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Bundestagswahl am 24.09.2017

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Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

Beitrag von Ruaidhri » 15.04.2018, 15:33

Paul hat geschrieben:
Soll so die Integration der Syrer und Iraker aussehen?

Tunlichst nicht, wobei es da schon den Unterschied macht, dass viele Syrer die Hoffnung auf Frieden und Rückkehr aufgegeben haben, die können nicht jederzeit zurück wie die Türken und Türkischstämmigen. Die wieder mussten ja nicht wirklich so unter Druck Sprache und Integration lernen- einer der Fehler der Vergangenheit.
Paul hat geschrieben:
Mehr gebildete junge Frauen und Christen, Hindus und Buddhisten einwandern lassen, statt ungebildete muslimische Männer.

Sind längst nicht alle ungebildet, die muslimischen Männer, und christliche, gebildete Frauen woher? Es ist nicht allein die Religion, die prägt, sage ich Dir aus langer Berufserfahrung mit Migranten aus vielen Ländern.
Paul hat geschrieben:
Wann kommt das Einwanderungsgesetz?

Gute Frage, nur wird das allein die Dinge nicht besser machen, denn dadurch wird das Recht auf Asyl/ Schutz ja nicht aufgehoben.
Paul hat geschrieben:
Warum werden so wenig kriminelle Ausländer abgeschoben?

Auch eine sehr berechtigte, gute Frage. Die Antworten darauf sind hie juristischer Natur, dort Wankellmütigkeit bei der Durchsetzung. Zum Nachteil aller, eben auch jener Flüchtlinge, die Wohlverhalten zeigen.
Paul hat geschrieben:
Wann wird endlich der Einfluß des türkischen Staates auf Deutschland begrenzt?

http://www.zeit.de/2018/16/osmanen-germ ... 1#comments
Nur die Spitze dessen, was läuft. Inzwischen bedrohen vorgeblich Deutsche mit Mihigru arabische Einwanderer, erst recht, wenn die aus Kurdistan kommen.
Irgendwie krank ist es auch, dass jemand wie Constantin Schreiber inzwischen als islamophob bezeichnet wird, weil er bei seinem Moscheenreport auf erstaunliche Dinge getroffen ist Nicht repräsentativ natürlich, aber schon ein Wink, was hinter unserem Rücken abgeht.
Mich ärgert es inzwischen auch, dass fast nur über das unbestritten wichtige Thema Islam/ Migration geschwafelt wird,( Dobrindt hat wahrlich - nett ausgedrückt- gewchwafelt,) alles andere bleibt außen vor, und es gibt so viel zu tun in diesem Land, was nichts mit Migration zu hat.
Die ist nur das bequeme Mittel zur Ablenkung von anderen Themen.

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

Beitrag von Paul » 12.04.2018, 00:00

Die Bundesregierung ist gewählt. Jetzt müßten endlich die Probleme angefasst werden.:
Die Justiz muß effektiver werden. Es ist ein Skandal wie lange die Prozesse dauern und das die Zwangsvollstrecker die Arbeit nicht machen.
Es ist ein Skandal, das Verbrecher sofort wieder freigelassen werden. Nach vielen Straftaten bekommen die Serienverbrecher Bewährungsstrafen. Die Polizei wird mit Sysifuss arneit betraut. Blieben die Verbrecher in Haft hätten die Polizisten weniger Arbeit.
Die Seuche der Bewährungsstrafen muß beendet werden.
Warum werden so wenig kriminelle Ausländer abgeschoben? Mit der Flüchtlingswelle sind tausende zusätzliche Kriminelle ins Land geholt worden.
Wann kommt das Einwanderungsgesetz? Wir sollten uns die Einwanderer selbst aussuchen.  Mehr gebildete junge Frauen und Christen, Hindus und Buddhisten einwandern lassen, statt ungebildete muslimische Männer. Keine vorbestraften einwandern lassen. Wer sich auf Harz 4 ausruht und kein deutsch lernt sollte Deutschland verlassen.
Wieso bekommen 265000 von 1,5 Millionen türkische Staatsangehörigen Harz 4 Leistungen? Das ist doppelt so häufig wie in der Gesamtbevölkerung. Was läuft hier falsch? Hier wird wohl arbeitsverweigerung systematisch geduldet? Soll so die Integration der Syrer und Iraker aussehen?
Wann wird endlich der Einfluß des türkischen Staates auf Deutschland begrenzt? Eine Rückkehrhilfe für Rückkehrwillige türkische Staatsangehörige und Abschiebung von Ditip Predigern wäre hilfreich.
Wann beginnt der Wohnungsbauboom?
Wann werden Niedrigverdiener steuerlich entlastet, damit sie mehr Geld haben, als wenn sie nicht arbeiten und Harz 4 bekommen?

