Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland

[Balduin]

Thüringen, Sachsen und das Saarland haben gewählt. Die Ergebnisse sind vor allem für die Linken erfreulich, die in allen 3 Bundesländern bei über 20% liegen - das liegt im Saarland sicherlich am Oskar und in Thüringen und Sachsen an der DDR-Vergangenheit, dennoch ein Ergebnis, das die Rot-Rot-Grüne Diskussion wieder aufleben lässt. Natürlich dementiert die SPD eifrig Vorwürfe, Steinmeier würde auch vor einem Rot-Rot-Grünen Bündnis auf Bundesebene nicht zurückschrecken.
Das dementiert auch Gregor Gysi, der seiner Partei jede Daseinsberechtigung in einer solchen Koalition absprechen würde.

Vor allem fällt auf, dass die CDU ein desaströses Ergebnis eingefahren hat (in 2 der 3 Länder) - die SPD schnitt ebenso ab, obwohl sie die Ergebnisse wie einen Sieg feiern. Zweifelhaft ist jetzt vor allem ob ein Schwarz-Gelbes bürgerliches Bündnis am 27. September die Mehrheit erhält, oder ob das Ergebnis wieder einmal keine "andere" Möglichkeit als Schwarz-Rot zulässt...

Auf den Wahlsieger FDP gehe ich jetzt weniger ein, jedoch ist es bemerkenswert, dass die FDP in alle 3 Landtage einzieht.

Die Grünen freuen sich über ihre Rolle als Zünglein an der Waage.
Leider muss man auch erwähnen, dass die NPD wieder in den Landtag in Sachsen eingezogen ist (begünstigt durch die hohe Zahl an Nichtwählern) - dies deckt sich mit mehreren Beiträgen in einem anderen Thema.

Ich würde mich über Kommentare auf meinen Kommentar freuen.

[MarcoZ]

Die Ergebnisse sind vor allem für die Linken erfreulich, die in allen 3 Bundesländern bei über 20% liegen - das liegt im Saarland sicherlich am Oskar und in Thüringen und Sachsen an der DDR-Vergangenheit, dennoch ein Ergebnis, das die Rot-Rot-Grüne Diskussion wieder aufleben lässt.

Ich hüte mich normalerweise bei einer politischen Meinung des Volkes von Dummheit zu reden - aber bei so vielen Prozenten für die Linkspartei kann man nur von Dummheit reden und einer extremen Naivität. Man sieht halt wieder, die Obama-Methode funktioniert halt immernoch bei den Wählern. Wie kann man z.B. jemand wählen der für soziale Gerechtigkeit ist und in so einem Bonzenhaus wie Oskar lebt. Wenn die Linken noch erfolgreicher werden dann gehe ich später in die Schweiz oder so. Sollen die doch hier alle ihren einen Euro den sie erwirtschaftet haben auf 80 Millionen Menschen aufteilen,wenn ihnen das gefällt. Und die SPD soll sich nicht so aufspielen ,sie hat ihre Wähler an die Linken verloren und jetzt ist die SPD die Partei, die bei den Linken betteln gehen kann. Was auch egal ist ,da die SPD den Linken in der letzten Zeit eh nur alles nachgesagt hat.
Jetzt sieht man was man hat , wenn man immer nur mit dem Zeigefinger auf die Rechten zeigt und mit dem anderen Finger in der Nase bohrt. Man wird sehen, ob das wirklich schon ein Zeichen für die Bundestagswahl. Bei den Landtagswahlen kann man sich nicht immer so sicher sein. Z.B. das Althaus nicht mehr gut ankommt nach seinem Skiunfall habe ich mir schon fast gedacht.

Leider muss man auch erwähnen, dass die NPD wieder in den Landtag in Sachsen eingezogen ist (begünstigt durch die hohe Zahl an Nichtwählern)

Nagut die Tendenz war ja eher sinkend. Jedoch vermute ich auch das Wähler der Linkspartei später auch mal ohne Schulterzucken die Rechten wählen.

[Balduin]

Danke für deinen Kommentar MarcoZ - ich stimme dir in den meisten Punkten zu.

Ich hüte mich normalerweise bei einer politischen Meinung des Volkes von Dummheit zu reden - aber bei so vielen Prozenten für die Linkspartei kann man nur von Dummheit reden und einer extremen Naivität. Man sieht halt wieder, die Obama-Methode funktioniert halt immernoch bei den Wählern. Wie kann man z.B. jemand wählen der für soziale Gerechtigkeit ist und in so einem Bonzenhaus wie Oskar lebt. Wenn die Linken noch erfolgreicher werden dann gehe ich später in die Schweiz oder so. Sollen die doch hier alle ihren einen Euro den sie erwirtschaftet haben auf 80 Millionen Menschen aufteilen,wenn ihnen das gefällt. Und die SPD soll sich nicht so aufspielen ,sie hat ihre Wähler an die Linken verloren und jetzt ist die SPD die Partei, die bei den Linken betteln gehen kann. Was auch egal ist ,da die SPD den Linken in der letzten Zeit eh nur alles nachgesagt hat.

