Beliebtheitsskala und Politik der FDP

[demark]

Nachdem die FDP 2012 mit 2% bereits totgesagt war, erreichte sie bei den Wahlen in NRW und Schl.-H. doch den Einzug ins Parlament.
Wie´s nur zugegangen sein mag.
Ob sich das am 20.01.2013 wiederholt? Ich habe fast den Eindruck, irgendwie kann hinter den Kulissen doch an Wahlergebnissen getunt werden.
Oder Volksabstimmungen: Rauchverbot in Baiern? Wer war denn da nur wählen?

Oder Stuttgarter Bahnhof! Da wird dagegen demonstriert, da wird sogar ein grüner Ministerpräsident gewählt !!!
Und dann ein Volksentscheid FÜR den Bahnhof?
Glaubwürdig?
Nehmen wir mal an, der Volksentscheid wäre gegen den Bahnhof ausgegeangen. Der Grüne MP hätte ja dann die Aufgabe gehabt, gegen Windmühlen anzurennen! So kam ihm doch die Entscheidung FÜR den Bahnhof ganz recht - also musste die Entscheidung so ausfallen, wie sie ausgefallen ist.
Ein Schelm, der Arges dabei denkt. Der grüne MP lebt nun viel ruhiger.

Und wenn am Sonntag nach der Wahl die FDP wieder im LT ist, dann stand es von vornherein so fest. Dann hat diese Klientel irgendwo noch die Hände drin, dass man sie nicht fallen lassen kann. Dann ist mein Vertrauen in die bundesdeutsche Wahlpraxis entgültig erledigt. So viele Besserverdiener gibt s nicht mehr, dass die FDP noch vom Volk gewählt würde.
Wir werden seit dem Ende Kohls dermaßen hinters Licht geführt, warum sollte man uns nicht auch bei Wahlergebnissen anschmieren. Unsere heutigen obersten Vertreter kommen ja von da, wo die Praxis gelaufen ist.

[Barbarossa]

demark,
irgendjemand zweifelte schon mal an der Korrektheit der Wahlergebnisse in Deutschland, worauf ich demjenigen antwortete (ich weiß nicht mehr, wer das war), wir sind hier nicht in Bulgarien oder Rumänien, wo Stimmen auch schon mal gekauft werden.
Grundsätzlich habe ich Vertrauen zu den Wahlen bei uns - gefälscht werden kann da nichts, denn das würde irgendwann auffliegen. Wenn die FDP wieder in den Landtag kommt, dann vor allem, weil sich CDU-Wähler entschließen, die FDP als Koalitionspartner zu stützen.
In Schleswig-Holstein ist das wieder ein ganz anderer Fall gewesen - da hat sich Kubicki laut genug von der Gurken- äh Bundestruppe distanziert.

[Babylon5]

demark,
irgendjemand zweifelte schon mal an der Korrektheit der Wahlergebnisse in Deutschland, worauf ich demjenigen antwortete (ich weiß nicht mehr, wer das war), wir sind hier nicht in Bulgarien oder Rumänien, wo Stimmen auch schon mal gekauft werden.
Grundsätzlich habe ich Vertrauen zu den Wahlen bei uns - gefälscht werden kann da nichts, denn das würde irgendwann auffliegen. Wenn die FDP wieder in den Landtag kommt, dann vor allem, weil sich CDU-Wähler entschließen, die FDP als Koalitionspartner zu stützen.:

Das sehe ich letztendlich genauso. Es gibt genug eigentliche CDU- Wähler, die auf jeden fall Rot-grün verhindern wollen und deshalb an der Wahlurne für die FDP stimmen werden. Der CDU nutzen 41% nichts, wenn die FDP 4% hat. Wenn die FDP aber 6 % hat und die CDU 39 %, dann macht das eine Menge aus. Und soviel Hoffnung sollte man nicht haben, daß die meisten CDU Wähler nicht rechnen können....

In Schleswig-Holstein ist das wieder ein ganz anderer Fall gewesen - da hat sich Kubicki laut genug von der Gurken- äh Bundestruppe distanziert.

