Thüringen: Ministerpräsidentin verliert Immunität

Landtagswahlen, Ministerpräsidenten, Regierungen und deren Entscheidungen

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Barbarossa
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:arrow: Nachrichten-Schlagzeile: "Ministerpräsidentin von Thüringen - Christine Lieberknecht verliert ihre Immunität"

Der Justizausschuss im thüringischen Landtag hat die Immunität der Ministerpräsidentin von Thüringen, Christine Lieberknecht (CDU) aufgehoben. Der Anlass dafür ist eine Affäre um ihren ehemaligen Regierungssprecher Peter Zimmermann (37), dem aufgrund seiner Versetzung in den einstweiligen Ruhestand Anspüche auf eine Pension zugestanden hätten. Da er jedoch in die Wirtschaft wechselt, hätte er gekündigt werden müssen - ohne Pensionsanspruch.
Sollte es zu einer Anklage gegen Lieberknecht kommen, könnte das ihren Rücktritt zur Folge haben.

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dieter
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Barbarossa hat geschrieben::arrow: Nachrichten-Schlagzeile: "Ministerpräsidentin von Thüringen - Christine Lieberknecht verliert ihre Immunität"

Der Justizausschuss im thüringischen Landtag hat die Immunität der Ministerpräsidentin von Thüringen, Christine Lieberknecht (CDU) aufgehoben. Der Anlass dafür ist eine Affäre um ihren ehemaligen Regierungssprecher Peter Zimmermann (37), dem aufgrund seiner Versetzung in den einstweiligen Ruhestand Anspüche auf eine Pension zugestanden hätten. Da er jedoch in die Wirtschaft wechselt, hätte er gekündigt werden müssen - ohne Pensionsanspruch.
Sollte es zu einer Anklage gegen Lieberknecht kommen, könnte das ihren Rücktritt zur Folge haben.

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Lieber Barbarossa,
dann kommt der oder die nächste Schwarze, weil die CDU dort stärkste Partei ist. :wink:
Was Du nicht willst, dass man Dir tu, das füg auch keinem Andern zu.
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Barbarossa
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Oder es kommt zu Neuwahlen. Das wäre auch eine Möglichkeit.
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dieter
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Barbarossa hat geschrieben:Oder es kommt zu Neuwahlen. Das wäre auch eine Möglichkeit.
Lieber Barbarossa,
dem würden die Schwarzen nur zustimmen, wenn das Klima für sie gerade gut wäre. :wink:
Was Du nicht willst, dass man Dir tu, das füg auch keinem Andern zu.
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