9. Mai 2010: Landtagswahl in NRW

Landtagswahlen, Ministerpräsidenten, Regierungen und deren Entscheidungen

Moderator: Barbarossa

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Balduin
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Große Koalitionen können aber auch nicht der Weisheit letzter Schluss sein... Ich hoffe wirklich, dass sich die FDP und auch die Grünen programmatisch öffnen werden!
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He has called on the best that was in us. There was no such thing as half-trying. Whether it was running a race or catching a football, competing in school—we were to try. And we were to try harder than anyone else. We might not be the best, and none of us were, but we were to make the effort to be the best. "After you have done the best you can", he used to say, "the hell with it". Robert F. Kennedy - Tribute to his father
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Barbarossa
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Nordrhein-Westfalen
Jenseits von Düsseldorf
Fast alles deutet auf eine Große Koalition hin, die könnte ein Revival im Bund auslösen
Von Joachim Schucht

BERLIN - Die erste Reihe hielt sich auffällig bedeckt. Von den Spitzenpolitikern in Berlin hatte kaum jemand Lust auf öffentliche Ratschläge in Richtung Düsseldorf. Um die neue Lage im Machtpoker um die Staatskanzlei am Rhein sollten sich die Akteure in NRW erst einmal allein kümmern, hieß es abwimmelnd. Dass nach dem abrupten Abbruch der rot-grünen Kontaktaufnahme mit der Linken nun fast alles auf eine Große Koalition hindeutet, darüber war man sich zwar einig – allerdings mit unterschiedlichen Erwartungen...
weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... id=2109494
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+++Vorsicht! - Satire!+++Vorsicht! - Satire!+++Vorsicht! - Satire!+++Vorsicht! - Satire!+++Vorsicht! - Satire!+++
die wahrheit
Ross und Rose nennen
VON NICO RAU

BLACK BOX NRW - Was wirklich in Düsseldorf geschah: Dicke Luft bei den gescheiterten Koalitionsverhandlungen in Nordrhein-Westfalen...
weiter lesen: http://www.taz.de/1/archiv/print-archiv ... ba8fa1c314

+++Vorsicht! - Satire!+++Vorsicht! - Satire!+++Vorsicht! - Satire!+++Vorsicht! - Satire!+++Vorsicht! - Satire!+++

:lol: :lol: :lol:
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Barbarossa
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Sondierungen in NRW
Alle erfinden sich neu

Die vorsichtige Öffnung der FDP macht den Weg zu einer Regierung für NRW noch unübersichtlicher. Die Liberalen sind allerdings noch weit von der Ampel entfernt...
weiter lesen: http://www.tagesspiegel.de/politik/wahl ... 49738.html
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Barbarossa
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NRW-Sondierung
SPD und CDU gehen ohne Einigung auseinander

Die nordrhein-westfälische SPD kommt unzufrieden aus der Sondierungsrunde mit der CDU. Nun wollen die Genossen Gespräche mit der FDP...
weiter lesen: http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... ngen-ampel
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elysian
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Ich bin ja wirklich gespannt, wie das ausgehen wird.
Die Bewegung der FDP finde ich grundsätzlich positiv. Allerdings sollte die FDP für einen Beitritt zur Ampel einen hohen Preis fordern. Das haben die Grünen im Saarland und in Hamburg schließlich auch getan. Wenn die SPD und die Grünen dann nicht wollen, sind wir wieder bei Sondierungsgesprächen der beiden Wahlverlierer.
Weshalb allerdings die SPD glaubt, Wahlgewinner zu sein, erschließt sich mir nicht. So viel Realitätsverlust macht mich ratlos!
Sollte es dann mit einer Großen Koalition nichts werden, gibt es in wenigen Monaten Neuwahlen.
sic transit gloria mundi
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elysian hat geschrieben:...Weshalb allerdings die SPD glaubt, Wahlgewinner zu sein, erschließt sich mir nicht. So viel Realitätsverlust macht mich ratlos!
Verstehe ich auch nicht. Das Wahlergebnis war ein historischer Tiefpunkt der SPD. Und einfach nur den Absturz des politischen Gegners bei eigenen Verlusten zu feiern, ist nicht sehr glaubwürdig.
elysian hat geschrieben:...Sollte es dann mit einer Großen Koalition nichts werden, gibt es in wenigen Monaten Neuwahlen.
Das sehe ich allerdings sehr kritisch.
Nur deswegen Neuwahlen zu veranstalten, weil die "Regierigen" (Vorsicht-Ironie! :wink: ) nicht kompromißfähig sind und sich zu Tode pokern, ist die zweitschlechteste Lösung, die es überhaupt gibt - in der Rangliste gleich nach der Aufnahme einer antidemokratischen Partei in die Regierung.
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11.6.2010
Sondierung
Keine Ampel in NRW

