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Moderator: Barbarossa

 
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Barbarossa
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Spanien: Unabhängigkeitsreferendum Kataloniens verboten

09.04.2014, 08:55

Das spanische Parlament hat es mit großer Mehrheit abgelehnt, dass Katalonien ein Referendum zur staatlichen Unabhängigkeit durchführt. 299 Abgeordnete stimmten gegen die von den Katalanen beantragte Volksabstimmung, 47 votierten dafür. Als Begründung hieß es: "Dieses Vorhaben ist mit der spanischen Verfassung nicht vereinbar." Es sei nicht wahr, dass die Katalanen vom übrigen Spanien unterdrückt würden. Die Katalanen sehen sich hingegen als eigenständige Nationalität und beklagen hohe Transferzahlungen an Madrid.
Bereits 2005 wurde ein Unabhängigkeitsplan des Baskenlandes vom spanischen Parlament mit großer Mehrheit zurückgewiesen.

Artikel lesen: >> Referendum abgelehnt - Katalonien bleibt spanisch <<
(n-tv.de)

Das wird auf jeden Fall noch großen Ärger geben. Das steht für mich jetzt schon fest.
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dieter
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Re: Spanien: Unabhängigkeitsreferendum Kataloniens abgelehnt

09.04.2014, 13:02

lieber Barbarossa,
Spanien geht es so wie der Ukraine, beide wollen nichts abegeben und haben eigentlich Recht damit, sonst würde es in Europa eine wilde Verschiebung der Grenzen geben. Außer Katalonien in Spanien noch das Baskenkand und sonst Unabhängigkeit von Schottland, Korsika und Südtirol an Österreich. :wink:
Was Du nicht willst, dass man Dir tu, das füg auch keinem Andern zu.
 
Renegat
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Re: Spanien: Unabhängigkeitsreferendum Kataloniens abgelehnt

09.04.2014, 21:32

Wir hatten es im Europathema schon des öfteren. Die Autonomiebestrebungen Kataloniens, Baskenlands, Schottland u.a. Gebiete wie Bayern ließen sich im Rahmen der EU relativ leicht lösen.

Vielleicht kochen sie auch hoch, weil die nach Unabhängigkeit von einer dominanten Bevölkerungsgruppe oder Region strebenden Staatenteile spüren, dass es nun möglich ist, weil die übergeordnete EU die wichtigen Aspekte wie Außen, Wirtschaft, Sicherheit garantiert.
Irland ist ja das Paradebeispiel für ein Land, dass sich in der EU vom Armenhaus unter GB-Hegemonie zu einem prosperierenden Staat entwickelt hat.
Dass viele Regionen, die die Autonomie anstreben, das deshalb tun, weil sie meinen, vom Kuchen dann mehr behalten zu können, ist aber auch richtig. Damit sollten sie schief liegen, denn dass es einen Ausgleich zwischen armen und reichen Regionen in der EU geben muß, dürfte jedem Realisten klar sein.
 
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Titus Feuerfuchs
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Re: Spanien: Unabhängigkeitsreferendum Kataloniens abgelehnt

10.04.2014, 00:51

Barbarossa hat geschrieben:
Das spanische Parlament hat es mit großer Mehrheit abgelehnt, dass Katalonien ein Referendum zur staatlichen Unabhängigkeit durchführt. 299 Abgeordnete stimmten gegen die von den Katalanen beantragte Volksabstimmung, 47 votierten dafür. Als Begründung hieß es: "Dieses Vorhaben ist mit der spanischen Verfassung nicht vereinbar." Es sei nicht wahr, dass die Katalanen vom übrigen Spanien unterdrückt würden. Die Katalanen sehen sich hingegen als eigenständige Nationalität und beklagen hohe Transferzahlungen an Madrid.
Bereits 2005 wurde ein Unabhängigkeitsplan des Baskenlandes vom spanischen Parlament mit großer Mehrheit zurückgewiesen.

Artikel lesen: >> Referendum abgelehnt - Katalonien bleibt spanisch <<
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Das wird auf jeden Fall noch großen Ärger geben. Das steht für mich jetzt schon fest.



Das ist so, als würde man ein Schwein um seine Meinung zu seiner Schlachtung befragen.