Zu Oskar und Co: Tja, das ist das Problem an links... Ich denke nicht nur Lafontaine lebt in einem recht ansehnlichen Haus, auch Gysi (okay, der wurde ja in einem Herrschaftshaus mit eigenen Dienern groß...) und Biski werden stattlich residieren. Das war ja bei den Sowjets bereits so - man müsste das Wesen des Menschen ändern. Eine nette Wahlkampfaktion für die Linken wäre doch, dass ihre Abgeordneten in der Legislaturperiode nur Hartz IV Bezüge beziehen...

Zur SPD: Die SPD hat politisch abgewirtschaftet - ein Politikwissenschaftler sagte das bei Anne Will und ich gebe ihm recht. Die Ideen der SPD wurden weitestgehend von den Linken übernommen - die SPD braucht eine längere Zeit der Opposition, in der sie sich intellektuell diskutiert programmatisch neu ordnet. Dabei wird auch neues Personal in die Spitze rücken und die "Alten Kader" verdrängen. Die SPD-Spitzen, die wir jetzt sehen, sind ja allesamt Überbleibsel der Schröder-Zeit.

Jetzt sieht man was man hat , wenn man immer nur mit dem Zeigefinger auf die Rechten zeigt und mit dem anderen Finger in der Nase bohrt. Man wird sehen, ob das wirklich schon ein Zeichen für die Bundestagswahl. Bei den Landtagswahlen kann man sich nicht immer so sicher sein. Z.B. das Althaus nicht mehr gut ankommt nach seinem Skiunfall habe ich mir schon fast gedacht.

Hier eine Rückfrage: Meinst du mit den Rechten die radikal-extremen Vereinigungen à la Republikaner und NPD oder die bürgerlichen, eher auf die mitte gerichteten Parteien FDP, Union? Falls ersteres: Die Gefahr durch die rechten Parteien sollte allgemein thematisiert werden - und zwar nicht nur in Wahlkampfzeiten, sondern immer.
Zu zweiterem: Ein ilusiorischer Sozialabbau, wie ihn die Sozis oft beschreien, wird es nicht geben - sowohl CDU als auch FDP halten sich getreu der Sozialen Marktwirtschaft (der für mich besten Form einer Verbindung sozialer und marktwirtschaftlich-freier Elemente)

Ich stimme dir zu, dass diese Wahlen nicht allzu sehr durch die bundespolitische Stimmung getrübt sind. Jedoch werden diese Wahlen bundespolitische Auswirkungen haben. Der inhaltsleere Wahlkampf der CDU wird jetzt stärker thematisiert, die Rote-Socken Kampagne könnte wiederum die SPD stark treffen (im Falle eines Ministerpräsidenten Ramelow).

Nagut die Tendenz war ja eher sinkend. Jedoch vermute ich auch das Wähler der Linkspartei später auch mal ohne Schulterzucken die Rechten wählen.

Trotz der sinkenden Tendenz sind die Rechten erneut im Landtag. Das ist erschreckend und gefährlich. Die NPD darf keine Alternative werden - auch nicht als Protestpartei. Das sollte einem der Anstand und das historische Wissen verbieten - Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
Zwischen den extremen Gruppierungen sehe ich keinen großen Unterschied (außer der farblichen Zugehörigkeit) - und ja auch Linke können zu Rechten werden, siehe der ehem. RAF Anwalt Horst Mahler (jetzt Verteidiger der NPD (das ist für mich schon der absolute Hammer)).

[MarcoZ]

Hier eine Rückfrage: Meinst du mit den Rechten die radikal-extremen Vereinigungen à la Republikaner und NPD oder die bürgerlichen, eher auf die mitte gerichteten Parteien FDP, Union?

Ich beziehe mich nur auf radikal-extreme Vereinigungen.
Ich mag an der FDP und der CDU, dass sie die Wahrheit sagen und was in der Realität möglich ist, auch wenn sie vom Volk nicht dafür belohnt werden, wie es angebracht wäre. Aber sie probieren es immer wieder mit der Wahrheit. Dafür meinen Respekt.

Die Gefahr durch die rechten Parteien sollte allgemein thematisiert werden - und zwar nicht nur in Wahlkampfzeiten, sondern immer.

