Flüchtlingsansturm nach Deutschland auch Anfang 2016 noch ungebrochen

Grundgesetz, Gesetzesfragen, Wahlen, bundespolitische Ereignisse, Polizei

Moderator: Barbarossa

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Titus Feuerfuchs
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Migranten, die sich wie zuletzt in Hamburg und Köln, kriminell betätigen, sind umgehend abzuschieben. Wird freilich nicht getan, weil realpolitisch schwer umsetzbar und politisch nicht gewollt.

Übrigens: Sarrazins Message aus seinem Buch "Deutschland schafft sich ab", ist mittlerweile von der Realität überholt worden. Die Folgen islamischer Masseneinwanderung kommen schneller und werden sich stärker auswirken als von Sarrazin prophezeit wurde.
MfG,
Titus Feuerfuchs
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Titus Feuerfuchs
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Ich halte den Terminus "Flüchtling" für falsch. Jemand der z.B. von Österreich nach Deutschland einwandert, ist kein Flüchtling, sondern Wirtschaftsmigrant.
Wenn die deutsche Politik die Interessen des eigenen Volkes wahren würde, müsste sie sich an den Visegradstaaten ein Beispiel nehmen.
MfG,
Titus Feuerfuchs
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Barbarossa
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Nein, ich würde sagen, Flüchtlinge sind sie nach wie vor, da sie ja aus ihrer Heimat geflohen sind. Aber sie sind Flüchtlinge, die sich ihr Zufluchtsland selbst aussuchen wollen. Das ist auch der Hintergrund, warum sie sich in allen Ländern, die sie zuvor durchquert haben, nicht registrieren lassen wollen.

Was sind Visegradstaaten?
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Titus Feuerfuchs
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Barbarossa hat geschrieben:Nein, ich würde sagen, Flüchtlinge sind sie nach wie vor, da sie ja aus ihrer Heimat geflohen sind. Aber sie sind Flüchtlinge, die sich ihr Zufluchtsland selbst aussuchen wollen. Das ist auch der Hintergrund, warum sie sich in allen Ländern, die sie zuvor durchquert haben, nicht registrieren lassen wollen.
Dazu gibt es aber keine Rechtsgrundlage. Wenn ein Kriegsflüchtling das erste sichere Land betritt, besteht keine Gefahr mehr für Leib und Leben. Somit gibt es auch kein Recht auf Asyl in D oder Österreich. Das erste sichere Land ist die Türkei bzw Griechenland.
Alle fluchen über Orban, aber er hat sein Volk vor islamischer Masseneinwanderung bewahrt. Keiner denkt daran, was eine beständige Masseneinwaderung von großteils unqualifizierten jungen Männern aus einem völlig anderen Kulturraum in einen schrumpfende, überalternde Gesellschaft langfristig bedeutet.
Merkels Politik ist total verantwortungslos. Mir ist unbegreiflich, welcher Teufel sie reitet. Sie hat ihren Amtseid gebrochen und gehört abgewählt.
Dass EU Gesetze (Dublin, Schengen)nicht mehr gelten, erwähne ich nur am Rande.

In Griechenland kommen übrigens mittlwerweile mehr Marrokaner und Algerier an als Syrer.

Barbarossa hat geschrieben: Was sind Visegradstaaten?
Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn

https://de.wikipedia.org/wiki/Visegr%C3%A1d-Gruppe
MfG,
Titus Feuerfuchs
Katarina Ke
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Ich glaube, bei "Google" bin ich mit meinem Beitrag "aussortiert" worden. Wenn ich früher "Fritz und "Rita" von der "Willkommensinitiative" eingab, erschien der Beitrag sofort. Jetzt wird nur auf meine Homepage verwiesen.

Ob "Fritz" und "Rita" sich beschwert haben?

Wie kann man den Flüchtlingsstrom begrenzen? Natürlich kommen hier nur verfassungskonforme Mittel in Betracht. Nach Artikel 19 Absatz 2 des Grundgesetzes darf kein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden. Meines Erachtens bedeutet das nicht, dass wir in unsere Verfassung keine Obergrenze für Flüchtlinge aufnehmen können. Als das Grundrecht auf Asyl 1949 in die Verfassung Eingang fand, dachte man nicht im Traum an Flüchtlingsströme, wie wir sie jetzt erleben.