Verschärft wird die Causa dadurch, dass Katalonien die reichste Region Spaniens ist und dass damit einer eventuellen weiteren Sezession - der das Baskenlandes- Vorschub geleistet werden würde.
MfG,
Titus Feuerfuchs
 
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Titus Feuerfuchs
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Re: Spanien: Unabhängigkeitsreferendum Kataloniens abgelehnt

10.04.2014, 00:54

Renegat hat geschrieben:
Wir hatten es im Europathema schon des öfteren. Die Autonomiebestrebungen Kataloniens, Baskenlands, Schottland u.a. Gebiete wie Bayern ließen sich im Rahmen der EU relativ leicht lösen.

[...].


Im Gegensatz zu den anderen von dir erwähnten Gebieten, gibt es in Bayern aber keine auch nur halbwegs ernstzunehmende Sezessionsbestrebung.
MfG,
Titus Feuerfuchs
 
Renegat
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Re: Spanien: Unabhängigkeitsreferendum Kataloniens abgelehnt

10.04.2014, 08:59

Auch wenn das vom Thema wegführt, will ich dir die Antwort nicht schuldig bleiben, Titus. Bayern hat bereits einen gewissen Autonomiestatus z.B. durch die Teilung der CDU/CSU. Vielleicht ist man bei eigenen Autonomiebestrebungen betriebsblinder als bei weiter weg liegenden, wie in Katalonien oder Venetien.
Das Problem bei den derzeitigen Bestrebungen ist allerdings kulturelle Unverträglichkeiten von wirtschaftlichen Egoismen und Absetzbewegungen zu unterscheiden. Im Moment geht es wohl in erster Linie um letzteres.
 
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Barbarossa
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Re: Spanien: Unabhängigkeitsreferendum Kataloniens abgelehnt

28.09.2015, 16:34

Eine aktuelle Meldung:
Eigentlich fand am gestrigen Sonntag nur eine Regionalwahl in Katalonien statt und doch ist diese Wahl ungewöhnlich. Denn die Parteien, die sich für eine Abspaltung Kataloniens von Spanien aussprechen, hatten im Vorfeld der Wahl angekündigt, sich im Falle eines Wahlsieges innerhalb von 18 Monaten bei der Zentralregierung in Madrid für eine Abspaltung einzusetzen. Gleichzeitig wolle man einen verfassungsgebenden Prozess einleiten.
Die Wahl ergab nun bei hoher Wahlbeteiligung von fast 77 Prozent ein Ergebnis, das verschiedene Interpretationen zulässt. Einerseits erreichten die separatistischen Parteien einen Stimmenanteil von nur 48%, haben nun jedoch bei den Sitzen im Regionalparlament eine absolute Mehrheit. Doch wird an einem stabilen Bündnis der beiden Parteien gezweifelt, denn außer dem Separatismus haben sie sonst keine weiteren Schnittpunkte.

Artikel lesen: http://www.zeit.de/politik/ausland/2015 ... ettansicht
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Barbarossa
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Re: Spanien: Unabhängigkeitsreferendum Kataloniens abgelehnt

21.09.2017, 19:53

Die Situation in Katalonien spitzt sich in diesen Tagen extrem zu.
Das für 1. Oktober geplante Unabhängigkeitsreferendum wurde vom spanischen Verfassungsgericht verboten und die Zentralregierung in Madrid versucht nun mit der ganzen staatlichen Macht, das Referendum zu verhindern. Darum durchsuchten Beamte der Guardia Civil die Räume mehrerer Ministerien der katalanischen Regionalregierung, beschlagnahmten u. a. Wahlscheine und nahmen 14 Personen fest. Zudem hat die Generalstaatsanwaltschaft Ermittlungen gegen mehr als 700 katalanische Bürgermeister eingeleitet, die das Unabhängigkeitsreferendum unterstützen. Diese Maßnahmen riefen Proteste in Katalonien hervor - es gab Protestkundgebungen tausender Menschen in Barcelona.
Kataloniens Vize-Regierungschef Oriol Junqueras räumte inzwischen ein, dass die Abstimmung nicht wie vorgesehen am 1. Oktober abgehalten werden könne, versicherte jedoch, das Votum trotz aller Widerstände möglich machen zu wollen.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Katalanen-ku ... 45983.html
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Re: Spanien: Unabhängigkeitsreferendum Kataloniens abgelehnt