Da gebe ich dir absolut recht, jedoch sollte man deswegen nicht linke Gefahren aus dem Auge verlieren. Was in diesem Forum nicht passiert. Gut in unserem Forum ist es angekommen - und in Deutschland? Viele Menschen die links wählen fehlt es an Politikverständnis.Wer wirklich links ist und auch die linken Ideen versteht bekommt von mir auch Verständnis,wenn er die Linken wählt. Es ist halt seine Meinung und die kann und will ich nicht ändern.
Aber ein Beispiel für das ich kein Verständnis habe.;
Vor kurzem habe ich mit einem Kumpel darüber diskutiert, warum er nicht die Linken wählen sollte aus meiner Sicht. Er hat mich nach Mindestlohn gefragt, ich habe ihm mit Arbeitslosen geantwortet er hat nach Ost-West-Angleichung gefragt ich habe ihm mit dem Vergleich Charlottenburg(West-Berlin)gegen Lichtenberg(Ost-Berlin) geantwortet mit dem Hinweis--> Berlin linke Regierung.
Er hat gesagt er ist gegen Emanzipation und nach moderner Patriotdefinition auch Patriot. Danach antwortete er mir echt: Marco du hast doch gar keine Argumente dagegen warum ich nicht die Linken wählen soll. Ich finde es gut, wenn die Reichen weniger Geld haben und die Armen mehr abbekommen. Er ergänzte dann nachdem ich gefragt habe: Was ist denn in Berlin passiert? Das ich mir meine eigene Meinung nicht bilden kann nur mit Medien.xD Ich erklärte ihm dann ,dass ich als Patriot und Demokrat nicht die Linken unterstützen kann.
Ich sagte dann nur noch: Na dann frag doch Robin Hood , ob er dir Geld gibt und habe das Gespräch abgebrochen.
Es handelte sich hier nicht um einen sehr dummen Menschen oder extrem Desinteressierten. Ein weiterer hat das Gespräch verfolgt und sagte danach: Ich kann mich dazu nicht äußern von Politik habe ich keine Ahnung.
Die Geschichte nur als kleiner Einblick auf welchem politischem Niveau sich Jugendliche heutzutage bewegen.

Trotz der sinkenden Tendenz sind die Rechten erneut im Landtag. Das ist erschreckend und gefährlich.

Ich denke, man wird extrem rechte Meinungen nie auslöschen können. Man sieht es an Deutschlands Nachbarländern(Österreich oder Niederlande), wo aus unserer Sicht schon extrem rechte Parteien erfolgreich sind. Also die Anzahl der extrem rechten ist doch schon auf das äußerste minimiert. Alles andere wäre doch schon fast ein Indikator für eine nicht vorhandene Demokratie. Oder gibt es ein Land in dem extrem rechte Parteien unter der Prozentzahl von Deutschland sind?
Das aus meiner Sicht größere Problem sprichst du selbst sogar indirekt an.

RAF Anwalt Horst Mahler (jetzt Verteidiger der NPD (das ist für mich schon der absolute Hammer)).

Vor ca. einem Jahr sagte ich zu einem der die Linken wählt, dass die Partei die Linken erfolgreich wird. Deswegen bin ich so besonders geschockt, dass es schon fast eingetroffen ist. Dann habe ich weiter gedacht was passieren wird, wenn die Linken regieren. Ich vermute Deutschland wird wirtschaftlich absteigen und dem Volk wird es schlechter gehen. Wie ich schonmal erwähnt habe ich bin nicht prinzipiell gegen linke Wirtschaftsideen, aber sofern diese funktionieren sollen müssen sie Weltweit sein. Odere Irre ich mich, sie erwähnen es nie, aber ihre Idee von Sozial kann nur Global gehen?
Wie weit der Weg von einer extrem linken Meinung zu einer extrem rechten Meinung ist zeigst du mit dem Horst-Mahler-Beispiel. Er ist nämlich nicht so weit wie die Wörter "Links" und "Rechts" vermuten lassen. Nach meinem Gedankengang sind also alle Stimmen die von SPD, FDP, CDU an die Linken gehen gleichzeitig ein Gewinn für z.B. die NPD. So Paradox es auch klingt, ich bin überzeugt,dass es so ist.
Ralph mich würde interessieren was dich mehr schockt, dass die NPD von glaube in Sachsen 9,2 auf 5,... Prozent abgefallen ist, oder der Aufstieg der Linken?
Ich möchte nochmal erwähnen, dass ich die Linken toleriere, aber ich glaube nicht ,dass auf einmal so viele Menschen wirklich links geworden sind und wirklich die Meinung eines linken Menschen verstehen und mir besonders wichtig "leben!!!". Um links zu sein muss man links Leben z.B. im Dritte Welt Laden einkaufen oder so. Was ich sogar manchmal mache und dann kommt jemand in Designerklamotten zu mir an und sagt er ist links.
Legende: links klein = Orientierung Links groß = die Partei

[Balduin]

Ich mag an der FDP und der CDU, dass sie die Wahrheit sagen und was in der Realität möglich ist, auch wenn sie vom Volk nicht dafür belohnt werden, wie es angebracht wäre. Aber sie probieren es immer wieder mit der Wahrheit. Dafür meinen Respekt.