Natürlich bleibt die Frage, wie eine sinnvolle Oberbegrenzung in der Praxis aussehen kann. Aber hier sind verschiedene Rechtsgüter gegeneinander abzuwägen. Nicht nur das Grundrecht auf Asyl zählt, sondern auch die Funktionsfähigkeit des Staates.

Ich hoffe, dass sich die CSU in dieser Frage durchsetzt. Aber ich fürchte, dass unsere Politiker weiter die Augen vor den Folgen der unkontrollierten Zuwanderung verschließen.
Geschichte sollte so geschrieben werden, wie man eine Geschichte erzählt - lebendig und an den Fakten orientiert. Meine Homepage: http://www.katharinakellmann-historikerin.de/
Ruaidhri
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In der Genfer Konvention steht ebenfalls nicht, dass Staaten sich sozusagen selbst aufgeben müssen, um der Charta gerecht zu werden.
Das Asylrecht nicht so ausgeleiert beliebig angewendet, wäre auch hilfreich. Wenn andere Staaten ungestraft Zuwendundengen so straffen können, dass wirtschaftliche Gründe nicht mehr verlocken, warum nicht auch Deutschland? Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen.
Das Schengen-Abkommen und die Sicherung der Außengrenzen können auch ohne Schießbefehl funktionieren, wenn man es denn will und nicht die Augen verschließt- von Merkel angefangen.
Gleich noch Fragen hinter her. Die widerlichen Mistkerle von Köln und Hamburg sollen ja arabisch/ nordafrikanischer herkunft gewesen sein. Ganz gewiss darf darf diese und ihr Verhalten nicht auf die Gesamtmenge aller Flüchtlinge projizieren, das widerspräche denn auch meinen Erfahrungen.
Quelle:
http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... ssen-.html
" Zitat:
"Gegen 22.45 Uhr füllten sich der gut gefüllte Bahnhofsvorplatz und Bahnhof weiter mit Menschen mit Migrationshintergrund. Frauen mit Begleitung oder ohne durchliefen einen im wahrsten Sinne Spießrutenlauf durch die stark alkoholisierten Männermassen, wie man es nicht beschreiben kann", zitiert das Blatt aus dem Bericht eines leitenden Polizeibeamten."
Aha, Migrationshintergrund. Ob Asylbewerber, sei dahingestellt.
""14 aus Syrien und eine aus Afghanistan"