01.10.2017, 21:46

Heute, am Tag des geplanten Referendums, ist die Situation weitrer eskaliert. Die spanischen Sicherheitskräfte versuchten mit großer Härte das Referendum über die Abspaltung von Spanien zu unterbinden. Sie drangen in Wahllokale ein und beschlagnahmten Wahlurnen. Es soll hunderte Verletzte gegeben haben. Die Bestürzung über die Vorgänge ist groß.
Spaniens Ministerpräsident Rajoy erklärte vollmundig, es habe heute kein Referendum gegeben.
Bei den Separatisten ruft solche übertriebene Härte nur noch größere Trotzreaktionen hervor. Und: Waren die Katalanen eigentlich in der Frage der Abspaltung eher gespalten, könnte insbesondere der heutige Tag der Wille der katalanischen Bevölkerung zur Unabhängigkeit gestärkt haben.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/k ... 70844.html
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Re: Spanien: Unabhängigkeitsreferendum Kataloniens verboten

04.10.2017, 23:15

Beim Referendum wurde vor dem Hintergrund des regiden Vorgehens der Sicherheitskräfte eine Wahlbeteiligung von etwa 42% erreicht. Die Zustimmung für die Abspaltung Kataloniens lag bei den abgegebenen Stimmen jedoch bei 90%.

Spaniens König Felipe VI. hat das Unabhängigkeitsreferendum scharf verurteilt. In einer Fernsehansprache erklärte der König, die katalanische Regionalregierung habe sich nicht an die Rechtsordnung Spaniens gehalten. Er nannte das Vorgehen der katalanischen Regionalregierung ein ,,unverantwortliches Verhalten'', mit dem sie ,,die wirtschaftliche und soziale Stabilität'' Kataloniens und ganz Spaniens riskierten. Er nahm auch die Sicherheitskräfte in Schutz und erklärte, Spanien müsse seine ,,verfassungsmäßige Ordnung'' gegen die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen verteidigen.

Kataloniens Regionalpräsident Carles Puigdemont hat nach dem Referendum dagegen angekündigt, dass die Unabhängigkeit Kataloniens in wenigen Tagen ausgerufen wird. Er kritisierte auch den König und erklärte wörtlich: ,,Der König macht sich den Diskurs und die Politik der Regierung Rajoy zu eigen, die katastrophal für Katalonien waren'' ... ,,Und er ignoriert absichtlich die Millionen Katalanen, die nicht so denken. Er ignoriert absichtlich die Katalanen, die Opfer einer Polizeigewalt gewesen sind, die die Welt schockiert hat. Dabei schuldet der König den Katalanen Respekt, weil es so die Verfassung verlangt. Eine Verfassung, die ihm eine vermittelnde Rolle auferlegt.''

Direkt an Felipe VI. richtete sich Puigdemont mit den Worten: ,,Sie haben viele Menschen in Katalonien enttäuscht, die Sie schätzen und die in schwierigen Momenten der Monarchie geholfen haben. Menschen, die von Ihnen einen anderen Ton erwartet haben, einen Aufruf zum Dialog.''
Gleichzeitig ließ Puigdemont aber auch die Tür für Verhandlungen offen.
Auch darauf gab es bereits eine Antwort, in der es inhaltlich hieß, wenn Katalonien Verhandlungen wolle, müsse die Regionalregierung zuerst das Gesetz respektieren.

Quellen:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/k ... 71094.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/k ... 71284.html
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Re: Spanien: Unabhängigkeitsreferendum Kataloniens verboten

09.10.2017, 16:21

Gestern haben etwa 350.000 Menschen in Barcelona gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens demonstriert. Ein Teil der Demonstranten ist jedoch mit Bussen und Zügen aus anderen Regionen Spaniens angereist. U. a. forderten sie auch die Festnahme des katalanischen Regierungschefs Carles Puigdemont. Einer der Redner auf der Kundgebung war  Literaturnobelpreisträger Mario Vargas Llosa. Der Peruaner mit zusätzlicher spanischer Staatsbürgerschaft erklärte,  Nationalisten hätten in der Geschichte ,,die größten Schäden'' angerichtet. Seiner Ansicht nach werde die spanische Demokratie jeder ,,Unabhängigkeitsverschwörung'' standhalten und bezeichnete seinen einstigen Wohnort Bacelona als weltoffene ,,Kulturhauptstadt Spaniens''. 
Morgen tritt das katalanische Regionalparlament zusammen und könnte dann bereits die Unabhänigkeit der Region von Spanien ausrufen. Eine zunächst für heute geplante Parlamentssitzung hatte das spanische Verfassungsgericht aus genau diesem Grund untersagt.
Nach einer Unabhängigkeitserklärung Kataloniens hätte die spanische Zentralregierung laut spanischer Verfassung die Möglichkeit, der Region die Teilautonomie zu entziehen und die Regionalregierung zu entmachten. Katalonien wäre dann quasi ein besetztes Land.