Persönlich bin ich von Angela Merkels Arbeit enttäuscht - die Bilanz der Koalition ist nicht gut. Im Bundestagswahlkampf anno 2005 trat sie als Reformerin an, hatte ein klares Konzept zusammen mit der FDP - dass dieses Konzept, das noch mehr vom Einzelnen gefordert hätte, bei den Wählern nicht gut aufgenommen wurde, ist traurig. Leider denken viele, dass die bürgerlichen Parteien nur den Sozialabbau in ihrem Programm hätten und nur die linken Parteien den "einfachen Mann" vor dem Raubtierkapitalismus schützt. Eine solche Denkweiße (und man hört sie oft) ärgert mich - den Bürgerlichen liegen soziale Themen genauso am Herzen - ein Sozialabbau bis hin zu Verhältnissen wie in den USA wird doch nur von der SPD/Linke propagiert.
Auf die Wahlen 2005 hat Merkel reagiert und lässt jetzt vieles im Ungefähren - ein falsches Signal. Die CDU leidet unter einem fehlenden politischen Programm, das tut keiner Partei gut. Viel mehr sollte die Politik als die Person im Vordergrund stehen - hier kann ich auch dem Volk einen Vorwurf machen: Die Bürger sollten sich viel mehr für Politik ansich interessieren und nicht was auf Merkels Einkaufszettel steht. Das setzt natürlich eine gewisse Intelligenz und vor allem Interesse voraus, was - man muss es leider sagen - vielen Menschen fehlt. Eine große Schuld daran haben auch die Medien. Ich meine sie jammern, dass im Wahlkampf nur über Dienstwagen & Dinner diskutiert wird - aber wer hindert sie daran kritisch Parteiprogramme zu vergleichen, Meinungen renommierter Wissenschaftler einzuholen... Ich meine, wenn mich Meldungen an sich interessieren, besuche ich die Webseiten von AP und Co. - Medien haben den Auftrag Informationen aufzubereiten, Bezüge und Verweiße herzustellen und vor allem mit Kommentaren meinungsbildend zu wirken.

Viele Menschen die links wählen fehlt es an Politikverständnis.Wer wirklich links ist und auch die linken Ideen versteht bekommt von mir auch Verständnis,wenn er die Linken wählt. Es ist halt seine Meinung und die kann und will ich nicht ändern.

Da stimme ich dir zu. Aber eine wirkliche linke Meinung setzt ein großes Maß an Politikverständnis voraus - ein intellektueller Diskurs über linke Themen findet mWn bei den etablierten linksgerichteten Parteien nicht statt. Dies ist aber eine Grundvoraussetzung für anspruchsvolle, glaubwürdige Politik. Die Linke als Partei ist für mich eine reine Protestpartei, die eifrig in Gewässern der enttäuschten SPDlern fischt. Da sie sich noch die Gewerkschaften mit ins Boot holen, ist doch alles paletti.
Wirkliche Gegenentwürfe zu den Parteiprogrammen der bürgerlichen Parteien kenne ich aber nicht - durch mehr Beamtentum neue Arbeitsplätze zu gewinnen, ist doch Humbug. Einen noch weiteren Ausbau des Beamtenstaates und der Bürokratie möchte doch kein normal denkender Mensch. Bis man eine Genehmigung für eine Wahlkampfaktion erhält, muss man 12 Menschen abtelefonieren...

Vor kurzem habe ich mit einem Kumpel darüber diskutiert, warum er nicht die Linken wählen sollte aus meiner Sicht. Er hat mich nach Mindestlohn gefragt, ich habe ihm mit Arbeitslosen geantwortet er hat nach Ost-West-Angleichung gefragt ich habe ihm mit dem Vergleich Charlottenburg(West-Berlin)gegen Lichtenberg(Ost-Berlin) geantwortet mit dem Hinweis--> Berlin linke Regierung.
Er hat gesagt er ist gegen Emanzipation und nach moderner Patriotdefinition auch Patriot. Danach antwortete er mir echt: Marco du hast doch gar keine Argumente dagegen warum ich nicht die Linken wählen soll. Ich finde es gut, wenn die Reichen weniger Geld haben und die Armen mehr abbekommen. Er ergänzte dann nachdem ich gefragt habe: Was ist denn in Berlin passiert? Das ich mir meine eigene Meinung nicht bilden kann nur mit Medien.xD Ich erklärte ihm dann ,dass ich als Patriot und Demokrat nicht die Linken unterstützen kann.
Ich sagte dann nur noch: Na dann frag doch Robin Hood , ob er dir Geld gibt und habe das Gespräch abgebrochen.
Es handelte sich hier nicht um einen sehr dummen Menschen oder extrem Desinteressierten. Ein weiterer hat das Gespräch verfolgt und sagte danach: Ich kann mich dazu nicht äußern von Politik habe ich keine Ahnung.
Die Geschichte nur als kleiner Einblick auf welchem politischem Niveau sich Jugendliche heutzutage bewegen.