Auch habe es wohl doch Festnahmen gegeben. Diese Personen seien "definitiv erst wenige Tage oder Wochen" in Deutschland gewesen, schreibt der "Kölner Express". "Von diesen Personen waren 14 aus Syrien und eine aus Afghanistan. Das ist die Wahrheit. Auch wenn sie schmerzt." "
Das will doch niemand wirklich wissen. Und überhapt, deutsche Männer grabschen und vergewaltigen doch auch. Und- anderer Link und andere Aussagen- keine Hinweise darauf, dass Asylberwerber unter der Horde waren.
Wäre es so, könnte man die nichtmal rauswerfen.
http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... ebung.html
Wäre schon sehr unwahrscheinlich, dass alle Beteiligten schon die deutsche Staatsbürgerschaft haben und nicht den Asyl- oder Flüchtlingsstatus.
Paul hat geschrieben:Wenn Leute zu uns kommen, die ihre Zeit mit Diebstehlen u.a. Straftaten verbringen, dann haben wir überhaupt keine Aufnahmekapazitäten. Solche Leute müssen systematisch abgeschoben werden. Ihr Aufenthaltsstatus kann z.B. nach 2 Jahren und bei Auffälligkeit schon früher überprüft werden.
Geht nicht so ohne weiteres, Paul. Auch bedürfte es zunächst mal des Willens, Straftäter auch als solche zu behandeln. Heißt aber in unserem Land: Psycho-Couch.
Zum anderen- siehe auch Link oben -lies die UN-Flüchtlingscharta, die inzwischen in Teilen eh nicht mehr zu halten ist-
Ich bin durchaus bereit, bei der Integration zu helfen, mit und ohne Samthandschuhe, dafür will ich aber, dass diejenigen gehen müssen, die negativ auffallen.
Und nein, entgegen mal wieder so mancher Stimme aus der Kuschelecke: Dafür trägt nicht die deutsche Gesellschaft, tragen nicht die Deutschen, nicht die Verantwortung.
Muttersprache: Deutsch Vaterland: Keins. Heimat: Europa
LG Ruaidhri
Ruaidhri
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Hallo Ruaidhri,
wenn Dir Erkenntnisse zur Identität der Täter vorliegen, die den Ermittlungsbehörden bisher verborgen geblieben sind, dann bitte ich Dich, Dich umgehend bei der Polizei zu melden!!! Offensichtlich kannst Du die entscheidenden Hinweise zur Ergreifung der Täter liefern und "die Flüchtlinge" vom Verdacht entlasten.
Kann ich locker, denn sehr sehr viele von "den Flüchtlingen" waren entweder in den Erstaufnahmen, zu Hause oder feierten mit Deutschen ganz friedlich den Jahreswechsel.
Insofern kann ich " die Flüchtlinge" durchaus exculpieren.
Es kann und darf nicht sein, dass die einen die mögliche und auch einegtretene Problematik leugnen oder schönreden oder relativieren,, dass es mehrheitlich Migranten und darunter der Mob war, die Silvester in feigester Art Frauen belästigt haben.
Es kann kann und darf genauso wenig sein, allen, also generell "den Flüchtlingen" zu unterstellen, sie seien gar selbst beteiligt gewesen oder fänden gar das Verhalten des Mobs normal.
Muttersprache: Deutsch Vaterland: Keins. Heimat: Europa
LG Ruaidhri
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Ruaidhri hat geschrieben: http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... ssen-.html
" Zitat:
"Gegen 22.45 Uhr füllten sich der gut gefüllte Bahnhofsvorplatz und Bahnhof weiter mit Menschen mit Migrationshintergrund. Frauen mit Begleitung oder ohne durchliefen einen im wahrsten Sinne Spießrutenlauf durch die stark alkoholisierten Männermassen, wie man es nicht beschreiben kann", zitiert das Blatt aus dem Bericht eines leitenden Polizeibeamten."
Aha, Migrationshintergrund. Ob Asylbewerber, sei dahingestellt.
""14 aus Syrien und eine aus Afghanistan"

Auch habe es wohl doch Festnahmen gegeben. Diese Personen seien "definitiv erst wenige Tage oder Wochen" in Deutschland gewesen, schreibt der "Kölner Express". "Von diesen Personen waren 14 aus Syrien und eine aus Afghanistan. Das ist die Wahrheit. Auch wenn sie schmerzt." "
Auch wenn die Wahrheit schmerzt....unter den Flüchtlingen befinden sich auch Kriminelle ! Schließlich wurden auch über Vergewaltigungen und sexuellen Nötigungen von weiblichen Flüchtlingen auf den Fluchtwegen und in Flüchtlingsunterkünften berichtet. Am 6.1. war in der Zeitung (DeWeZet) zu lesen, daß in Wolfsburg ein 36jähriger Flüchtling wegen Vergewaltigung eines 16jährigen Jugendlichen verhaftet wurde. Diesmal nahm die Polizei diesen Fall sehr ernst und eine umfangreiche Fahndung führte zu einem recht schnellen Erfolg.
Die Pauschalentlastung ist ebenso falsch wie eine Vorverurteilung. Aber definitiv sind nicht alle Flüchtlinge Fachkräfte, Akademiker, usw., die unsere Gesellschaft nur bereichern können/wollen. :wink: Schweden kann mittlerweile ein Lied davon singen. Dort gibt es extrem hohe Vergewaltigungsraten (so wie ich gehört habe in der Welt auf Platz 2 :shock: ). Und größtenteils gehen dort diese Taten auf Migranten zurück. :shock:

