Die Stasi und ihre Spitzel

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Moderator: Barbarossa

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Barbarossa
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Birthler: Gysi hat "willentlich und wissentlich an die Stasi berichtet"

Heftige Reaktionen auf neue Spitzel-Vorwürfe

Berlin - Die in dieser Woche bekannt gewordenen Stasi-Vermerke über vertrauliche Gespräche, die Gregor Gysi 1979/80 als DDR-Rechtsanwalt mit seinen Mandanten Robert Havemann und Thomas Erwin geführt hatte, sorgen weiter für Aufsehen. Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, sagte der WELT: "Aus den Unterlagen geht hervor, dass in diesem Fall willentlich und wissentlich an die Stasi berichtet worden ist, und zwar von Gregor Gysi über Robert Havemann. Deshalb geben wir diese Papiere als IM-Unterlagen heraus." Über den überraschenden Rückzug der Berufungsklage gegen ihre Behörde durch Gysi stellte die frühere DDR-Bürgerrechtlerin fest: "Ich halte die Begründung für Gysis Rückzug für vorgeschoben und wenig überzeugend. Vielmehr sprach am Vorabend der Berufungsverhandlung alles dafür, dass sich unsere Argumente dafür, dass es sich um IM-Unterlagen handelt, durchsetzen würden."

"Für mich steht in den jetzt bekannt gewordenen Papieren nichts wirklich Überraschendes", stellt Rainer Eppelmann, Chef der Bundesstiftung Aufarbeitung des SED-Unrechts, süffisant fest: "Eine echte Überraschung wäre es nämlich nur, falls irgendwann zweifelsfrei festgestellt würde, dass Gysi nicht für das MfS gearbeitet hätte." Für Eppelmann, Pfarrer und ehemaliger "Staatsfeind Nr. 1" der DDR, zeigt die neue Debatte um Gysi lediglich, dass "wir uns endlich mehr statt vor allem mit der Stasi mehr mit der SED beschäftigen müssen". Eine Position wie die Gysis als Vorsitzender der Rechtsanwaltskollegien in der DDR habe man ohne Rückendeckung der Staatspartei und der Stasi ohnehin nicht erreichen können - und erst recht nicht als politisch "unsicherer Kandidat".
weiterlesen hier: http://www.welt.de/welt_print/article20 ... chtet.html
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Barbarossa
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Birthler bleibt bei ihren Aussagen zu Gysi

Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Birthler, hält die Stasi-Vorwürfe gegen Linksfraktionschef Gysi aufrecht. Das Oberlandesgericht Hamburg hatte dem ZDF verboten, Birthler-Äußerungen über Gysi zu verbreiten.

Berlin - In einem Interview mit dem "Bonner Generalanzeiger" bekräftigte Marianne Birthler ihre Aussage, dass Gysi der Stasi nach Aktenlage "willentlich und wissentlich" Berichte über seinen Mandanten Robert Havemann geliefert habe. "Die moralische Bewertung dieser Berichte und damit verbunden auch die Frage, ob jemand einer anderen Person geschadet hat, ist für eine solche Feststellung nicht von Bedeutung", fügte die Bundesbeauftragte hinzu.
weiterlesen hier: http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 96,00.html
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Die Linke.
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Das Hanseatische Oberlandesgericht hat durch Beschluss vom 31. 7. 2008 den Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 30. 6. 2008 aufgehoben und verboten, die Äußerung von Frau Birthler “in diesem Fall ist willentlich und wissentlich an die Stasi berichtet worden, und zwar von Gregor Gysi über Robert Havemann” zu verbreiten oder verbreiten zu lassen. Die Entscheidung erging gegen das ZDF. Damit hat sich bestätigt, was Gregor Gysi von Anfang an erklärte, dass die Behauptung von Frau Birthler falsch und eine üble Nachrede ist. Interessant wird nun sein, ob die Medien über den Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts ebenso ausführlich berichten wie über den aufgehobenen Beschluss des Landgerichts Hamburg.
http://www.linksfraktion.de/pressemitte ... 1235868877
Schmiddey
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ich finde das zitat viel zu einseitig und typisch die linke, wie sie ihren kommunisten gysi wieder als helden darstellen.
Ich bin ein Liberaler.
elysian
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Zwei Punkte sind dabei besonders interessant:

