Re: Wider den Zerfall der deutschen Justiz
Verfasst: 14.01.2016, 12:53
@ Renegat:
Tja, entweder muss man reich sein, um zu seinem Recht zu kommen oder arm- dann gibt es PKH.Dazwischen nur Rechtsschutz-Versicherung oder nichts.
Habe ich aber gestaunt heute früh: Ein derartiger Artikel und eine so offen genannte Zahl samt Herkunftsland wäre vor nicht langer Zeit kaum denkbar gewesen. Inder Zahl der Straftaten waren doch Deutsche wie Nichtdeutsche immer gleichauf?
( Das ist der Innenminister, der Kahlschlag bei der Polizei betrieb und nun Pensionäre zurückholen will...)
Klar wird immer wieder Beschwichtigendes eingefügt:
Quelle:
http://www.shz.de/schleswig-holstein/po ... 36726.html
Lohnt sich schon, trotz des regionalen Bezugs, den Artikel in Gänze zu lesen. Woanders dürfte es ähnlich sein.
Spezifisch dazu der Kommentar:
Quelle:
http://www.shz.de/schleswig-holstein/po ... 44856.html
Zitat:
"Juristische Bremsen: Wenn Einbrecher laufen gelassen werden
vom 13. Januar 2016
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts
Immer mehr Einbrüche - und keiner tut was dagegen. Der Rechtsstaat gehört auf den Prüfstand, findet Kommentator Frank Albrecht. "
Inhaltlich trifft der Verfasser des Kommentars vieles, was hier angesprochen wurde.
Den letzten Sat zitiere ich hier:
"Manchmal allerdings braucht es gar keine neuen Gesetze. Sondern Staatsanwälte und Richter, die bereits vorhandene Möglichkeiten auch konsequent nutzen."
Tja, da wird heute morgen so mancher Richter und Staatsanwalt geseufzt haben: "Wenn wir denn könnten..."
Nicht zuletzt leiden die Gerichte unter Fachkräftemangel. Wer je das Dienstzimmer und das heimische Arbeitszimmer eines für Fleiß bekannten Richters betreten hat, bekommt eine leise Ahnung von dem, was auch mit die generelle Misere verschuldet.
"Wenn wir denn könnten" mag auch in anderer Hinsicht so mancher geseufzt haben.
Darum?
Zitat:
"Wenn ein Rechtsstaat aufgrund seiner selbst gegebenen Regeln daran scheitert, diese auch durchzusetzen, stimmt irgendetwas nicht."
Tja, entweder muss man reich sein, um zu seinem Recht zu kommen oder arm- dann gibt es PKH.Dazwischen nur Rechtsschutz-Versicherung oder nichts.
Habe ich aber gestaunt heute früh: Ein derartiger Artikel und eine so offen genannte Zahl samt Herkunftsland wäre vor nicht langer Zeit kaum denkbar gewesen. Inder Zahl der Straftaten waren doch Deutsche wie Nichtdeutsche immer gleichauf?
( Das ist der Innenminister, der Kahlschlag bei der Polizei betrieb und nun Pensionäre zurückholen will...)
Klar wird immer wieder Beschwichtigendes eingefügt:
Quelle:
http://www.shz.de/schleswig-holstein/po ... 36726.html
Lohnt sich schon, trotz des regionalen Bezugs, den Artikel in Gänze zu lesen. Woanders dürfte es ähnlich sein.
Spezifisch dazu der Kommentar:
Quelle:
http://www.shz.de/schleswig-holstein/po ... 44856.html
Zitat:
"Juristische Bremsen: Wenn Einbrecher laufen gelassen werden
vom 13. Januar 2016
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts
Immer mehr Einbrüche - und keiner tut was dagegen. Der Rechtsstaat gehört auf den Prüfstand, findet Kommentator Frank Albrecht. "
Inhaltlich trifft der Verfasser des Kommentars vieles, was hier angesprochen wurde.
Den letzten Sat zitiere ich hier:
"Manchmal allerdings braucht es gar keine neuen Gesetze. Sondern Staatsanwälte und Richter, die bereits vorhandene Möglichkeiten auch konsequent nutzen."
Tja, da wird heute morgen so mancher Richter und Staatsanwalt geseufzt haben: "Wenn wir denn könnten..."
Nicht zuletzt leiden die Gerichte unter Fachkräftemangel. Wer je das Dienstzimmer und das heimische Arbeitszimmer eines für Fleiß bekannten Richters betreten hat, bekommt eine leise Ahnung von dem, was auch mit die generelle Misere verschuldet.
"Wenn wir denn könnten" mag auch in anderer Hinsicht so mancher geseufzt haben.
Darum?
Zitat:
"Wenn ein Rechtsstaat aufgrund seiner selbst gegebenen Regeln daran scheitert, diese auch durchzusetzen, stimmt irgendetwas nicht."