Ferner will jetzt der Obersozi von Niedersachsen, Ministerpräsident Weil wieder die Residenzpflicht für Flüchtlinge einführen. D.h. Asylbewerber müssen um Erlaubnis beim Landkreis fragen, wenn sie die Kreisgrenzen verlassen wollen. Damit soll verhindert werden, daß die Landflucht der Flüchtlinge in die Städte verhindert wird.
Ob er damit weiterkommt, das steht noch in den Sternen, weil ich vor ein paar Wochen heftige Kritik im Radio an dieser Vorgehensweise gehört habe. Dort war man der Meinung, daß man den Flüchtlingen auch die Zusammenkunft mit bereits hierlebenden Landsleuten nicht verwehren kann. Und diese leben halt größtenteils in den Städten und teilweise auch in Parallelgesellschaften. :mrgreen:
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Ruaidhri hat geschrieben: Kann ich locker, denn sehr sehr viele von "den Flüchtlingen" waren entweder in den Erstaufnahmen, zu Hause oder feierten mit Deutschen ganz friedlich den Jahreswechsel.
Insofern kann ich " die Flüchtlinge" durchaus exculpieren.
Es kann und darf nicht sein, dass die einen die mögliche und auch einegtretene Problematik leugnen oder schönreden oder relativieren,, dass es mehrheitlich Migranten und darunter der Mob war, die Silvester in feigester Art Frauen belästigt haben.
Es kann kann und darf genauso wenig sein, allen, also generell "den Flüchtlingen" zu unterstellen, sie seien gar selbst beteiligt gewesen oder fänden gar das Verhalten des Mobs normal.
Ich habe im anderen Thread schon darüber geschrieben. Eine Pauschalentlastung ist genauso ein großer Unfug, wie eine Vorverurteilung. :mrgreen: Aber auch unter Flüchtlingen gibt es Kriminelle. Oder wie erklärst Du Dir die Vergewaltigungen und sexuellen Nötigungen von Flüchtlingsfrauen auf dem Fluchtweg oder in den Unterkünften? Und einen aktuellen Fall aus Wolfsburg habe ich genannt.

P.S.
Und in Ägypten auf dem Tahirplatz war das anscheinend normal, wenn man bedenkt wieviele Vergewaltigungen und sexuelle Nötigungen es dort gegeben hat. Und Ägypten ist Nordafrika. :wink:
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Barbarossa
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Immer mehr Politiker sprechen von Ausweisungen, sofern es sich bei den Tätern um Flüchtlinge/Asylberwerber handeln sollte - so auch Heiko Maas und Merkel. Die Wellen schlagen derweil verständlicherweise sehr hoch und auch immer mehr Polizisten äußern sich zu den Vorfällen. So seien Polizisten durch die Menschenmenge mancherorts bewusst daran gehindert worden, Geschädigten zu helfen oder an Zeugen oder Täter heranzukommen.
Quelle: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitges ... e-raub-faq

Und hier noch ein weiterer Bericht eines Polizisten: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitges ... esternacht

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:arrow: Damit wir nicht zum selben Thema in zwei verschiedenen Pfaden diskutieren müssen, habe ich die Silvester-Beiträge hier herüber geholt.
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Gibt es doch eine Verschwörung seitens der Politik gewisse Dinge zu verschleiern ? Der Kölner Polizei-Präsident kommt zunehmend in Bedrängnis, wenn man jetzt die Berichte einiger Polizisten betrachtet. Demnach hat die Polizei schon Silvester gewußt, was für eine gefährliche Lage sich dort zusammenbraute und es wurden auch Verhaftungen und Ingewahrnahme durchgeführt. Ebenso sollen sich Flüchtlinge unter den kontrollierten Leuten befunden haben, was bisher kategorisch ausgeschlossen wurde. Wenn das stimmt, dann sind die Äußerungen des Polizei-Präsidenten und der Bürgermeisterin in der Presse-Konferenz schlichtweg falsch ! Es ist ein Skandal, daß das Ereignis erst bekannt wurde, nachdem es sich nicht mehr verleugnen ließ. Aber es ist ein noch größerer Skandal, wenn jetzt die Politik und die Spitze der Polizei irgendwelche Märchen über den Tathergang erzählt haben sollen.