1. die ehemaligen staatlichen Verfolger sehen sich offensichtlich nunmehr als staatlich Verfolgte und wählen ihre Worte, wie man es von Verschwörungstheoretikern gewohnt ist

2. der eigentliche Inhalt der Entscheidung des OLG, der im Spiegel gut zusammengefasst wird, wird in der Pressemitteilung der Linken entstellt wiedergegeben; das Gericht hat nicht über den Wahrheitsgehalt der Birthleraussage entschieden, sondern über die Darstellung des ZDF, die fehlerhaft war; allerdings ist die Sache damit noch nicht durch; das ZDF hat Widerspruch eingelegt; zudem wird im Vorbeigehen unterschlagen, dass es sich um eine einstweilige Verfügung handelt, die gerade keine Vorwegnahme der Entscheidung in der Hauptsache erlaubt, sondern lediglich dem Rechtsschutz dient, wobei regelmäßig nur die Position dessen, der die einstweilige Verfügung anstrebt, glaubhaft gemacht werden muss; ein echte Prüfung findet also nicht statt!!!

hier eine gute Übersicht für den Laien:
http://www.anwaltsinfo.de/rechtaktuell/ ... index.html
sic transit gloria mundi
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Barbarossa
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Interview:
Hubertus Knabe
''Die Stasi wollte die Proteste anheizen''

Historiker Hubertus Knabe spricht im Interview über den Einfluss der DDR-Spionage auf die Bundesrepublik, die Studentenbewegung und die Irritation, die entsteht, wenn solch wichtige Stasi-Akten so lange nach Gründung der Birthler-Behörde zufällig gefunden werden...
Interview lesen: http://www.tagesspiegel.de/politik/Hube ... 71,2804462
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Barbarossa
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GESCHICHTE:
Scharfe Kritik an Birthler-Behörde
Nach den Kurras-Enthüllungen gibt es Zweifel an der systematischen Arbeit mit den Stasi-Akten

BERLIN - Die Enthüllungen über die Spitzel-Vergangenheit des Todesschützen von Benno Ohnesorg haben die Debatte über die Aufarbeitung der Stasi-Aktivitäten neu entfacht. Klaus Schroeder, Leiter des Forschungsverbunds SED-Staat, warf der Stasi-Unterlagen-Behörde von Marianne Birthler vor, die Akten nicht systematisch zu erschließen. Es sei ein Skandal, dass nur zufällig entdeckt worden sei, dass der West-Berliner Kriminalobermeister Karl-Heinz Kurras, der Ohnesorg 1967 erschoss, Stasi-Mitarbeiter war. Laut Schroeder schlummert weiteres brisantes Material in den Archiven. Birthler sagte: „Jeder, der die Möglichkeit hat zu forschen, der kann forschen.“...
weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... el-an.html
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Barbarossa
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GASTBEITRAG:
„Eine sehr ungewöhnliche IM-Akte“
Richard Schröder entgegnet auf die Berichterstattung um die Stasi-Kontakte Thilo Steinbachs

POTSDAM - Das Stasi-Unterlagen-Gesetz musste zwei entgegengesetzte Interessen zum Ausgleich bringen. Die Opfer wollen wissen, was die Stasi mit ihnen gemacht hat. Wir alle wollen wissen, wie die Stasi gearbeitet hat. Und durch Stasi-Überprüfungen musste verhindert werden, dass Seilschaften entstehen und das Ansehen der öffentlichen Ämter ruiniert wird. Das ist das eine Interesse. Das andere ist der Schutz der Privatsphäre. Nicht alles, was in den Akten steht, gehört in die Öffentlichkeit. Da ist Gewissenhaftigkeit der Medien nötig.
Nachdem man es in Brandenburg mit den Stasi-Überprüfungen von Abgeordneten lange nicht genau genommen hatte, sind nun einige IM in der Fraktion der Linken enttarnt worden. Nicht dass sie vor 20 Jahren andere bespitzelt haben, ist das Hauptproblem, sondern dass sie das 20 Jahre lang verheimlicht haben. Damit haben sie ihre heutige Eignung zum Abgeordneten ramponiert...
weiter lesen: http://www.dieter-dombrowski.de/index.p ... =4&idn=150
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Barbarossa
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Einmal eine "etwas andere Sichtweise":
Herman van Veen
DDR-Spitzel im Wandschrank