Immerhin konntest du ihn zu einem Gespräch über Politik bewegen. Meine Erfahrungen sind ähnlich - viele Jugendliche lassen sich von einfachen Aussagen wie "Mindestlohn, mehr Reichensteuer, mehr Sozialhilfe...." - das Wörtchen "mehr" dominiert - aber wo ein mehr ist, muss auch irgendwo ein weniger sein. Um das zu verstehen, bedarf es aber einer politischen Wissensbildung. Die Bildung über Politik, die man in der Schule erfährt, reicht nicht. Eigeninitiative ist dabei gefragt.
Ich kenne ähnliche Gespräche - Haudrauf-Argumente gegen einen Liberalen sind natürlich: Weniger Steuern, wer soll das bezahlen? Dass Entlastungen am Anfang nicht gegenfinanziert werden müssen, ist doch klar - oder wären es sonst Entlastungen? Weiteres Argument: Ihr mit euren marktradikalen Ansichten habt doch die Krise verursacht: Antwort aus dem Lehrbuch: "Die FDP forderte bereits vor Jahren eine bessere, nicht mehr, Regulierung im Finanzwesen...
Okay, aber daran haben auch die Medien eine große Schuld. Renommierte Verlage wie der Spiegel, die Zeit (Focus und Stern getraue ich mir nicht hinzuzufügen) setzen lieber weniger auf Qualität, statt auf reißerischen Boulevard-Bericht. Hauptsache die Zahlen stimmen.
Ich gehe mit meinen Forderungen nach mehr Qualität noch weiter: ARD und ZDF sollten sich viel verstärkter auf Politik konzentieren und weniger auf Soaps und Co. - die ARD hat den Auftrag Wissen zu vermitteln. Die Unterhaltung können doch RTL und Co. übernehmen. Mir fehlt beispielsweise in den öffentlich-rechtlichen eine Sendung, die sich allein mit Porgrammen beschäftigt - eine Analyse, Vergleiche, Rechnungen zu Entwürfen und Co. - Falls es solch eine Sendung gibt, kommt sie wahrscheinlich um Mitternacht und geht total an mir vorbei.

Vor ca. einem Jahr sagte ich zu einem der die Linken wählt, dass die Partei die Linken erfolgreich wird. Deswegen bin ich so besonders geschockt, dass es schon fast eingetroffen ist. Dann habe ich weiter gedacht was passieren wird, wenn die Linken regieren. Ich vermute Deutschland wird wirtschaftlich absteigen und dem Volk wird es schlechter gehen. Wie ich schonmal erwähnt habe ich bin nicht prinzipiell gegen linke Wirtschaftsideen, aber sofern diese funktionieren sollen müssen sie Weltweit sein. Odere Irre ich mich, sie erwähnen es nie, aber ihre Idee von Sozial kann nur Global gehen?

Nun, wenn die Linken regieren, werden wir a) international isoliert werden und b) unsere Wirtschaft wird weniger handlungsfähig. Den eh schon verlorenen Titel als Exportweltmeister werden wir uns an den Nagel hängen können. Die Staatsverschuldung wird steigen, aber es wird keine Chance der Entschuldung geben. Die Arbeitslosenzahlen werden trotz einer linken Regierung steigen - Warum in Deutschland für einen Arbeiter 15€ und mehr ausgeben, wenn ich in China für nicht mal einen € pro Arbeiter produzieren kann?
Der Ansatz der linken Ideen als nur global umsetzbare Ideen finde ich sehr interessant - das ist mir, muss ich gestehen, noch nicht in den Sinn gekommen und ich denke, dass der Ansatz stimmt - das wäre ein gutes neues Thema für die politische Theorie.

Wie weit der Weg von einer extrem linken Meinung zu einer extrem rechten Meinung ist zeigst du mit dem Horst-Mahler-Beispiel. Er ist nämlich nicht so weit wie die Wörter "Links" und "Rechts" vermuten lassen. Nach meinem Gedankengang sind also alle Stimmen die von SPD, FDP, CDU an die Linken gehen gleichzeitig ein Gewinn für z.B. die NPD. So Paradox es auch klingt, ich bin überzeugt,dass es so ist.
Ralph mich würde interessieren was dich mehr schockt, dass die NPD von glaube in Sachsen 9,2 auf 5,... Prozent abgefallen ist, oder der Aufstieg der Linken?

