TTIP/CETA: Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA und Kanada?

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Moderator: Barbarossa

Schandi
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Spartaner hat geschrieben:Kommt immer darauf an was für Verträge Vattenfall geschlossen hat. Zukünftig wird das aber auch in einem Freihandelsabkommen geregelt sein . Umweltfragen müssen dann eben schon vorher geklärt sein. Aber ich denke für den Kraftwerksbau wird es gesonderte Regelungen geben.
Das kann man natürlich am besten in geheimen Verhandlungen zw. Politikern und Lobbyisten tun.

Solche Verträge darf es nicht geben und die bestehenden gehören für ungültig erklärt.
Keiner dieser Verträge hilft den lokalen, kleinen Unternehmern, sondern nur den Großkonzernen.

Auch wenn ich mich wiederhole. Dass ein Unternehmen eine ganze Bevölkerung verklagen kann, ohne dass die sich wehren kann, ist irre und mMn. ein Verbrechen.

Gruß
Tom
Spartaner
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Schandi hat geschrieben:
Spartaner hat geschrieben:Kommt immer darauf an was für Verträge Vattenfall geschlossen hat. Zukünftig wird das aber auch in einem Freihandelsabkommen geregelt sein . Umweltfragen müssen dann eben schon vorher geklärt sein. Aber ich denke für den Kraftwerksbau wird es gesonderte Regelungen geben.
Das kann man natürlich am besten in geheimen Verhandlungen zw. Politikern und Lobbyisten tun.

Solche Verträge darf es nicht geben und die bestehenden gehören für ungültig erklärt.
Keiner dieser Verträge hilft den lokalen, kleinen Unternehmern, sondern nur den Großkonzernen.

Auch wenn ich mich wiederhole. Dass ein Unternehmen eine ganze Bevölkerung verklagen kann, ohne dass die sich wehren kann, ist irre und mMn. ein Verbrechen.

Gruß
Tom
Solange es keine Transparenz gibt, was Frau Merkel mit Obama bespricht und aushandelt, solange wird es auch kein Vertrauen und Befürwortung von den Bevölkerungen der EU-Staaten geben. :wink:
Schandi
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Spartaner hat geschrieben: Solange es keine Transparenz gibt, was Frau Merkel mit Obama bespricht und aushandelt, solange wird es auch kein Vertrauen und Befürwortung von den Bevölkerungen der EU-Staaten geben. :wink:
Seit wann werden die Bürger denn gefragt?
Wenn es geheim ist, dann laufen die Leute nicht Sturm dagegen und irgenwann ist es beschlossen. ;)
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Barbarossa
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Die gestrige Demonstration gegen TTIP und CETA war die größte seit Jahren in Berlin und verlief ohne Zwischenfälle. Die Angaben bei der Zahl der Teilnehmer schwankt zwischen 100.000 und 150.000 laut Polizeiangaben und bis zu 250.000 laut Veranstalter und wird damit als großer Erfolg gewertet.
Besonders kritisiert wird an TTIP die Einsetzung von Schiedsgerichten statt ordentlicher Gerichte bei Streitigkeiten, aber es gibt auch Befürchtungen, dass Arbeitnehmerrechte eingeschränkt werden könnten.

Artikel lesen: http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/n ... 33664.html
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Ruaidhri
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Schwierig zu durchschauen, was es wirklich beuten wird.
Noch ein Artikel dazu, der TTIP in seiner Bedeutung noch ganz anders relativiert:
http://www.zeit.de/2015/41/freihandelsa ... fikstaaten
Muttersprache: Deutsch Vaterland: Keins. Heimat: Europa
LG Ruaidhri
Cherusker
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Ich glaube kaum, daß man sich den zukünfitgen Handelsbeziehungen und Märkten verschließen kann. Es ist daher auch erforderlich ein Abkommen zwischen der EU und den USA zu realisieren.
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Barbarossa
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Ich denke, TTIP ist allein schon deswegen solange abzulehnen, bis in dieser Frage mehr Transparenz gewährt wird. Wenn man sich vor Augen führt, welcher Aufwandt betrieben wird, um die Inhalte des Entwurfs vor der Öffentlichkeit geheim zu halten, muss man zu dem Schluss kommen, dass "die" was zu verbergen haben. Darum bin ich solange klar kontra TTIP, solange das so ist.
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Renegat
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Man hat sich von politischer Seite bemüht, mehr Transparenz zu schaffen. Es ist aber nicht so einfach, sich objektiv in das Thema einzuarbeiten, stellenweise ist es sehr trocken und gibt auf den ersten Blick nicht viel emotional massenbewegte Streitpunkte her, außer vielleicht die Schiedsgerichte.
Umso erstaunlicher, dass es die Menschen derart bewegt, dass 150-250000 dagegen in Berlin auf die Straße gehen. Auch lokale Gesprächsplattformen zum Thema TTIP sind immer gut besucht. Gegen einheitliche Industrienormen kann man nicht viel einwenden, das Thema könnte man also europäischen Fachbeamten überlassen, wenn über den Hintergrund, die Absicht ein Konsens erzielt werden könnte.
Es scheint aber in bestimmten Milieus ein Mißtrauen gegenüber den globalen Märkten zu bestehen, interessanterweise demonstrieren andere Gruppen gegen TTIP als gegen Flüchtlinge.

Bemerkenswert finde ich auch das Argument mancher TTIP-Befürworter, das ungefähr lautet "wenn wir (EU) nicht bald ein Abkommen mit den USA schließen, dann kommt zum pazifischen das USA-China-Abkommen und das ist dann global richtungsweisend".
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Orianne
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Ich habe von einer guten Freundin gestern Morgen ein Mail erhalten, darin steht viel Negatives. u.A. auch eine Drohung wie es Renegat oben mit China schrieb:

Auszug aus dem Mail:

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Während der Kampf gegen TTIP in vollem Gange ist, haben zwölf Länder gerade einen weiteren geheimen Deal vereinbart, der Unternehmen eine Machtposition über 40 Prozent unserer Weltwirtschaft gibt. Doch wenn wir schnell einschreiten, kann der US-Kongress das noch verhindern.