Was macht man, wenn man nachts im Hotel einen Fremden im Schrank entdeckt? Na klar: sich über die Bewachung freuen und beruhigt weiterschlafen...
weiter lesen: http://www.focus.de/panorama/boulevard/ ... 51810.html

So kann man´s auch sehen...
:roll:
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Barbarossa
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Folgenden Artikel setze ich als Zitat in voller Länge hinein, weil ich denke, daß er es verdient:
DEBATTE:
Wir haben großen Mist gebaut
Ein ehemaliger IM und späterer hauptamtlicher Mitarbeiter der Staatssicherheit verteidigt die Geschichtsaufarbeitung in der Bundesrepublik

Das Land Brandenburg hat ein Problem mit seiner Vergangenheit. Ich denke, ich bin im Stande, darüber zu reden, denn ich bin auch ein Vertreter dieser problematischen Vergangenheit. Ich war IM der Staatssicherheit und später hauptamtlicher Mitarbeiter in der Abteilung XX der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit Berlin.

Bei der Bewältigung der Stasi-Hinterlassenschaften gab es viele Ungenauigkeiten, Fehler und Übertreibungen. Häufig wurde der Staat „DDR“ unzulässig auf das spannende Thema Stasi reduziert und viel wichtigere Herrschaftsstrukturen bei der Analyse übersehen. Auch die Biographien von Politikern wie Manfred Stolpe oder Gregor Gysi wurden aus westlicher Sicht eher missverstanden.

Diese Probleme berechtigen jedoch keinen der ehemaligen Mitarbeiter der Staatssicherheit, in Positionen zu verbleiben oder Positionen anzustreben, in denen er hoheitliche Entscheidungen über Bürger der Bundesrepublik Deutschland zu treffen hat. Wir „Ehemalige“ haben uns in Demut vor unseren Opfern zurückzuhalten. Denn wir haben großen Bockmist gebaut. Wir haben uns an einer unglaublichen Hydra beteiligt. Wir haben Schicksale von rechtschaffenen Mitbürgern beeinflusst, wir waren Teil eines bedrückenden gesellschaftlichen Klimas und wir haben Menschen in den Knast gebracht. Wir werden lebenslang nur mit einem schlechten Gewissen unseren damaligen Opfern in die Augen schauen können.

Im Vergleich zu anderen ehemaligen Ostblock-Staaten haben wir Deutsche überwiegend die richtigen Lehren aus der Geschichte der DDR gezogen. Das betrifft vor allem den Erhalt der Gewaltenteilung, die Verhinderung eines Bundes-Super-Geheimdienstes und die Sicherung der freiheitlichen Grundrechte. Wir „Ehemalige“ können uns glücklich schätzen, dass unsere Schuld von Gerichten der Bundesrepublik Deutschland gewürdigt wurde. Wäre es anders herum gekommen, hätte es einen solchen rechtsstaatlichen Aufwand sicherlich nicht gegeben.

Ich habe für meine Person vor vielen Jahren entschieden, keine politischen Ämter anzustreben. Ich strebe keine Tätigkeit im öffentlichen Dienst an, ich versuche, aus meiner Vergangenheit zu lernen und ich versuche, angesichts der Probleme in unserer Gesellschaft ein Mensch zu bleiben.

