elysian hat geschrieben:...Was die Arbeitslosigkeit an für sich angeht, so denke ich nicht, dass hier 3 Bundesregierungen versagt haben. Die Wirtschaft der DDR war dermaßen marode, dass die eintretenden Massenarbeitslosigkeit nach der Wende notwendige Folge der langjährigen Misswirtschaft der DDR war (Stichwort vor allem der fehlende Mittelstand!), welche durch die sich später hinzugesellende Wirtschaftskrise verschärfte. Man darf wiederum nicht vergessen, dass von der Verwaltung abgesehen nicht die Regierung die Arbeitsplätze schafft sondern die Wirtschaft. Die Politik setzt Rahmenbedingungen. Dabei kann unter bestimmten Umständen selbst eine gute Politik mit einem Rückgang der Beschäftigtenzahlen einhergehen.
Das ist ungefähr das, was auch ich meine.
Ich weiß noch, daß 1990 allen Politikern klar war - auch uns an der Basis, wo wir uns nur hobbymäßig in der Politik engagiert haben, daß die hohen Beschäftigungszahlen in den Großbetrieben nicht zu halten waren. Gleichzeitig war auch klar, daß der Ausweg der Mittelstand war, der diese Lücke zu füllen hatte. Nun war aber der Mittelstand auf dem Gebiet der ehemaligen DDR durch die "sozialistische Politik" derart stark dezimiert, daß erst wieder ein neuer Mittelstand aufgebaut werden mußte. Folglich trat die FDP damals auch mit dem Slogan an, daß Ostdeutschland zu einem "Niedrigsteuergebiet" werden sollte. Und das wurde leider nicht eingehalten - statt dessen haben es inzwischen 3 Bundesregierungen fertig gebracht, "einem nackten Mann in die Tasche zu fassen".
Man hätte auf die FDP hören sollen:
Man hätte keine oder nur eine sehr niedrige Umsatzsteuer erheben dürfen, auch alle anderen Kosten, die man als Selbständiger zu tragen hat, hätte annähernd auf Null gesetzt werden müssen - insbesondere die Lohnnebenkosten, die von Anfang an das größte Hemmnis für eine Einstellung waren.
Gleichzeitig hätte man aufpassen müssen, daß nicht zu über 50% Ausländer auf den Baustellen arbeiten - ich weiß aus eigener Erfahrung, daß das so war. Ich habe wärend des großen Baubooms in den 90ern auf dem Bau earbeitet. Von diesem Bauboom haben wir als Ostdeutsche fast nichts gehabt. Sogar Kinder, die dort wohnten, haben das mitbekommen - als mich einmal ein paar Kinder nach der Uhrzeit fragen wollten, haben sie mich erst mal gefragt, ob ich deutsch verstehe.
Und so ist das übrigens heute noch, wie ich in einer Reportage im Fersehen gesehen habe. Auf dem sogenannten "Jobmotor BBI" - wie von Platzeck propagiert - arbeiten auch jede Menge Ausländer. Somit kann er seinen "Jobmotor" gleich wieder vergessen.
Anderes Beispiel:
Besonders pervers fand ich vor kurzem eine Sanierung in einem Stadtteil von Velten - einem Nachbarort von mir - mit einem besonders hohen Anteil an Hartz IV-Empfängern. Diese Plattenbausiedlung wurde saniert und zwar ebenfalls fast ausschließlich von Ausländern - Polen oder Russen - während die arbeitslosen Veltener zuschauen durften, wie ihre Häuser saniert werden.
Ok - wenn es etwa 10 % Ausländer wären, hätte ich überhaupt nichts dagegen - dafür gehen wir ja auf ein geeintes Europa zu, aber warum müssen es über 50 % sein? Oder sogar fast ausschließlich???
So etwas halte ich seit langem für inakzeptabel und habe nach dem Regierungantritt von Schröder eine e-mail an das Bundeskanzleramt geschickt, in dem ich vorschlug, man sollte den Ausländeranteil von Beschäftigten auf einer Baustelle oder in einem Betrieb eben auf diese etwa 8-10% begrenzen und da bekam ich lediglich eine allgemeine Antwort gegen Ausländerfeindlichkeit.
Dabei hat das meines Erachtens überhaupt nichts mit Ausländerfeindlichkeit zu tun, wenn man so etwas fordert. Ich bin einfach nur der Meinung, daß die Wirtschaft (ich betone jetzt mal, daß es die Wirtschaft ist) seit 20 Jahren sehr Ostdeutschenfeindlich ist. Und da hätte die Politik stark gegensteuern müssen.
Wenn man sich das vor Augen hält, dann muß sich hier im Osten doch vieles ändern, denn sonst wird das hier nie was, mit den "blühenden Landschaften". Es ist schon viel zu viel Zeit vergangen. Viele Ostdeutsche sind schon gar nicht mehr vermittelbar, weil sie schon viel zu lange durchgehend arbeitslos waren (5 Jahre und mehr) und so jemanden nimmt dann auch keine Firma mehr.
Ein Hoffnungsschimmer wäre da tatsächlich der flächendeckende Mindestlohn - eigentlich in allen Branchen...