Nordrhein-Westfalen muss weiter auf eine neue Regierung warten: Die Sondierungsgespräche zwischen SPD, FDP und Grünen sind gescheitert. Hauptstreitpunkt war die Schulpolitik...
weiter lesen: http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... fdp-gruene
Nordrhein-Westfalen
Was nun, Frau Kraft?

Die SPD in NRW will keine Große Koalition. Viel außer Neuwahlen bleibt nun nicht mehr. Das wäre aber ein verheerendes Signal. Ein Kommentar...
weiter lesen: http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... -kraft-nrw

Also tatsächlich hessische Verhältnisse in NRW - schlimm schlimm...
:(

Das reizt mich direkt zu dem Wortspiel: hess(l)iche Verhältnisse
:lol:
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Balduin
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Die FDP hat meiner Meinung nach eine große Chance verpasst sich programmatisch zu öffnen
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elysian
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Das sehe ich anders. Soweit ich weiß, hat die FDP sich etwa hinsichtlich der Studiengebühren auf Rot-Grün zubewegt. Dass diese Parteien in den Verhandlungen von ihren Wunschvorstellungen abgewichen seien und sich um Kompromisse bemüht hätten, außer seitens der SPD hinsichtlich einer wässrigen Erklärung der Linken zur DDR-Vergangenheit, ist mir nicht bekannt.
Rot-Grün will die Einheitsschule und ich bin, wie viele andere m.E. auch, gegen Einheitsbrei. Mir sind die Gymnasien lieb und teuer und vor allem will ich, dass das Geld in eine Verbesserung des schulischen Ausbildung gesteckt und nicht für ideologische Steckenpferdchen verbraten wird.
Aber gerade in der Schulfrage zeigten sich die Roten und die Grünen gegenüber Union und FDP völlig unnachgiebig, wobei die SPD sich immer noch einredet, die Wahl gewonnen zu haben!
Um zu einer Koalition zu kommen, hätte sich unter diesen Umständen die FDP bedingungslos ergeben und sich selbst gänzlich verleugnen müssen.
Dass jetzt die Kraft Regierung aus der Oppositionsrolle machen will, finden auch nur die verantwortungslosen Linksorientierten in diesem Land toll. Das ist doch nix anderes als "wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass"!
Die Linken sollten da mal ruhig ihren Brecht lesen! Der witzelte mal über die DDR, dort müsse sich die Regierung gegebenenfalls ein neues Volk wählen. Diese Attidüde haben viele Sozis heuer wohl auch. Es ist doch lächerlich, sich Kompromissen zu verschließen und so lange zu blockieren und neu wählen zu lassen, bis einem das Wahlergebnis in den Kram passt!
sic transit gloria mundi
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Barbarossa
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elysian hat geschrieben:...Rot-Grün will die Einheitsschule und ich bin, wie viele andere m.E. auch, gegen Einheitsbrei. Mir sind die Gymnasien lieb und teuer und vor allem will ich, dass das Geld in eine Verbesserung des schulischen Ausbildung gesteckt und nicht für ideologische Steckenpferdchen verbraten wird...