Für extreme Meinungen jedweder politschen Meinung spielt in erster Linie Gewalt und Aufstand eine Rolle und weniger die politischen Ideen (neues Beispiel Joseph Goebbels, der sich in seiner Anfangszeit als "deutschen Kommunisten"). Mahler hatte bereits in seiner Anfangszeit der "politischen Aktivität" rechtsradikale Ideen - das aktuelle sehe ich vor allem als Aufsehenserreger.
Deinen Gedankengang im Sinne der Linken als Protestpartei kann ich nachvollziehen. Denn die Linke ist nicht anders als die NPD eine Protestpartei - eine Partei für Enttäuschte, dies der Gesellschaft mal zeigen wollen - wirklich Hoffnung, dass ihre Stimmung eine Wirkung zeigt haben die nicht.
Mich schockt beides - zum einen die historisch-politische Naivität, die manche Menschen besitzen (u.a. habe ich aufgrund solcher Überlegungen, Geschichte-Wissen.de gegründet) und zum anderen die Naivität die manche Menschen aufgrund leerer Versprechungen an den Tag legen. Ich verstehe beide Wählergruppen nicht - vielleicht stamme ich dazu auch aus der falschen Gegend: In Baden-Württemberg, speziell im Ostalbkreis, dominieren vor allem CDU und FDP. Die FDP wurde in meiner Heimatstadt in der Europawahl die zweitstärkste Partei, hinter einer sehr starken CDU.
Würde ich jedoch in einem sozial schwachen Bundesland wie Thüringen leben, würde ich doch eine Partei wählen, die einen Aufschwung ermöglichen könnte (sei es auch mit kurzzeitigen sozialen Einschnitten) und nicht eine Partei, die bereits in ihrer Vergangenheit gezeigt hat, dass sie einzig dazu in der Lage ist, den Menschen eine freiheitliche Grundordnung zu entziehen und alles durch Planwirtschaft zu ersetzen.

(Entschuldigt die Länge, aber eine solche interessante Diskussion erfreut mich)

[MarcoZ]

Würde ich jedoch in einem sozial schwachen Bundesland wie Thüringen leben, würde ich doch eine Partei wählen, die einen Aufschwung ermöglichen könnte (sei es auch mit kurzzeitigen sozialen Einschnitten) und nicht eine Partei, die bereits in ihrer Vergangenheit gezeigt hat, dass sie einzig dazu in der Lage ist, den Menschen eine freiheitliche Grundordnung zu entziehen und alles durch Planwirtschaft zu ersetzen.

Das ist für mich auch extrem fragwürdig. Als wenn man den Menschen wie bei Men in Black immer wieder die Erinnerung löscht und dIe Menschen immer wieder auf das gleiche reinfallen. Sie sehen doch ,dass sich in ihrer rot regierten Regionen nichts verbessert. Ich kann mich an nichts erinnern, womit ich persönlich in Berlin unterstützt wurde. Wo das Geld in die Bildung investiert wird sehe ich in Berlin auch nicht?Gut, dass ich wenigstens vor der Ganztagsschule entkommen bin. Mich würde ehrlich mal interessieren was in Berlin sozialer ist als z.B. in Bayern?
Die Linken spielen einfach die Neidkarte aus und mich würde mal interessieren, ob wirklich so viele Leute in Deutschland soooooooooooo reich sind. Natürlich besitze ich auch gelegentlich dieses Neidgefühl, jedoch ist es bei mir genauso groß , als würde ich mir vorstellen viele Menschen erhalten soziale Leistungen und leisten keinen Beitrag zur Gesellschaft. Ich persönlich besitze auch nicht die Mentalität arbeiten zu gehen, nur um andere zu ernähren und erhalte dann 100 € mehr.
Die Leute die hart arbeiten und kaum mehr Geld erhalten als Hartz 4, ernten meinen größten Respekt.

Eines habe ich jedoch aus den Landtagswahlen gelernt. Ich habe die deutsche Bevölkerung extrem überschätzt, als ich mich für Volksentscheide ausgesprochen habe.

[Barbarossa]

Viele Menschen die links wählen fehlt es an Politikverständnis.Wer wirklich links ist und auch die linken Ideen versteht bekommt von mir auch Verständnis,wenn er die Linken wählt. Es ist halt seine Meinung und die kann und will ich nicht ändern.