Die Transpazifische Partnerschaft (TPP) ist ein monströses globales Handelsabkommen, dass die Internzensur massiv verschärfen könnte. Für Pharmakonzerne und Monsanto ist es ein einziger Wunschtraum. Doch nur wenn jedes Land es ratifiziert, kann es zum Gesetz werden. Unter den Republikanern und den Demokraten im US-Kongress bildet sich eine immer grössere Front dagegen. Und wenn der US-Kongress Nein sagt, fällt dieses schreckliche Abkommen ins Wasser.

Wenn ein Land eine giftige Chemikalie verbietet, gentechnisch veränderte Lebensmittel kennzeichnet oder Umweltauflagen verschärft, ermöglicht die TPP es Unternehmen, Regierungen vor geheimen globalen Gerichtshöfen zu verklagen, die von Schiedsrichtern aus der Unternehmenswelt geleitet werden. Wenn die Regierung den Fall verliert, könnten Steuerzahler gezwungen werden, den Unternehmen Milliarden von Dollar für Gewinnverluste zu zahlen.
Unter dem TPP-Abkommen könnten grosse Pharmakonzerne ihr Monopol so stark ausweiten, dass sie Krebs- und Aidspatienten den Zugang zu günstigen und lebensrettenden Medikamenten verhindern.
Der Deal könnte diejenigen zu Kriminellen machen, die illegale Machenschaften von Unternehmen über ein Computer-System ans Licht bringen.
Und das sind nur einige, kleine Aspekte des Abkommens. Wir wissen nicht, was die großen Lobbys in den Grossteil des Vertrags hineingeschrieben haben, weil die Regierungen den Text nicht veröffentlichen wollen. Handelsabkommen können für eine gesunde Weltwirtschaft ausschlaggebend sein, doch die Vertreter sollten nicht in der Lage sein, neue Gesetze durchzuboxen, ohne dass die Bürger den Inhalt kennen.
Grant stood by me when I was crazy, and I stood by him when he was drunk, and now we stand by each other.

General William Tecumseh Sherman
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Barbarossa
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Wie jetzt im Zuge des derzeitigen Pegida-Eklats bekannt wurde, kam es auch auf der Anti-TTIP-Demo zu einer möglicherweis strafbaren Handlung. Dort wurde eine Guillotine präsentiert mit der Aufschrift ""Pass blos (sic) auf Sigmar".
Artikel lesen: http://www.tagesspiegel.de/politik/pegi ... 41998.html
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Aneri

Wann hatten wir das Thema angesprochen, dass Barbaren sitzen schon unter uns?! Wenn ich die Bilder gesehen habe, erinnerte ich sofort nach Demos in islamischen Ländern, wenn symbolische USA Präsident würde gegeigelt und die Flagge verbrannt und zertretten.

Man Man Man, was der Hass mit Menschen machen kann...
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Barbarossa
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Das ist schon erschreckend, ja. Und das bei einer Demo, bei der ich auch hätte dabei sein können. (aus zeitlichen Gründen ging das nicht)
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Renegat
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Ziemlich unbemerkt wurde ein anderes Freihandelsabkommen, nämlich EPA zwischen der EU und Afrika. von einigen afrikanischen Staaten bereits unterzeichnet. Damit fallen schrittweise Zölle weg, die die afrikanischen Staaten bei Importen erheben können. Diese Zölle sind nicht nur eine staatliche Einnahmequelle sondern schützen auch die heimische, meist noch kleinbäuerliche Landwirtschaft vor Billigimporten aus der industriealisierten LW. Bekanntes Beispiel sind die gefrorenen Geflügelteile, die bei der westlichen Massentiermast quasi als Abfallprodukt anfallen, nun aber mit Gewinn nach Afrika verkauft werden und damit dort die einheimischen Geflügelzüchter ihrer Einnahmen berauben.

Wir müssen uns also nicht wundern, wenn sich immer mehr Menschen auf den Weg machen, weil sie in ihren Heimatländern keine Existenzgrundlage mehr haben. Kenia hat das Abkommen unterzeichnen müssen, um u.a. seine Schniiblumenindustrie weiterbetreiben zu können. https://www.tagesschau.de/ausland/epa-afrika-101.html

Mir fiel das EPA-Abkommen im Zusammenhang mit http://geschichte-wissen.de/forum/viewt ... 361#p60361 ein, bevor Paul auch noch anfängt, Ananas ans nördliche Klima anzupassen. :)

Man kann den alten Toleranzspruch "leben und leben lassen" auch kaufmännisch auffassen, etwa im Sinne von "will ich mit jemanden langfristig Geschäfte machen, darf ich ihn nicht zu weit knebeln, sondern muss ihm im Gegenzug auch seine Produkte und Dienstleistungen zu fairen Preisen abnehmen.

Die Folgen der Nichtbeachtung dieses alten Leitspruchs passen dann wiederum besser in http://geschichte-wissen.de/forum/viewt ... 339#p60339
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Barbarossa
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Barbarossa
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Greenpeace hat geheimgehaltene Unterlagen über die TTIP-Verhandlungen angeblich enthüllt und veröffentlicht diese nun in Berlin. Daraus geht auch hervor, dass die Amerikaner Druck auf wirtschaftlicher Ebene auf Europa ausüben, um ihre Ziele durchzusetzen.
Artikel lesen: http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 90383.html
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