Um das einmal genauer zu untersuchen, habe ich hier eine Diskussion eröffnet.
:wink:
elysian hat geschrieben:...Die Linken sollten da mal ruhig ihren Brecht lesen! Der witzelte mal über die DDR, dort müsse sich die Regierung gegebenenfalls ein neues Volk wählen. Diese Attidüde haben viele Sozis heuer wohl auch. Es ist doch lächerlich, sich Kompromissen zu verschließen und so lange zu blockieren und neu wählen zu lassen, bis einem das Wahlergebnis in den Kram passt!
Hier stimme ich dir grundsätzlich zu. Das ist nicht in Ordnung. Die demokratischen Parteien sollten grundsätzlich untereinander koalitionsfähig sein, was natürlich eine Kompromißfähigkeit voraussetzt.

Edit:
Eine abnehmende Fähigkeit zu Kompromissen ist auch bei der angeblichen "Wunschkoalition" im Bund festzustellen.
Heute habe ich mir dazu die Frage gestellt: siehe hier
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NRW
Rot-Grün will Minderheitsregierung bilden

SPD und Grüne drängen in Düsseldorf an die Macht. Die sozialdemokratische Spitzenkandidatin Kraft strebt nun doch eine Minderheitsregierung an. Anlass für den Meinungswandel gaben Äußerungen von FDP-Landeschef Pinkwart...
weiter lesen: http://www.focus.de/politik/deutschland ... 20550.html
Kurz erklärt
Wie funktioniert eine Minderheitsregierung?

Hannelore Kraft geht auf Risiko in NRW: Die SPD-Landeschefin bildet eine rot-grüne Minderheitsregierung und will sich zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Doch wie funktioniert das genau? Und was lehrt die Vergangenheit?...
weiter lesen: http://www.focus.de/politik/deutschland ... 20616.html
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Balduin
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Sobald der Haushalt beschlossen werden muss ist es vorbei; eine schöne Möglichkeit Rot-Rot-Grün anzutesten
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6. Juli 2010
Laumann ist der neue starke Mann der CDU
von Frank Uferkamp

Der bisherige Arbeitsminister wird Oppositionsführer. Er siegte in einer Kampfabstimmung gegen Armin Laschet...
weiter lesen: http://www.wz-wuppertal.de/?redid=881009
Ralph hat geschrieben:Sobald der Haushalt beschlossen werden muss ist es vorbei; eine schöne Möglichkeit Rot-Rot-Grün anzutesten

Sehe ich auch so. Wahrscheinlich läuft es ohnehin auf ein Modell hinaus, wie es das in Sachsen-Anhalt bereits gab:
Rot-Grün mit Tolerierung durch Dunkelrot, um sich so an eine spätere mögliche 3-Parteien-Koalition heranzutasten.
Ich glaub, mir wird übel... :evil:
07.07.2010
NORDRHEIN-WESTFALEN:
Koalitionsvertrag für Rot-Grün in Düsseldorf steht
Der Abbau von Braun- und Steinkohle soll reduziert werden

DÜSSELDORF - In dem von SPD und Grünen gestern in Düsseldorf präsentierten 86-seitigen Koalitionsvertrag heißt es, Kohlekraftwerke sollen künftig nur noch genehmigt werden, „wenn die Anlagen nicht im Widerspruch zu den Klimaschutzzielen“ stehen. „Vorrang“ soll künftig die Förderung erneuerbarer Energien haben.

Die rot-grüne Landesregierung will den Entwurf des Landesentwicklungsplans ihrer Vorgängerregierung „umgehend nach der Regierungsbildung“ zurück nehmen und den Paragraphen 26 des Landesentwicklungsprogramms wieder einfügen. Darin sollen als Ziele der Landesplanung Klimaschutz, Nutzung erneuerbarer Energien und Kraft-Wärme-Koppelung „umfassend verankert werden“...
weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... ziert.html

Edit: Hurraaa! Mein 3000. Beitrag hier im Forum!
:D
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Glückwunsch!
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