Ja gut, aber die rechten und linken Schläger (es gibt sie auf beiden Seiten!) prügeln sich auch aus weltanschaulichen Gründen. Es ist halt ihre Meinung, daß man dem anders Denkenden eine auf´s Maul hauen muß. Hast du dafür auch Verständnis?

P.S.
Hallo Leute!
Ich melde mich zurück aus Norge!

[Barbarossa]

Nach dramatischen CDU-Verlusten in Thüringen:
Ministerpräsident Althaus legt alle Ämter nieder

Am Vortag wurde er noch demonstrativ von der Führungsriege seiner Partei gestützt. Doch der Basis war ein Verbleib im Amt wohl nicht mehr vermittelbar.

Vier Tage nach den schweren Verlusten der CDU bei der Landtagswahl in Thüringen tritt Ministerpräsident Dieter Althaus zurück. Das kündigte er am Donnerstag in Erfurt an. Auch sein Amt als Landesvorsitzender der CDU legte er mit sofortiger Wirkung nieder. Der 51 Jahre alte Politiker reagierte damit am Donnerstag auf Forderungen der eigenen Partei und der SPD, einer Koalition mit den Sozialdemokraten nicht im Wege zu stehen...

weiter lesen: http://www.netzeitung.de/politik/deutsc ... 51499.html

Im Folgenden habe ich noch die vorläufigen Endergebnisse herausgesucht.

Für Sachsen
Stimmen: http://www.statistik.sachsen.de/wpr_neu ... N&p_ort=14
Sitzverteilung: http://www.statistik.sachsen.de/wpr_neu ... N&p_ort=14

Für Thüringen
Stimmen und Sitzverteilung: http://www.statistik.thueringen.de/pres ... 352_09.htm

Für das Saarland
Stimmen und Sitzverteilung: http://wahlarchiv.tagesschau.de/wahlen/ ... ndex.shtml

Für das Saarland ist festzustellen, daß hier anscheinend noch immer eine starke "Oskarmanie" herrscht. Ich denke, er hätte auch für die Piratenpartei antreten können und hätte dann auch noch 20% geholt.

[MarcoZ]

Ja gut, aber die rechten und linken Schläger (es gibt sie auf beiden Seiten!) prügeln sich auch aus weltanschaulichen Gründen. Es ist halt ihre Meinung, daß man dem anders Denkenden eine auf´s Maul hauen muß. Hast du dafür auch Verständnis?

Menschen die ihrer Meinung so Gewicht verschaffen wollen sind aus meiner Sicht entweder extrem dumm oder krank.
Die Kranken brauchen einen Psychologen und die anderen sind doch von Grund auf zu dumm eine politische Konzeption zu verstehen. Das zeigt doch schon , dass sie denken das ihre Meinung nur mit Gewalt ausgelebt werden kann. Intelligente Menschen würde Reden halten, friedlich Demonstrieren, Artikel schreiben oder worauf sich mein Satz bezog ihre Meinung mit dem abgeben einer Stimme durchsetzen.

[Barbarossa]

Wahl-Extra
Fristen zur Bildung der neuen Regierungen

Von nun an tickt die Uhr: Die Verfassungen der Länder setzen den Parteien klare Fristen für die Regierungsbildung.

Binnen 30 Tagen nach den Landtagswahlen, das heißt spätestens in der Woche nach der Bundestagswahl, müssen die Abgeordneten der drei Landtage erstmals zusammentreten. In allen drei Ländern können sich die Parteien mit der Regierungsbildung Zeit bis nach der Bundestagswahl lassen.

SAARLAND - Die Verfassung bestimmt: «Wird der Ministerpräsident nicht innerhalb von drei Monaten nach dem Zusammentritt des neu gewählten Landtages (...) gewählt, so ist der Landtag aufgelöst», heißt es. Damit sind «hessische Verhältnisse» - eine Hängepartie von einem Jahr ohne neue Regierung - ausgeschlossen. Die konstituierende Sitzung ist für den 23. September geplant.

THÜRINGEN - Mit der konstituierenden Sitzung des Landtags beginnt auch hier die neue Legislaturperiode. Wird in der ersten Sitzung kein Ministerpräsident gewählt, so sind Dieter Althaus (CDU) und seine Minister verpflichtet, die Geschäfte weiterzuführen. Eine Frist, innerhalb der ein neuer Ministerpräsident in Thüringen gewählt werden muss, schreibt die Verfassung nicht vor.

SACHSEN - Die Parteien haben vier Monate Zeit, sich auf eine neue Regierung zu einigen. Wird der Ministerpräsident nicht innerhalb dieser Frist nach dem Zusammentritt des neuen Landtags gewählt, ist der Landtag aufgelöst.