Ich wünsche den politischen Kräften des Landes Brandenburg ausreichend Konsequenz bei der Bewältigung dieser personellen Altlasten. Die politische Klasse der Bundesrepublik Deutschland ist dies den Opfern der Stasi schuldig. (Von Martin Tschernig)

Der Autor (47) lebt als Orthopädie-Techniker in Sachsen.
Quelle: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... r-der.html

Ich denke, hier hat jemand etwas begriffen.
:clap:
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Barbarossa
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Folgenden Artikel stelle ich hier ein, mit der dringenden Bitte um Meinungsäußerungen dazu:
MOZ-Chefredakteur Frank Mangelsdorf: "Eine Diktatur funktioniert, weil sie Notlagen ausnutzt"

Frankfurt (Oder) (moz) Die „Bild“-Zeitung hat dem Chefredakteur der Märkischen Oderzeitung, Frank Mangelsdorf, am Wochenende vorgeworfen, in den 80er Jahren die Staatssicherheit unterstützt zu haben. Ulrich Thiessen befragte ihn nach den Umständen der Nutzung einer konspirativen Wohnung.
(...)
Meine spätere Frau lebte 1983 in Berlin-Oberschöneweide mit der einjährigen Tochter in einer Einraumwohnung. Die Wohnung war feucht. Sie hatte kein Badezimmer und die Toilette, eine Treppe tiefer, nutzten mehrere Mietparteien. Das war zu DDR-Zeiten vereinzelt noch Standard. Das führte aber auch dazu, dass unsere Tochter an schwerer Bronchitis erkrankte. Meine Frau arbeitete beim Rundfunk. Sie fehlte oft wegen des kranken Kindes. Ein Kollege sprach sie dann an, er könne ihr eine andere Wohnung vermitteln. Die Bedingung war, dass das MfS ein Zimmer der Zweizimmer-Wohnung nutzen würde. Darauf ist sie in ihrer Not eingegangen.

Wann haben Sie von dem Arrangement erfahren?

Mitte 1985. Da zogen wir zusammen. Das MfS verlangte von mir eine Verschwiegenheitserklärung. Die Nutzung der Wohnung dauerte dann noch anderthalb Jahre.

Wie muss man sich das vorstellen? Sie saßen beim Abendbrot, und nebenan verhörte die Stasi jemanden?

Bis auf das Leisten meiner Unterschrift habe ich nie jemanden gesehen. Die Kontakte zwischen der Stasi und ihren Informanten fanden in unserer Abwesenheit statt. Die Leute vom MfS hatten einen Schlüssel zur Wohnung und nutzten ein Zimmer. Das andere war abgeschlossen.
(...)
War die Nutzung ein reiner „Freundschaftsdienst“ 
oder gab es Gegenleistungen?

Wenn ich mich recht erinnere, übernahm die Stasi ein Drittel der Mietkosten und einen Teil der Energierechnung. Außerdem gab es zwei, drei Mal Blumen. Den Anlass kann ich gar nicht mehr sagen. Ich weiß nur, dass ich seit damals Chrysanthemen nicht mehr leiden kann.

Der Mitarbeiter der Stasi-Unterlagenbehörde Rüdiger Sielaff erklärte, dass das MfS sein Überwachungssystem mit 7000 konspirativen Wohnungen nicht hätte aufrecht erhalten können, wenn niemand die Wohnungen zur Verfügung gestellt hätte ...

Ich finde bemerkenswert, dass viele ohne die Kenntnisse, wie solche Vereinbarungen zustande kamen, erklären, was man hätte tun sollen. Hier wird einseitige Geschichtsaufarbeitung betrieben und das undifferenzierter und damit oberflächlicher, als es Mitte der 90er Jahre stattgefunden hat. Eine Diktatur funktioniert auch deshalb, weil sie Notlagen auszunutzen weiß...
das ganze Interview lesen: http://geschichte-wissen.de/go/konspirativewohnung

Was meint ihr dazu?
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Barbarossa
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Beim vorherigen Artikel ist auf jeden Fall die Überschrift falsch. Richtigerweise muß es heißen:

Eine Diktatur funktioniert, wenn sich genug Leute beteiligen.
und zwar meistens freiwillig!