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

Beitrag von Barbarossa » 14.03.2018, 22:08

Heute wurde die Bundesregierung vom Bundestag gewählt, vom Bundespräsidenten ernannt und dann vereidigt. 
Angela Merkel (CDU) wurde erneut zur Bundeskanzlerin gewählt, jedoch war das Wahlergebnis schon bemerkenswert. Insgesamt verfügt die neue GroKo über 399 der 709 Sitze im neuen Bundestag - eigentlich eine satte ,,Kanzler-Mehrheit''.
692 Abgeordnete haben ihre Stimme abgegeben, 4 der abgegebenen Stimmen waren ungültig. 
Für Merkel als Bundeskanzlerin stimmten 364 mit ja und 315 dagegen und 9 Enthaltungen. Damit fehlten 35 Stimmen der Kanzler-Mehrheit. 
Die Abstimmung war geheim und damit nicht im Einzelnen nachvollziehbar.
Damit ist die neue Bundesregierung mit dem heutigen Tag im Amt.

Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron verstieß jedoch gegen die Geheimhaltung bei der Wahl, als er von seinem Stimmzettel ein Foto machte und es auf Twitter hochgeladen hat, wo zu sehen war, dass er 'nein' angekreuzt hat und drunter schrieb: ,,Nicht meine Kanzlerin''. 
Wegen des Verstoßes gegen das Geheimhaltungsgebot verhängte Bundestagspräsident Schäuble (CDU) gegen Bystron eine Geldstrafe von 1000 Euro.



Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/kanzlerwahl-2018-sie-braucht-355-stimmen-knackt-merkel-ein-viertes-mal-die-kanzlermehrheit_id_8608444.html

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

Beitrag von Barbarossa » 13.03.2018, 13:06

Gestern wurde der Koalitionsvertag unterschrieben - habemus GroKo. 
Als ich das gestern hörte, sagte ich spontan: ,,Das ich das noch erleben darf...''  :mrgreen:
Derweil hat der angehende Gesundheitsminister Jens Span (CDU) schon mal Streit gesucht, in dem er meinte, Hartz IV bedeute nicht Armut und jeder hätte mit Hartz IV alles, was er zum leben braucht. Das sorgte überall für einen Sturm der Entrüstung und auch ich würde ihm da nicht zustimmen.

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

Beitrag von Barbarossa » 04.03.2018, 12:31

Bei der heutigen Auszählung der SPD-Mitgliederstimmen zur GroKo hat es eine Zustimmung von etwa 66% bei einer Wahlbeteiligung von 78% gegeben. Übergangs-SPD-Chef Olaf Scholz zeigte sich in einer Ansprache erleichtert über das Ergebnis. 
Damit kann die GroKo fortgesetzt werden und es kann - salopp gesagt - ,,weitermerkeln''.
:-D

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

Beitrag von Ruaidhri » 17.02.2018, 14:37

snoerch hat geschrieben:
Ich kann mir nicht vorstellen, dass Frau lange Chancen hat, auf dem Parteitag gewählt zu werden - das wäre eine Wahl gegen die gesamte Parteispitze.

Das glaube ich nicht- und glaubt Simone Lange wahrscheinlich auch nicht. Trotzdem finde ich ihre Kanidatur gut,  ein klares Signal an die Funktionärskaste in Berlin, dass man die Kungeleien satt hat.
snoerch hat geschrieben:
Ich kannte diese Frau bis gestern überhaupt nicht. Und die Führung der Partei geht in solch stürmischen Zeiten sicherlich nicht an ein (politisch) unbeschriebens Blatt.

Muss man als nicht- Nordlicht auch nicht unbedingt kennen, aber so ein gänzlich unbeschriebenes Blatt- oder ohne politische Erfahrung ist Frau Lange auch nicht. Ihr mag die Erfahrung auf großer politischer Bühne fehlen, aber den " Großen" fehlt umgekehrt tatsächlich der Kontakt zur Welt außerhalb der Berliner Blase.
Trifft aber in ähnlicher Form die CDU auch, Zeit für Personal-Erneuerung ist dort auch.