Quelle: http://www.pfaelzischer-merkur.de/saarl ... 43,3015610

[Barbarossa]

THÜRINGEN:
„Ich führe mein Amt weiter“
Ein einsamer Dieter Althaus stiftet Verwirrung

ERFURT - Verbreitetes Kopfschütteln unter den Journalisten gestern in der Erfurter Staatskanzlei. War das der reale Dieter Althaus oder das Phantom, über das im Frühjahr während seiner Rehabilitation nach dem Skiunfall schon gespottet wurde? Am Donnerstag der vergangenen Woche, vier Tage nach dem Wahldesaster der Thüringer Union, war Althaus überraschend von allen Ämtern zurückgetreten, nachdem ihm die CDU tags zuvor noch einstimmig den Rücken gestärkt hatte. Gestern nun leitete er ebenso überraschend eine routinemäßige Kabinettssitzung und trat anschließend vor die Presse.

„Ich regiere nicht, ich führe mein Amt weiter!“ Mit derart kryptischen Sätzen vollführte er einen verbalen Eiertanz. Althaus stellte die Lage so dar, als lasse ihm der Paragraph 75 der Landesverfassung keine andere Wahl, als bis zur Wahl eines neuen Ministerpräsidenten geschäftsführend im Amt zu bleiben.
(...)
Von der Lieberknecht-Kandidatinnenkür wurde bezeichnenderweise zuerst SPD-Landeschef Christoph Matschie und erst später Dieter Althaus informiert. „Die CDU wäre gut beraten, das Chaos zu beenden“, sagte Matschie der MAZ. „Althaus tut sich selbst und seiner Partei damit keinen Gefallen.“ Bis zum geplanten nächsten Sondierungsgespräch beider Parteien am Donnerstag müsse insbesondere personelle Klarheit herrschen...

weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... 07/492531/

Ich weiß gar nicht, warum nun alle solche Kritik üben. Beweist Althaus damit nicht einfach nur ein großes Pflichtbewußtsein? Klar gemacht hat er doch, daß er nicht im Amt bleibt.

[Barbarossa]

SACHSEN:
CDU und FDP stellen Koalitionsvertrag vor
Kaum Überraschungen

DRESDEN - Demonstrative Harmonie, Dauerlächeln in alle Kameralinsen. Besonders der junge FDP-Landesvorsitzende Holger Zastrow strahlte. Zwei Sieger habe es gegeben, sagte er gestern und alle Sachsen seien Gewinner. Man habe „streckenweise hart, aber fair verhandelt“, erklärte Ministerpräsident Stanislaw Tillich...

weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... g-vor.html

[Barbarossa]

Sondierungsgepräch für Rot-Rot-Grün in Erfurt

Erfurt (dpa) - Ein neuer Ministerpräsident ist in Thüringen noch nicht in Sicht - aber die Suche nach einer möglichen Koalition schreitet voran. Linke, SPD und Grüne treffen sich an diesem Montag zur ersten Sondierung für ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis.
(...)
Göring-Eckardt bezeichnete den Entschluss des Linken-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow, zugunsten einer rot-rot-grünen Regierung auf das Amt des Ministerpräsidenten zu verzichten, als Impuls für eine neue Dynamik in den Verhandlungen. "Hier hat Ramelow ein Signal ausgesandt."...

den ganzen Artikel lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... rfurt.html


...mir dreht sich der Magen um...

[Balduin]

Die derzeitige Parteienkonstellation ist mehr als mies: Wer keine Große-Koalition will, dem bleibt Rot-Rot-Grün, Schwarz-Gelb, Ampel, Jamaika oder das gute alte Rot-Grün.
Okay, Rot-Grün und Schwarz-Gelb haben Schwierigkeiten Mehrheiten zu erreichen.
Gegen eine Ampel streubt sich die FDP: Austauschpartner für spätere Zeiten durch die Linke
Gegen Rot-Rot-Grün: Die Geschichte der Linken, vormals PDS, SED...
Gegen Jamaika: Die Grünen sperren sich.

Es bleibt wohl nur die Option einer Großen Koalition (was keine Option in einer Demokratie sein darf!) oder gewisse Parteien (FDP, Grüne) passen sich (wohl oder übel) den neuen Konstellationen an.

Ich habe das jetzt allgemein gehalten - theoretisch wäre der Beitrag wahrscheinlich in "Parteien" besser aufgehoben.

[Barbarossa]

Nach der Landtagswahl in Sachsen:
Ministerpräsident Tillich wieder im Amt

Die Hoffnung der NPD, im sächsischen Landtag einen Eklat zu provozieren, hat sich nicht erfüllt. Die Wahl des alten neuen Ministerpräsidenten verlief ohne Zwischenfälle...

weiter lesen: http://www.netzeitung.de/politik/deutsc ... 77259.html