Re: 9. Mai 2010: Landtagswahl in NRW
Verfasst: 21.05.2010, 11:42
Große Koalitionen können aber auch nicht der Weisheit letzter Schluss sein... Ich hoffe wirklich, dass sich die FDP und auch die Grünen programmatisch öffnen werden!
Forum für Geschichte und Politik
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weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... id=2109494Nordrhein-Westfalen
Jenseits von Düsseldorf
Fast alles deutet auf eine Große Koalition hin, die könnte ein Revival im Bund auslösen
Von Joachim Schucht
BERLIN - Die erste Reihe hielt sich auffällig bedeckt. Von den Spitzenpolitikern in Berlin hatte kaum jemand Lust auf öffentliche Ratschläge in Richtung Düsseldorf. Um die neue Lage im Machtpoker um die Staatskanzlei am Rhein sollten sich die Akteure in NRW erst einmal allein kümmern, hieß es abwimmelnd. Dass nach dem abrupten Abbruch der rot-grünen Kontaktaufnahme mit der Linken nun fast alles auf eine Große Koalition hindeutet, darüber war man sich zwar einig – allerdings mit unterschiedlichen Erwartungen...
weiter lesen: http://www.taz.de/1/archiv/print-archiv ... ba8fa1c314die wahrheit
Ross und Rose nennen
VON NICO RAU
BLACK BOX NRW - Was wirklich in Düsseldorf geschah: Dicke Luft bei den gescheiterten Koalitionsverhandlungen in Nordrhein-Westfalen...
weiter lesen: http://www.tagesspiegel.de/politik/wahl ... 49738.htmlSondierungen in NRW
Alle erfinden sich neu
Die vorsichtige Öffnung der FDP macht den Weg zu einer Regierung für NRW noch unübersichtlicher. Die Liberalen sind allerdings noch weit von der Ampel entfernt...
weiter lesen: http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... ngen-ampelNRW-Sondierung
SPD und CDU gehen ohne Einigung auseinander
Die nordrhein-westfälische SPD kommt unzufrieden aus der Sondierungsrunde mit der CDU. Nun wollen die Genossen Gespräche mit der FDP...
Verstehe ich auch nicht. Das Wahlergebnis war ein historischer Tiefpunkt der SPD. Und einfach nur den Absturz des politischen Gegners bei eigenen Verlusten zu feiern, ist nicht sehr glaubwürdig.elysian hat geschrieben:...Weshalb allerdings die SPD glaubt, Wahlgewinner zu sein, erschließt sich mir nicht. So viel Realitätsverlust macht mich ratlos!
Das sehe ich allerdings sehr kritisch.elysian hat geschrieben:...Sollte es dann mit einer Großen Koalition nichts werden, gibt es in wenigen Monaten Neuwahlen.
weiter lesen: http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... fdp-gruene11.6.2010
Sondierung
Keine Ampel in NRW
Nordrhein-Westfalen muss weiter auf eine neue Regierung warten: Die Sondierungsgespräche zwischen SPD, FDP und Grünen sind gescheitert. Hauptstreitpunkt war die Schulpolitik...
weiter lesen: http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... -kraft-nrwNordrhein-Westfalen
Was nun, Frau Kraft?
Die SPD in NRW will keine Große Koalition. Viel außer Neuwahlen bleibt nun nicht mehr. Das wäre aber ein verheerendes Signal. Ein Kommentar...
elysian hat geschrieben:...Rot-Grün will die Einheitsschule und ich bin, wie viele andere m.E. auch, gegen Einheitsbrei. Mir sind die Gymnasien lieb und teuer und vor allem will ich, dass das Geld in eine Verbesserung des schulischen Ausbildung gesteckt und nicht für ideologische Steckenpferdchen verbraten wird...
Hier stimme ich dir grundsätzlich zu. Das ist nicht in Ordnung. Die demokratischen Parteien sollten grundsätzlich untereinander koalitionsfähig sein, was natürlich eine Kompromißfähigkeit voraussetzt.elysian hat geschrieben:...Die Linken sollten da mal ruhig ihren Brecht lesen! Der witzelte mal über die DDR, dort müsse sich die Regierung gegebenenfalls ein neues Volk wählen. Diese Attidüde haben viele Sozis heuer wohl auch. Es ist doch lächerlich, sich Kompromissen zu verschließen und so lange zu blockieren und neu wählen zu lassen, bis einem das Wahlergebnis in den Kram passt!
weiter lesen: http://www.focus.de/politik/deutschland ... 20550.htmlNRW
Rot-Grün will Minderheitsregierung bilden
SPD und Grüne drängen in Düsseldorf an die Macht. Die sozialdemokratische Spitzenkandidatin Kraft strebt nun doch eine Minderheitsregierung an. Anlass für den Meinungswandel gaben Äußerungen von FDP-Landeschef Pinkwart...
weiter lesen: http://www.focus.de/politik/deutschland ... 20616.htmlKurz erklärt
Wie funktioniert eine Minderheitsregierung?
Hannelore Kraft geht auf Risiko in NRW: Die SPD-Landeschefin bildet eine rot-grüne Minderheitsregierung und will sich zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Doch wie funktioniert das genau? Und was lehrt die Vergangenheit?...
weiter lesen: http://www.wz-wuppertal.de/?redid=8810096. Juli 2010
Laumann ist der neue starke Mann der CDU
von Frank Uferkamp
Der bisherige Arbeitsminister wird Oppositionsführer. Er siegte in einer Kampfabstimmung gegen Armin Laschet...
Ralph hat geschrieben:Sobald der Haushalt beschlossen werden muss ist es vorbei; eine schöne Möglichkeit Rot-Rot-Grün anzutesten
weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... ziert.html07.07.2010
NORDRHEIN-WESTFALEN:
Koalitionsvertrag für Rot-Grün in Düsseldorf steht
Der Abbau von Braun- und Steinkohle soll reduziert werden
DÜSSELDORF - In dem von SPD und Grünen gestern in Düsseldorf präsentierten 86-seitigen Koalitionsvertrag heißt es, Kohlekraftwerke sollen künftig nur noch genehmigt werden, „wenn die Anlagen nicht im Widerspruch zu den Klimaschutzzielen“ stehen. „Vorrang“ soll künftig die Förderung erneuerbarer Energien haben.
Die rot-grüne Landesregierung will den Entwurf des Landesentwicklungsplans ihrer Vorgängerregierung „umgehend nach der Regierungsbildung“ zurück nehmen und den Paragraphen 26 des Landesentwicklungsprogramms wieder einfügen. Darin sollen als Ziele der Landesplanung Klimaschutz, Nutzung erneuerbarer Energien und Kraft-Wärme-Koppelung „umfassend verankert werden“...