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

Beitrag von snoerch » 14.02.2018, 07:58

Barbarossa hat geschrieben:
Die ordentliche Wahl des SPD-Vorsitzenden soll auf einem Parteitag im April stattfinden. Dort könnte Nahles gewählt werden. Doch auch dies ist nicht ganz sicher, denn die Oberbürgermeisterin von Flensburg, Simone Lange, hat bereits ihre Gegenkandidatur angekündigt.
Quelle: aktuelle Nachrichten

Ich kann mir nicht vorstellen, dass Frau lange Chancen hat, auf dem Parteitag gewählt zu werden - das wäre eine Wahl gegen die gesamte Parteispitze.
Bei einer Urwahl mag es anders aussehen, aber seien wir ehrlich:
Ich kannte diese Frau bis gestern überhaupt nicht. Und die Führung der Partei geht in solch stürmischen Zeiten sicherlich nicht an ein (politisch) unbeschriebens Blatt.
Heute Morgen kam im DLF eine Sendung, in der folgende Statement vorkam:
'Die Parteispitze ist eine Funktionärskaste, die Politik losgelöst von der Parteibasis macht'.
Mehr ist dazu eigentlich nicht mehr zu sagen.
Oder, wie Oliver Welke es in der Wochenshow so treffend formulierte:
'45 Superreiche besitzen so viel wie die ärmeren 50 % der Bevölkerung - also die SPD meiner Kindheit hätte das noch interessiert!'
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/vermoegen-45-superreiche-besitzen-so-viel-wie-die-halbe-deutsche-bevoelkerung-a-1189111.html

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

Beitrag von Barbarossa » 13.02.2018, 23:02

Irgendwie geht es bei der SPD drüber und drunter.
Heute ist Martin Schulz wie erwartet als SPD-Vorsitzender zurückgetreten. Er hatte Andrea Nahles als seine Nachfolgerin vorgeschlagen, so dass erwartet wurde, dass sie heute kommissarisch zur Vorsitzenden bestimmt wird. Dies ist aber nicht geschehen, statt dessen wurde Olaf Scholz - Erster Bürgermeister von Hamburg - kommissarischer Vorsitzender der Bundes-SPD. Als Begründung wurde die Tatsache genannt, dass Nahles kein Parteiamt besitzt und ohnehin nur ein stellvertretender Parteivorsitzender infrage kam.
Die ordentliche Wahl des SPD-Vorsitzenden soll auf einem Parteitag im April stattfinden. Dort könnte Nahles gewählt werden. Doch auch dies ist nicht ganz sicher, denn die Oberbürgermeisterin von Flensburg, Simone Lange, hat bereits ihre Gegenkandidatur angekündigt.
Quelle: aktuelle Nachrichten

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

Beitrag von Barbarossa » 09.02.2018, 20:24

Die Ereignisse überschlagen sich im Moment geradezu. Nach öffentlicher Kritik und auch nach Kritik aus der SPD - allen voran von Gabriel, der Außenminister bleiben will - verzichtet Schulz nun auf ein Regierungsamt. Das teilte er schriftlich mit. Nach seinem anfänglichen Höhenflug in der SPD ist Schulz nun quasi am Boden zerschellt und ist jetzt nur noch einfacher Bundestagsabgeordneter.
Die Jusos halten dennoch an ihrer ,,NoGroKo''-Kampagne fest - der SPD-Mitgliederentscheid soll vom 20. Februar bis zum 2. März über die Regierungsbeteiligung der SPD abstimmen.

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

Beitrag von Ruaidhri » 09.02.2018, 19:17

Schulz will doch nicht Außenminister werden- und das ist die beste Nachricht überhaupt. 
Paul hat geschrieben:
Es wird kein Leistungsanreiz für Geringverdiener gesetzt, das es sich lohnt arbeiten zu gehen.


Die gibt es schon, aber wenig Arbeit und zu wenig Geld zum Leben für die Arbeit. Geht nur mit Aufstocken, das zahlen alle oder 2-3 Jobs, wobei man dann mobil sein muss. Nicht der Fehler der AN, man den Arbeitgebern vieles viel zu leicht gemacht.

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

Beitrag von Cherusker » 09.02.2018, 12:22

Was hat die "Kaiserin von Europa" noch vor wenigen Monaten gesagt: "Es ist offenkundig, daß die SPD auf Bundesebene auf absehbare Zeit nicht regierungsfähig ist." :shock:Jetzt aber bekommen sie wichtige Ministerposten ! :crazy: D.h. Unfähigkeit wird belohnt ? :roll: Die "Kaiserin von Europa" will nur an der Macht bleiben. Somit hat sie die erste SPD-Regierung unter Führung und Leitung einer CDU-Kanzlerin. :wink: Ich bin mal gespannt, wie sich die Themen Gesundheit, Rente, Pflege, Finanzen, usw. unter dieser Regierung entwickeln. Aber aus der Vergangenheit haben wir gelernt, daß die Sozi-Forderungen sofort von ihr akzeptiert werden. Gute Nacht Deutschland !  :mrgreen:  