Sollten sich die neuen Äußerungen einiger Polizisten bewahrheiten, dann braucht sich kein Politiker mehr zu wundern, wenn demnächst die Meinung umschlägt und es kein "Sommermärchen einer Willkommenskultur" mehr gibt. Grenzenlose Zuwanderung bedeutet dann auch grenzenlose Aufnahme von Terroristen, Vergewaltigern, Straftätern, usw. . Bei den vielen illegalen Flüchtlingen, über dessen Verbleib keine Erkenntnisse bestehen, hat die Regierung ein ernstes Problem in Deutschland zu verantworten. Einfach alle Gesetze, die man in dem Moment nicht gebrauchen konnte, außen vor zu lassen, das ist kein Rechtstaat, sondern eher eine Bananenrepublik.
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SAT 1-Moderator Claus Strunz hat im SAT 1-Frühstücksfernsehen (7.1.2016) einmal Klartext gesprochen. Er wirft den Politikern eine "Waschlappenmentalität" vor. Aus Angst vor "political correctness" haben doch alle heutzutage die Hosen voll, ob es Politiker, Polizei, Medienvertreter, usw. sind. Hauptsache sie werden nicht in die "rechte Ecke" gestellt und als Nazi oder Abschaum beschimpft, wenn sie einmal die Realität darstellen. Selbst Sozis und Grüne sind vor diesen Anfeindungen nicht sicher.
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Lt. FOCUS gibt es folgende Informationen: Im Vorfeld zur Silvesterfeier soll der NRW-Innenminister Jäger zusätzliche Polizeikräfte für Köln abgelehnt haben. :crazy:
Auch am 3.1.2016 soll es einen Überfall auf ein junges Paar gegeben haben. Dieser fand um 4:35 Uhr statt, wurde aber von Fahndern der Bundespolizei sofort aufgeklärt. Sicherlich kommt jetzt wieder der Sicherheitstipp, daß man sich um die Zeit dort nicht mehr aufhalten soll. :wink: Dabei wurde auch ein Syrer verhaftet, der lt. Protokoll gesagt haben soll: " Ihr dürft mich nicht verhaften, ihr müßt mich freundlich behandeln. Frau Merkel hat mich eingeladen." :lolno:
Lt. Polizei soll ein Großteil der Diebesbanden in Asylheimen wohnen.
Und um so mehr kommen Oberbürgermeisterin Reker und Polizei-Präsident Albers unter Druck..... :mrgreen:

Ob wohl jemals die ganze Wahrheit ans Licht kommt ? Auf der Presse-Konferenz wurde sie jedenfalls nicht veröffentlicht. :roll:
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Agrippa
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Cherusker hat geschrieben: Und um so mehr kommen Oberbürgermeisterin Reker und Polizei-Präsident Albers unter Druck..... :mrgreen:
Lest mal diesen Artikel:

"Tatsächlich", so berichten die diensthabenden Polizisten in der "Welt am Sonntag", "wurden etwa 100 als Täter infrage kommende Personen kontrolliert und etliche von ihnen in Gewahrsam genommen". Nach Angaben der Zeitung, hat es sich "nur bei einer kleinen Minderheit um Nordafrikaner" gehandelt. "Der Großteil der Kontrollierten waren Syrer." Und weiter heißt es in dem Bericht: "Die meisten waren frisch eingereiste Asylbewerber. Sie haben Dokumente vorgelegt, die beim Stellen eines Asylantrags ausgehändigt werden.
Die Beamten widersprechen auch der offiziellen Darstellung, es sei den Tätern primär darum gegangen, Passanten zu bestehlen. Die sexuellen Belästigungen seien nur nebenbei passiert. "In Wirklichkeit verhielt es sich genau umgekehrt", so die Kölner Polizisten zur "Welt am Sonntag". "Vorrangig ging es den meist arabischen Tätern um die Sexualstraftaten oder, um es aus ihrem Blickwinkel zu sagen, um ihr sexuelles Amüsement. Eine Gruppe von Männern umkreist ein weibliches Opfer, schließt es ein und vergreift sich an der Frau."


http://www.n-tv.de/politik/Koelner-Poli ... 19446.html

Das war´s dann wohl für Polizeipräsident Albers.... Wer lügt, vertuscht oder Tatsachen verdreht, wird dafür die Konsequenzen tragen müssen.
Cherusker
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Wenn es so weitergehen sollte und die Politik weiterhin das Thema bagatelisiert, dann dürfen sie sich nicht wundern, wenn hier auch schwedische Verhältnisse eintreten. Dort wurde auch jahrelang geschlafen und Ergebnis ist die zweithöchste Vergewaltigungsrate der Welt ! Wenn Flüchtlinge Verbrechen begehen, dann müssen diese auch erfaßt, benannt und bestraft werden ......und nicht die Taten unter den Teppich gekehrt werden ! Nur so kann der friedlebende Teil der Flüchtlinge vor Vorurteilen und Anfeindungen geschützt werden.
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