Kubicki gehört auch zu denen, die mir leid tun...

[Triton]

An den Wahlergebnissen zweifle ich nicht, aber an den Umfragen. Dort liegt die Union immer weit über den realen Ergebnissen, bei den letzen Bundestagswahlen gab es immer deutliche Korrekturen nach unten. Das ging ja schon so weit, dass sich Ede Stoiber siegessicher und gewohnt wortgewandt den Sekt ( "ich mach jetzt ein Glas Champagner auf" ) gönnte, weil er den Hochrechnungen traute.

Eine echte liberale Partei ist ein enormes Vakuum, eine Marktlücke, das hat man am Blitzaufstieg der Piraten gesehen. Auch die Grünen mit ihren dirigistischen Vorstellungen von Wirtschaftspolitik und ihrer Staatsgläubigkeit können diese Sehnsucht nicht stillen, werden aber ab und zu als kleinstes Übel gewählt.

Beste Grüße
Joerg

[dieter]

Nachdem die FDP 2012 mit 2% bereits totgesagt war, erreichte sie bei den Wahlen in NRW und Schl.-H. doch den Einzug ins Parlament.
Wie´s nur zugegangen sein mag.
Ob sich das am 20.01.2013 wiederholt? Ich habe fast den Eindruck, irgendwie kann hinter den Kulissen doch an Wahlergebnissen getunt werden.
Oder Volksabstimmungen: Rauchverbot in Baiern? Wer war denn da nur wählen?

Oder Stuttgarter Bahnhof! Da wird dagegen demonstriert, da wird sogar ein grüner Ministerpräsident gewählt !!!
Und dann ein Volksentscheid FÜR den Bahnhof?
Glaubwürdig?
Nehmen wir mal an, der Volksentscheid wäre gegen den Bahnhof ausgegeangen. Der Grüne MP hätte ja dann die Aufgabe gehabt, gegen Windmühlen anzurennen! So kam ihm doch die Entscheidung FÜR den Bahnhof ganz recht - also musste die Entscheidung so ausfallen, wie sie ausgefallen ist.
Ein Schelm, der Arges dabei denkt. Der grüne MP lebt nun viel ruhiger.

Und wenn am Sonntag nach der Wahl die FDP wieder im LT ist, dann stand es von vornherein so fest. Dann hat diese Klientel irgendwo noch die Hände drin, dass man sie nicht fallen lassen kann. Dann ist mein Vertrauen in die bundesdeutsche Wahlpraxis entgültig erledigt. So viele Besserverdiener gibt s nicht mehr, dass die FDP noch vom Volk gewählt würde.
Wir werden seit dem Ende Kohls dermaßen hinters Licht geführt, warum sollte man uns nicht auch bei Wahlergebnissen anschmieren. Unsere heutigen obersten Vertreter kommen ja von da, wo die Praxis gelaufen ist.

Lieber demark,
ich hoffe dass Du nicht recht hast, es wäre sehr schlimm, wenn es anders ist.

[demark]

Lieber dieter,
es wäre mir auch wohler, hätte ich die Gewissheit, dass ich unrecht habe. Aber ich fürchte, der Sumpf liegt tiefer.
Lies mal, was vor fast 100 Jahren einer (Lenin) geschrieben hat:
Man sehe sich ein beliebiges parlamentarisch regiertes Land an, von Amerika bis zur Schweiz, von Frankreich bis England, Norwegen u.a.: die eigentlichen „Staats“geschäfte werden hinter den Kulissen abgewickelt und von den Departements, Kanzleien und Stäben verrichtet. In den Parlamenten wird nur geschwatzt, speziell zu dem Zweck, das „niedere Volk“ hinters Licht zu führen.
Ich glaube nicht, dass das heute besser geworden ist, eher umgekehrt.
Was bei Wulff und Steinbrück so alles bekannt geworden ist, wird bei entsprechend nachdrücklicher Beleuchtung auch bei anderen Amtsträgern zu Tage treten.
Und man glaube ja nicht, irgendeiner von den Brüdern hätte je einmal für Bedürftige gespendet von seinem persönlichen Konto.

