
Wohnort: Mark Brandenburg

Angesichts der jetzt aufgedeckten "Döner-Morde" wird auch der Ruf nach einem neuen Verbotsverfahren gegen die NPD laut:
Aussage von Beate Zschäpe erwartet
100 V-Leute unterwandern NPD

Nach immer neuen Berichten über Pannen bei den Ermittlungen zum rechtsextremen Terror erhoffen sich Ermittler heute Aussagen der Terrorverdächtigen Beate Zschäpe. Politiker fordern zudem ein deutliches Zeichen der Trauer und der Entschuldigung bei jenen, die zu Unrecht beschuldigt wurden. Derweil wirft die Rolle des Verfassungsschutzes neue Fragen auf. Bis zu hundert V-Leute sollen bei der NPD für den Staat geschnüffelt haben.
(...)
Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz geht davon aus, dass es rasch zu einem neuerlichen NPD-Verbotsantrag kommen wird. Er rechne damit, dass Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat dabei im kommenden Frühjahr gemeinsam vorgehen würden, sagte Wiefelspütz im Deutschlandfunk...
alles lesen: http://geschichte-wissen.de/go/v-leute-npd
Die Diskussion ist eröffnet!

Jedes Forum lebt erst, wenn Viele mitdiskutieren.
Schreib auch du deine Meinung! Nur kurz registrieren und los gehts! ;-)
Antworten
  • Vergleichbare Themen
    Antworten
    Zugriffe
    Letzter Beitrag

Zurück zu „Parteien“