Quelle: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-10/barcelona-unabhaengigkeit-katalonien-referendum-demonstration-mariano-rajoy?entry1=push&entry2=auto
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Re: Spanien: Unabhängigkeitsreferendum Kataloniens verboten

10.10.2017, 21:51

Laut der aktuellen Nachrichten, rief Regierungschef Carles Puigdemont heute nicht die Unabhängigkeit Kataloniens aus, sondern will den Dialog mit Madrid suchen. Ziel bleibt aber die Unabhängigkeit - sie wird nur aufgeschoben.
Wie Madrid darauf reagieren wird, bleibt abzuwarten.
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Re: Spanien: Unabhängigkeitsreferendum Kataloniens verboten

12.10.2017, 21:29

Madrid hat gestern mit einem Ultimatum geantwortet. Puigdemont soll bis zum 16. Oktober um 10.00 Uhr klarstellen, ob er nun die Unabhängigkeit Kataloniens erklärt hat oder nicht und wurde gleichzeitig zur Verfassungstreue ermahnt. Anderenfalls drohe die Entmachtung der Regionalregierung nach Artikel 155 der spanischen Verfassung.
Puigdemont hatte zwar eine Unabhängikeitserklärung unterschrieben, aber mit aufschiebender Wirkung und mit der Ankündigung zur Bereitschaft zum Dialog.

Aber auch der spanische Ministerpräsident Rajoy zeigt inzwischen eine gewisse Dialogbereitschaft - nicht über eine Unabhängigkeit Kataloniens, aber über dessen Autonomiestatus.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/k ... 72502.html
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Re: Spanien: Unabhängigkeitsreferendum Kataloniens verboten

22.10.2017, 03:41

Die Situatuion in Katalonien spitzt sich offenbar immer weiter zu.
Nachdem die katalanische Regierung das Ultimatum am Montag verstreichen ließ, hatte Madrid dieses Ultimatum bis Donnerstag (19. Oktober) verlängert. Als auch dieser Termin verstrich, ohne eine konkrete Antwort zu geben, kam gestern nun der Paukenschlag aus Madrid. Artikel 155 der spanischen Verfassung wird aktiviert - das katalanische Parlament wird aufgelöst und innerhalb von sechs Monaten sind Neuwahlen durchzuführen. Der amtierende Regionalpräsident, Charles Puigdemont, darf bei den Neuwahlen nicht wieder antreten und auch keine Kandidaten vorschlagen. Katalonien behält jedoch seinen Autonomiestatus.
Seit der Erringung der Demokratie in Spanen vor 40 Jahren ist es das erste mal, dass derart harte Schritte gegen eine Region in Spanien eingeleitet wurden.
In einer Fernsehansprache am Abend bezeichnete Puigdemont die Maßnahmen Madrids als ,,Putsch'' und als einen ,,inakzeptablen Angriff auf die Demokratie''. Es sei die ,,schlimmste Attacke'' gegen Katalonien seit der Diktatur von Francisco Franco (1939-1975) und erklärte wörtlich weiter: ,,Die Absetzung einer demokratisch gewählten Regierung ist mit einem Rechtsstaat unvereinbar.''
In Barcelona demonstrierten gestern zudem bis zu 450.000 Menschen für die Unabhängigkeit Kataloniens.

Interessant ist auch die Haltung der EU. Sie betrachtet die Vorgänge um Katalonien als innerspanieschen Konflikt, den Spanien selbst lösen muss. Klar ist aber auch, dass bei der Abspaltung ein EU-Mitglied wirtschaftlich stark geschwächt werden würde.

Quellen:
http://www.zeit.de/politik/ausland/2017 ... ierung-ein
http://www.zeit.de/politik/ausland/2017 ... iano-rajoy
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Paul
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Re: Spanien: Unabhängigkeitsreferendum Kataloniens verboten

27.10.2017, 21:10

Heute hat das Regionalparlament der Provinz Kataloniens die Unanhängigkeit erklärt. Etwas merkwürdig ist natürlich, das sie sich staatlich von den anderen katalonisch sprechenden Menschen trennen würden, welche in allen Ostprovinzen zum Teil große Minderheiten bilden. Andere Minderheiten, die Selbständigkeit wollen, wollen diese meist für die überwiegende Bevölkerung ihres Volkes.
viele Grüße

Paul

aus dem mittelhessischen Tal der Loganaha