Eine andere Entdeckung:
Ausweise kopiert
Stasi-Agenten tarnten sich als Bundesbürger

Jahrzehntelang hat die DDR-Staatssicherheit Pässe von Westdeutschen kopiert und mit den gefälschten Dokumenten Doppelgänger-Spione ins Ausland geschickt.

Demnach fotografierte die Stasi an der Grenze jahrzehntelang heimlich Pässe von Bundesbürgern ab und machte anhand der Fotos rund 60.000 Pässe nach. Mit diesen reisten dann Stasi-Doppelgänger als Bundesbürger getarnt in den Westen ein.
(...)
Während die Stasi-Spione unter falschem Namen etwa Informationen sammelten, wurden die eigentlichen Passinhaber währenddessen ständig observiert, um eine Enttarnung der IM zu vermeiden. "Es wurden Dossiers angelegt über ahnungslose Westberliner und westdeutsche Bürger", bestätigte der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn...
weiter lesen: http://geschichte-wissen.de/go/stasi-spitzel

Schlimm.
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Triton
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Rund um das Thema StaSi kann ich nur wärmstens folgende Lektüre empfehlen:
http://www.amazon.de/Stasi-Kinder-Aufwa ... 3549074107
Der Propyläen - Verlag steht ja für Qualität, aber besonders für mich als Wessi war diese Lektüre eine Offenbarung. Ich kann gerne hier einige mir neue Fakten zu dieser seltsamen Institution berichten.
So war das Bildungsniveau der hauptamtlichen Mitarbeiter sehr niedrig, selbst zu besten Zeiten besaßen keine 20 Prozent die Hochschulreife. Für eine selbsternannte Elite und "Schild und Schwert" des Staates unglaublich wenig. Umso erstaunlicher die Privillegien, das Einstiegsgehalt lag über dem Doppelten des Durchnittslohns in volkseigenen Betrieben. Damit die Mitarbeiter nicht Bankangestellten durch ihr Geldvermögen auffielen, gab es eine eigene StaSi-Bank. Es gab eigene Poliḱliniken, eigene Supermärkte, eigene Kindergärten etc.- alles besser natürlich als beim Rest der Bevölkerung. im Grunde war die StaSi eine geschlossene Gesellschaft, sogar eigene Wohngebiete gab es, die von eigenen Busbetrieben angefahren wurden, die ihre Insassen mit Vorhängen vor den Blicken der Bevölkerung beschützten. Die Altersversorgung war großzügig, die Steuern niedriger als beim Rest der Bevölkerung. Dafür der Zugang zu knappen Konsumgütern wesentlich besser, besonders beschlagnahmte "Westware" fand fast immer den Weg in die Supermärkte der StaSi. Selbst auf Westfabrikate wie Peugeot, Fiat oder Citroen hatten hauptamtliche Mitarbeiter Zugriff, die für die restliche Bevölkerung ohne Valuta unerreichbar waren.

Was mich interessieren würde: Wie sieht es eigentlich mit der Alterversorgung dieser "Ehemaligen" aus? Werden die etwa behandelt wie Beamte oder Angestellte im öffentlichen Dienst?

Beste Grüße
Joerg
"Tatsachen schafft man nicht dadurch aus der Welt, in dem man sie ignoriert." (Aldous Huxley)
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Barbarossa
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Nein, da kann ich dich beruhigen. Die wurden nicht in den öffentlichen Dienst übernommen und ihre Dienstzeit in der DDR wird auch nicht auf die Rente angerechnet. (Wäre ja auch noch schöner)

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Balduin
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Triton hat geschrieben:So war das Bildungsniveau der hauptamtlichen Mitarbeiter sehr niedrig, selbst zu besten Zeiten besaßen keine 20 Prozent die Hochschulreife. Für eine selbsternannte Elite und "Schild und Schwert" des Staates unglaublich wenig.
Hi Joerg,

weißt du, was die Einstellungsvoraussetzungen waren? Gesinnungstreue setze ich jetzt mal als Grundvoraussetzung voraus. Das mit der fehlenden Hochschulreife verwundert mich nämlich sehr.

Danke für die Infos! Du kannst gerne weitere Informationen wiedergeben, Interesse meinerseits besteht :)
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