[dieter]

Lieber demark,
das wäre schlimm.

[Barbarossa]

Lieber dieter,
es wäre mir auch wohler, hätte ich die Gewissheit, dass ich unrecht habe. Aber ich fürchte, der Sumpf liegt tiefer.
Lies mal, was vor fast 100 Jahren einer (Lenin) geschrieben hat:
Man sehe sich ein beliebiges parlamentarisch regiertes Land an, von Amerika bis zur Schweiz, von Frankreich bis England, Norwegen u.a.: die eigentlichen „Staats“geschäfte werden hinter den Kulissen abgewickelt und von den Departements, Kanzleien und Stäben verrichtet. In den Parlamenten wird nur geschwatzt, speziell zu dem Zweck, das „niedere Volk“ hinters Licht zu führen.
Ich glaube nicht, dass das heute besser geworden ist, eher umgekehrt...

Das geben die Politiker übrigens selbst zu:
Wirklich Politik gemacht wird in den Ausschüssen - die Parlamente sind für öffentlichkeitswirksame Debatten (da ist dann natürlich viel Show dabei) und die Abstimmung von Gesetzen da.

Insofern hast du teilweise durchaus recht.
Von Lenin halte ich dagegen nicht viel, wenn man bedenkt, was für ein politisches System er selbst begründet hat.

[RedScorpion]

Ja, sicher, stimmt schon irgendwo, und Parteien sind in den meisten Verfassungen gar nicht mit institutionellen Aufgaben betraut und nichtmal erwähnt.

Trotzdem müssen sich auch Entscheide, die in Gremien und Ausschüssen getroffen wurden, dem Parlament stellen und können nicht an ihm vorbei beschlossen werden wie anno dazumal.

Wenn man dann keine gute Ueberzeugungsarbeit (PR eben, nicht zu verwechseln mit Propaganda) leistet, dann ist's aus, schon allein durch die Anwesenheit von Opposition (und in dem Punkt ist die Schweiz als Konsensdemokratie erheblich weniger demokratisch als andere Länder, denn es hat gar keine Opposition, sprich man stimmt dann gegen sich selbst bzw. tut's gerade deswegen eben nicht).



LG

[Balduin]

Trotzdem müssen sich auch Entscheide, die in Gremien und Ausschüssen getroffen wurden, dem Parlament stellen und können nicht an ihm vorbei beschlossen werden wie anno dazumal.

Das sehe ich wie du bei "normalen" Entscheiden - mir kommen da aber auch die Rettungsschirme in den Sinn und da sah ich dann doch ein starkes Demokratiedefizit:

• Die Rettungsschirme wurden eben nicht in den Ausschüssen verhandelt, sondern auf EU-Ebene beschlossen
• Die Ausschüsse im Bundestag hatten dabei nur die Funktion, die Rettungsschirme möglichst schnell durchzuwinken
• Die Parlamentarier wurden komplett überfordert: Die Eile bei solch komplexen Themen führt dazu, dass sich kein Diskurs entfalten konnte
• Gerade durch die Arbeit in den Ausschüssen, das Einbringen ins Parlament, die Lesungen wird ein übergreifender demokratischer Prozess umgesetzt: Journalisten können mit Abgeordneten reden, Meinungen werden veröffentlicht, eine öffentliche Diskussion entwickelt sich...

[demark]

....

• Gerade durch die Arbeit in den Ausschüssen, das Einbringen ins Parlament, die Lesungen wird ein übergreifender demokratischer Prozess umgesetzt: Journalisten können mit Abgeordneten reden, Meinungen werden veröffentlicht, eine öffentliche Diskussion entwickelt sich...