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

Beitrag von Paul » 09.02.2018, 00:22

Menschlich tut es mir leid, das Sigmar Gavriel reingelegt wurde. Ich erhoffe mir aber, das Schulz hilft Erdogan in seinem Kriegswahn schnell zu stoppen. Die Niederlande haben ihren Botschafter aus der Türkei abgezogen u. auch Macron hat sich mehr Kritik getraut.

https://www.facebook.com/kurdish.news.k ... =3&theater

Das vorhandene Geld wird vielleicht einigermaßen sinnvoll eingesetzt. Es werden aber keine neuen Gestaltungsräume geschaffen z.B. wegen des Tabuthema Steuererhöhungen. Es wird kein Leistungsanreiz für Geringverdiener gesetzt, das es sich lohnt arbeiten zu gehen.

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

Beitrag von Barbarossa » 08.02.2018, 23:32

Die CDU hat ziemlich stark Federn lassen müssen - hat wichtige Ressorts abgegeben - Innenministerium, Finanzministerium...
Immerhin sind ihr die Ressorts Landwirtschaft und Verteidigung geblieben.
Aber von diesen Übertreibungen von wegen ,,Einheitspartei'' CDU/SPD oder auch ,,Blockparteien'' halte ich nichts. Aus DDR-Zeit erinnere ich mich noch an Zeitungsschlagzeilen, wie: ,,CDU unterstützt SED bei den Vorbereitungen zum Parteitag''. Ganz so sclimm ist es jetzt ja wohl doch nicht. ;-)

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

Beitrag von Cherusker » 08.02.2018, 15:49

Altmaier, Scholz und Schulz als Minister ?  Das ist Comedy pur.... :crazy: :mrgreen:
Die CDU hat unter der "Kaiserin von Europa" jahrelang SPD-Politik gemacht. D.h. Themen, wie Atomausstieg, Mindestlohn, Homoehe, Flüchtlingspolitik ohne Obergrenze usw., wurden akzeptiert und ohne Widerstand durchgesetzt. :roll: Die Ziele und Forderungen der CDU vor 10 Jahren sind mit der heutigen Politik nicht mehr vergleichbar. :shock: Mittlerweile werden wir von einer "Einheitspartei aus CDU und SPD"  unter Leitung der Kaiserin von Europa regiert. :wink:
Andere Gedankengänge sind in dieser Einheitspartei nicht mehr gewünscht und die Parteidisziplin gilt als oberstes Gebot. :evil: Nach dem Motto: Die Partei hat immer Recht !
Letztendlich wird diese Entwicklung die AfD stärken, genauso wie damals die Linke den Zustrom aus dem linken Flügel der Sozis erhielt.
Schröder hat die SPD nachdrücklich geschwächt durch seine rechte wirtschaftspolitisch freundliche Politik und Merkel hat die CDU geschwächt  durch ihre sozialdemokratische Politik.

Re: Bundestagswahl am 24.09.2017

Beitrag von Barbarossa » 07.02.2018, 20:47

Die Koalitionsverhandlungen zur neuen GroKo sind erfolgreich abgeschlossen worden. Auch die Aufteilung der Ressorts unter den Parteien sind geklärt und da gibt es einige Überraschungen.
So gibt Martin Schulz seinen SPD-Vorsitz an Andrea Nahles ab und tritt in das neue Kabinett als Außenminister ein. Die bisherige Arbeits- und Sozialministerin wird dem neuen Kabinett nicht mehr angehören. Ihr Amt übernimmt wahrscheinlich Eva Högl (SPD). Auch Sigmar Gabriel (SPD) soll dem neuen Kabinett nicht mehr angehören.
Thomas de Maizière muss sein Innenministerium an die CSU abgeben und scheidet aus dem Kabinett ebenfalls aus. Als sein Nachfolger ist Horst Seehofer angedacht, der als bayrischer Ministerpräsident ohnehin zurücktritt. Dem Innenministerium angeschlossen sind dann auch die Ressorts Bau und Heimat inklusive Migration.
Auch Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) wechselt nach Berlin. Er soll neuer Finanzminister werden.
Kanzleramtsminister und interims-Finanzminister Peter Altmaier könnte die Ressorts Wirtschaft und Energie übernehmen. Neuer Kanzleramtsminister soll Helge Braun werden.
Quelle und weitere Infos: https://www.welt.de/politik/deutschland ... teilt.html