Umweltgesetzbuch vorerst gescheitert

Umweltschutz, Umweltstatistiken, Energiepolitik

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Barbarossa
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Gescheitertes Umweltgesetzbuch belastet Koalition

Berlin (dpa) – Das Scheitern des bundesweiten Umweltgesetzbuches hat tiefe Gräben in der großen Koalition aufgerissen.Zwar sollen mit Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Kürze wenigstens abgespeckte bundeseinheitliche Regelungen zum Schutz von Natur und Gewässern durchgesetzt werden, wie Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) am Montag ankündigte.

Die Zusammenarbeit der Koalitionspartner im Superwahljahr 2009 ist jedoch belastet...
weiter lesen: http://www.focus.de/politik/deutschland ... 67188.html
REFORM:
Märkische Vorbereitungen waren umsonst
Potsdam war gerüstet für ein neues Umweltgesetzbuch / Bauern sind erleichtert

POTSDAM - „Es wirft uns alle zurück“, so der brandenburgische Umweltstaatssekretär Dietmar Schulze gestern. Denn strategisch sei man in Brandenburg bereits auf das vorgeschlagene System eines gebündelten Genehmigungsverfahrens eingestellt. Im Landesumweltamt würden Anlagegenehmigungen bereits aus einer Hand betreut.

Doch nun wird auf absehbare Zeit alles so bleiben wie es ist. Am Wochenende hatte Bundesumweltminister Siegmar Gabriel (SPD) seine Pläne für ein neues Umweltgesetzbuch eingestampft, weil Bayern sich quergestellt hatte...
weiter lesen: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ ... auern.html
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