Sehr Geehrter Ralph,
Wenn ich diese Deine Zeilen lese, dann erinnert mich das an das Gewäsch aus dem Wunschdenken der DDR Propaganda, wo zwischen der Theorie und der Praxis eine tiefe Schlucht klaffte. Natürlich lockte man seinerzeit den entmündigten, auf Änderung hoffenden und sprachlos staunenden DDR Bürger mit solchen Phrasen leicht in die Spur der alten PR Profis aus dem Westen. Und im März 1990 wurde dann die Wahl auch wunschgemäß für die CDU gewonnen.
Die Journalisten mussten damals nach der ersten Hochrechnung schnell noch umziehen, hatten sie doch mit einem klaren Wahlsieg der SPD gerechnet.
Der DDR Bürger spürte bald, dass er von einer Bevormundung durch eine Ideologie in die andere Bevormundung, dem Fiskus geschuldet, geraten ist.
Bei Erich durften wir sogar noch öffentlich rauchen.
Aber das nur nebenbei.
Um auf die oben angeführten Deine Zeilen zurück zu kommen, möchte ich sie ergänzen:
"..., Meinungen werden veröffentlicht, eine öffentliche Diskussion entwickelt sich... ... Da ist Platz für persönliche Neigungen und Bereicherungen, gesponsert durch einen unversiegbaren Born von Steuerquellen, geschmälert von kleinkariertem Pöpeldenken, welches den Neubau von Bahnhöfen und Flugplätzen erschwert. ...."
.... Es war ironisch gemeint.

[Barbarossa]

Montag, 21. Januar 2013
Wie Rösler den Machtkampf gegen Brüderle gewann
Die sonderbare Doppelspitze
Von Christian Rothenberg

Es passiert hinter verschlossenen Türen. Die Liberalen ringen um ihre Zukunft. Parteichef Rösler bietet seinen Rücktritt an und schlägt Fraktionschef Brüderle als Nachfolger vor. Am Ende kommt es zu einem eigenartigen Deal.
(...)
Der Parteichef ist der Kapitän, der neue Spitzenkandidat sieht sich als Torjäger - so einfach klingt sie liberale Aufgabenaufteilung. "Wir werden einige erfolgreiche Doppelpässe spielen", sagt Philipp Rösler und blickt verwegen hinüber zu Rainer Brüderle...

hier: weiterlesen

[dieter]

Montag, 21. Januar 2013
Wie Rösler den Machtkampf gegen Brüderle gewann
Die sonderbare Doppelspitze
Von Christian Rothenberg

Es passiert hinter verschlossenen Türen. Die Liberalen ringen um ihre Zukunft. Parteichef Rösler bietet seinen Rücktritt an und schlägt Fraktionschef Brüderle als Nachfolger vor. Am Ende kommt es zu einem eigenartigen Deal.
(...)
Der Parteichef ist der Kapitän, der neue Spitzenkandidat sieht sich als Torjäger - so einfach klingt sie liberale Aufgabenaufteilung. "Wir werden einige erfolgreiche Doppelpässe spielen", sagt Philipp Rösler und blickt verwegen hinüber zu Rainer Brüderle...

hier: weiterlesen

Lieber Barbarossa,,
dass er dem Brüderle den Rücktritt angeboten hatte, war ein gnialer Zug, hoffentlich können sie nun auch Doppelpass spielen, da muß nämlich gelaufen werden.

[Barbarossa]

[Mod. an]
Da die derzeit laufende, sehr kontrvers geführte Debatte um die Sexismus-Vorwürfe gegen Brüderle nicht speziell mit der FDP zu tun hat, habe ich daraus ein eigenes Thema gemacht.
Link zum neuen Thema: Sexismus-Debatte in Deutschland
[Mod. aus]

[Barbarossa]

Donnerstag, 07. Februar 2013
Missverständnis zwingt FDP Debatte auf
Erst Sexismus, dann Rassismus?
Von Issio Ehrich

Ist die deutsche Gesellschaft wirklich bereit für einen Vizekanzler, der asiatisch aussieht? Diese Frage wirft der FDP-Politiker Jörg-Uwe Hahn auf. SPD und Linke sind empört, werfen dem Präsidiumsmitglied "Rassismus in Reinkultur" vor. Den Liberalen droht nun schon wieder eine für sie unbequeme Debatte...

hier: weiterlesen