Die Reichsverfassung 1871

Die Reichsverfassung von 1871 unterscheidet sich in vielen Punkten von der Paulskirchenverfassung von 1849. Der preußische König war aufgrund der eingeführten Erbmonarchie der Kaiser des Deutschen Reiches und hatte die volle Regierungsgewalt. Er ernannte den Reichskanzler, der in der Regel der preußische Ministerpräsident war. Dieser wiederum unterstand nur dem Kaiser und ernannte seine Staatssekretäre.

Alle wahlberechtigten Bürger (Männer über 25 Jahren) wählten in allgemeinen, freien, gleichen, direkten und geheimen Wahlen den Reichstag, der sich aus 397 Mitgliedern zusammensetzte, die auf 3, später auf 5, Jahre gewählt wurden. Zusammen mit dem Bundesrat, der von den Vertretern der 25 Einzelstaaten gebildet wurde, war der Reichstag die Legislative und somit für die Gesetzgebung verantwortlich. Im Bundesrat hatte Preußen 17 von 58 Stimmen und somit das Vetorecht, das 14 Stimmen benötigte. Vorsitzender des Bundesrats war der Reichskanzler und gleichzeitige Ministerpräsident von Preußen. Der Reichstag konnte vom Bundesrat mit Zustimmung des Kaisers aufgelöst werden. Dieser konnte sowohl den Reichstag wie auch den Bundesrat einberufen, eröffnen, vertagen und schließen.

Der Kaiser bildete mit seinem Reichskanzler und seinen Staatssekretären die Reichsregierung, also die Exekutive (ausführende Gewalt) und war Oberbefehlshaber der Reichswehr (Kriegserklärungen konnte er mit Zustimmung des Bundesrats verabschieden) sowie Vorsitzender der Völkerrechtlichen Vertretung. Durch die Macht von Kaiser und Kanzler in der Reichsverfassung kann kaum von einer demokratischen Verfassung gesprochen werden

 

Eine Grafik über die Reichsverfassung 1871 (c) Geschichte-Wissen.de